Selbsttätig wirkende Vorrichtung zur Erzeugung eines brennbaren Gemisches aus gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen und Luft. Die Erfindung betrifft eine selbsttätig wirkende Vorrichtung zur Erzeugung eines brennbaren Gemisches aus gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen und Luft für Ver brennungsmotoren, mit einer Anzahl von Lochkanälen für die Leitung des Brennstof fes nach der Hauptdüse hin, die entspre chend der Belastung und dem jeweilig ver wendeten Brennstoff nacheinander bei- oder abschaltbar sind durch Verdrehen von Regel organen, die mit Durchlasskanälen versehen sind.
Die erfindungsgemässe Vorrichtung kenn zeichnet sich dadurch, dass der Brennstoff in einen feststehenden Teil eines die Lochkanäle enthaltenden Umstellkopfes geführt wird, in welchem ein Brennstoffkanal zentrisch ange ordnet ist und in welchem neben dem Brenn stoffkanal ein Kanal vorgesehen ist, und dass ein die durch einen Hebel drehbare Haupt düse tragender, zum Umstellkopf gehören der Düsentragkörper zur Verbindung einer Vakuumleitung mit der Aussenluft mit einem Luftkanal versehen ist,
während konzentrisch um diesen Düsentragkörper neben feststehen den Scheibenringen des Umstellkopfes zwei der genannten aus Scheibenringen bestehende, zum U mstellkopf gehörende Regelorgane an geordnet sind, von denen das eine durch den Unterdruck in der Saugleitung des Motors mittels eines Unterdruckkolbens und von Hand und das andere durch einen Handhebel einstellbar ist.
Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einer Ausführungsform beispielsweise veran schaulicht.
Es sind: Fig. 1 eine schaubildliche Darstellung der Vorrichtung, Fig. 2 eine Ansicht des gekuppelte Dros selklappen aufweisenden Ansaugrohres, Fig. 3 eine Darstellung des die Düsen gruppen enthaltenden Teils der Vorrichtung nebst Darstellung des Vakuumzylinders, Fig. 4 eine Stirnansicht des Düsenteils gemäss Fig. 3, von der Rückseite gesehen, Fig. 5 eine Draufsicht des Teils gemäss Fig. 3 und 4,
Fig. 6 einen Schnitt nach Linie VI-VI der Fig. 5, Fig. 7 einen Schnitt nach Linie VII-VI1 der Fig. 4 durch den das Düsensystem tra genden Umstellkopf.
Fig. 8 eine Einzeldarstellung des die ge meinsame Hauptdüse tragenden Körpers in Ansicht, Fig. 9 ein Schnitt nach Linie IX-IX der Fig. 8, Fig. 10, 11, 12 Einzeldarstellungen von Scheibenringen in Querschnitt und Ansicht, Fig. 13 eine Innenansicht des die Schei benringe aufnehmenden feststehenden Teils des Umstellkopfes, Fig. 14 eine Ansicht des letzteren von der Rückseite mit herausgenommenen Schei benringen, Fig. 15 ein Teilschnitt nach Linie ZV-KV der Fig. 14,
wobei die untere Schraube die Hubbegrenzung für die Dreh bewegung der untersten Lochscheibe bildet und die obere Schraube den eingesetzten Scheibenring undrebbar arretiert.
Fig. 16 ein Längsschnitt gemäss Fig. 2 um 90 gedreht, Fig. 17 eine die gemeinsame drehbare Hauptdüse in ihren verschiedenen Stellungen zeigende Darstellung.
1 ist das Ansaugrohr, das mittels des Flansches 2 an der Motoransaugleitung be festigt wird. In dem Ansaugrohr 1 befinden sich zwei durch eine Stange 3 miteinander gekuppelte Drosselklappen 4, 5. In der Stel lung gemäss Fig. 2 ist die untere Drossel klappe geschlossen und die mit ihr gekup- pelte obere 5 etwas geöffnet.
