Vorrichtung zum Melden einer Druckminderung in Luftreifen von Fahrzeugen. Die Erfindung bezieht sich auf eine Vor richtung zum Melden einer Druckminderung in Luftreifen von Fahrzeugen. Es sind be reits derartige Vorrichtungen bekannt, wel che an Stelle der bisher üblichen Verschluss- und Staubkappe auf den am Reifenkörper befestigten Ventilstutzen aufgesetzt werden, hierbei das Reifenventil öffnen und bei Rei fenschaden die eintretende Druckminderung durch ein akustisches Signal anzeigen. Zu diesem Zwecke ist bei solchen Vorrichtungen im Innern ein Absperrorgan, in der Regel ein kolbenförmiges Ventil, vorgesehen, dureh welches im Falle eines Reifenschadens Luft zum eigentlichen Signalgeber tritt.
Bei den bekannten derartigen Vorrichtungen wird die ses Abschlussorgan entweder durch die aus tretende Luft selbst oder durch Federn in der Abschlussstellung gehalten. Im ersteren Falle wird aber niemals ein vollkommen sicherer Abschluss bewirkt, und im zweiten Falle wird die Zuverlässigkeit der Vorrich tung durch die Federn stark beeinträchtigt.
Demgegenüber ist zur Vermeidung dieser Übelstände bei der vorliegenden Vorrichtung das unter der Wirkung einer Feder bei Luft verlust sich öffnende, in die Leitung zum Signalgeber eingebaute Absperrorgan, zum Beispiel ein Kolbenventil verschiebbar auf dem einen Ende einer längsbeweglichen Stange angeordnet und diese am andern Ende durch eine auf Verschiebung der Stange in der Schliessrichtung des Absperrorganes hin wirkende, abschaltbare Feder belastet,
welche kräftiger ist als diejenige des Absperrorganes. Es wird daher einerseits durch die abschalt bare Feder beim Aufsetzen der Vorrichtung auf den Ventilstutzen des Reifenkörpers und dem damit erfolgenden Öffnen des Reifen ventils das in die Leitung zum Signalgeber eingebaute Absperrorgan zuverlässig ge schlossen gehalten und so der beim Öffnen des Reifenventils sonst eintretende Luftver lust vermieden, während anderseits nach Ab schalten dieser Feder von,der Stange das Ab sperrorgan unter die ausschliessliche Wirkung der andern Feder gestellt wird, welche das durch den normalen Reifenluftdruck in der Schliesslage gehaltene Absperrorgan bei einer Druckverminderung öffnet.
Die Zeichnung zeigt eine Ausführungs form der Meldevorrichtung, und zwar stellen je in einem mittleren Längsschnitt dar.
Fig. 1 die Vorrichtung nach dem Aufset zen auf den Ventilstutzen des Reifenkörpers, und zwar vor Überführung in die melde bereite Stellung, Fig. 2 in meldebereiter Stellung, und Fig. 3 während der Meldung, wogegen Fig. 4 die Draufsicht auf das Kopfende der Vorrichtung veranschaulicht.
Die je miteinander verschraubten Haupt teile .der Vorrichtung sind ein Unterteil 1, ein Mittelteil 2, ein Oberteil 3 und eine die sen umfassende Glocke 4.
Der hülsenartige Unterteil 1 ist zum Auf schrauben auf den zum Mittelpunkt des Fahrrades hin gerichteten Ventilstutzen 5 des Reifenkörpers eingerichtet. Er trägt im innern einen von einer Zwischenwand 6 aus gehenden Zapfen 7, der, wenn die Hülse 1 auf den Ventilstutzen aufgeschraubt ist, die Stange 8 des Reifenventils niederdrückt und dieses dadurch geöffnet hält. In der Zwi schenwand sind Löcher 9 vorgesehen, durch welche die Reifenluft in die obere Kammer 10 der Hülse 1 unter das in dieser angeord nete Absperrorgan treten kann. Dieses be steht im vorliegenden Falle aus einem hohlen Kolbenventil 11, dessen unteres, offenes Ende durch eine mit einer Dichtungseinlage 12 ver sehene Kappe 13 geschlossen ist.
