Automatische Flaschenreinigungsmaschine. Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine automatische Flaschenreinigungsma schine, bei welcher die Flaschen durch ein Förderorgan längs eines vorbestimmten We ges geführt und an einer Stelle des Weges aus dem Förderorgan entfernt und hiernach wieder, an einer andern Stelle, darauf zu rückgebracht werden. Während ihrer Entfer nung aus dem Förderorgan werden die Fla schen gereinigt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbei spiel des Erfindungsgegenstandes schema tisch dargestellt. Es zeigt: Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Fla schenreinigungsmaschine, Fig. 2 einen ähnlichen Längsschnitt bei einer andern Stellung der Teile, Fig. 3 eine seitliche Aussenansicht der Maschine, Fig. 4. eine Frontansicht der Flaschen- schenreinigungsmaschine, Fig. 5 ein Querschnitt durch dieselbe. Die dargestellte automatische Flaschen- reinigungsmaschine besteht unter anderem aus einem Gehäuse 8, in dessen unterem Teil ein Behälter 9 mit Reinigungsflüssigkeit an geordnet ist. Zum Vorwärtsbewegen der Fla schen ist ein endloses Förderorgan vorge sehen, das aufeinanderfolgende Reihen von Flaschenhaltern 10 aufweist.
Das endlose Förderorgan wird durch ein Paar Ketten 11 getragen, die mit in Abständen vonein ander angebrachten Rollen 12 versehen sind. Diese Rollen 12 laufen auf an den Seiten wänden angebrachten Schienen. Für den schrittweisen Antrieb der Flaschenbalter 10 ist eine Antriebeinrichtung 13 vorgesehen. Dieselbe bewegt das Förderorgan schritt weise vorwärts, und zwar ist die Grösse eines Schrittes gleich dem doppelten Abstand zweier aufeinanderfolgender Rollen 12.
Eine Ladevorrichtung 14 führt der Reinigungs maschine schmutzige Flaschen 15 zu, indem sie dieselben in leere Halter 10 einsteckt, be vor diese letzteren in den Behälter 9 eintau chen. Zum Entfernen der gereinigten Fla schen 15 aus den Haltern 10, ist eine Aus- stosseinrichtung 16 an demselben Ende der Maschine vorgesehen. Über dem Behälter 9 und innerhalb des Gehäuses 8 sind Einrich tungen 17, 18, 19 zum Bürsten. Putzen und Spülen der Flaschen vorgesehen. Am hin- tern obern Ende der Maschine ist eine Bürst- einrichtung vorgesehen, welche die Flaschen aussen reinigt.
Der Behälter 9 für die Reinigungsflüssig keit erstreckt sich über die ganze Länge des Gehäuses 8 und der untere Teil der Flaschen- Fördereinrichtung bewegt sich von vorn nach hinten durch diesen Behälter und bewegt da bei die in die Flüssigkeit untertauchenden Flaschen in aufrechter Stellung von vorn nach hinten. Im hintern Teil des Behälters 9 ist eine Heizspirale 21 eingesetzt, welche leicht zugänglich und entfernbar ist, und zwar durch einen Deckel, der an einem An satz des Gehäuses 8 vorgesehen ist. Nachdem das Förderorgan für die Flaschen am hintern Ende des Gehäuses 8 angelangt ist. bewegt es sich nach oben, wodurch die Flaschen in eine horizontale Lage gebracht werden. Durch ein Führungsblech werden sie am Her ausfallen verhindert.
Weiter oben werden dann die Flaschen umgekehrt und dadurch entleert. Der nachfolgende Teil der Bahn des Förderorganes weist eine U-Form auf, und auch das Gehäuse 8 weist an dieser Stelle eine Vertiefung auf, so dass die Einrichtung 20 zum Reinigen des Aussenteils der Flaschen hier ausserhalb des Gehäuses 8 angebracht werden kann. Der untere Teil des Förderor- ganes bewegt sich an der U-förmigen Stelle der Bahn durch einen zusätzlichen Flüssig keitsbehälter 22. Nachher bewegt sich das Förderorgan in horizontaler Richtung, bis dass es an das Ende der Maschine gelangt.