Die Hauptdüse 25 für den Brennstoff (Fig. 1 bis<B>7),</B> die in das Ansaugrohr 1 mün det, wird getragen durch den Düsentrag- körper 1.5 (Fig. 7, 8, 9), der zentrisch in einem ringartigen, die verschiedenen Schei benringe 13, 16, 22, 40 und die Scheibe 12 aufweisenden feststehenden Teil 47 des in Fig. 7 dargestellten Umstellkopfes sitzt.
Der Düsentragkörper 15 hat einen zentrisch in ihm und im Umstellkopf angeordneten Brennstoffkanal 27, der die Durchlasskanäle 35, 35', 35" der Abschlussscheibe 12 des Düsentragkörpers 15 mündet. Der Düsen tragkörper 15 hat ferner den Kanal 10, der in den Ansaugkanal mündet (Fig. 1). Dieser Kanal 10 führt zum Kanal 11 und zum Ka nal 11' in der Abschlussscheibe 12, wobei der Kanal 11 auf dem gleichen Kreisradius liegt wie die Durchlasskanäle 35, 35' und 35" (Fig. 8).
Die Abschlussscheibe 12 ist fest. verbunden mit dem Hebel 21, durch dessen Drehung auch die Abschlussscheibe 12 mit ihren Kanälen 35, 35'. 35", 11' gegenüber dein feststehenden Scheibenring 13 (siehe Fig. 7 und 11) verdreht werden kann. An dem Scheibenring 13 wiederum liegt der durch den Hebel 14 (Fig. 10) drehbare Scheibenring 16 an, der #,viederiun an den feststehenden Scheibenring 22 anliegt (ver gleiche auch Fig. 13).
Auf der andern Seite des Scheibenringes 22 liegt unter Zwischen schaltung einer Abdichtungsplatte 42 der Scheibenring 40 an (Fig. 12), der zum Zu leitungskanal 46 überleitet.
Wird der Motor angelassen, so saugt er durch das Ventil 6 (Fig. 2 und<B>17)</B> Frisch luft ein und infolge der geschlossenen Dros selklappe 4 entsteht im Innern des Ansaug rohres 1 ein Vakuum, dass sich in den Raum zwischen den Drosselklappen 4 und 5, zweiter über den Kanal 10 im Düsentragkörper 15, den Kanal 11, den Kanal 11' in den Loch kanal 29 des Scheibenringes 13, den Durch lasskanal 30 des Scheibenringes 16, einen Lochkanal des Scheibenringes 22 (Fig. 14), in die Leitung 7, den Zylinder 8, auf den Unterdruckkolben 9 (Fig. 3 und 4) fort pflanzt.
Hierdurch wird hinter dem Kolben 9 ein Vakuum erzeugt, wodurch der Kolben entgegen der Kraft der Feder 17 nach ein wärts in den Zylinder 8 hineingezogen und damit der mit dem Scheibenring 16 verbun dene Hebel 14 im Sinne des Pfeils 18 ver stellt wird. Die gleiche Drehbewegung für den Hebel 14 kann man auch erhalten, in- dem man den Handstarter mittels des Seils 19 in Pfeilrichtung 20 zieht. Durch das er zeugte Vakuum geht der Kolben zunächst bis zum federnden Anschlag 23. Hierdurch wird infolge Drehens des Scheibenringes 16 mittels des Hebels 14 die Leerlaufdüse 28 der gewählten Düsengruppe in den Brenn stoffstromzufluss eingeschaltet.
Der Zylinder 8 findet auch noch in ande rer Beziehung Verwendung.
Durch plötzliches Schliessen der Drossel klappe 4 bei vollbelastetem Motor zeigte sich bei vielen bisher bekannten Vergasersyste men, besonders beim Bergherunterfahren, dass durch den eintretenden hohen Unter druck ununützerweise aus der Leerlaufdüse Brennstoff entnommen wird. Dies wird aber bei der dargestellten Vorrichtung dadurch vermieden, dass bei Eintreten eines solchen übermässigen Unterdruckes der Kolben 9 sei nen elastischen Anschlag (Kugel) 23 zurück drückt und über ihn hinweg weiter nach ein wärts geht gegen einen als Justierschraube ausgebildeten Anschlag 24.