Der Sitz des Kolbenventils befindet sich an dem in die Hülse 1 eingeschraubten Mittelteil 2. Dieser besitzt einen innern, mit Löchern 14 verse- henen Ringansatz 15, in welchen das Fussende des als Bolzen ausgebildeten Oberteils 3 ein geschraubt ist. Zwischen dessen Unterseite und der Oberseite des Kolbenventils 11-13 ist eine Schraubenfeder 16 eingeschaltet. Oberhalb der Öffnungen 14 ist der Bolzen 3 mit einem umlaufenden, am Rande in der gezeichneten Weise abgeschrägten Bund 17 versehen.
Zwischen dem obern Rande dieses Bundes 17 und dem Mantel des Mittelteils 2 ist ein enger Ringspalt 18 vorhanden. In das Kopfende des Bolzens 3 ist die denselben umfassende Glocke 4 eingeschraubt, deren unterer, ebenfalls in der gezeichneten Weise abgeschrägter Rand 19 sich oberhalb des Spaltes 18 in einem gewissen Abstand davon befindet. Die Glocke 4, der Bolzen 3 und der Kopf des Kolbenventils 11-13 werden von einer Stange 20 durchsetzt, die im Hohl raum des Kolbenventils endigt, dort mit Schraubengewinde versehen ist und eine auf geschraubte Mutter 21 trägt. Diese Stange ist auf und ab beweglich, trägt oberhalb der Glocke 4 fest eine Platte 22 und steht unter der Wirkung einer Feder 23.
Diese ist kräftiger wie die Feder 16 des Kolben ventils 11-13, ist zwischen der Platte 22 und der Glocke 4 eingeschaltet und ist be strebt, die Stange nach oben zu ziehen. Dem gegenüber sucht die schwächere Feder 1,6 das Kolbenventil nach unten zu drücken und von seinem Sitze abzuheben. Bei der Stellung der Teile gemäss Fig. 1 zieht die Feder 2.3 die Stange und damit auch das auf der Mutter 21 hängende Kolbenventil 11 bis 13, indem sie die Kraft der Feder 1,6 überwindet und diese spannt, hoch, so dass das Kolbenventil an seinen Sitz gepresst wird.
Die auf der Stange sitzende Platte 22 weist zwei diametral einander gegenüberlie gende, im Kreisbogen um das Plattenmittel verlaufende Schlitze 24 mit erweiterten An fängen 25 (Fig. 4) auf. Unterhalb der letz teren befinden sich bei der Stellung der Teile gemäss Fig. 1 die verdickten, in die Erwei terungen 25 passenden Köpfe von auf der Oberseite der Glocke 4 befestigten Stiften 26.
Wenn man die Stange in der Pfeilrichtung der Fig. 1 entgegen der Feder 23 nieder drückt, treten die Stifte in die Erweiterungen 25 ein, wonach man durch eine dem Schlitz verlaufe entsprechende Drehung der Platte 22 mit der Stange letztere gegen Wieder hochgang dadurch sperren kann, -dass die Stifte 26 in die engeren Teile der Schlitze 24 hineingleiten. Auf .diese Weise kann die Feder 23, wie sich später zeigen wird, von dem Kolbenventil 11-13 abgeschaltet und dieses lediglich der Wirkung der Feder 16 unterworfen werden.
Auf dem Aussenumfang der Glocke 4 ist ein Schutzrohr 27 der aus der Zeichnung ersichtlichen Gestalt achsial verschiebbar. Dieses sitzt normalerweise mit seinem Fuss ende auf dem innern Ringansatz 28 des Mit telteils 2 auf und ist am Kopfende mit einer Stufe 29 versehen, welche, wenn das Schutz rohr 2 7 entgegengesetzt dem Pfeile der Fig. 1 verschoben wird, durch Zusammentreffen mit der Platte<B>22</B> die Verschiebung begrenzt.
