CH108602A - Verschluss für Spritzflaschen und sonstige Hohlgefässe. - Google Patents

Description

  Verschluss für Spritzaschen und sonstige     Hohlgefässe.       Gegenstand der     Erfindung    ist ein     Ver-          schluss    für Spritzflaschen und sonstige Hohl  gefässe mit auf     einer        Verschlusskappe    dreh  bar     angeordnetem        Verschlussdeckel    und mit  zwei in beiden je ausser Mitte     angeordneten          Durchflussöffnungen,        die    zur Deckung ge  bracht, den     Durchfluss    freigeben, sonst aber  absperren.

   Bei den     bisher    bekannten Ver  schlüssen dieser Art hat man     zwischen     Kappe und Deckel einen     besendern    Dich  tungskörper eingesetzt. Dies macht aber den  Verschluss teuer und gibt keine Gewähr für       vollkommenes    Dichthalten. Demgegenüber  ist bei vorliegender Erfindung die Abdich  tung der     Durchflussöffnung    der Kappe durch  einen aus dem Deckel     herausgepressten    fe  dernden Teller     bewirkt,    der mit dem Deckel  nur durch zwei in bezug auf den Teller dia  metral liegende Stege verbunden ist.

   Es wird  dadurch der ganze Verschluss in der Herstel  lung und im     Zusammenbau    einfacher und  billiger und die erzielte Dichtung ist ausrei  chend.  



  Auf der Zeichnung ist eine     beispielsweise     Ausführungsform .der Erfindung     dargestellt.       Es zeigen:       Fig.    1 und ja die Kappe     :des    Verschlus  ses, und       Fig.    2 und 2a den     zugehörigen    Deckel im       Schnitt        bezw.    Oberansicht;       Fig.    3 zeigt     beide    Teile zusammengesetzt.

    Die Kappe A, welche auf dem     Flaschen-          hals    befestigt     wird,    hat oben eine     Ringwulst          d,    über die der Deckel B mit seinem Rand  durch Einziehen desselben drehbar     befestigt     wird. In der Kappe A ist     eine        Durchfluss-          öffnung    a und in dem Deckel B eine     Durch-          flussöffnung    b angebracht, die ausser Mitte  liegen und durch Drehen des     Deckels    B auf  der Kappe A zur Deckung gebracht werden  können.

   Die     Drehung    beider Teile zueinan  der wird durch     einen    am Deckel sitzenden       Anschlag        f,    der in eine in der     Kappe    A an  geordnete Ringnut<I>g,</I>     lz        eingreift,        begrenzt.     In der einen Endlage liegen die     Durchfluss-          öffnungen    a und b übereinander. Die Ab  di     htung    der einen     Durchflussöffnung    a er  folgt durch einen aus dem Deckel B     hervo.r-          gopressten    federnden Teller c.

   Die Eigen  federung dieses Tellers wird     dadurch    er-      reicht, dass er beim Herauspressen zugleich  auf einem Teil     seines    Umfanges von dem  Deckel B getrennt wird, so     dass    er mit diesem  nur durch zwei Stege i. verbunden bleibt.  Diese Stege sind so angeordnet, dass sie senk  recht zur Symmetrielinie des Deckels     (Fig.          2a)    liegen.

   Der Teller c deckt daher in der  andern Endlage des     Anschlages    f das Durch  flussloch a genau zentrisch und wird, durch  den federnden Druck der     beim    Aufbringen       fies        Deckels    etwas abgebogenen Bodens B  unterstützt, dicht     angepresst,    wodurch ein  guter Verschluss erreicht ist. Hierbei wird  der     Dichtungsdruck    nur an der Stelle hervor  gerufen; wo er auch wirklich erforderlich  ist. Ausserdem genügt der auf genannte  Weise zwischen Kappe<I>A</I> und Deckel<I>B</I> er  zeugte Druck vollkommen, um den Deckel    gegen unbeabsichtigtes Verdrehen zu sichern.  ohne seine     Drehbarkeit    zu erschweren.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: VeTschluss für Spritzflaschen und son stige Hohlgefässe mit auf einer Verschluss- kappe drehbar angeordnetem Verschlussdeckel und mit zwei in beiden je ausser Mitte ange ordneten Durchflussöffnungen, dadurch ge kennzeichnet, dass die Abdichtung der Dureh- flussöffnung der Kappe durch einen aus dem Deckel herausgepressten federnden Teller er folgt, der mit dem Deckel nur durch zwei in bezug auf den Teller diametral liegende Stege verbunden ist.