Hierdurch wird der durch den Hebel 14 gedrehte Scheiben ring 16 so verstellt, dass er den weiteren Brennstoffzufluss durch Überschneiden der Lochkanäle der benachbarten Scheibenringe 13, 22 vollkommen versperrt, so dass die ge meinsame Hauptdüse 25 keinen Brennstoff abgibt. Nimmt der Motor seinen normalen Leerlauf wieder auf, so sinkt das Vakuum im Innern des Zylinders 8 so weit herab, dass der Kolben 9 unter der Wirkung seiner Feder 17 langsam in seine Ursprungstellung, bei der die Leerlaufdüse 28 in den Brenn stoffzuflussstrom eingeschaltet ist, zurück geht.
Wird nun der mit dem Gashebel oder dergleichen verbundene Hebel 21 weiter auf den nächstfolgende Lochkanal des Scheiben ringes 13 gedreht, so wird gleichzeitig der in der Abschlussscheibe 12 befindliche Luft kanal 26 (Fig. 8), welcher mit der Aussen luft in Verbindung steht, mit der Vakuum leitung 7 des Zylinders 8 in Deckung ge bracht, wodurch die bisher unter Vakuum stehende Leitung 7 finit der äussern Frisch- luft in Verbindung kommt und das Vakuum plötzlich aufgehoben wird, so dass der Kolben 9 seine Rückbewegung beschleunigt voll führt.
Mit dem Ausschalten des Kolbenzylin ders wird der Hebel 14 in seine höchste Lage gemäss Fig. 3 zurückgebracht und damit der mit ihm verbundene drehbare Scheibenring 16 gegenüber dem festen Scheibenring 13 so verdreht, dass der Lochkanal 29 des Schei benringes 13 mit dem Dreilochdurchlasskanal 30 des Scheibenringes 16, welcher den Zu flussstrom zur Leerlaufdüse leitet, ausser Deckung und die Löcher 31 für die Über gangsdüse 32 für die Volleistungsdüse des Scheibenringes 13 gleichzeitig zur Deckung kommen mit den Durchlasskanälen 33 (Über gangsdüse) 34 (Volleistungsdüse) des Schei benringes 16.
Von den Kanälen 31, 33 und 32, 34 der Scheibenringe 13 und 16 hat dabei nur der Kanal 31, 33 (Übergangsdüse) freien Durch tritt zur gemeinsamen Hauptdüse 25, und zwar über den in dieser Stellung mit dem Durchlasskanal 33 in einer Flucht liegenden Durchlasskanal 35, der den Brennstoff über den Kanal zur drehbaren Hauptdüse 25 leitet. Die Scheibe 12, wie schon erwähnt, hat neben dem Kanal 35 noch zwei Kanäle 35', 35" entsprechend den drei im Teil 47 vorhandenen Düsengruppen a, b, c (Fig. 14).
Die aus Fig. 8 ersichtliche Aussparung 36 nimmt eine Stellschraube 37 (Fig. 15) auf, die als Anschlag bezw. beiderseitige Hub begrenzung für die Drehbewegung der Scheibe 12 dient. Die zweite Stellschraube 38 gemäss Fig. 15 greift in die Aussparung 39 (Fig. 11) des Scheibenringes 13 und verhin dert ein Drehen des Scheibenringes 13, so dass letzterer gegenüber der Scheibe 12 und dem Scheibenring 16 undrehbar ist.
Um den Tourenübergang, also den Über gang der Einschaltung von einer Düse 28 engeren auf eine Düse weiteren Durchmessers oder umgekehrt ruhig und gleichmässig ge stalten zu können, sind die bei der Drehbe wegung der einzelnen drehbaren Teile in Be tracht kommenden Löcher an den entspre chenden Seiten nutenartig erweitert, wie dies bei den Löchern 31. 31' und<B>31"</B> des Schei benringes 13 der Fall ist. Die Weite der Nuten ist jedoch derart bemessen, dass eine sichere Abschaltung der einen Düse von der benachbarten gewährleistet. wird. sobald auf die benachbarte Düse eingestellt ist.
