Schaltvorriehtung für Notorfahrzeuge. Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung für Motorfahrzeuge, wie Zinn Beispiel Automobile oder dergleichen, die mit einer Bremsvorrichtung, sowie mit Organen zum Umkehren der Bewegungs richtung der getriebenen Teile versehen sind.
Sie hat in der Hauptsache den Zweck, die Bedienung derartiger Fahrzeuge beim Ein leiten der Schaltvorgänge zu vereinfachen, sowie diese sicherer und bequemer zu ma: chen -als bei den bisher bekannten Vorrich tungen; desgleichen hat die Erfindung den Zweck, sicherzustellen, dass die UmkehrunIg der Bewegungsrichtung nur stattfinden kann, wenn die getriebenen Teile gebremst sind.
Die Erfindung besteht darin, dass ein Organ für die Umschaltung der Bewegungs richtung des Fahrzeuges derart von der Stel lung eines Organes, das auf die Bremsvor richtung des Fahrzeuges wirkt, abhängig an geordnet ist, dass die Umschaltung nur bei gebremstem Fahrzeug erfolgen kann.
Die Schaltvorrichtung kann derart ausgebildet sein, dass durch Bewegung eines Schalt- organes über die für die Bremswirkung er forderliche Stellung hinaus ein Eingriff dieses Schaltorganes mit. einem auf eine Umschaltvorrichtung wirkenden Organ er folgt, wodurch sowohl die Bremsung, als die Umschaltbewegung mit einem und demsel ben Schaltorgan bewerkstelligt werden kann, welches zweckmässig mit dem Fuss betätigt wird und dementsprechend zweckmässig ein Pedal aufweist.
Dasselbe Schaltorgan kann mit Vorteil auch so angeordnet sein, dass es die Triebkraft des rahrzeuges regelt, wo durch es möglich wird, mit einem und dem selben Organ alle die Schaltbewegungen her beizuführen, für deren Bewerkstelligun- sonst drei Organe, nämlich das Gaspedal, das Bremspedal und der Schalthebel, übli cherweise erforderlich sind. Das Ganze kann derart ausgebildet sein, dass bei Betätigung des Schaltorganes (zum Beispiel beim Nie derdrücken desselben mit dem Fuss) zunächst die Bremswirkung vermindert bezw. aufge hoben wird und dann das Organ zwecks Regelung der Triebkraft betätigt wird.
Die Bremsung wird hierbei zweckmässig durch Federwirkung herbeigeführt, wobei die Fe dervorrichtung derart eingerichtet sein kann, da.ss der Federdruck auf das Bremspedal in dem Masse abnimmt, in dem das Pedal nie dergedrückt wird zwecks Verminderung bezw. Aufhebung der Bremswirkung, und in der Höchstlage des Pedals am grössten ist. Dabei kann der auf das Pedal wirkende Federdruck in den untern, für die Regelung der Triebkraft bestimmten Lagen des Pedals einen geringeren Wert haben, so da.ss' das Pedal ohne grössere Anstrengung mit dem Fuss innerhalb dieser Stellungen gehalten werden kann.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstan des dargestellt.
Fig. 1 ist eine schematische Darstellung der Schaltvorrichtung; Fig. 2 zeigt eine abgeänderte Einzelheit davon.
Bei der in Fig. 1 gezeigten Schaltvor richtung, die zum Beispiel zur Umschaltung eines Übersetzungsgetriebes, wie ein solches beispielsweise in der schweizerischen Patent schrift Nr. 132683 beschrieben ist, dient. ist 7(! der Fussboden des Führerplatzes eines IiraAwa.gens, an welchen sich vorn in übli cher Weise ein geneigter Vorderteil il an schliesst.
Ein aus einem durch diesen Teil hindurchgehenden Hebel 72 und einem Pe dal 73 bestehendes Schaltorgan dient so -wohl zur Regelung der Gaszufuhr zum No- tor, als auch zur Bremsung und Umschal tung des Übersetzungsgetriebes von Vor wärtsgang auf Rückwärtsgang und umge kehrt. Der Hebel 72 ist um eine unter dem Fussboden 70 fest angebrachte Achse 74 drehbar. Er ist nebst den zugehörigen Teilen in vier verschiedenen Stellungen I, II, III und IV gezeigt.