Dort bewegt sich das Förderorgan nach vorn und nach unten und die Halter 10 bewegen sich ebenfalls längs einer geneigten Ebene bis sie wieder gefüllt und bereit sind, aufs neue in den Behälter 9 unterzutauchen.
Die Antriebseinrichtung 13 für das schrittweise Vorwärtsbewegen der Halter 10 weist einen Motor 23 auf, welcher über ein Getriebe mit der treibenden Welle 24 verbun- den ist. Die Grösse eines Schrittes der Vor wärtsbewegung des Förderorganes beträgt zweimal den Abstand zweier aufeinanderfol gender Rollen 12 des Flaschenförderorganes. An der Triebwelle 24 sind Kurbeln 25 ange ordnet, die ihrerseits mit den Enden von Ar men 26 vermittelst einer Stange 27 verbun den.
sind, das Ganze derart, dass wenn die Arme 26 eine Schwingbewegung ausführen, die Klinke 28 nur mit jeder zweiten Rolle 12 zusammenwirkt. Dies kommt daher, dass auch die Schwingung der Kurbeln 25 um ein wenig grösser ist, als der doppelte Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Rollen 12. Wenn sich die Klinken 28 nach hinten bewegen, bleibt das Förderorgan in Ruhe, aber wenn die Klinken vorwärts bewegt wer den, greifen sie zwischen benachbarte Rollen 12, und bewegen die Halter 10 für die Fla schen wie oben angegeben vorwärts.
Die Ladevorrichtung 14 für die Zufüh rung der schmutzigen Flaschen 15 in die lee ren Halter 10 am untern Ende des vor- dern, geneigten Teils des Förderorganes weist eine Reihe von Haltern 29 für die Flaschen auf, welche Halter einstellbar an Armen 30 angeordnet sind. Diese Arme sind ihrerseits auf einer Welle 31 befestigt und können von der in Fig. 1 gestellten Lage in die Lage ge mäss Fig. 2 geschwenkt werden und umge kehrt, und zwar vermittelst eines Kurbel armes 32, einer Stange 34 und eines Schwing hebels 33.
Ein anderer Arm des Schwing hebels 33 wirkt mit einer in der Scheibe 35 angeordneten Nute zusammen. Nutenscheibe 35 sitzt auf einer Welle 36, deren Antrieb von der Welle 24 aus über Kette 37 und Zahn räder 38 erfolgt.
Die Entladevorrichtung 16 für die gerei nigten Flaschen 15 aus den Haltern 10 ist ebenfalls am vordern, geneigten Teil des För- derorganes angeordnet, und zwar unmittel- bar oberhalb der Ladevorrichtung 14. Die Entladevorrichtung weist einen Auswerfer 39 auf, der nach oben durch die Halter 10 be wegt werden kann. Dadurch werden die ge reinigten Flaschen ausgestossen und auf eine Reihe von schwingbaren Haltern 40 gebracht, welche die Flaschen aufrichten. Der Auswer fer kann längs einer festen Führung gleiten, und zwar erfolgt der Antrieb durch einen Schwinghebel 42, der durch eine Stange 43 mit dem Arm 33 verbunden ist.
Die Halter 40 werden durch eine Welle 44 getragen, welche durch einen Arm 45 der seinerseits über eine Stange 47 mit dem Arm 46 ver bunden ist, in Bewegung gesetzt wird. Der Arm 46 wirkt mit einer andern Nute in der Scheibe 35 zusammen. Die Halter 40 können geschwenkt werden, um dadurch die Flaschen 15 in aufrechter Stellung auf ein, quer zur Reinigungsmaschine verlaufendes endloses Förderorgan 48 aufzubringen. Die gereinig ten Flaschen können vom Förderorgan 48 auf jede beliebige Art entfernt werden.
Die Reinigungseinrichtung 17, welche die Flaschen von innen reinigt, wirkt auf jede zweite Reihe der aufeinanderfolgenden Fla schenreihen, und zwar während dem das För- derorgan in Ruhe ist. Die Reinigungseinrich tung 17 weist zwei Reihen von Bürsten 49 auf, die durch einen gemeinsamen Träger 50 gehalten werden. Zwei Reihen von Anschlä gen 51 wirken derart mit den Flaschen 15 zusammen, dass dadurch einerseits ein Rotie ren und anderseits ein Herausstossen dersel ben aus den Haltern 10 verhindert wird.
