Pumpe mit umlaufenden Kolben. Gegenstand der Erfindung ist eine Pumpe mit umlaufenden Kolben und veränderlicher Fördermenge. Der Erfindung gemäss ist der Laufgehäusemantel der Pumpe unterteilt und erfolgt die Änderung der Fördermenge durch radiale Verstellung mindestens eines dieser Teile, wobei durch gegenseitiges Übergreifen der Trennungsstellen eine stossfreie Überlei tung der Kolben von einem Teile zum andern erfolgt. Die Abdichtung zwischen Saug- und Druckraum kann an den Trennungsstellen entweder durch die sich übergreifenden En den allein oder durch zwischen ihnen liegende Abdichtungsleisten erfolgen, die am festste henden Aussengehäuse befestigt sind und wie die sie umgreifenden Enden bis zur Kolben trommel reichen.
Weiterhin können die ver stellbaren Teile des Laufgehäusemantels als Hohlkörper ausgebildet sein, die eine Verstei fung dieser Teile ergeben, und die entweder die zur Verstellung der Teile erforderlichen Stellglieder umschliessen oder driekt als Treib mittelkanäle ausgebildet sind, die die Treib mittelzu- und Abführung besorgen. Derart ausgebildete Pumpen mit veränderlicher För dermenge können einfach- und mehrfachwir kend gebaut werden. Auf der Zeichnung sind verschiedene Aus führungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Im besondern zeigt: Fig. 1 eine einfach wirkende Pumpe im Querschnitt nach Linie a-b der Fig. 2.
Die Pumpe ist für die grösste Fördermenge ein gestellt, Fig. 2 den zugehörigen Querschnitt durch das Laufgehäuse nach Linie c-d der Fig. 1, wobei die Kolbentrommel weggelassen ist, Fig. 3 eine zweifach wirkende Pumpe im Querschnitt nach Linie e-f der Fig. 4 mit hohlen Laufgehäuseteilen, und Fig.
4 den dazu gehörigen Längsschnitt nach Linie g-h der Fig. 3 ohne die Kolben trommel, Fig. 5 eine andere Ausführungsform einer zweifach wirkenden Pumpe im Querschnitt nach Linie i-k der Fig. 7 mit hohlen Lauf gehäuseteilen, die die Treibmittelkanäle ent halten, Fig. 6 einen Querschnitt durch dieselbe Pumpe nach Linie m-n der Fig. 7, wäh-, rend_ die Fig. 7 einen Längsschnitt nach Linie o-1)
der Fig. 5 darstellt; Fig. 8 bis 13 zeigen verschiedene Ausfüh rungsbeispiele der aneinan derstossenden En den der Laufgehäuseteile im Querschnitt bezw. Ansicht.
Bei der in Fig. 1 und 2 dargestellten ein fach wirkenden Pumpe ist 1 das Gehäuse, das beiderseits durch Deckel 2 abgeschlossen ist und im Innern die auf der Welle 3 sitzende Kolbentrommel 4 aufnimmt. Diese hat in ra dialen Schlitzen 5 eine Anzahl Kolben 6 ge führt. Die Lauffläche für die Kolben 6 wird zur Hälfte durch den untern Teil des Ge häuses 1 und durch einen in das Gehäuse ein gesetzten Teil 7 gebildet. Dieser Teil 7 ist zwischen Gleitflächen 8 verschiebbar ange ordnet und kann mittelst einer Stellschraube 9 in radialer Richtung zur Kolbentrommel 4 verstellt werden. Durch diese Verstellung kann der verstellbare Laufgehäuseteil 7 bis dicht an die Kolbentrommel 4 herangeschoben und dadurch der zwischen beiden liegende Ar beitsraum 10 von einem Maximum bis auf Null verkleinert werden.
Um bei der Drehung der Kolbentrommel die Kolben 6 stossfrei von einem Teil auf den andern überzuführen, übergreifen sich die aneinanderstossenden Enden dieser Teile ge genseitig in der Weise, dass die Laufflächen tangential aneinander anschliessen. Bei der Pumpe nach Fig. 1 und 2 erhält zu diesem Zwecke der verschiebbare Laufgehäusemantel 7 Vorsprünge 11, die entsprechende Vor sprünge 12 am festen Laufgehäuse übergrei fen. Um hierbei den Laufgehäusemantel 7 von der Seite her einschieben zu können, ist auf der einen Deckelseite dieser Vorsprung 12 als eine am Gehäuse lösbar befestigte Leiste 12' ausgebildet. Die Laufflächen selbst sind in beiden Teilen 1 und 7 mit Aussparungen 13, 13' bezw. 14, 14' versehen, die die Über trittskanäle für die Förderflüssigkeit bilden.