Dabei werden durch die Stellungen I und II die Grenzlagen der Gasregelung veranschaulicht, durch die -Stel- langen II und IH die Grenzlagen der Brem sung, wobei die Stellung III voller Brems wirkung entspricht, und durch die Stellun gen III und IV die Grenzlagen für die Um schaltung eines Übersetzungsgetriebes, wie ein solches beispielsweise in der schweize rischen Patentschrift Nr. 132683 beschrie ben ist.
Die Bewegung des Schaltorganes 7<B>2</B>, 73 von der Stellung III zur Stellung IV entspricht hierbei der bereits erwähnten Be wegung über das für die Bremswirkung er forderliche Mass hinaus, welche den Eingriff des Schaltorganes mit einer Einschaltvorrich- tung ermöglicht. Das Schaltorgan soll hier bei in die Stellung IV mit dem Fuss ge hoben oder gezogen werden, und zu diesem Zweck ist das Pedal 7 3 mit einem Bügel 75 versehen, in welchen der Fuss eintritt, wie aus Fig. 1 hervorgeht.
Der Hebel 72 ist an seinem unter dem Fussboden 70 gelegenen Teil mit einem drehbar angebrachten Sperr haken 76 versehen, welcher unter dem Ein fluss einer Zugfeder 77 steht, die bestrebt ist, den Haken mit einem zur Umschaltvor richtung eines Übersetzungsgetriebes gehöri gen Zahnrad 43 in Eingriff zu bringen. Mit diesem Zahnrad 43 wirkt auch ein Bremshallen 78 zusammen, welcher die Auf gabe hat, einen Anfangswiderstand gegen die Umschaltbewegung herbeizuführen. Der Haken 78 ist in einem rostfesten Teil 79 mittelst eines durch eine Feder 80 beeinfluss ten Bolzens 81 bewegbar angebracht.
Da bei hat der Bolzen im Teile 79 genügenden Spielraum, so dass bei der Umschaltbewegung in der Pfeilrichtung der Haken um die obere Kante 82 kippen kann und dadurch unter Ausübung des erwünschten Anfangs widerstandes dem Zahnrad 43 gestattet, sich an dem Haken weiterzudrehen,. Das umzu schaltende Übersetzungsgetriebe ist derart ausgebildet, dass die Umschaltung von Vor wärtsgang auf Rückwärtsgang oder um gekehrt durch Drehung des Zahnrades um eine Zahnteilung, das heisst um eine Sechs telsumdrehung, bewirkt wird., Diese Drehung des Zahnrades 43 wird mittelst des Sperr hakens 76 beim Niederdrücken des Schalt- organes 72, 73 von der Stellung IV in die Stellung III bewirkt.
In dieser 'Stellung trifft der Hebel 72 mit einem Anschlag 83 an einem um die Achse 74 drehbar aiigeorclneten Winkel- liebel 84. zusammen, welcher durch ein Lenk- stück 85 mit einem um eine feste Achse 86 drehbaren Bremshebel 87 verbunden ist. Die Verbindung zwischen diesem Hebel 8 7 und der Bremsvorrichtung ist, ebenso wie die letztere, nicht in der Zeichnung veran- schaailicht, aber kann in beliebiger bekann ter Weise ausgeführt sein.
Der Winkelhebel 84 ist an seinem freien Ende zu einem Sperrhaken 88 ausgebildet, in welchen nach dem Passieren der Stellung III bei der Abwärtsbewegung ein an dem Sperrhaken 76 hervorstehender Zahn 89 durch clie Einwirkung der Feder 77 eingreift, so dass der Hebel 72 und Gier Winkelhebel 84 zusammengekuppelt werden und miteinan der während der fortgesetzten Abwärtsbewe- :rung zu dem unten näher anzugebenden Zweck gekuppelt bleiben.