Die Handhabung und Wirkung ist fol gende: Die Vorrichtung wird bei der Stel lung der Teile gemäss Fig. 1, in welcher die Feder 23 das Kolbenventil 11-13 auf seinen Sitz zieht, auf den Ventilstutzen 5 des Rei fenkörpers aufgeschraubt (Fig. 1), wodurch Luft aus dem Reifen unter das Ventil 11--13 gelangt. Die Feder 16 desselben ist so be messen, dass sie von dem normalen Luftdruck überwunden wird. Zunächst wirkt aber nicht die Feder 16, sondern diejenige 23, unter deren Einfluss wie erwähnt das Kolbenventil 11--13 unter allen Umständen geschlossen bleibt, wodurch. Luftverluste vermieden sind.
Nun prüft man zweckmässig, ob der Reifen unter dem erforderlichen normalen Luft druck steht, zu welchem Zwecke man die Stange 20 unter Anspannung der Feder<B>2</B>3 in der Richtung des Pfeils der Fig. 1 mit dem Finger niederdrückt. Dadurch entfernt sich die Schraubenmutter 21 von der Kopffläche des Ventilhohlraumes (Fig. 2) und die Wir kung der Feder 23 auf das Kolbenventil 11-13 wird aufgehoben. Diese steht dem nach nur noch unter der Wirkung der Feder 1(; und wird daher von dem Luftdruck, wenn derselbe normal ist, in der Schliessstellung erhalten. In diesem Falle entweicht aus der Vorrichtung auch keine Luft, weshalb auch ein akustisches Signal (Pfeifensignal) nicht eintritt.
Wurde so alles in Ordnung befunden, dann wird die Stange 20 in der Tiefstellung (Fig. 2) dadurch verriegelt, dass man die Stifte 26 in der früher beschriebenen Weise in die Erweiterungen 25 (Fig. 4) der Schlitze 24 der Platte 22 eintreten lässt und dann letztere und damit die Stange 20 im Sinne des Pfeils der Fig. 4 dreht, wodurch die Stifte in die Schlitze 24 gelangen. Nun ist die Stange in der Tiefstellung gesperrt und dadurch die Feder 23 von dem Kolbenventil 1l-13 abgeschaltet, welches jetzt von oben her durch die Feder 16 und von unten her durch den stärkeren Luftdruck belastet wird und daher geschlossen bleibt.
Sämtliche Teile nehmen nunmehr die in Fig. 2 gezeichnete Stellung ein, an welcher sich auch während der Fahrt des Fahrzeuges solange nichts ändert, als im Reifen keine Druckminderung eintritt. Insbesondere bleibt auch das Schutzrohr 27, wodurch der Signalgeber gegen Verstaubung und Verschmutzung ge sichert ist, in der gezeichneten Lage, da dasselbe durch die bei der Drehung des Rades auftretende Fliehkraft gegen den Ringansatz 28 des Mittelteils 2 der Vorrichtung gepresst wird.
Tritt nun ein Reifenschaden und dadurch eine Verminderung des Luftdruckes im Rei fen ein, dann sinkt auch der Luftdruck un terhalb des Kolbenventils 11-1:3, und die Folge ist, dass sich dieses unter der Wirkung der Feder 16 von seinem Sitz abhebt (Fig. 3). Dadurch tritt jetzt Luft durch die Löcher 14 nach oben aus und bewirkt eine Verschie bung des Schutzrohres 27 entgegen der Flieh kraft in die in Fig. 3 gezeichnete Grenzlage.
Zugleich ertönt, dass die .durch den Ringspalt 18 nach aussen entweichende Luft sich an dem abgeschrägten Fussrande 19 der Glocke 4 bricht, ein kräftiger Pfiff, der so lange dauert, bis der Fahrer durch Wiederent- sicherung der Stange 20 und Rückführung derselben in die Stellung der Fig. 1 das Kol benventil 11-13 wieder unter die Wirkung der Feder 23 stellt und dadurch den Wieder verschluss desselben herbeiführt (Fig. 1).