Verfahren und Einrichtung zum Behandeln von Tabak in einem Behälter. Die Erfindung bezieht sich auf ein Ver fahren zum Behandeln von Tabak in einem Behälter vor seiner weiteren Verwendung bezw. auf eine Einrichtung, um das Verfah ren auszuüben.
Das Verfahren besteht darin, dass .der Ta bak einem Umwälzprozess unterworfen wird, so dass unten im Behälter liegende Tabakteile nach oben befördert werden und dann von oben auf die Oberseite der Tabakmasse fal len, von wo sie zur weiteren Bearbeitung aus dem Behälter entnommen werden.
Die Einrichtung zur Ausführung des Verfahrens weist eine Entnahmevorrichtung auf, die durch den obern Teil einer Spalte greift, welche zwischen zwei einander in stehender Lage gegenüberstehenden Wänden eines Vorratsbehälters liegt, wobei eine Vor richtung vorgesehen ist, um den Tabak im Behälter umzuwälzen, um Tabakteile nach oben zu befördern.
Die Spalte kann unten von einem Boden begrenzt sein, der aus einem Förderband für Tabakmasse besteht, das, an den runden Behälterwänden an liegend nach oben gebogen ist; es kann der Boden auch ortsfest sein, oder er kann hin und her schwingend angeordnet sein, wobei er zweckmässig durch eine um die Drehachse drehbare Schale gebildet wird, die ge gebenenfalls in einer Drehrichtung schnelle Schwingbewegungen und in der entgegen gesetzten Drehrichtung langsamere Schwing bewegungen ausführt.
Das einen Boden des Behälters darstellende Förderband kann von den sich drehenden Behälterwandungen mit genommen werden oder die Behältervaände mitnehmen und drehen. Die seitlichen Behäl terwände können mit .gegeneinander gerichte ten Flanschen und gegebenenfalls mit Mit- nehmern für die Tabakmasse versehen sein.
In der Zeichnung sind einige Ausfüh rungsformen der Vorrichtung gemäss der Er findung beispielsweise dargestellt, und es zeigen: Fig. 1 und 2 eine Seitenansicht bezw. eine Vorderansicht einer ersten Ausfüh- rungsform, teilweise im Schnitt, Fig. 3 und 4 entsprechende Ansichten einer andern Ausführungsform, Fig. 5 und 6 entsprechende Ansichten einer dritten Ausführungsform und Fig. 7 und 8 entsprechende Ansichten einer vierten Ausführungsform.
Gemäss Fig. 1 und 2 ist der Raum für den Tabak durch zwei je auf einer waagrechten, im Gestell 21 drehbar gelagerten Welle 1 be festigte, mit Stulpflanschen 16 versehene Wände 2, welche durch einen Spalt 3 von einander getrennt sind, seitlich begrenzt. Zwischen den Flanschen 16 bildet unten ein endloses Förderband 4 den Boden. Dieses Band legt sich gegen die Flanschen 16, und zwar an einem grossen Teil ihres Umfanges. Das Band 4 läuft über eine Reihe von Leit- rollen 5 und wird von einer federbelasteten Spannrolle 6 gespannt, so dass es durch Rei bungswirkung von den Wänden 2 in der ge zeigten Pfeilrichtung mitgenommen wird.
Den Wänden wird von je einem Treibmecha- nismus eine schrittweise Drehbewegung er teilt. Zum Drehen einer Wand ist auf den Enden einer stetig umlaufenden Treibwelle 7 je eine Kurvenscheibe 8 befestigt, die einen federbelasteten Winkelhebel 9 bewegt, an welchem eine Schiene 10 angelenkt ist, dessen anderes Ende an einem um die Welle 1 schwingbaren Arm 11 angelenkt ist.
Der Arm 11 trägt eine federbelastete Schalt klinke 12, der in bekannter Weise angeord net ist, um das auf der Welle 1 befestigte Schaltrad 13 in Abhängigkeit von der schwingenden Bewegung des Arines 11 zu drehen und somit der entsprechenden Wand 2 eine schrittweise Drehbewegung in der Pfeilrichtung zu erteilen.