Anliegend an den festen Scheibenring 22 ist. als Abschluss noch der mittels des Hand hebels 41. drehbare Scheibenring 40 vorge sehen, der mittels der mit ihm verbundenen Abdichtungsplatte 42 an dem Scheibenring 22 anliegt.
Die Abdichtungsplatte 42 weist den Löchern in ,dem Scheibenring 41) (Fig. 12) entsprechende Löcher auf, so dass Löcher 43', 43" gebildet werden. Diese Löcher 43' und 43" sind die Mündungen eines Durchlass- kanals 44 (Fig. 7 und 12), stehen also mit einander in Verbindung. Zur Einwirkung auf die feste Scheibe 22 gelangt. nur die innere Lochpartie 43', die den Brennstoff strom zu den Scheibenringen 16, 13 und der Scheibe 13 in die gemeinsame drehbare Hauptdüse 25 weiterleitet.
Wie aus Fig. 7 ersichtlich, dienen die äussern Löcher 43" zur Verbindung mit der Zuführungsleitung für den Brennstoff, der bei 45 eintritt und über die jeweils einge stellte Düse 28 einer Düsengruppe zum Loch kanal 46 weitergeht und von dort in den Kanal 44 hineingelangt.
Mittels des Handhebels 41 können die zu einer Lochreihengruppe 43 zusaminengefass- ten innern drei Löcher 43' entweder auf die Lochreihengruppe x oder y oder auf die Lochreihengruppe z oder auf das weitere Loch eingestellt werden, so dass jeweils immer die verschiedenen Düsengruppen a, b. c des Gehäuses 47 für den ,jeweilig verwand len Brennstoff eingeschaltet werden können. Der Handhebel 41 kann in der betreffenden Stellung<I>(x,</I> y, <I>z)</I> durch den eine Kugel 48 aufweisenden Schnappverschluss arretiert werden.
Um zum Beispiel bei Zusammenstössen, bei Erschütterungen, plötzlichem Nieder gehen oder Landen von Flugzeugen und son- stigeri Beschädigungen des Vergasers selbst, ein Auslaufen des Brennstoffes zu verhüten. besitzt die Scheibe 40 in jedem Loch 43" als weitere Sicherheit eine selbsttätige Absper rung durch Kugelventil 9, (in Fig. 7 aus Gründen der Übersicht fortgelassen), dessen Federspannung mittels der Schraube 49' (-Fig. 12 und 4) geregelt werden kann.
Das Kugelventil 49 wird entgegen der Kraft der Feder 50 von seinem Sitz abgehoben, sobald ini System ein im Sinne des Pfeils 6t! wir kender Unterdruck herrscht.
Die drehbaren die Regelorgane bildenden Teile 12, 16, 40 sowie die undrehbaren Scheibenringe 13, 22 sitzen in dem ring artigen Teil 47, in dessen Wandung gemäss Fig. 14 die Düsengruppen a, b, c jede für einen andern Brennstoff, zum Beispiel Butan. Methan, untergebracht sind. Selbstverständ lich kann auch eine einzige Düsengruppe für eine Vielzahl flüssiger und gasartiger Brenn stoffe benutzt werden, für die die Kalibrie rung der Düse die geeignete ist.
Jede dieser Gruppen a, b, <I>c</I> besteht für sich aus drei Düsen, und zwar einer Leerlauf-, einer Über gangs- und einer V olleistungsdüse, die mit tels des erwähnten Scheibenringes 40 bezw. des Handhebels 41 nacheinander in den Brennstoffzufluss eingeschaltet werden kön nen.
51 ist ein Übergang vom Dtxserisy stem a zum Düsensystem c, der es ermöglicht, den selben Zuflussstutzen zu benutzen, wenn der Brennstoff gewechselt wird. Durch entspre chendes Verdrehen des Scheibenringes 40 mittels des Handhebels 41 kann ohne wei teres der wirksame Brennstoffzufluss durch die Düsengruppe a unterbrochen und über den Umgang 51 auf Durchfluss zu der Düsen gruppe c umgeschaltet werden (Fig. 1.4).
