CH103194A - Zahnbürste. - Google Patents

Description

  Zahnbürste.    Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste,  deren Kopf oder     Borstenträger    drehbar mit  dem Griff der Zahnbürste verbunden ist, so  dass er eine beliebige Lage in bezug auf den       Griff    einnehmen kann, wobei Mittel vorge  sehen sind, um eine gewisse Reibung     zwi-          Sehen    dem     Borstenteil    und dem Griff hervor  zurufen, um ein zu leichtes Drehen des       Borstenträgers    zu verhindern  Gemäss der Erfindung ist     zwischen          Borstenträger    und Griff an einem dieser  Teile mindestens ein Reibungskörper be  festigt, welcher die beiden Teile miteinander  kuppelt.

   Im Griff kann eine den     üblichen     Bolzen zur drehbaren Verbindung des Bor  stenträgers und Griffes umgebende kreis  förmige Nut vorgesehen sein, welche zur  Aufnahme eines ringförmigen Reibungs  körpers dient, oder es können im Kreis um  die     Bolzenöffnung    des     Borstenträgers    in die  sem einzelne Reibungspfropfen eingesetzt  sein.  



  In der Zeichnung ist:       Fig.    1 ein Schnitt durch den Kopf' und  Griff der Bürste,       hig.    2 eine     R.iickansicht    des Griffes,         Fig.    3 eine Draufsicht auf den Kopf,       Fig.    4 eine Draufsicht auf eine andere  Ausführungsform des Kopfes.  



  Der Griff 1, welcher beliebiger Gestalt  sein kann; hat nahe seinem einen Ende eine  Durchbohrung fair den Stift     ?:    In der Ver  tiefung 3 des Griffes ist eine Reibungs  scheibe angeordnet, z. B. ein aus Kork 'ge  bildeter Ring, wie bei     Fig.    2 gezeigt. oder  ein Ring aus passendere anderem Material,  das wie Kork die Eigenschaft hat, dass bei  Gegenwart vom Wasser der Reibungseingriff  verstärkt wird.  



  Der Stift 2 ist im Kopf oder Borsten  träger befestigt und gestattet, den Griff in       beliebiger    Weise zu drehen. Der Bürstenkopf  trägt     zweckentsprechende    Borsten, und eines  der     Borstenbüschel    kann zur     Verdeckung    des  Stiftes 2 dienen. Das Reibungsglied 4 hat  das Bestreben, den Griff in irgend einer ihm  in bezug auf den     Bürstenkopf    gegebenen  Stellung zu halten.  



  Wie in     Fig.    3 gezeigt, kann das Rei  bungsglied 4 im     Borstenträger    5 versenkt  werden, oder der Reibungseingriff kann  nach     Fig    4 mittelst einer Anzahl von auf      der     Rückseite    des     torstenträgers        befindliclhen     Pfropfen 7 erzeugt werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Zahnbürste mit an dem Griff der Bürste durch einen Bolzen drehbar befestigtem Bor stenträger, wobei ein Reibkörper zu leichte Drehung verhindert, dadurch gekennzeich net, dass zwischen Borstenträger und Griff an einem dieser Teile mindestens ein Rei bungskörper (4. 7) befestigt ist, welcher die beiden Teile miteinander kuppelt, und aus solchem Material besteht, dass bei Gegenwart von Nasser der Reibungseingriff verstärkt wird.

   IINTERANSPRtrCHt 1 Zahnbürste nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass im Grif f (1) eine den Bolzen (2) umgebende, kreisförmige mit (3) vorgesehen ist, welche zur Aufnahme des ringförmigen Reibungskörpers (4) dient. 2 Zahnbürste nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass im Kreis um die Bolzenöffnung des Borstenträgers in die sem einzelne Reibungspfropfen (7) ein gesetzt sind.