Nomentdrebschalter. Vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Momeiitdrehschalter,. der sich sowohl durch seine gleichzeitig einfache und zusagende Konstruktion wie zuverlässige Wirkungsweise auszeichnet. Das wesentliche Kennzeichen der Erfindung besteht darin, dass ein am Um fange auf bekannte Weise mit in einer Kreis bahn angeordneten Ansätzen und Kontaktor ganen versehener Isolationskörper von zwei umeinander, darauf konzentrisch drehbar an gebrachten Ringen umgeben ist, welche mit- telst einer federnden Mitbritigervorrichtung miteinander verbunden sind, wodurch der äussere Ring bei Drehung in einer Richtung den andern federnd mitnimmt,
der in an und für sich bekannter Weise mit gegen den Um fang des Isolationskörpers anliegenden und mit den Kontakten darauf zusammenarbeiten den Schleifkontakten versehen ist. Die federnde Mitbringervorrichtung, welche auf viele ver schiedene Weisen ausgeführt sein kann, ist dazu da eine momentane Unterbrechung zu erzeugen, indem durch dieselbe dem innern Ringe mit den Schleifkontakten, wenn die letztgenannten die Ansätze passieren, eine schnelle Bewegung erteilt wird, die eine mo- mentarie Unterbrechung zusichert.
Eine be sonders einfache und billige Ausführung des neuen Schalters kann dadurch erlangt wer den, dass auswendig auf dem innern Ringe ein Blechring mit ausgeschnittenen Zungen angebracht wird, welche durch Aussparungen im innern Ringe nach innen gebogen sind und die gegen den Umfang des Isolations körpers anliegenden Schleifkontakte bilden. Im genannten Blechringe können dann auch Zipfel ausgeschnitten sein, die so gebogen und angeordnet sind, dass sie mit ihren freien Enden in Aussparungen im innern Umfange des äussern Ringes eingreifen und -dadurch den innern Ring bei Drehung des äussern Ringes in der einen Richtung federnd mit nehmen, aber erlauben, dass der äussere Ring sich frei auf dem innern in entgegengesetzter Richtung drehen kann.
Bei solcher Ausfüh rung enthält der neue Schalter eine bedeutend geringere Anzahl Teile als entsprechende Schalter bis jetzt "vorkommender Art, und die verschiedenen' Teile desselben sind leicht austauschbar und können nicht durch unacht- same Behandlung beschädigt werden, da sie alle wohl geschützt liegen und nicht der Ein wirkung von andern Kräften ausgesetzt sind als solche bei Umschaltung des Schalters normal auftreten.
Wenn der äussere Ring in verkehrter Richtung gedreht wird, werden stromführende oder andere bewegliche Teile im Schalter in keiner Weise beeinflusst. Da der Schalter einen hervorstehenden Knopf in gewöhnlichem Sinne nicht hat, kann er mit Leichtigkeit besonders nett und zierlich aus gebildet werden, und ladet nicht zum Auf hängen von Kleidern ein, wodurch die bis jetzt gewöhnlich vorkommenden Schalter, wie bekannt, vielfach zerstört werden. Der Schalter kann mit gewünschter Polzahl und als Umschalter konstruiert werden, und auch direkt mit einer Steckkontaktdose kombiniert werden, welche in solchem Falle von dem für diesen Zweck mit Steckkontakthülsen versehenen Isolationskörper gebildet wird.
Die Erfindung wird auf anliegenden Zeich nungen in drei verschiedenen beispielsweisen Ausführungsformen verdeutlicht, auf denen Fig. <B>1</B> und 2 einen als Umschalter ausge führten Alomentdrehschalter in zwei recht winklig zueinander ausgeführten Längssehnit- ten und Fig. <B>3</B> eine Seitenansicht desselben zeigen, während Fig. 4 einen Querschnitt durch den Schalter und Fig. <B>5</B> eine Ansicht von oben dargestellt. Fig. <B>6</B> zeigt einen Längsschnitt und Fig. <B>7</B> einen Querschnitt eines einpoligen Schalters.
Fig. <B>8-11</B> zeigen einen mit einer Steckkontaktdose kombinier ten Schalter und zwar Fig. <B>8</B> und<B>9</B> zwei rechtwinklig zueinander ausgeführte Längs schnitte, Fig. <B>10</B> einen Querschnitt und Fig. <B>11</B> eine Ansicht von oben.