Der Zufluss des Brennstoffes zur gemeinsamen Hauptdüse 25 erfolgt sodann vermittels des gleichen Anschlusses 45, ohne dass jedoch die Düsengruppe a wirksam wird. Der Brenn stoffzufluss geht vielmehr über die Umlei tung 51 in die Düsengruppe e, wo er je nach der Einstellung des Hebels 21 entweder durch die Leerlauf- oder die Übergangs- oder die Volleistungsdüse hindurch und weiter in die gemeinsame Hauptdüse 25 geleitet wird. Letztere ist im Gegensatz zu früheren Syste men drehbar angeordnet, wie dies auf Fig. 17 hervorgeht.
Die Düse 25 selbst ist mit dem Düsentragkörper 15 durch die Verschraubung 61 gekuppelt, dreht sich also bei Bewegung des Betätigungshebels 21 im Ansaugrohr. Bei Stellung I ist die Volleistungsdüse einer der Düsengruppen a, b, c eingeschaltet, bei der Schrägstellung II die Übergangsdüse einer Gruppe, 'bei Stellung III die Leerlaufdüse einer Gruppe. In letztgenannter Stellung liegt die abgeschrägte Düsenmündung un mittelbar an der innern Wand des Ansaug rohres 1 an, und zwar gegen das Zusatzluft ventil 6.
Der Ring 62 hat für die Leerlauf- stellung III der Hauptdüse 25 einen Schlitz, so dass sich die Hauptdüse 25 unmittelbar gegen das Zusatzluftventil anlegen kann. Es wird daher selbst bei geschlossener unterer Drosselklappe 4 genügend Luft zum Zer stäuben der für den Leerlauf benötigten Brennstoffmenge zugeführt.
Fig. 16 zeigt noch die Anordnung eines Sicherheitsventils 52, das ein Rückschlagen eines zu armen Gemisches in die Vorrichtung verhüten und bewirken soll, dass ein Über druck unter Überwindung der Spannung der eingestellten Feder 53 unmittelbar in die Atmosphäre unter Öffnung des Ventils 52 übergeht.
In den Winkelhebel 54 der Achse der Drosselklappe 4 greift eine fest an dem Düsentragkörper 15 sitzende Gabel 55 ein, so dass bei Bewegung des Hebels 21 gleich zeitig die miteinander gekuppelten Drossel klappen 4 und 5 selbsttätig mitbewegt wer den.
Die Ziffern 56 stellen Druckkugeln (Fig. 2, 16)-dar, die den Druck der Feder 57 (Fig. 7, 5) verstärken sollen, damit bei der Drehbewegung des Ringes 40 ein Abdichten gegen den Scheibenring 22 gewährleistet ist.
Die beschriebene Vorrichtung hat, wie aus dem vorstehenden erhellt, die Eigen schaft., für eine Vielzahl von flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen verwendet zu wer- den, sie schafft weiter die Möglichkeit der Umschaltung von einem bestimmten Brenn stoff auf andere handelsübliche, wobei es gleichgültig ist, ob es sich um einen schwer flüssigen (Rohöl) oder leichtflüssigen Brenn stoff (Benzin) oder um einen gasförmigen Brennstoff (Leuchtgas) handelt.
Automatic device for generating a combustible mixture of gaseous or liquid fuels and air. The invention relates to an automatically acting device for generating a combustible mixture of gaseous or liquid fuels and air for internal combustion engines Ver, with a number of perforated channels for the line of Brennstof fes to the main nozzle, the corre sponding to the load and the respective fuel used ver can be switched on or off one after the other by turning control organs that are provided with passage channels.
The inventive device is characterized in that the fuel is fed into a stationary part of a changeover head containing the perforated channels, in which a fuel channel is arranged centrally and in which a channel is provided next to the fuel channel, and that a channel is provided by a lever rotatable main nozzle carrying, to the reversing head belong the nozzle support body for connecting a vacuum line with the outside air is provided with an air duct,
while concentrically around this nozzle support body next to the disk rings of the Umstellkopfes two of the said disc rings consisting of disc rings, belonging to the Umstellkopf control organs are arranged, one of which by the negative pressure in the suction line of the motor by means of a vacuum piston and by hand and the other by one Hand lever is adjustable.