Die Bürsten 49 können gleichzeitig längs fester Führungen vermittelst eines gewichtbelaste- ten Hebels 52 bewegt werden, der auf den Bürstenträger 50 wirkt. Der Antrieb erfolgt über eine gelenkig angeordnete Stange 53, deren unteres Ende in einer Nute der Scheibe 35 gleitet oder in einer auf der Welle 36 an geordneten Kurbel befestigt ist. Den Bürsten 49 wird zweckmässig Reinigungsflüssigkeit zugeführt und während ihrer Aufwärtsbewe gung werden sie um ihre eigenen Achsen ge dreht. Die Drehbewegung wird durch einen zweiten Motor 55, über Getriebe 56, 58 und Kettentrieb 57 erzielt. Die Anschläge 51 kön nen durch das Gestänge 59 betätigt werden. Dieses Gestänge verbindet die Anschläge 57 mit derselben Antriebseinrichtung, die auch die Lade- und Entladevorrichtung betätigt.
Es ist zu bemerken, dass die Bürsten 49 während des ersten Umlaufes der Flaschen zweimal mit jeder Flasche zusammenwirken.
Der Flaschenwaschmechanismus 18 wirkt auf alle Flaschenreihen während jedent Durchlauf durch die Maschine zusammen und weist sechs Reihen von Düsen 60 auf, die durch einen Support 61 getragen werden. Die Düsen 60 stehen mit einem Behälter 62 in Verbindung, welchem die Reinigungsflüssig keit von einem zweiten zusätzlichen Behälter 63 durch eine Pumpe 64 zugeführt wird. Der Flaschenspülmechanismus 19 wirkt mit je der zweiten Flaschenreihe während des letz ten Durchlaufes durch die Maschine zusam men und weist eine einzige Reihe von Düsen 65 auf, die ebenfalls durch den Support 61 getragen werden.
Die Düsen 65 stehen mit einem Frischwasserbehälter 66 in. Verbin dung. Eine einzelne Reihe von Aussenspül- öffnungen ist in dem obern Behälter 67 an geordnet. Demselben wird frische Flüssigkeit durch dieselbe Leitung 68 zugeführt, welche auch den Behälter 66 beliefert. Der Düsen träger 61 wird durch Arme 69 getragen, wel che derart angeordnet sind, dass sie die Dü sen 60, 65 vermittelst des Gestänges 70 heben und senken können.
Das Gestänge 70 ist mit einem Arm mit einer Kurbel 71 verbunden, die um einen Zapfen 72 schwenkbar ist und durch einen Arm, der in eine Nute der Scheibe 73 eingreift, in Schwingung versetzt werden kann. Das Gewicht des Supportes 61 und der Düsen 60, 65 wird durch das Ge wicht 72 ausgeglichen. Die Nutenscheibe 73 ist um eine Welle 75 drehbar, welch letztere ihren Antrieb von der Welle 36 über eine Kette 76 erhält.
Der auf der Aussenseite der Maschine an geordnete Bürstenmechanismus 20 ist am hintern, U-förmig ausgebildeten Teil der Ma schine angeordnet und weist eine Reihe von Flaschenauswerfern 77 auf, welche dazu die nen, die Flaschen 15 horizontal aus ihren Haltern 10 auf eine Reihe von Trägern 78 zu stossen. Diese letzteren kehren die Flaschen um und bringen sie auf Gummiwalzen 79. Nachdem die Flaschen auf diese Weise auf die Walzen 79 aufgebracht wurden, kommt eine Stossstange 80 zur Wirkung, welche die Flaschen längs den drehenden Walzen 79 vorwärts bewegt und unter eine rotierende Bürste 81 bringt.