Der gezeichnete Schaltet- besteht aus einem Sockel<B>1,</B> welcher zweckmässig in einem Stücke mit dem als Ansatz auf demselben angebrach ten Isolationskörper 2 ausgeführt ist, der von zwei umeinander, darauf konzentrisch dreh bar angeordneten Ringen umgeben i8t, die von einem über dem Isolationskörper befind- liehen, in geeigneter Weise befestigten Deckel <B>3</B> in ihrer Stellung gehalten werden. Der innere Ring 4 ist mit gegen den mit in einer Kreisbahn angeordneten Ansätzen bei<B>5</B> und.
Kontaktorganen<B>6</B> versehenen Umfang des Isolationskörpers federnden Schleifkontakten <B>7</B> versehen, während. der äussere Ring<B>8</B> mit dem innern durch eine federnde Mitnehmer- vorrichtung verbunden ist. Die letztere kann z.
B. von passend eingebauten spiralförmigen oder flachen Federn gebildet werden, obwohl die zweckmässigste Ausführungsforrn derselben die auf der Zeichnung gezeigte sein dürfte, nach welcher auf einem auf dem innern Ring 4 auswendig angeordneten Blechringe<B>9</B> ein oder mehrere Zipfel<B>10</B> angebracht sind, die, wie gezeigt, durch Aussehnitte im Blechringe herausgebogen sind, so dass sie mit ihren freien Enden in Aussparungen<B>11</B> in der Innenseite des äussern Ringes<B>8</B> eingreifen können, und bei Drehung des letzteren in Richtung des Pfeils in Fig. 4,<B>7</B> und<B>10</B> den innern Ring 4 federnd mitnehmen, der da gegen,
wie aus genannten Figuren hervorgebt, bei Drehung des äussern Ringes<B>8</B> in entgegen gesetzter Richtung nicht beeinflusst wird, da die Zipfel<B>10</B> hierbei über die Aussparüngen <B>11</B> hinweggleiten. Auch die Schleifkontakte <B>7</B> werden von auf dem Blechringe<B>9</B> ange brachten und durch für diesen Zweck vor handene Aussparungen 12 im innern Ringe 4 gebogene Zungen gebildet.
Zwischen den verschiedenen Ansätzen<B>5</B> hat der Umfang des Isolationskörpers<B>2</B> eine solche konvexe Form, dass der Druck der Schleifkontakte gegen den Umfang, unmittelbar bevor sie die Ansätze passieren, abnimmt, zu welchem Zwecke der Umfang des Isolationskörpers an den fraglichen Stellen schwach nach innen gegen das Zentrum des Isolationskörpers ge bogen ist, d. h. die Schleifkontakte passieren die Stelle auf dem Isolationskörper, welche am weitesten entfernt vom Zentrum liegt, etwas früher als sie zu den Ansätzen gelan gen.
Infolge des bei Abnahme genannten Druckes verminderten Widerstandes gegen die Bewegung des innern Ringes wird der innere Ring von der hierbei frei gewordenen Federkraft ein Stück vorwärts geworfen, so dass die Schleifkontakte die Ansätze<B>5</B> in schneller Bewegung passieren, -welche eine momentane Unterbrechung zusichert. Die <B>K</B> ontaktorgane <B>6</B> werden von im Isolations körper 2 eingesetzten Blechen oder dergleichen gebildet, welche auf geeignete Weise z. B. mit Schrauben befestigt sind. Der Deckel<B>3</B> i,;t mit einem zentralen Zapfen<B>13</B> versehen, der durch eine entsprechende zentrale Aus sparung im Isolationskörper und Sockel ge führt und in derselben eingeschraubt ist.
Durch den Isolationskörper sind als Anschluss- klemmen dienende durchborte Schrauben 14 oder dergleichen geführt, welche gleichzeitig dazui dienen, die Kontaktplatten<B>6</B> festzuhal ten. Auf der Unterseite des Deckels<B>3</B> ist eine ringförmige Spur<B>15</B> zur Aufnahme der Köpfe der Schrauben 14 vorhanden. Im Isolationskörper sind zugleich zwei durchge hende Löcher<B>16</B> vorhanden, durch welche Schrauben zur Befestigung des ganzen Schal ters angebracht werden können.