In the drawing, the invention is illustrated in one embodiment, for example.
There are: Fig. 1 is a diagrammatic representation of the device, Fig. 2 is a view of the coupled Dros selklappen having suction pipe, Fig. 3 is a view of the nozzle groups containing part of the device together with a representation of the vacuum cylinder, Fig. 4 is a front view of the nozzle part according to 3, seen from the rear, FIG. 5 a plan view of the part according to FIGS. 3 and 4,
Fig. 6 is a section along line VI-VI of Fig. 5, Fig. 7 is a section along line VII-VI1 of Fig. 4 through the nozzle system tra lowing changeover head.
8 is an individual representation of the body carrying the common main nozzle, FIG. 9 is a section along line IX-IX of FIGS. 8, 10, 11, 12 individual representations of disk rings in cross section and elevation, FIG. 13 is an interior view of the fixed part of the changeover head receiving the disk, FIG. 14 is a view of the latter from the rear with the disks removed, FIG. 15 is a partial section along line ZV-KV of FIG. 14,
the lower screw forming the stroke limiter for the rotary movement of the lowest perforated disc and the upper screw locking the disc ring used undrebbar.
16 shows a longitudinal section according to FIG. 2 rotated by 90, FIG. 17 shows a representation showing the common rotatable main nozzle in its various positions.
1 is the intake pipe which is fastened to the engine intake pipe by means of the flange 2. In the intake pipe 1 there are two throttle valves 4, 5 coupled to one another by a rod 3. In the position according to FIG. 2, the lower throttle valve is closed and the upper 5 coupled to it is slightly open.
The main nozzle 25 for the fuel (Fig. 1 to <B> 7), </B> which opens into the suction pipe 1, is carried by the nozzle support body 1.5 (Fig. 7, 8, 9), which is centered in a ring-like, the various Schei benringe 13, 16, 22, 40 and the disk 12 having fixed part 47 of the changeover head shown in Fig. 7 is seated.
The nozzle support body 15 has a fuel channel 27 arranged centrally in it and in the changeover head, which opens into the passage channels 35, 35 ', 35 "of the cover plate 12 of the nozzle support body 15. The nozzle support body 15 also has the channel 10 which opens into the intake duct (Fig This channel 10 leads to the channel 11 and to the channel 11 'in the cover plate 12, the channel 11 being on the same circular radius as the passage channels 35, 35' and 35 "(FIG. 8).
The cover plate 12 is fixed. connected to the lever 21, the rotation of which also causes the cover plate 12 with its channels 35, 35 '. 35 ", 11 'can be rotated with respect to the stationary disk ring 13 (see FIGS. 7 and 11). The disk ring 16, which can be rotated by the lever 14 (FIG. 10), rests on the disk ring 13, while the #, in turn, rests against the stationary disk ring 13 Disc ring 22 rests (see also Fig. 13).
On the other side of the disk ring 22 is with the interposition of a sealing plate 42 of the disk ring 40 (FIG. 12), which leads to the line channel 46 to.
When the engine is started, it sucks in fresh air through the valve 6 (Fig. 2 and <B> 17) </B> and as a result of the closed throttle valve 4, a vacuum is created inside the intake pipe 1 that is in the Space between the throttle valves 4 and 5, the second via the channel 10 in the nozzle support body 15, the channel 11, the channel 11 'in the hole channel 29 of the disc ring 13, the passage channel 30 of the disc ring 16, a hole channel of the disc ring 22 (Fig. 14), in the line 7, the cylinder 8, on the vacuum piston 9 (Fig. 3 and 4) continues.
This creates a vacuum behind the piston 9, whereby the piston against the force of the spring 17 is drawn downwards into the cylinder 8 and thus the lever 14 verbun with the disc ring 16 in the direction of arrow 18 is ver. The same rotational movement for the lever 14 can also be obtained by pulling the manual starter in the direction of arrow 20 by means of the rope 19. Because of the vacuum he generated, the piston first goes to the resilient stop 23. As a result of the rotation of the disk ring 16 by means of the lever 14, the idle nozzle 28 of the selected nozzle group is switched into the fuel flow.
