CH199171A - Reissverschluss. - Google Patents
Reissverschluss.Info
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Description
Reissverschluss. Die Erfindung betrifft einen Reissver- schluss, bei dem die beiden mittels eines Schie bers verbindbaren und trennbaren Stränge an den Enden lösbar miteinander verbunden sind. Es ist der Zweck der Erfindung, den Schieber in seiner Endlage bei geöffnetem Reissverschluss, besonders bei vollständig von einander gelösten Reissverschlusssträngen, in der für Wiederverbinden der Stränge be stimmten Lage zu halten. Gemäss der Erfindung ist am Ende des einen Stranges ein mit einem Kanal verse- hener Endteil befestigt, in welchen Kanal zwecks Verbindens der beiden Stränge ein am Ende des andern Stranges befestigter Ein steckteil einschiebbar ist, wobei der eine die ser Teile mit einer nachgiebigen Eingriffs vorrichtung für den Schieber versehen ist, die bei eingeschobenem Einsteckteil unwirksam ist, jedoch nach Herausziehen des Einsteck- teils zwecks vollständigen Lösens der Stränge den Schieber in seiner für das Wiederverbin ders der Stränge bestimmten Endlage festhält. In der Zeichnung, die einige Ausfüh rungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes zeigt, stellen dar: Fig. 1 eine Vorderansicht der beiden Strangenden im teilweisen Schnitt, um das Verbinden bezss#. Lösen der beiden Strangen- den zu veranschaulichen, Fig. 2 eine der Fig. 1 ähnliche Ansicht der verbundenen Strangenden mit einer Dar stellung von zusätzlichen Teilen im Schnitt, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 1 bei herausgezogenem Einsteckteil, Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie 4-4 der Fig. 3, Fig. 5 eine der Fig. 3 ähnliche Ansicht, bei der das eine Ende des Einsteckteils in der aus Fig. 2 ersichtlichen Lage gezeigt und das andere Ende abgebrochen ist, Fig. 6 eine schaubildliehe Darstellung des Strangendes mit dem Einsteckteil, Fig. 7 eine der Fig. 1 ähnliche Darstel lung einer etwas abgeänderten Ausführungs- form der Erfindung, Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie 8-8 der Fig. 7, Fig. 9 eine der Fig. 8 ähnliche Ansicht Einer Variante, Fig. 10 eine den Fig. 1 und 7 im wesent lichen ähnliche Darstellung einer weiteren Ausführungsform, Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie 11-l1 in Fig. 10. Fig. 12 einen Schnitt nach der Linie 12-12 der Fig. 10, Fig. 13 eine der Fig. 11 ähnliche Darstel lung einer andern Ausführung und Fig. 14 eine der Fig. 13 ähnliche Dar stellung einer noch andern Ausführung. Die Zeichnungen zeigen verschiedene Ausführungsformen der Erfindung und die Fig. 1 bis 6 zeigen eine derselben. 10 und 11 bezeichnen Stücke des Tragbandes des Reiss- verschlusses, an deren verdickten Kanten 12 und 13 die einzelnen Schliessglieder 14 und 14a befestigt sind, die durch einen in Längs richtung des Verschlusses beweglichen Schie ber 1,5 verbunden werden können. An den Strangenden sind Verstärkungsplatten 16,16a befestigt. mit denen die trennbaren Endteile 17 und 18 der Stränge verbunden sind, durch die ein vollständiges Trennen der Verschluss- hälften ermöglicht wird. Der Endteil 17 weist einen Kanal auf. in dem an einer Seite ein Stift 19 