Kompressor für Kompressionskältemascliinen, mit einem zur Erleichterung des Anlassems desselben dienenden Ventil. Bei Kompressoren für Kompressions- kältemaschinen, insbesondere solchen, die elektromotorisch angetrieben werden, besteht das Bedürfnis nach einer Entlastung des Motors beim Anlassen und bei den niedrigen Drehzahlen. Die Entlastung des Aggregates wird dabei meist so durchgeführt, dass beim Stillstand des Aggregates und bei den nied rigen Drehzahlen eine die Saugseite des Kompressors mit der Druckseite verbindende Leitung geöffnet und erst bei den -höheren Drehzahlen durch ein Ventil geschlossen wird.
Zur Steuerung dieses Ventils hat man bisher beispielsweise von der Fliehkraft äb- hängige Mittel verwendet. Ferner ist es be kannt, solche Ventile elektromagnetisch oder in Abhängigkeit vom Druck des Kältemittels oder des Öls in der Maschine zu betätigen.
Bei einer bekannten Kompressionskälte maschine, die eine Kolbenpumpe zur För derung des Schmieröls besitzt, wird das Schmieröl durch eine Oldruckleitung einem zweiten Zylinder zugeleitet, in welchem ein federbelasteter Kolben durch den Druck der Flüssigkeit verstellt.wird. Diese Verstell bewegung des federbelusteten Kolbens wird hier dazu benutzt, die Druckseite des Kom pressors gegenüber der. Saugseite nach be endigtem Anlassvorgang zu verschliessen und damit den Kolben zu belasten.
Bei dieser be kannten Einrichtung sind also für die Öl- pumpe und für die Entlastungsvorrichtung zwei-Zylinder und zwei Kolben erforderlich. Diese Maschinenteile erfordern bei der Her stellung sehr genaue Präzisionsarbeit; denn die beiden Kolben müssen, um einwandfreies Arbeiten sicherzustellen, sehr genau für die zugehörigen Zylinder passend ausgeführt werden. So sind also bei der bekannten Ein richtung zwei genaue Passungen erforder lich.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Kompressor für Kompressionskältemaschi- nen, mit einem zur Erleichterung des An lassens desselben dienenden Ventil, das bei Überschreiten eines bestimmten, von einer Ölpumpe des Kompressors erzeugten Öl druckes eine Verbindungsleitung der Saug seite des Kompressors mit der Druckseite verschliesst. Die Erfindung besteht darin, dass jeder der zwei den Arbeitsraum der Öl- pumpe bildenden Pumpenteile eine Bewe gung ausführen kann, und dass die eine Be wegung dazu dient, das Öl zu fördern, wäh rend die zweite dazu ausgenutzt wird, das Ventil zu betätigen.
Während man bei der erwähnten bekannten Maschine zwei sehr genaue Passungen benötigte, nämlich eine für die Ölpumpe und eine zweite für das Ventil, ermöglicht es die Erfindung, finit einer einzigen solchen Passung auszukommen. Beim Erfindungsgegenstand braucht man nämlich nur die beiden den Arbeitsraum der Ölpumpe bildenden Pumpenteile genau zu einander passend auszuführen, während wei tere genau passende Teile zur Steuerung des Ventils selbst nicht erforderlich sind, da das Ventil von den beweglichen Teilen der Öl- pumpe selbst gesteuert wird.
Vorzugsweise wird eine rotierende Ölpumpe verwendet, die einen in axialer Richtung verschiebbaren Teil besitzt, dessen Axialbewegung zur Betäti gung des Ventils dient. Dabei wird der axial verschiebbare Teil der Pumpe an einer Dreh bewegung durch einen Hebel verhindert, der gleichzeitig dazu dient, die Axialbe\vegung auf das Ventil zu übertragen. Da dabei der axialverschiebbare Teil der Pumpe bei seiner Bewegung mit dem rotierenden Teil der Pumpe unmittelbar zusammenarbeitet und infolgedessen diese beiden relativ zueinander beweglichen Teile schraubenförmige Bewe gungen gegeneinander ausführen, ist für eine sehr feinfühlige Regelung gesorgt, so dass die Verstellkräfte verhältnismässig klein sein dürfen.