The cylinder 8 is also used in other relationships.
By suddenly closing the throttle valve 4 with a fully loaded engine, many previously known Vergasersyste men, especially when driving downhill, showed that fuel is uselessly removed from the idle nozzle due to the high negative pressure occurring. In the device shown, however, this is avoided by the fact that when such an excessive negative pressure occurs, the piston 9 pushes its elastic stop (ball) 23 back and continues over it inward against a stop 24 designed as an adjusting screw.
As a result, the disk ring 16 rotated by the lever 14 is adjusted so that it completely blocks the further fuel flow by intersecting the perforated channels of the adjacent disk rings 13, 22, so that the common main nozzle 25 does not emit any fuel. When the engine resumes normal idling, the vacuum inside the cylinder 8 drops so far that the piston 9 slowly returns to its original position under the action of its spring 17, in which the idle nozzle 28 is switched on in the fuel flow goes.
If the lever 21 connected to the throttle or the like is now rotated further to the next following hole channel of the disc ring 13, the air channel 26 located in the cover plate 12 (FIG. 8), which is in communication with the outside air, is simultaneously with the vacuum line 7 of the cylinder 8 is brought into congruence, whereby the line 7, which was previously under vacuum, comes into finite contact with the external fresh air and the vacuum is suddenly canceled, so that the piston 9 accelerates its return movement.
When the piston cylinder is switched off, the lever 14 is brought back to its highest position according to FIG. 3 and thus the rotatable disc ring 16 connected to it is rotated relative to the fixed disc ring 13 so that the hole channel 29 of the disc ring 13 with the three-hole passage 30 of the disc ring 16, which directs the inflow stream to the idle nozzle, out of cover and the holes 31 for the transition nozzle 32 for the full-power nozzle of the disc ring 13 at the same time coincide with the passage channels 33 (cross-over nozzle) 34 (full-power nozzle) of the disc ring 16.
Of the channels 31, 33 and 32, 34 of the disk rings 13 and 16, only the channel 31, 33 (transition nozzle) has a free passage to the common main nozzle 25, via the through-channel that is in alignment with the through-channel 33 in this position 35, which directs the fuel to the rotatable main nozzle 25 via the channel. The disk 12, as already mentioned, has two channels 35 ', 35 "in addition to the channel 35, corresponding to the three nozzle groups a, b, c present in part 47 (FIG. 14).
The recess 36 shown in Fig. 8 receives an adjusting screw 37 (Fig. 15), which BEZW as a stop. Mutual stroke limitation for the rotary movement of the disc 12 is used. The second adjusting screw 38 according to FIG. 15 engages in the recess 39 (FIG. 11) of the disk ring 13 and prevents rotation of the disk ring 13, so that the latter cannot rotate relative to the disk 12 and the disk ring 16.
In order to be able to smoothly and evenly shape the tour transition, i.e. the transition from switching on from a narrower nozzle 28 to a wider diameter nozzle or vice versa, the holes on the corresponding sides that come into consideration when the individual rotatable parts are rotated are needed Groove-like widened, as is the case with the holes 31, 31 'and <B> 31 "</B> of the disk ring 13. The width of the grooves is, however, dimensioned in such a way that one nozzle is reliably switched off from the adjacent one as soon as the adjacent nozzle is set.
Is adjacent to the fixed disk ring 22. as a conclusion, the disk ring 40 which can be rotated by means of the hand lever 41 and which rests against the disk ring 22 by means of the sealing plate 42 connected to it.
The sealing plate 42 has holes corresponding to the holes in the washer ring 41) (FIG. 12), so that holes 43 ', 43 "are formed. These holes 43' and 43" are the mouths of a passage 44 (FIG. 7 and 12), so are related to each other. Arrives to act on the fixed disk 22. only the inner hole section 43 ', which forwards the fuel stream to the disk rings 16, 13 and the disk 13 in the common rotatable main nozzle 25.