mittels einer Niete 21 befestigt ist, so dass ein einziges Stück gebildet wird. Der Stift 19 ragt durch die offene Seite 20 des Endteils 17 nach aussen. Die Seitenränder des Endteils 17 wei sen nach einwärts gerichtete Flansche 22 auf, zwischen denen Schlitze 23 zur Aufnahme der Tragbänder 10 und 11 sowie der Verstär kungsplatten 16, 16a gebildet sind. Der von dem Stift 19 nicht ausgefüllte Raum, das heisst der Kanal 24, dient zur Aufnahme eines Einsteckteils 18. Der Kanal weist am Boden oder am äussern Kopfende 26 des Endteils 17 eine Öffnung 25 auf, durch die in dem Kanal 24 sich ansammelnde Schmutzteilchen beim Einführen des Einsteckteils 18 ausgestossen werden können. EMI0002.0038 An <SEP> der <SEP> Innenseite <SEP> des <SEP> Stiftes <SEP> 19 <SEP> befindet <tb> sich <SEP> ein <SEP> Zapfen <SEP> 27, <SEP> der <SEP> als <SEP> Drehpunkt <SEP> eines <tb> Hebels <SEP> 28 <SEP> dient. <SEP> Der <SEP> Hebel <SEP> 28 <SEP> besteht <SEP> aus <tb> einer <SEP> dünnen, <SEP> an <SEP> der <SEP> Innenseite <SEP> des <SEP> Stiftes <SEP> 19 <tb> gelagerten <SEP> Platte, <SEP> und <SEP> die <SEP> untere, <SEP> an <SEP> der <tb> Rückseite <SEP> des <SEP> Verschlusses <SEP> anliegende <SEP> Kante <tb> weist <SEP> einen <SEP> Haken <SEP> 29 <SEP> auf, <SEP> der <SEP> hinter <SEP> einen <tb> Ansatz <SEP> 30 <SEP> greift. <SEP> Der <SEP> Ansatz <SEP> 30 <SEP> befindet <SEP> sich <tb> in <SEP> einer <SEP> \Tut <SEP> 31 <SEP> an <SEP> der <SEP> Innenfläche <SEP> der <SEP> Rück seite <SEP> des <SEP> Schiebers <SEP> 15, <SEP> und <SEP> zwar <SEP> an <SEP> seinem <tb> schmalen <SEP> Ende. <SEP> Die <SEP> Vorderwand <SEP> 34 <SEP> und <SEP> die <tb> Rückwand <SEP> 32 <SEP> des <SEP> Schiebers <SEP> sind <SEP> am <SEP> breiten <tb> Ende <SEP> desselben <SEP> durch <SEP> eine <SEP> dreieckige <SEP> Rippe <tb> 33 <SEP> miteinander <SEP> verbunden, <SEP> so <SEP> dass <SEP> zwei <SEP> sich <tb> trennende <SEP> Kanäle <SEP> gebildet <SEP> werden, <SEP> durch <SEP> die <tb> die <SEP> Schliessglieder <SEP> 14, <SEP> <I>14a</I> <SEP> hindurchgleiten <tb> können. <SEP> Die <SEP> Vorderwand <SEP> 34 <SEP> des <SEP> Schiebers <SEP> ist <tb> mit <SEP> einer <SEP> Öse <SEP> 35 <SEP> zur <SEP> Aufnahme <SEP> eines <SEP> Zieh stückes <SEP> 36 <SEP> versehen, <SEP> das <SEP> in <SEP> Fig. <SEP> 3 <SEP> nur <SEP> teil weise <SEP> gezeigt <SEP> ist. <tb> Der <SEP> Hebel <SEP> 28 <SEP> erstreckt <SEP> sich <SEP> nach <SEP> vorn <tb> über <SEP> den <SEP> Haken <SEP> 29 <SEP> hinaus <SEP> und <SEP> besitzt <SEP> ein <tb> seitlich <SEP> abgebogenes <SEP> Hakenende <SEP> 37, <SEP> das <SEP> in <tb> eine <SEP> Ausnehmung <SEP> 38 <SEP> im <SEP> Einsteckteil <SEP> 18 <tb> neben <SEP> einem <SEP> Vorsprung <SEP> 39 <SEP> bequem <SEP> eingreifen <tb> kann. <SEP> Der <SEP> Vorsprung <SEP> 39 <SEP> ist <SEP> ein <SEP> Schliessglied <tb> des <SEP> Verschlussstreifens <SEP> 11 <SEP> und <SEP> greift <SEP> in <SEP> ein <tb> Schliessglied <SEP> 14 <SEP> am <SEP> gegenüberliegenden <SEP> Ver schlussstreifen <SEP> 10, <SEP> wenn <SEP> die <SEP> Stränge <SEP> mit einander <SEP> verbunden <SEP> sind. <SEP> so <SEP> dass <SEP> ein <SEP> Lösen <SEP> der <tb> verbundenen <SEP> Strangenclen <SEP> verhindert <SEP> wird. <tb> Der <SEP> Hebel <SEP> 28 <SEP> besitzt <SEP> einen <SEP> riick ,ärtigen <SEP> Arm <tb> 40, <SEP> der, <SEP> wie <SEP> Fig. <SEP> 3 <SEP> zeigt, <SEP> innerhalb <SEP> des <SEP> Ka nales <SEP> 24 <SEP> sich <SEP> leicht <SEP> auf- <SEP> und <SEP> abbewegen <SEP> kann. <tb> Die <SEP> untere <SEP> Kante <SEP> des <SEP> Armes <SEP> 40 <SEP> besitzt <SEP> einen <tb> seitlich <SEP> in <SEP> den <SEP> Kanal <SEP> vorspringenden <SEP> Anlage teil <SEP> 41, <SEP> an <SEP> dem <SEP> der <SEP> Einsteckteil <SEP> 18 <SEP> angreifen <tb> kann, <SEP> wie <SEP> Fig. <SEP> 5 <SEP> zeigt, <SEP> um <SEP> den <SEP> Haken <SEP> 29 <SEP> von <tb> dem <SEP> Ansatz <SEP> 30 <SEP> freizuschwingen <SEP> und <SEP> damit <tb> ein <SEP> Loslösen <SEP> des <SEP> Schiebers <SEP> von <SEP> dem <SEP> Endteil <tb> 17 <SEP> nach <SEP> Verbinden <SEP> der <SEP> beiden <SEP> Strangenden <SEP> züi <tb> ermöglichen. <SEP> Beim <SEP> Herausziehen <SEP> des <SEP> Ein steckteils <SEP> 18 <SEP> aus <SEP> dem <SEP> Endteil <SEP> 17 <SEP> bewegt <SEP> sich <tb> natürlich <SEP> der <SEP> Hakenvorsprung <SEP> 29 <SEP> infolge <tb> einer <SEP> Feder <SEP> 42 <SEP> selbsttätig <SEP> hinter <SEP> den <SEP> Ansatz <tb> 30. <SEP> Die <SEP> Feder <SEP> 42 <SEP> ist <SEP> in <SEP> einem <SEP> Loch <SEP> im <SEP> End teil <SEP> 17 <SEP> untergebracht <SEP> (Fig. <SEP> 3) <SEP> und <SEP> drückt <tb> auf <SEP> einen <SEP> Ansatz <SEP> 43 <SEP> des <SEP> Hebels <SEP> 28, <SEP> der <SEP> über die offene Seite 20 des Endteils 17 hinaus ragt und in eine an der Innenseite der Vor derwand 34 des Schiebers vorgesehene Nut 45 greift. Dadurch wird der Schieber nach Herausziehen des Einsteckteils 18 an dem Endteil 17 in seiner Endlage gehalten. Das vordere Ende des Einsteckteils 18 ist an der Seite 46 abgeflacht, wie Fig. 5 zeigt, um Platz für den Anlageteil 41 zu schaffen. Das vordere Ende des Einsteckteils 18 ist an der Seite 47 abgeschrägt, um beim Einführen und Herausziehen des Einsteck- teils Raum für eine Kippbewegung inner halb des Endteils 17 und des Schiebers 15 zu erhalten. Der Rand 48 des Einsteckteils 18 ist zwischen den Enden eingekehlt, um weiterhin Spielraum beim Einsetzen oder Herausziehen des Einsteckteils zu erhalten. Die Fig. 7, 8 und 9 zeigen eine Ausfüh rungsform, die sich von der in den Fig. 1 bis 6 gezeigten hauptsächlich dadurch unter scheidet, dass ein Hebel 49 vorgesehen ist, der in einem jochartigen Endteil 50 der Ver bindung der Strangenden auf einem Dreh zapfen 51 gelagert ist. Der Endteil 50 weist wieder einen mit demselben ständig verbun denen Stift 52 auf. In den Kanal des End- teils 50 ist der zugehörige Einsteckteil 53 ähnlich dem früher genannten Einsteckteil 18 einschiebbar. Der Stift 52 und der Ein steckteil 53 sind natürlich an verschiedenen Strängen befestigt. Der Endteil 50 besitzt einen seitlich aus gebogenen Wandteil 54, in dem ein abge bogenes Hakenende 55 des Hebels 49 zu lie gen kommt, wie Fig. 8 deutlich zeigt. Das andere Ende 56 oder der rückwärtige Arm des Hebels 49 ist abgebogen und eine in der Verbindungswand 50 untergebrachte Feder 57 drückt auf das Hakenende 56, um norma lerweise den Hebel 49 mit seinem Haken 55 