An dem Winkelhebel 84 ist ein Arm 90 <B>,</B> am, eordnet, der mit einer Ecke 91 eines pa.- rallelobra.mmartigen Gelenksvstems 92 dreh bar verbunden ist, dessen gegenüberliegende Ecke 93 einen festen Drehpunkt bildet. 3Zit der obern Ecke 94 des Gelenksystems ist eine Stange 95 fest verbunden, welche an ihrem untern Ende mit einem Ansatz 96 ver sehen ist.
Zwischen diesem und der untern Ecke 97 des Gelenksystems ist eine kräftige Druckfeder 98 eingespannt, welche bestrebt ist, sämtliche Teile in die mit III bezeichnete Stellung zu bringen, die, wie erwähnt, voller Bremswirkung entspricht.
Das dargestellte liarallclogramrna.rtige Gelenksystem 92 ist der art ausgebildet und angeordnet, class in der Stellung III die durch die Druckfeder 98 erzeugte, auf den Arm 90 wirkende Kraft gross ist, zum Zwecke, eine grosse Brems kraft zu erhalten, und dass diese Kraft, wenn die Teile durch I\Tiederdrücken des Pedals 73 weiter gegen die Stellung II ge bracht werden, eine allmähliche Verminde- rung erfährt,
so .dass der Federdruck auf das Pedal 73 bei seiner Bewegung zwischen den Stellungen II und I verhältnismässig_ gering wird und das Pedal ohne Anstren gung mit dem Fusse innerhalb genannter Stellungen I und II gehalten werden kann. In der Stellung II trifft das Pedal mit einem für die Crasregelung bestimmten Win kelhebel 99 zusammen, welcher um einen festen Zapfen 100 drehbar ist. Die Gas zufuhr wird um so grösser, je mehr das Pe dal von der Stellung II abwärts in die Stel lung I geführt wird, welch letztere voller Zufuhr entspricht.
Bei der in Fig. 2 gezeigten Abänderung besitzt der das Zahnrad 43 beeinflussende Sperrhaken 76 zwei gegeneinander beweg bare Teile, die miteinander mittelst einer Druckfeder 101 verbunden sind. Wenn der Sperrhaken 76 mit dem Zahnrad 43 in Be rührung gebracht wird, werden somit seine Teile zunächst gegen die Wirkung der Fe der 101 zusammengedrückt, ohne dass da durch eine Drehung des Sperrades bewirkt wird. Wenn hierauf die Spannung der Fe der 101 den; Widerstand gegen die Umschalt bewegung überwindet, wird sie diese Be wegung beschleunigen. Hierbei bildet sie ein ergänzendes Element zu der beim Nie- derdrücken des Pedals 78 angespannten Muskelkraft, welche dieselbe Wirkung hat wie die Feder.
Unter der Annahme, dass sich das Kraft fahrzeug in Bewegung befindet, geschieht die Regelung der Gaszufuhr zum 112otor da durch, dass \ das Pedal 73 mit dem Fuss innerhalb der hierfür bestimmten Grenz- lagen I und II gehalten wird.
Der Hebel 72 befindet sich hierbei gleichfalls innerhalb der Stellungen I und 1I und beeinflusst durch den Anschlag 83 den mit dem Bremshebel 87, sowie mit dem Gelenk- und Federsystem 92, 98 verbundenen Win kelhebel 84, so dass auch diese Teile inner halb genannter Stellungen I und 1I gehalten werden, bei welchen, wie erwähnt, die Bremse gelöst ist.
Soll der Kraftwagen dann angehalten werden, so lässt man mit dem Druck des Fusses nach, wobei durch Wirkung der Druckfeder 98 der Winkelhebel 84 mit all mählich zunehmender Kraft (wegen des Gelenksystems 92) von der Stellung 1I in die Stellung III geschwenkt wird. Der He bel 84 nimmt dabei sowohl den Hebel 8 7 mit, so dass die Bremse angezogen wird, als auch den Hebel 72 mit dem Sperrhaken 76 und dem Pedal 731 und bringt diese Teile in die Stellung III, welche, wie bereits er wähnt, völlig angezogener Bremse mit fest gebremster Kardanwelle entspricht.