Die Flaschen werden als dann hinter der Bürste in leere Halter 10 am entgegengesetzten Ende des U-förmigen We ges des Transportorganes gestossen. Die ro tierenden Walzen 79 drehen die Flaschen um ihre eigenen Achsen während sie durch die Bürste 81 gereinigt werden. Die Bürste 81 ist schwenkbar in einem Hebel 82 gelagert und innerhalb eines Gehäuses 83 angeordnet. Durch eine Düse 84 wird der Bürste Reini gungsflüssigkeit zugeführt.
Die Auswerfer 77 sind am Ende von Schwinghebeln 85 angeordnet. Diese letzte ren können vermittelst eines Winkelhebels 86, der mit einer andern Nute der Scheibe 73 zusammenwirkt, in Schwingung versetzt wer den. Winkelhebel 86 ist mit dem einen der Hebel 85 durch ein Verbindungsglied 87, Arm 88 und verstellbare Verbindung 89 ver bunden. Die Träger 78, welche die ausgesto ssenen Flaschen in Empfang nehmen und die selben vor dem äusserlichen Reinigen um kehren, wirken mit einer federnd angeordne ten Querstange 90 zusammen, welche eine geneigte obere Fläche aufweist, um die Fla schen auf die Halter 78 zu bringen, wenn sie durch die Auswerfer 77 aus den Halter 10 ge stossen werden.
Die Halter 78 sind schwenk bar, um die Flaschen umkehren zu können. Die Schwenkung wird durch ein Zahnrad 91 erzielt, das mit einer Zahnstange 92, die durch eine Stange 93 getragen wird, zusam men wirken. Stange 93 ist mit einer Kurbel 71 verbunden und die Betätigung der Hal ter 78 erfolgt demnach, wenn der Düsen support 61 gehoben und gesenkt wird. Die Flaschendrehwalzen 79 verlaufen in Längs richtung der Maschine und sind wie gesagt unterhalb der Bürste 81 angeordnet. Die Drehwalzen 79 sind in gleichem Sinne durch ein Getriebe 94 drehbar. Dasselbe erteilt auch der Bürste 81 ihre rotierende Bewegung, und zwar über einen Kettentrieb 95.
Der Antrieb des Getriebes 94 erfolgt durch einen Motor 55, über eine Vorgelegewelle 96. Die Walzen 79 wirken je zwei miteinander mit einer Fla sche 15 zusammen und die Stossstange 80 be wegt sich über und längs zwei solcher Wal zen hinweg. Die Bewegung der Stossstange wird durch einen Hebel 97 erzielt, der mit einem Schlitten 98 zusammenwirkt, w eleh letzterer direkt die Stossstange trägt. Der He bel 94 kann durch eine Verbindungsstange 99 die mit der Kurbel 100 zusammenwirkt, in Schwingung versetzt werden.
Kurbel 100 .ist auf der Welle 75 aufgekeilt. Die Versenkung im Gehäuse 8, in welcher die Bürsteinrichtung angebracht ist, kann mit einer entfernbaren Platte 101 versehen werden, durch welche verhindert wird, dass die von der Flasche ent fernten Etiketten in den Behälter 22 fallen. Es sei bemerkt, dass die leeren Flaschenhalter 10 ebenfalls gereinigt werden, wenn sie durch den Behälter 22 laufen und während die entsprechenden Flaschen durch die Bür sten 81 bereinigt werden.
Am Behälter 22 ist zweckmässigerweise eine Schutzplatte 102 an geordnet, welche ein Auftauchen der durch diesen Behälter geführten Flaschen verhin dert.
Die Wirkungsweise der Maschine soll nun kurz zusammengefasst werden: Die schwingenden Klinken 28 bewegen das Förderorgan schrittweise vorwärts, wobei die Schrittgrösse gleich dem doppelten Ab stand zweier aufeinanderfolgenden Halter reihen<B>10</B> ist. Die Flaschenladeeinrichtung 14, die Ausstosseinrichtung 16, die Auswerfer 77 in der Einrichtung für die äussere Fla schenreinigung arbeiten nur, wenn sich das Förderorgan in Ruhe befindet.