in Eingriff mit einem Ansatz 58 an der Sei tenwand des Schiebers 59 zu bewegen. Das abgebogene winkelige Hakenende 56 erstreckt sich in den Fanal des Endteils 50, um in Anlage mit. dem Einsteckteil 53 zukommen. Durch den eingeschobenen Einsteckteil 53 wird dann der Hebel 49 aus der Bewegungs- richtung des Schiebervorsprunges 58 heraus geschwungen, so dass der Schieber 59 nach Verbinden der Endteile von denselben fort geschoben werden kann. Wenn die beiden Stränge jedoch getrennt sind, wie in Fig. 7 angedeutet ist, dann verhindert das Haken ende 55 ein Loslösen des Schiebers von dem Endteil 50. Fig. 9 zeigt eine geringe Abweichung von der Ausführung in den Fig. 7 und 8, die darin besteht, dass in der Seitenwand des Schiebers 59a ein Ansatz 58a vorgesehen ist. Das Hakenende 55 des aus einer Platte ge bildeten Hebels 49 greift dann in die Aus- nehmung hinter den Ansatz 58a. Im übrigen ist die Verbindung der Strangenden in Fig. 9 gleich der in den Fig. 7 und B. Wie ersicht lich, unterscheidet sich die Ausführung ge mäss Fig. 7, 8 und 9 von der in den Fig. 1 bis 6 dargestellten durch einen Vorsprung 61 am Stift 52 und durch eine zugehörige Aus nehmung 62 im Einsteckteil 53. Vorsprung 61 und Ausnehmung 62 treten an Stelle des Vorsprunges 37 und der Ausnehmung 38 der Ausführung gemäss Fig. 1 bis 6. Die Fig. 10 bis 1@@ zeigen eine weitere Ausführungsform, bei der der jochförmige Endteil 63 mittels einer Niete 65 am Strang 64 befestigt ist, wobei die Niete 65 gleich zeitig durch den Stift 66 hindurchgeht, der auf der verdickten Kante dieses Stranges be festigt ist. Der ändere Strang 67 weist einen auf seiner verdickten Kante befestigten Ein steckteil 68 auf, der in den neben dem Stift 66 gebildeten Kanal einschiebbar ist. Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 10, 11 und 12 ist eine breite federnde Platte 69 an dem ge schlossenen Ende des Endteils 63 mittels einer Niete 70 befestigt. An der Federplatte 69 befindet sich ein Stift 71 mit abgeschräg tem Kopf, der durch eine Öffnung am End- teil 63 in den Kanal dieses Teils ragt und beim Einschieben des Einsteckteils 68 nach aussen gedrückt wird, so dass die Federplatte 69 nach aussen gebogen und das gelochte Ende 72 von dem Zapfen 73 an dem schmalen Ende der Rückseite des Schiebers 74 abgehoben wird. Hierbei wird eine Schiebebewegung des Schiebers von dem Endteil 63 weg er möglicht, um die Stränge 64 und 67 des Reiss verschlusses miteinander zu verbinden. Wie ersichtlich, tritt beim Herausziehen des Ein steckteils 68 aus dem Kanal des Endteils 63 der Zapfen 73 in das gelochte Ende 72 und hält den Schieber gegen Bewegung von dem Endteil 63 weg fest. Die Ausführung der Fig. 13 unterscheidet sich von der in den Fig. 10, 11 und 12 ge zeigten einfach dadurch, dass ein Kupplungs zapfen 75 am freien Ende des Federarmes 69a vorgesehen ist, der in eine Öffnung 76 in der Seitenwand des Schiebers 74a eintritt: abge sehen hiervon ähnelt die Ausführung in der Fig. 13 der in den übrigen Figuren gezeigten und arbeitet im wesentlichen in derselben Weise. Vorzugsweise wird der Federarm oder sein einschnappendes Ende derart angeordnet, dass das Ende in den Schieber hineinragt, und an der Innenfläche