Im Gegensatz zu dieser zweck mässigen Ausführungsform der Erfindung führen bei den bekannten vom Öldruck ab hängigen Ventilsteuerungen die unter dein Einfluss des Öldruckes verschiebbaren Teile lediglich eine geradlinige Relativbewegung aus, so dass hier schon beim Auftreten ge ringfügiger Verunreinigungen mit wesentlich grösseren Verstellkräften gerechnet Urerden muss.
Bei einer andern Ausführungsform der Er findung wird der bewegliche Teil des Ven tils, der beispielsweise als Ventilnadel aus gebildet ist, von dem axialverschiebbaren Teil der Ölpumpe gegen den Druck einer Rückstellfeder in die Schliessstellung ge bracht. Um dabei sicherzustellen, dass der von der Ölpumpe erzeugte Druck nicht un zulässig hohe Werte annimmt, setzt zweck mässig der axialverschiebbare Teil der Pumpe nach Schliessen des Kältemittelventils bei weiterem Anstieg des Öldruckes entgegen der Wirkung einer zweiten Feder seine Axialbewegung bis zum Öffnen einer Öl druckentlastungsleitung fort.
In der Zeichnung sind zwei Ausfüh rungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. In Fig. 1 ist der untere Teil des ersten Beispiels dargestellt. Die Fig. 2 und 3 zeigen perspektivische Teilansichten der Pumpe dieses Beispiels, und zwar ist in Fig. 2 die Ölpumpe im Stillstand und in Fig. 3 im Betrieb dargestellt. Fig. 4 zeigt den Schnitt des zweiten Beispiels.
In dem mit dem Gehäuse 1 verbundenen Zylinder 2 arbeitet der Kolben 3. Zum An trieb des Kolbens dient. die Kurbelwelle 6 mit der Kurbel 5. Das Kältemittel gelangt aus dem nicht dargestellten Verdampfer in den Gasraum 7 des Kompressors und wird durch die Leitung 8 angesaugt. Das kompri mierte Kältemittel gelangt durch die Leitung 9 über das Blattfederventil 10 in die Druck leitung 11 der Kältemaschine. Im untern Teil des Kompressorgehäuses 1 sammelt sich das Schmiermittel 12. Dieses wird durch eine Ölpumpe, welche unten an der Kurbel 5 be festigt ist, den Schmierstellen der Maschine zugeleitet. Die Ölpumpe besteht aus einem rotierenden Teil 13 und einem von diesem umfassten feststehenden Teil 14.
Das Öl wird durch die Gewindegänge 15 des feststehenden Teils 14 in die Leitung 16 gedrückt und ver- teilt sich von dort über die Leitungen 17 und 18 zu den Schmierstellen der Maschine. Die Teile 13, 14 bilden den Arbeitsraum der Pumpe, der von den Gewindegängen 15 und vom Teil 13 begrenzt ist. Der Teil 14 der Ölpumpe wird gegen Mitdrehen durch den Hebel 20 festgehalten. Der Hebel 20 ist bei 21 drehbar in dem U-förmig gebogenen Hebel 19 gelagert. Der Hebel 19 seinerseits ist mit dem Halter 23 an dem feststehenden Zylin der befestigt und bei 22 im Halter 23 dreh bar gelagert.
Der nicht rotierende Teil 14 der Ölpumpe kann in senkrechter Richtung unter Vermittlung der Hebel 20 und 19 eine Agialbewegung ausführen. Mit 25 ist die Nadel des Ventils bezeichnet, das in der dar gestellten Schaltlage vom Ventilsitz 26 ab gehoben ist und infolgedessen beim Stillstand der Maschine und bei den niedrigen Dreh zahlen eine Verbindungsleitung 27 zwischen der Saugseite des Kompressors und der Druckseite öffnet.