Beim Schal ter nach dieser Ausführungsform werden gar keine Anschlusskontakte, Befestigungssehrau- ben oder dergleichen von aussen sichtbar, sondern der Schalter hat 'eine überall glatte und ansprechende Oberfläche ohne Erhöhun gen, mit Ausnahme des äussern Ringes<B>8.</B>
Die in Fig. <B>6-7</B> gezeigte Ausführungs form stellt einen eitipoligen Schalter dar, der dieselben Kotistruktionseleinente wie der vor her beschriebene Schalter aufweist, ausge- Dommen, dass eins der Kontaktbleche<B>6</B> und einer der Schleifkontakte<B>7</B> entfernt sind. Ilieratis geht hervor, dass der neue Schalter unter Beibehaltung derselben Form der in denselben eingehenden Konstruktionselemente leicht verschiedenen Zwecken angepasst wer den kann.
Ein weiteres Beispiel hierfür bietet die Ausführungsforin nach Fig. <B>8-11,</B> weiche zeigt, wie ein Schalter von im übrigen der selben Konstruktion wie der vorhergehende mit einer Steckkontaktdose dadurch kombi niert worden ist, dass die Steckkontakthülseii <B>17</B> in den für den Zweck im Isolationskörper 2 befindlichen Löchern<B>18, 19</B> angebracht sind, von denen letzteres bei der in Fig. <B>1-5</B> gezeigten Ausführungsforin zur Aufnahme einer Anschlussschraube 14 dient.
Bei der in Fig. <B>8-11</B> gezeigten Ausführungsform wird der Dech:el <B>3,</B> der hierbei mit Löchern für die Steckkontakthülsen versehen sein muss, von letzteren festgehalten.
Momentary switch. The present invention relates to a torque rotary switch. which is characterized by its simple and appealing construction as well as its reliable mode of operation. The main feature of the invention is that an insulation body provided in a known manner with approaches and contactors arranged in a circular path is surrounded by two rings attached to each other, concentrically rotatable thereon, which are connected to one another by means of a resilient Mitbritigervorrichtung are, whereby the outer ring when rotated in one direction takes the other spring with it,
which is provided in a manner known per se with the sliding contacts resting against the circumference of the insulation body and working with the contacts on it. The resilient carrier device, which can be designed in many different ways, is there to generate a momentary interruption by giving the inner ring with the sliding contacts a rapid movement when the latter pass the lugs, which a mo- mentary interruption.
A particularly simple and cheap version of the new switch can be obtained by attaching a sheet metal ring with cut-out tongues from inside the inner ring, which are bent inward through recesses in the inner ring and the sliding contacts resting against the circumference of the insulating body form. In the sheet metal rings mentioned, tips can then be cut out, which are bent and arranged in such a way that they engage with their free ends in recesses in the inner circumference of the outer ring and thereby resiliently take the inner ring with it when the outer ring is rotated in one direction , but allow the outer ring to rotate freely on the inner ring in the opposite direction.
With such a design, the new switch contains a significantly smaller number of parts than corresponding switches of the type that have been used up to now, and the various parts thereof are easily exchangeable and cannot be damaged by careless handling, since they are all well protected and not are exposed to the action of other forces than occur normally when switching the switch.
If the outer ring is turned in the wrong direction, live or other moving parts in the switch will not be affected in any way. Since the switch does not have a protruding button in the usual sense, it can be made from particularly nice and dainty with ease, and does not invite you to hang clothes on, as a result of which the switches commonly occurring up to now, as is known, are often destroyed. The switch can be designed with the desired number of poles and as a changeover switch, and can also be combined directly with a socket, which in such a case is formed by the insulating body provided with plug-in contact sleeves for this purpose.
The invention is illustrated in three different exemplary embodiments in the accompanying drawings, in which FIGS. 1 and 2 show an torque rotary switch designed as a toggle switch in two longitudinal sections at right angles to one another, and FIG. 3 Show a side view of the same, while FIG. 4 shows a cross section through the switch and FIG. 5 shows a view from above. FIG. 6 shows a longitudinal section and FIG. 7 shows a cross section of a single-pole switch.