anliegt, nicht aber an der Aussenfläche, an der das Ziehstück des Schie- bers 77 befestigt ist. Die Ausführungsform gemäss Fig. 14 un terscheidet sich von der in den obigen Figuren gezeigten durch den aus Blech gebildeten Endteil 78. der an dem nicht beweglichen Stift durch eine Niete 79 befestigt ist. Die Seitenwand des Endteils 78 ist derart ausge schnitten, dass ein Federarm 80 gebildet wird, an dem sich ein nach innen ragender Zapfen 81 befindet. Der Zapfen 81 ragt in eine Öffnung 82 des entfernbaren Einsteckteils 83. von dem nur ein Teil im Schnitt darge stellt ist. Wenn der Schieber 84 von dem Endteil weggeschoben wird, dann tritt der Zapfen 81 in die Öffnung im Einsteckteil 83 ein und hält diesen Teil gegen Verschiebung fest, wodurch bei Gebrauch des Reissver- schlusses ein Herausziehen des Einsteckteils durch Bewegung des Schiebers von dem End- teil fort vermieden wird. Bei dieser Ausfüh iungsform ist an Stelle besonderer Eingriffs- mittel das Ende 85 des Federarmes 80 haken artig umgebogen, um in eine Ausnehmung 86 im Schieber 84 einzugreifen und den Schieber gegen Verschieben zu halten. wenn der Ein steckteil 83 herausgezogen ist. Obwohl durch solch eine Ausführung nicht dieselbe Verrie gelung wie in den früheren Figuren erhalten wird, wird doch das angestrebte Ziel erreicht, denn ein Loslösen des Schiebers ist nur bei kräftigem Ziehen möglich. Das Kopfende 87 des Schiebers 84 ist, wie ersichtlich, abge rundet, so dass das Federende zwecks Ein greifens in die Ausnehmung 86 über den Schieberrand rutschen kann. Bei Bewegung des Schiebers 15 (Fug. 1 bis 5) zum Endteil 17 hin und in Anlage mit der Seite 20 zwecks Trennens der beiden Strangenden wird bereits durch kräftiges An drücken der Einsteckteil 18 selbsttätig von dem Endteil 17 gelöst. -Durch die eintretende Bewegung des Armes 28 kommt der Haken teil 29 in Eingriff mit dein Ansatz 30. wo durch der Schieber sofort mit dem Endteil 17 verbunden wird. Der Schieber verbleibt in Anlage mit dem Endteil 17 und ist gegen Verschieben gesichert, bis der Einsteckteil wieder eingeschoben wird. Der Nachteil in den bisher bekannten Vorrichtungen, nämlich das Halten des Schiebers in genauer Lage mit dem Endteil, wird hierdurch beseitigt oder mit andern Worten, das Verbinden der Strangenden ist bedeutend vereinfacbt und sichergestellt. Die obige Verbindungsweise ist auch bei den Ausführungsformen nach den Fig. 7 bis 9 und den Fig. 10 bis 13 im wesentlichen die selbe mit Ausnahme. dass nach den Fig. 7 bis 9 der Eingriffshebel :55 sich seitlich an statt senkrecht bewegt und dass bei den letz teren Figuren die Eingriffsvorrichtung ausser halb des Endteils anstatt innerhalb desselben sich befindet. Bei allen Ausführungsformen wird jedoch der Schieber gegen Bewegung vom Endteil weg festgehalten, wenn der Ein steckteil entfernt ist, so dass die genaue Lage des Schiebers bezüglich des Endteils beim Wiederverbunden der Strangenden bereits im voraus gesichert ist. Wie Fig. 10 zeigt, ist der Stift 66 mit nebeneinanderliegenden Aussparungen 66a versehen, in die Vorsprünge 68a am Einsteck- teil 68 hineinragen, um die beiden Teile 66 und 68 zu verbinden und eine gegenseitige Längsverschiebung