Während je der solchen Ruheperiode des Förderorganes werden die Halter 29, welchen in der in Fig. 1 gezeigten Stellung schmutzige Fla schen zugeführt werden, in die Stellung ge mäss Fig. 2 geschwungen, wodurch die schmutzigen Flaschen 15 durch ihr eigenes Gewicht in die Reihe von leeren Haltern 10 fallen. Gleichzeitig mit diesem Ladevorgang spielt sich der Entladevorgang ab, indem Auswerfer 39 saubere Flaschen aus der be nachbarten Flaschenreihe ausstossen und auf Halter 40 bringen. Diese Halter bringen die gereinigten Flaschen in aufrechter Stellung auf ein Förderorgan 48.
Während sich dieser Lade- und Entladevorgang abspielt, stossen die Auswerfer 77 am hintern Ende der Ma schine die Flaschen aus jeder zweiten Reihe aus und bringen sie auf Halter 78. Die Fla schen 15 im Behälter 9 werden während dem Stillstand des Förderorganes dem Einfluss der Reinigungsflüssigkeit ausgesetzt, und die Bürsten 49 und Düsen 60, 65 wirken gleichzeitig, indem sie die Flaschen bürsten, bezw. waschen und spülen.
Während jeder Vorwärtsbewegung der Förderorgane werden die Auswerfer 39, 77 aus den Haltern 10 zurückgezogen und die Bürsten 49, die Anschläge 51, Düsen 60 und die Spüldüsen 65 werden ebenfalls aus dem Bereiche der sich bewegenden Flaschen 15 gezogen. Dadurch wird ein ungehindertes Vorwärtsbewegen der letzteren ermöglicht. Während also diese Elemente nicht arbei ten, wenn sie das Förderorgan vorwärts be wegt, werden dagegen die Halter 29 vor wärts geschwenkt, um schmutzige Flaschen in Empfang zu nehmen, wie aus Fig. 2 er sichtlich. Die Entladehalter 40 werden gleichzeitig nach aufwärts geschwenkt, um die gereinigten Flaschen auf das Transport organ 48 zu bringen.
Nach dem Umkehren der Flaschen durch die hintern Halter 78 werden die zeitweise aus dem Förderorgan entfernten Flaschen durch die Gummiwalzen 79 um ihre eigenen Achsen gedreht, und gleichzeitig längs dieser Walzen durch die Stossstange 80 vorwärts bewegt. Während dieser Bewegung werden die Flaschen auf der Aussenseite gebürstet. Die durch den Be hälter 9 geführten Flaschen werden der rei nigenden Wirkung der darin befindlichen Flüssigkeit ausgesetzt, bis sie am hintern Ende der Maschine daraus entfernt werden. Die Halter 10 und jede zweite Flaschen reihe werden durch den Behälter 22 geführt und darin nochmals gereinigt.
Während je der Vorwärtsbewegung des Förderorganes werden die Halter 29, 40 und 78 in die Stel lung gemäss Fig. 1 zurückgebracht und der Bewegungsvorgang wiederholt sich wieder wie oben beschrieben. Die schmutzigen Fla schen werden also auf ein Förderorgan an gebracht, durch die Reinigungsflüssigkeit bewegt, aus dem Förderorgan ausgestossen und auf der Aussenseite gereinigt, von neuem durch die Reinigungsflüssigkeit be wegt und schliesslich durch einen obern Be hälter 22 geführt. Endlich werden die Fla schen durch Düsen 60 gewaschen und durch Düsen 65 gespült, bevor sie aus der Ma schine abgegeben werden.
Durch die beschriebene Maschine wird eine gründliche Reinigung und Spülung der Flaschen bei einem Minimum von zer brochenen Flaschen erzielt. Die Maschine ist leicht bedienbar, da die Lade- und Entlade einrichtungen sich am vordern Ende befin den und da das Bürsten der Flaschen ausser halb des Gehäuses 8 stattfindet. Die ent fernten Etiketten können durch eine Platte 101 aufgefangen und periodisch entfernt werden, ohne dass die Reinigungsflüssigkeit im Behälter 22 durch dieselben verunreinigt würde. Heizspiralen 21 können ohne wei teres in Flüssigkeit 9 eingetaucht und wie der daraus entfernt werden.
Der gesamte Maschinenantrieb ist von .aussen. immer leicht zugänglich.