As can be seen from Fig. 7, the outer holes 43 "are used to connect to the feed line for the fuel, which enters at 45 and continues via the nozzle 28 of a nozzle group to the hole channel 46 and from there into the channel 44.
By means of the hand lever 41, the three inner holes 43 'combined to form a row of holes group 43 can be set either to the row of holes group x or y or to the row of holes group z or to the other hole, so that the different nozzle groups a, b. c of the housing 47 for the respective Verwand len fuel can be switched on. The hand lever 41 can be locked in the relevant position <I> (x, </I> y, <I> z) </I> by the snap lock having a ball 48.
In order, for example, to prevent the fuel from leaking in the event of collisions, vibrations, sudden fall or aircraft landing and other damage to the carburetor itself. has the disc 40 in each hole 43 "as further security an automatic shut-off tion by ball valve 9, (omitted in Fig. 7 for reasons of clarity), the spring tension by means of the screw 49 '(-Fig. 12 and 4) can be regulated .
The ball valve 49 is lifted from its seat counter to the force of the spring 50 as soon as ini system a in the direction of arrow 6t! we know there is negative pressure.
The rotatable parts 12, 16, 40 and the non-rotatable disk rings 13, 22 which form the control elements are seated in the ring-like part 47, in the wall of which, as shown in FIG. 14, the nozzle groups a, b, c each for a different fuel, for example butane. Methane. It goes without saying that a single group of nozzles can also be used for a large number of liquid and gaseous fuels, for which the calibration of the nozzle is suitable.
Each of these groups a, b, <I> c </I> consists of three nozzles, namely an idle, a transition and a full power nozzle, which with means of the mentioned disk ring 40 respectively. of the hand lever 41 can be switched on one after the other in the fuel flow.
51 is a transition from the Dtxserisy system a to the nozzle system c, which makes it possible to use the same inflow connection when the fuel is changed. By appropriately turning the disk ring 40 by means of the hand lever 41, the effective fuel flow through the nozzle group a can be interrupted and switched to flow to the nozzle group c via the handle 51 (FIG. 1.4).
The fuel then flows to the common main nozzle 25 by means of the same connection 45, but without the nozzle group a becoming effective. The fuel flow rather goes via the diversion device 51 into the nozzle group e, where it is passed through either the idle or the transition or the full power nozzle and further into the common main nozzle 25, depending on the setting of the lever 21. In contrast to earlier Syste men, the latter is arranged to be rotatable, as can be seen in FIG.
The nozzle 25 itself is coupled to the nozzle support body 15 by the screw connection 61, so it rotates when the actuating lever 21 is moved in the suction pipe. In position I the full-power nozzle of one of the nozzle groups a, b, c is switched on, in the inclined position II the transition nozzle of a group, 'in position III the idle nozzle of a group. In the latter position, the beveled nozzle orifice rests directly against the inner wall of the intake pipe 1, against the auxiliary air valve 6.
The ring 62 has a slot for the idle position III of the main nozzle 25, so that the main nozzle 25 can lie directly against the auxiliary air valve. Even with the lower throttle valve 4 closed, sufficient air is therefore supplied to dust the amount of fuel required for idling.
16 also shows the arrangement of a safety valve 52, which is intended to prevent a mixture that is too poor from kicking back into the device and to ensure that an overpressure, overcoming the tension of the set spring 53, passes directly into the atmosphere and the valve 52 opens.
In the angle lever 54 of the axis of the throttle valve 4 engages a fixedly seated fork 55 on the nozzle support body 15, so that when the lever 21 is moved, the throttle valves 4 and 5, which are coupled to one another, automatically move along with it.
The numbers 56 represent pressure balls (FIGS. 2, 16), which are intended to increase the pressure of the spring 57 (FIGS. 7, 5) so that sealing against the disk ring 22 is ensured when the ring 40 rotates.
As is clear from the above, the device described has the property. To be used for a large number of liquid or gaseous fuels, it also creates the possibility of switching from a certain fuel to another commercially available one, regardless of whether it is used whether it is a poorly liquid (crude oil) or lightly liquid fuel (gasoline) or a gaseous fuel (luminous gas).