CH119413A - Schiebtürschloss. - Google Patents

Description

      Schiebtürschloss.       Die vorliegende Erfindung     betrifft    ein       Schiebtürschloss    mit zwei drehbaren,     stabför-          migen,    entgegengesetzt gerichteten Schliess  haken, die abwechselnd durch die nämliche  Nuss ausgelöst werden können.  



  Bei bekannten     Schiebtürschlössern    dieser  Art stehen die Schliesshaken     mir    in einer  Richtung, im Sinne des     Auslösens,    unter der  Einwirkung der Nuss, in der     Verschlusslage     dagegen lediglich unter dem     Einfiusse    einer  Feder. Daher ist bei starken Erschütterungen  der Türe, wie sie zum Beispiel bei Tram  wagen     häufig    vorkommen, ein ungewolltes  Auslösen der Schliesshaken und Verschieben  der Türe nicht ausgeschlossen, und zwar  selbst dann nicht, wenn die Nuss verriegelt  ist, die Türe es also auch sein sollte.  



  Bei dem den Gegenstand der vorliegen  den Erfindung bildenden Schlosse dagegen  sind Schliesshaken und Nuss so ausgebildet  und in gegenseitiger Verbindung, dass die Nuss  die Schliesshaken in beiden Drehrichtungen  beherrscht, ein Auslösen der Haken bei still  stehender Nuss also unmöglich ist. Jeder  Schliesshaken besitzt einen Arm mit einer  Rast für einen an der Nuss befindlichen    Nocken, dessen     Eingriff    in die Rast derart  ist, dass durch die. Nuss der Schliesshaken in  beiden Richtungen beherrscht ist.  



  Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht  ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegen  standes durch     Fig.    1 in Innenansicht,     Fig.    2  in Seitenansicht mit Schnitt nach der Linie       t1-B    von     Fig.    1;     Fig.    3 stellt die     Verrie-          gelungsnuss    in Stirn- und Längsansicht dar;       Fig.    4 zeigt in     wagrechtem    Schnitte das ge  lagerte Ende der beiden     Schlosshaken.     



       a',    a2 sind die beiden     stabförmigen,    um  eine gemeinsame Achse b drehbaren und von  dieser aus nach entgegengesetzten Seiten des  Schlosses gerichteten Schliesshaken.  



  Die Achse b setzt sich zusammen aus  zwei Zapfen     b1        b2,'    von denen     b1    zum Teil  in der     Rückwand    c des Schlosses, zum Teil  im Haken     a1    steckt, während     b2    im     Haken        a2     festsitzt, beidseitig über diesen vorsteht und  mit dem einen Ende in der den Zapfen     b1     aufnehmenden Bohrung des Hakens     a1,    mit  dem anderen Ende in der (nicht dargestellten)  Vorderwand des Schlosses drehbar gelagert  ist.

   Diese Zerlegung der Achse b erleichtert  das Zusammensetzen des Schlosses in dem      Sinne, dass die Innenteile des Schlosses vor  deren Einbau in das Gehäuse fertig zusam  mengestellt und als Ganzes eingebaut wer  den können.  



  Jeder Schliesshaken     a1,        a2    besitzt einen  abwärts gerichteten Arm d, der sich mit einer  Rast e gegen einen Nocken     /'    der Nuss     g    legt,  die mittelst des     Handgriffes    h betätigt werden  kann. Einen zweiten solchen Handgriff hat  man sich auf der andern Seite     (Fig.    2 links)  des Schlosses zu denken. Die Arme d be  sitzen Winkelform und sind mit dem untern  Schenkel unter der Nuss     y    durchgeführt, so  dass sie hier übereinander liegen     (Fig.    2).

   Im  Raume zwischen diesen untern Schenkeln  und der Nuss g befindet sich eine Zugfeder     m,     welche die beiden Arme d gegeneinander  zieht und dadurch gegen die Nuss g drückt.  



  Unterhalb der untern Armschenkel ist die       Verriegelungsnuss    i angebracht. Sie besitzt  am Umfange eine ebene Fläche k in solcher  Lage, dass, wenn sie oben liegt, sie von den  untern Armschenkeln genügend Abstand be  sitzt, damit diese sich über ihr hin- und her  bewegen können, die Schliesshaken     a1,        a2    also  nicht verriegelt sind. Unmittelbar über der  Nuss i sind die     wagrechten    Schenkel der  Arme<I>d</I> konzentrisch zur Achse der Nuss<I>i</I>  geformt und der Abstand dieser Bogenfläche  von der     Nussachse    ist nur unwesentlich grösser  als der Radius der zur     Nussachse    konzentri  schen Fläche     l    der Nuss.

   Wird daher letztere  aus der in     Fig.    1 angedeuteten Lage um 90    links herum gedreht, so dass die Fläche     l     oben, unmittelbar den untern Armschenkeln  gegenüber liegt, so können die Arme d nicht  gedreht werden. Die Nuss     g    ist dann also  verriegelt.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Schiebtürschloss mit zwei stabförmigen, drehbaren, nach entgegengesetzten Seiten ge richteten Schliesshaken, die abwechselnd durch die nämliche Nuss ausgelöst werden können, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Schliess haken einen Arm und an diesem eine Rast besitzt, in die ein Nocken der Nuss so ein greift, dass durch diese letztere der Schliess haken in beiden Drehrichtungen beherrscht ist. UNTERANSPRüCHE 1. Schiebtürschloss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die an den Schliesshaken befindlichen Arme sich auf entgegengesetzten Seiten der Nuss befinden und durch eine sie miteinander verbindende Zugfeder an die Nuss gedrückt werden.

   2. Schiebtürschloss nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm jedes Schliesshakens mit einen kreisbogenförmig begrenzten Teile unmittelbar über einer Verriegelungsnuss liegt, deren Achse den Mittelpunkt des Kreisbogens enthält und welche einerseits einen konzentrischen Umfangsteil besitzt, dessen Radius annähernd gleich ist dem des Kreisbogens des Armes und welche dadurch, wenn sie diesem gegenüber liegt, eine Drehung des Armes und damit des Schliesshakens verhindert, während ein anderer Teil des Umfanges der Verriege- lungsnuss der Achse der letzteren um so viel näher liegt, dass er, wenn er sich dem Kreisbogen des Armes gegenüber befindet,

   die Drehung des Schliesshakens nicht ver hindert. . 3. Schiebtürschloss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass jeder der Schliess haken auf einem besonderen Achszapfen sitzt, von denen der des einen Hakens zum Teil in diesem, zum Teil in der Hinterwand des Schlosses liegt, während der Achsbolzen des zweiten Schliesshakens an beiden Enden über den ihm tragenden Hakenteil vorsteht und einerseits in der Achsbohrung des ersten Hakens, anderends in der Vorderwand des Schlosses gelagert ist.