Am .Lenkrad von Fahrzeugen zu befestigender Schaltring. Die Erfindung bezieht sich auf einen am Lenkrad von Fahrzeugen zu befestigenden Schaltring, bei dem durch Niederdrücken und Anheben je ein Kontakt für die Hupe bezw. die Abblendvorrichtung geschlossen werden kann, und bezweckt, die Anwen dungsmöglichkeit dieses Schaltringes zu er weitern. Erfindungsgemäss ist ein Teil des Schaltringes in zusammengebautem Zustand des letzteren in beiden Umfangsrichtungen begrenzt drehbar, um dadurch Richtungs zeiger während der Fahrt schalten zu kön nen.
Schaltringe, bei denen durch Nieder drücken die Hupe und durch Drehen die Richtungszeiger geschaltet werden können, sind an sich schon bekannt; aber bei den bisherigen Ausführungen konnte kein Kon takt durch Anheben geschlossen werden. Man hat deshalb entweder darauf verzichtet, die Abblendvorrichtung durch den Schalt ring zu beeinflussen, oder man hat ausser einem drehbaren Ring für die Richtungs- zeiger noch einen weiteren, ebenfalls dreh baren Ring für die Abblendvorrichtung an den Schaltring für die Hupe angebaut, was jedoch für den Gebrauch umständlich und in der Herstellung teuer ist.
In beiden Be ziehungen hat sich die Vervollkommnung des in der Einleitung genannten Schalt ringes insofern als besonders vorteilhaft er wiesen, als durch Drehen die Richtungs zeiger geschaltet werden können.
In der Zeichnung ist ein Ausführungs beispiel des Erfindungsgegenstandes ver anschaulicht.
Fig.l zeigt eine Ansicht des Schalt ringes bei teilweise abgenommener oberer Ringhälfte in kleinerem Massstab, Fig.2 einen Schnitt nach Linie -A-I3 der Fig. 1, Fig.3 einen Schnitt nach Linie B-C der Fig. 1, und Fig. 4 einen Schnitt nach Linie E-F der Fig. 1. Das gewählte Ausführungsbeispiel ist für ein Lenkrad mit vier Speichen bestimmt.
Die durch die vier Speichen gegebenen Ring abschnitte des Schaltringes sind im wesent lichen gleichmässig ausgestattet, mit Aus nahme der Schalteinrichtung für die Rich tungszeiger, die nur in einem Ringabschnitt eingebaut ist.
Der Schaltring ist aus einer obern Schale 1 und einer untern Schale 2 zusammen gesetzt, die einen flachen Tragring 3 aus elektrisch leitendem Werkstoff einschliessen. Der Schaltring wird auf den vier Speichen des Lenkrades durch Tragbolzen 4 gehalten, die mit dem Ring 3 fest verbunden sind. Die beiden Schalen 1 und 2 werden durch am Ring 3 isoliert befestigte Blattfedern 5 federnd gegeneinander und durch Bolzen 6 derart gehalten, dass beide entgegen der Wir kung der Blattfedern 5 gegen den Ring 3, in Richtung der Drehachse desselben, ge drückt werden können, und dass ausserdem die obere Schale 1 etwas nach links und rechts gedreht werden kann, das heisst längs verschiebbar an der untern ist.
Zu diesem Zweck ist jedoch der Bolzen 6 an seinem Ende in eine mit der obern Schale 1 ver bundene Mutter 7 eingeschraubt, wobei er durch ein Langloch 8 im Ring 3 hindurch tritt, und er ist an der dem Ring 3 zu gewandten Fläche seines Kopfes durch zwei mit der untern Schale 2 verbundene Leisten 9 geführt.
Die Kontakteinrichtungen für die elek trische Hupe und die elektrische Abblend- vorrichtung sind entsprechend der Speichen zahl des Lenkrades in vierfacher, jedesmal um<B>90'</B> versetzter Ausführung eingebaut. Die Kontakteinrichtung für die Hupe ent hält eine zusammen mit einer Kontaktfeder 10 am Ring 3 isoliert befestigte Klemme 11, die an die Hupe ange^chlossen wird, einen an der Schale 1 isoliert befestigten Kontakt knopf 1.2 und ein Kontaktplättchen 13 am Ring 3.
Die Kontakteinrichtung für die Ab- blendvorrichtung enthält eine zusammen mit einer Kontaktfeder 14 am Ring 3 isoliert befestigte Klemme 15, die an die Abblend- vorrichtung angeschlossen wird, einen an der Schale 2 isoliert befestigten Kontaktknopf 16 und ein Kontaktplättchen 17 am Ring 3.