Soll der Wagen dann wieder in Gang ge setzt werden, so wird das Pedal von der Stellung III in die Stellung 1I nieder gedrückt, welche gänzlich gelöster Bremse entspricht, und dann nach Wunsch zwischen den Stellungen II und I geregelt.
Wenn anderseits die Umschaltung der Bewegungsrichtung bewerkstelligt werden soll, wird das Pedal mit dem Fuss von der Stellung III in die Stellung IV gehoben, in welcher der Sperrhaken 76 mit dem nächst folgenden Zahn des Zahnrades 43 in Ein griff gelangt, wie mit vollgezogenen Linien in der Fig. 1 gezeigt ist.
Bei dem darauf folgenden Niederdrücken des Pedals von der Stellung IV in die Stellung III wird eine Drehung des Zahnrades 43 um eine Sechstelsumdrehung (eine Zahnteilung) her beigeführt, und die Umschaltung des Über setzungsgetriebes findet statt, wobei zu be merken ist, dass diese Umschaltung durch die früher beschriebenen Vorrichtungen schnell bewirkt wird.
Bei dem fortgesetzten Niederdrücken des Pedals von der Stellung III, wo, wie be schrieben, das Lösen der Bremse und dar nach Gasregelung zustande kommt, wird der Zahn 89 des Sperrhakens 76 durch Wir kung der Feder 77 mit dem Haken 88 des Winkelhebels 84 in Eingriff gebracht, wo durch, wie erwähnt, der Hebel 72 und der Hebel 84 und dadurch auch der Hebel 72 und der Bremshebel 87 miteinander gekuppelt werden. Zweck dieser Kupplung ist, dass, falls aus irgend einem Grunde die Druck feder 98 ausser Tätigkeit gebracht werden sollte, die Bremsung nichtsdestoweniger durch Heben des Hebels 72 und des damit gekuppelten, mit der Bremse verbundenen Winkelhebels 84 stattfinden kann..
Wird das Pedal von der Stellung III in die Stel lung IV bewegt, so kommt der Sperrhaken 76, wie aus der F'ig. 1. hervorgeht, mit dein Zahnrad 43 in Anlage, und der Arm 89 des Sperrhakens 76 wird mit dem Haken 88 des Hebels 84 ausser Eingriff gebracht.
Die dargestellte Vorrichtung ermöglicht somit, mittelst eines und desselben Organes die erforderliche Regelung der Bremse und Umschaltung von Vorwärtsgang auf R.ück- wärtsgang oder umgekehrt herbeizuführen, bei gleichzeitiger Sicherheit, dass die Kardan welle des Wagens bei der Bewerkstelligung der Umschaltung stets festgebremst ist. Ausserdem gestattet die Vorrichtung eine Regelung der Gaszufuhr zum Motor. Beides bedeutet eine Vereinfachung des Betriebes und ermöglicht ein sicheres und bequemeres Schalten. Ferner kann die dargestellte Vor richtung derart ausgebildet sein, dass eine schnelle Umschaltung gewährleistet ist.
Es ist offenbar, dass die Erfindung nicht auf die dargestellte und beschriebene Aus führungsform beschränkt ist, sondern auch alle solche Ausführungsformen umfasst, bei denen ein Organ für die Umschaltung der Bewegungsrichtung des Fahrzeuges derart. von der Stellung eines Organes für die Bremsvorrichtung des Fahrzeuges abhängig angeordnet ist, dass die Umschaltung nur bei gebremstem Fahrzeug erfolgen kann. Hierbei ist es gleichgültig, ob dies durch Betätigung mit der Hand oder mit dem Fuss geregelte Organe oder durch eine Kombi nation derartiger Organe, zum Beispiel durch ein Bremspedal und einen Schalthebel, ge schieht.