Das Band 4 wird dabei mitgenommen. Die Wände 2 und das Band 4 nehmen bei dieser Bewegung .die untern Schichten der Tabakmasse mit, bis diese Schichten soweit hinauf gelangen, dass sie nach unten fallen und mit .den andern Teilen der Tabakmasse gemischt werden. Der Arm 14 bewegt zum Herausholen von Tabak die Greifzange 15 durch die obere Spaltöffnung zwischen den Wänden 2 in den Behälter hinein. Die Greif zange dringt ohne Schwierigkeit in die auf Grund der Mischung gelockerte Tabakmasse hinein und kann deshalb volle Portionen ho mogener Tabakmasse greifen und abtrans portieren. Das Band 4 kann auch von einer getrennten Einrichtung angetrieben werden.
Das Band 4 kann auch gegebenenfalls, wenn es selbst angetrieben wird, die Wände 2 mitnehmen und ihnen eine Drehbewegung erteilen. In diesem Fall sind die Wände 2 drehbar auf ihren Wellen gelagert, und !das Band 4 wird beispielsweise von einer der Rollen 5 angetrieben. Es ist auch denkbar, dass die Wände 2 unbeweglich sind und nur das Band 4 sich bewegt, welches .dann allein die Tabakmasse wälzt.
In sämtlichen angegebenen Fällen ist der zwischen den Flanschen 16 gelegene Teil des Bandes 4 zweckmässig mit Mitnehmern 22 für .die Tabakmasse ausgebildet.
Die Wirkungsweise der in den Fig. 3 und 4 gezeigten Ausführungsform ist im wesent lichen der vorbeschriebenen ähnlich. Es -wird jedoch nur eine Kurvenscheibe 8, ein Win kelhebel 9 und eine Schiene 10 benutzt. Die Schiene 10 ist an einer sektorförmigen Schale 17 angelenkt, die auf den Wellen 1 drehbar gelagert ist und deren Mantelwand einen hin und her schwenkbaren Boden des Behälters bildet.
Bei der Schwingbewegung der Schiene 10 nach aufwärts nehmen .die an den beiden Seitenwänden der Schale 17 gelager ten zwei Schaltklinken 12 je eine Wand 2 mit, das heisst,die Schale 17 und die Wände 2 schwingen gemeinsam jeweilen einen Schritt in der Pfeilrichtung. Bei der darauffolgen den Schwingbewegung nach abwärts wird die Schale 17 schnell zurückbewegt; die Wände 2, die von den Sperrhaken 18 fest-, gehalten werden, bleiben bei dieser Bewegung in Ruhe.
Die Kurvenscheibe 8 ist in der Weise geformt, dass die .Schwenkbewegung der Wände 2 und der .Schale 17 in der Pfeil richtung so langsam erfolgt, dass die untern Tabakschichten durch Reibungswirkung auf wärts in der Pfeilrichtung mitgenommen werden. Die zurückgehende Schwenkbewe gung der Schale 17, das heisst des Behälter bodens, erfolgt dagegen so schnell, dass der Tabak nicht nach abwärts mitgenommen wird.
Bei -der in den Fig. 5 und 6 gezeigteli Ausführungsform kommt ein ortsfester Bo den zur Verwendung. Um die Tabakmasse wirksam mitzunehmen, sind die Flanschen <B>16</B> der Wände 2 inwendig mit Mitnehmer- leisten 20 versehen. Die Wände 2 werden in derselben Weise getrieben, und die Wir kungsweise ist .dieselbe wie bei Verwendung der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Vorrich tung.
Bei der in den Fig. 7 und 8 gezeigten Ausführungsform werden die Wände 2 durch eine unten geschlossene und oben offene Schale 23 ersetzt, die an dem Gestell 21 befestigt ist. Innerhalb der Schale sind auf den Wellen 1 befestigte Flügelräder 24 vorgesehen, die .der Tabakmasse eine Wälz bewegung erteilen. Die Wellen 1 sind in der Schale 23 gelagert und drehen sich schritt weise in derselben Weise wie .die entspre chenden, in den Fig. 1 und 2 gezeigten Wellen.
Die Drehbewegungen der Wände 2, des Bandes 4 und der Flügelräder 24 können gegebenenfalls stetig sein.