Die Ventilnadel 25 wird abhängig vom Druck des durch die Pumpe geförderten Öls gesteuert. Zu diesem Zweck ist die Nadel in einer Hülse 28 agialver- schiebbar angeordnet. Gegen das Ende dieser Hülse 28 legt sich eine Nase 24 des Hebels 19. Fest mit der Ventilnadel 25 ist ein Hal ter 29 verbunden, gegen den sich nach der Seite des Ventilsitzes zu eine Rückstellfeder 30 und nach der andern Seite hin eine zweite Feder 31 in der aus der Figur ersichtlichen Weise abstützt.
Bei steigendem Öldruck ver schiebt sich der axialverschiebbare Teil 14 der Ölpumpe nach unten und dreht bei dieser Bewegung den Hebel 19 im Uhrzeigersinne, so dass die Ventilnadel 25 entgegen dem Druck der Feder 30 bei Überschreiten eines bestimmten Druckes in die Schliessstellung gebracht wird. Die Rückstellkraft der Feder 30 ist so bemessen, dass ein Schliessen des, Ventilsitzes 26 erst erfolgt, nachdem der Kompressor angelassen ist.
Um sicherzustellen, dass ein unzulässig hoher Öldruck vermieden wird, ist in dem rotierenden Teil 13 der Pumpe eine Druck entlastungsleitung 32 vorgesehen. Nachdem der Öldruck so weit gestiegen ist; dass sich das Ventil 26 geschlossen hat, kann der agialverschiebbare Teil 14 der Ölpumpe-seine Bewegung nach unten fortsetzen, da nun mehr der Hebel 19 die Hülse 28 relativ zur Ventilnadel 25 entgegen dem Druck der Feder 31 verstellt. Diese Bewegung geht so weit, bis die Oldruckentlastungsleitung 32 durch die Verschiebung des Teils 14 relativ zum Teil 13 der Ölpumpe freigegeben ist.
Fig. 4 zeigt ein anderes Ausführungsbei spiel der Erfindung. Hier ist mit 41 das Kompressorgehäuse des Kompressors be zeichnet. 42 ist der Zylinder und 43 der Kolben, der vom Elektromotor 46 durch die Kurbel 45 angetrieben wird. Der-Motor 46 ist durch Federn 40 gegen das Kompressor gehäuse 41 abgestützt. Das Kältemittel wird vom Kompressor durch die Leitung 47 an gesaugt und gelangt durch die Öffnung 59 in den Zylinder. Von dort wird das kompri mierte Kältemittel über das Ventil 48 durch die Leitung 49 dem nicht dargestellten Kon densator zugeführt. Die Welle des Antriebs motors 46 ist nach unten hin verlängert und als Ölpumpe ausgebildet.
Der rotierende Teil der verlängerten Welle ist mit Gewinde gängen versehen. Er bildet den rotierenden Teil der Pumpe. Um den untern Teil dei Motorwelle legt sich eine durch den Haltei 50 gegen Mitdrehen gehaltene, den rotieren den Teil umfassende Hülse 51, die zusammen mit dem genannten rotierenden Teil die Pumpe bildet und die bei Steigen des Öl druckes nach unten gegen die Wirkung der Feder 52 verschoben wird.
Die Hülse 51 ist an dem Hebelarm 53 befestigt, der sich bei Bewegung der Hülse nach unten um die Achse 54 dreht und dabei die Ventilstange 55 nach oben verschiebt, so dass das Ventil 56 bei steigendem Öldruck geschlossen und damit der Kompressor voll belastet wird. Wenn das Ventil 56 geschlossen worden ist, kann die Hülse 51 eine weitere Bewegung nach unten ausführen, da nunmehr eine zweite in der aus der Figur ersichtlichen Weise mit der Ventilstange 55 verbundene Gegenfeder<B>57-</B> zusammengedrückt wird. Hierdurch wird bei Erreichen eines bestimm- ten Öldruckes eine Olentlastungsleitung 58 geöffnet.