FIGS. 8-11 show a switch combined with a socket, namely FIGS. 8 and 9, two longitudinal sections executed at right angles to one another, FIG. <B> 10 </B> shows a cross section and FIG. <B> 11 </B> shows a view from above.
The drawn switching consists of a base <B> 1, </B> which is expediently designed in one piece with the insulation body 2 attached to it as an attachment, which is surrounded by two rings arranged around one another, concentrically rotatable thereon, which are held in their position by a cover 3, which is located above the insulation body and fastened in a suitable manner. The inner ring 4 is opposite to the lugs at <B> 5 </B> and arranged in a circular path.
Contact organs <B> 6 </B> provided circumference of the insulation body provided resilient sliding contacts <B> 7 </B>, while. the outer ring <B> 8 </B> is connected to the inside by a resilient driver device. The latter can e.g.
B. formed by appropriately built-in spiral or flat springs, although the most expedient embodiment of the same should be the one shown in the drawing, according to which one or more lobes <B> 9 </B> on a sheet metal rings arranged inside out on the inner ring 4 B> 10 </B> are attached, which, as shown, are bent out through the outer ring in the sheet metal ring, so that their free ends are in recesses <B> 11 </B> in the inside of the outer ring <B> 8 < / B> can engage, and when the latter is rotated in the direction of the arrow in Fig. 4, <B> 7 </B> and <B> 10 </B>, the inner ring 4 resiliently takes along, which is
As can be seen from the figures mentioned, this is not influenced when the outer ring <B> 8 </B> is rotated in the opposite direction, since the tips <B> 10 </B> here via the recesses <B> 11 </B> slide away. The sliding contacts <B> 7 </B> are also formed by tongues which are attached to the sheet metal rings <B> 9 </B> and which are provided for this purpose by recesses 12 in the inner ring 4.
Between the different approaches <B> 5 </B> the circumference of the insulating body <B> 2 </B> has such a convex shape that the pressure of the sliding contacts against the circumference decreases immediately before they pass the approaches, to which Purpose of the circumference of the insulation body at the points in question is slightly bent inwardly towards the center of the insulation body, d. H. the sliding contacts pass the point on the insulation body which is furthest from the center, a little earlier than they reach the approaches.
As a result of the reduced resistance to the movement of the inner ring during the decrease in pressure, the inner ring is thrown a little forward by the spring force released in this way, so that the sliding contacts pass the shoulders 5 in rapid motion, which assures a momentary interruption. The <B> K </B> ontaktorgane <B> 6 </B> are formed by metal sheets or the like inserted in the insulation body 2, which can be used in a suitable manner, for. B. are fastened with screws. The cover <B> 3 </B> i,; t is provided with a central pin <B> 13 </B> which leads through a corresponding central recess in the insulation body and base and is screwed into the same.
Through the insulation body, perforated screws 14 or the like serving as connection terminals are passed, which at the same time serve to hold the contact plates 6 in place. On the underside of the cover 3 there is an annular one Track <B> 15 </B> for receiving the heads of screws 14 is available. In the insulation body there are also two continuous holes <B> 16 </B> through which screws can be attached to fasten the entire switch.
In the switch according to this embodiment, no connection contacts, fastening screws or the like are visible from the outside, but the switch has a smooth and attractive surface everywhere without elevations, with the exception of the outer ring 8.
The embodiment shown in Fig. 6-7 is an egg-pole switch which has the same Kotistruktionseleinente as the switch described before, except that one of the contact plates <B> 6 </B> and one of the sliding contacts <B> 7 </B> are removed. Ilieratis shows that the new switch can easily be adapted for different purposes while maintaining the same shape of the structural elements going into the same.
Another example of this is offered by the embodiment according to FIGS. 8-11, which shows how a switch of otherwise the same construction as the previous one has been combined with a socket in that the plug contact sleeve II > 17 </B> in the holes <B> 18, 19 </B> located for the purpose in the insulation body 2, of which the latter in the embodiment shown in FIGS. 1-5 </B> for Receiving a connection screw 14 is used.
In the embodiment shown in FIGS. 8-11, the dech: el 3, which must be provided with holes for the plug-in contact sleeves, is held by the latter.