zu verhindern, ähnlich wie dies durch den Vorsprung 61 und die Ausnehmung 62 in den Fig. 7 und 8 erreicht wird. Durch Verwendung der Eingriffsvorrich tung und der Kupplungsteile an den Strang enden wird ein Verbinden und Lösen der Stranghälften nur möglich gemacht, wenn der Schieber sich in seiner gesicherten Anlage mit dem Endteil befindet, so dass die Mög lichkeit einer unrichtigen Verbindung der Stränge mit ihren Schliessgliedern und das hierdurch hervorgerufene Klemmen, wie es bei bekannten Endverschlüssen zu erwarten ist, ausgeschlossen wird. Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 9 wird eine feste Kupplung des Endteils mit dem Schieber erhalten, wobei die Eingriffs vorrichtung von aussen nicht zugänglich ist und daher nicht zufällig gelöst werden kann. Bei Verbindung des Schiebers mit dem End- teil wird bei diesen Ausführungsformen über haupt die Eingriffsvorrichtung von den Tei len im wesentlichen umschlossen und wird nur unwirksam, wenn der Einsteckteil zwecks Verbindens der Strangenden eingeschoben ist.
Claims (1)
- PATENTANSPRUCH: Reissverschluss, bei dem die beiden mittels eines Schiebers verbindbaren und trennbaren Stränge an den Enden lösbar miteinander verbinden sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des einen Stranges ein mit einem Kanal versehener Endteil befestigt ist, wel chen Kanal zwecks Verbindens der beiden Stränge ein am Ende des andern Stranges befestigter Einsteckteil einschiebbar ist, wo bei der eine dieser Teile mit einer nachgie bigen Eingriffsvorrichtung für den Schieber versehen ist, die bei eingeschobenem Einsteck- teil unwirksam ist,jedoch nach Herausziehen des Einsteckteils zwecks vollständigen Lösens der Stränge den Schieber in seiner für das Wiederverbinden der Stränge bestimmten Endlage festhält. UNTERANSPRÜCHE: 1. Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, da3 der Einsteck- teil nur in der Endlage des Schiebers durch den Führungskanal desselben herausgezogen oder eingeführt werden kann. 2.Reissverschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der den Einsteckteil aufneh mende Endteil einen Stift (19, 52, 69) besitzt, der bei verbundenen Strangenden neben dem Einsteckteil (18, 53, 66) liegt. 3. Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die nachgie bige Eingriffsvorrichtung mit einem in den Kanal des Endteils ragenden Teil versehen ist, der bei eingeführtem Ein steckteil die Eingriffsvorrichtung un wirksam macht. 4.Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der den Ein steckteil aufnehmende Endteil einen am Einsteckteil angreifenden Teil aufweist, der den Einsteckteil bei verbundenen Strangenden gegen gegenseitige Ver schiebung sichert. 5. Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die nach giebige Eingriffsvorrichtung aus einem an dem den Einsteckteil aufnehmenden Endteil befestigten Federarm i(69, 69a, 80) besteht, der über den Endteil hinaus ragt und mit seinem Ende mit dem Schie ber (74, 84) in federnden Eingriff kom men kann. 6.Reissverschluss nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass 'der Federarm (80) mit einem Vorsprung (81) versehen ist, der bei Entfernen des Schiebers von den Endteilen weg durch den Federarm in eine Ausnehmung (82) des Einsteckteils gedrückt wird und den Einsteckteil fest hält. 7. Reissverschluss nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Federarm (69, 69a) mit einem in den Kanal des End- teils (63) ragenden Vorsprung (71) ver sehen ist, der mit dem eingeführten Ein- .Steckteil in Anlage kommt, so dass das mit dem Schieber (74, 74a) in Eingriff kommende Ende (72, 75) bei verbun denen Strangenden ausser Wirkungslage gedrängt ist. B. Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die nachgie bige Eingriffsvorrichtung aus einem in dem Kanal (24) des Endteils gelenkig gelagerten Hebel (28, 49) besteht, der über den Endteil hinausragt und am Schieber (15, 59, 59a) angreifen kann, wenn derselbe in seine Endlage gescho ben ist. 9.Reissverschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch B. dadurch gekennzeich net, dass der Hebel in den Schieber hin einragen und die Innenfläche des Sehie- berkanales hintergreifen kann. 10. Reissverschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 8, gekennzeichnet durch eine Feder (42, 57), die den Hebel in Eingriffslage mit dem Schieber drückt. 11.Reissverschluss nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet. dass der Hebel in dem den Einsteckteil aufnehmenden Endteil sich in einer Ebene senkrecht zum Trag bande des Verschlusses bewegen und sein hakenförmig ausgebildetes Ende (29) hinter einen Ansatz (30) an der Innen seite des Schiebers (15) greifen kann. 12. Reissverschluss nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 3. 8 bis 11, da durch gekennzeichnet, dass der Hebel mit.einem rückwärtigen Aren (28, 49) und einem Anlageteil (41, 56) versehen ist, der durch die Feder in den Kanal für den Einsteckteil bewegt wird und bei ein geführtem Einsteckteil den Hebel (18, 49) ausser Eingriff mit dem Schieber hält. 13.Reissverschluss nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 4, 8, 9 und 11, da durch gekennzeichnet, dass der Hebel (18) am Eingriffsende mit einem Hakenteil <B>(37)</B> versehen ist, der beim Einschieben des Einsteckteils durch das damit ver bundene Ausschwingen des Hebels in eine Ausnehnung (38) des Einsteekteils (18) bewegt wird.14. Reissverschluss nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 8, 9 und 11, da durch gekennzeichnet, dass der mit seiner Rückwand mit dem Hebel zur Anlage kommende Schieber in der Vorder- oder Rückwand eine Nut (31) aufweist, in die der Hebel .(28) bei herangezogenem Ein steckteil greift, und dabei den Schieber gegen seitliches Verschieben sichert.
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
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Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
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CH199171A true CH199171A (de) | 1938-08-15 |
Family
ID=26669804
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
CH199171D CH199171A (de) | 1936-10-22 | 1937-10-02 | Reissverschluss. |
Country Status (1)
Country | Link |
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CH (1) | CH199171A (de) |
-
1937
- 1937-10-02 CH CH199171D patent/CH199171A/de unknown
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