Die Kontakteinrichtung für die Rich tungszeiger enthält eine zusammen mit einer zweiarmigen Kontaktfeder 18 isoliert am Ring 3 befestigte Klemme 19, die an den Pluspol einer Batterie angeschlossen wird, einen an der Schale 1 isoliert befestigten Kontaktknopf 20 und zwei zusammen mit je einem Kontaktplättchen 21 beziehungs weise 22 am Ring 3 isoliert befestigte Klem men 23 und 24, die an den linken und rech ten Richtungszeiger angeschlossen werden. Ausserdem ist an der obern Schale 1 ein Bol zen 25 mit einer Rastenfeder 26 isoliert an gebracht, welcher Bolzen durch ein Langloch des Ringes 3 hindurchtritt und an seinem Ende ein Querstück 27 trägt.
Zwei an der Unterseite des Ringes 3 in Büchsen gelagerte Schraubenfedern 28 und 29 drücken gegen die beiden Stirnseiten des Querstückes 27 und sind bestrebt, die Schale 1 in die ge zeichnete Ruhelage zurückzuführen, wenn sie zum Einschalten eines Richtungszeigers nach links oder rechts gedreht worden ist.
Sämtliche Klemmen und Kontaktfedern sind gegen den Ring 3 isoliert, und sämt liche Kontaktknöpfe und der Bolzen 25 sind gegen die beiden Schalen 1 und 2 isoliert. Dadurch sind die beiden Schalen 1 und 2 stets gegen den Ring 3 isoliert, und man kann beim Bedienen des Schaltringes keinen Körperschluss erhalten. Die "Masse"-Kon- taktplättchen 13 und 17 des Ringes 3 wer den über die Tragbolzen ± und die mit ihnen verbundenen Befestigungsbügel mit der "Masse" des Fahrzeuges elektrisch verbun den.
Die aus dem Schaltring herausgehen den Kabel treten durch Löcher an der un tern Schale 2 heraus, die zweckmässig in Nähe der Lenkradspeichen liegen.
Der Schaltring wird in folgender Weise gehandhabt. Um zu hupen, wird die obere Schale 1 an einer beliebigen Stelle nieder gedrückt. Hierbei wird mindestens in einem Ringabschnitt der Knopf 12 gegen die Kon taktfeder 10 gedrückt, und diese berührt das Plättchen 18, wodurch der Hupenstromkreis geschlossen wird. Um abzublenden, wird die untere Schale 2 an einer beliebigen Stelle angehoben. Hierbei wird mindestens in einem Ringabschnitt der Knopf 16 gegen die Kontaktfeder 14 gedrückt, und diese berührt das Plättchen 17, wodurch ein elektromag netischer Umschalter angeschlossen wird, der die Fernbeleuchtung auf Abblendbeleuch- tung oder umgekehrt schaltet.
Um den rechten Richtungszeiger einzuschalten, wird die Schale 1 etwas im Uhrzeigersinn ge dreht. Hierbei drückt der Knopf 20 gegen den rechten Arm der Kontaktfeder 18, und diese berührt das Kontaktplättchen 22, wo durch der Stromkreis des rechten Richtungs zeigers geschlossen wird. Gleichzeitig wird durch das Querstück 27 die Schrauben feder 29 gespannt. In der Anzeigestellung rastet die Rastenfeder 26 ein.
Um den Rich tungszeiger wieder auszuschalten, wird die Schale 1 zurückgedreht und die Schrauben feder 29 unter Entspannung in die Ruhe lage zurückgeführt, in der sie durch die Rastenfeder 26 wieder nachgiebig fest gehalten wird. Beim Einschalten des linken Richtungszeigers wird die Schale 1 etwas entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht und da durch der Kontakt zwischen der Kontakt feder 18 und dem Kontaktplättchen 21 ge schlossen; gleichzeitig wird die Schrauben feder 28 gespannt. Zum Ausschalten des linken Richtungszeigers wird die Schale 1 im Uhrzeigersinn zurückgedreht.
Man kann auch durch gleichzeitiges Niederdrücken der obern Schale 1 und An heben der untern Schale 2 gleichzeitig .hupen und die Beleuchtung umschalten. Ferner kann man gleichzeitig hupen und den Rich tungszeiger einschalten, indem man die obere Schale 1 sowohl verdreht wie nach unten drückt.
Hat das Lenkrad anstatt der gewählten vier Speichen nur drei Speichen, so gliedert sich der Schaltring anstatt in vier Ring abschnitte in drei Ringabschnitte.