Die zwischen den Aussparungen 13 und 13' angeordnete, an der Kolbentrommel anlie g o ende Leiste 15 trennt Saug- und Druck räume voneinander ab. Ist der obere Laufge häusemantel 7 in der äussersten Stellung (Fig. 1), so wird bei einer Drehung der Kolben trommel 4 in der Pfeilrichtung durch die Öffnung 16 Flüssigkeit angesaugt und ge langt durch die Aussparung 13 und 14 in den Förderraum 10. Die vor den Kolben 6 befind liche Flüssigkeit dagegen wird durch die Aus sparungen 14' und 13' zum Auslaufstutzen 17 gedrückt. Die Kolben 6 selbst erhalten ihre Führung an der Lauffläche, wobei ihr Übergang von der Arbeitsstellung zur un wirksamen Stellung durch am verstellbaren Teil 7 angebrachte ansteigende Stege 18 be wirkt wird.
Durch Drehen der Spindel 9 kann der obere Laufgehäusemantel 7 zur Kolbentrom mel 4 verstellt und dadurch die Fördermenge beliebig geändert werden. Ist der obere Teil 7 bis an die Kolbentrommel 4 herangeschoben, so wird keine Flüssigkeit gefördert. Auch führen die Kolben 6 keine radiale Bewegung aus.
Die Fig. 3 und 4 zeigen eine zweifach wirkende Pumpe. Hier besteht das Laufge häuse für die Kolbentrommel aus zwei ver stellbaren Laufgehäusemänteln 7 und 7', die zwischen Führungen 8 des festen Aussenge häuses 1. gelagert sind, und die die Kolben trommel 4 beiderseits umschliessen. Die an einanderstossenden Enden 11 und 11' dieser Laufgehäusemäntel übergreifen sich gegen seitig, wie in Fig. 8 und 9 dargestellt. Die Laufgehäusemäntel 7 und 7' sind hierbei als Hohlkörper ausgebildet, wodurch sie ausser ordentlich steif werden. Diese Hohlkörper umschliessen gleichzeitig die zu ihrer Verstel- liang dienenden Stellglieder 19 (z. B.
Verstell exzenter), wodurch der Raum voll ausgenutzt wird. Die Treibmittelkanäle 20 und 21 sind hierbei in dem festen Aussengehäuse unterge bracht.
Bei einer Drehung der Kolbentrommel 4 in der Pfeilrichtung tritt die Flüssigkeit bei 16 erst in den Kanal 20 ein und gelangt von dort durch die diametral liegenden Öffnungen 22 und -22' in die diametral zueinander lie genden Förderräume 10 und 10'. Von hier aus wird die vor den Kolben 6 unter Druck, be findliche Flüssigkeit durch die Öffnungen 23 bezw. 23' dem zweiten Kanal 21 zugeführt. den es bei 17 verlässt. Die Fig. 5 und 7 zeigen eine doppelt be aufschlagte Pumpe, bei der die beiden Lauf gehäusemäntel 7 und 7<B>'</B> ebenfalls als Hohl körper ausgebildet sind, welche mit der Trom mel 4 zwei diametral liegende Arbeitsräume 10 und 10' begrenzen. Diese Arbeitsräume werden durch Abdichtungsleisten 24 vonein ander getrennt.
Diese Leisten 24 erstrecken sich über die ganze Kolbenbreite, werden ge mäss Fig. 12 und 13 von den vorspringenden Enden 11 und 11' der beiden Laufgehäuse mäntel 7 und 7' seitlich derart umfasst (Fig. 12 und 13), dass auch bei der Verstellung dieser Mäntel eine über die ganze Kolben breite durchlaufende Abdichtungsfläche er halten bleibt. Die Abdichtungsleiste 24 kann auch gemäss Fig. 10 und 11 ganz von den iibergreifenden Enden eingeschlossen sein. Die Laufgehäuse sind auch hier zwischen zwei parallelen Führungsflächen 8 des Ge häuses 1 verschiebbar gelagert. Ihre Verstel lung erfolgt durch je einen doppelarmigen Hebel 25, der an dem Gehäuse 1 um den Zapfen 26 angelenkt ist und in der Mitte ver mittelst einer Zapfverbindung 27 die Lauf gehäusemäntel 7 und 7' erfasst.
Die freien Enden der Hebel 25 können durch eine ge meinsame Stellspindel verstellt werden.
Die Teile 7 und 7' des Laufgehäuseman tels sind in diesem Falle als Hohlkörper aus gebildet. Die Höhlräume dienen gleich als Zu- und Abführungskanäle für die Förderflüssig- keit. Die Anordnung der Kanäle lässt sich am besten erkennen, wenn man den Lauf des För- dermittels verfolgt.
Nimmt man an, dass die Kolbentrommel 4 im Sinne des Uhrzeigers angetrieben wird, so wird das Fördermittel durch die Öffnung 16 des Gehäuses angesaugt. Beim Eintritt in das Laufgehäuse 7 teilt sie sich in zwei Ströme, von denen der eine durch die Öffnung 28 un mittelbar in den linken Arbeitsraum 10 ge langt, während der andere Strom durch den Kanal 29 des linken Laufgehäusemantels und den daran anschliessenden Kanal 30 in der obern Führungsleiste 31 durch die Eintritts öffnung 28' in den rechten Arbeitsraum ge- langt. Die Öffnungen 28 und 28' liegen hier bei diametral zueinander.
Die von den Kolben 6 unter Druck be findliche Flüssigkeit wird durch die Aus trittsöffnung 32, den Kanal 31 und den Ka nal 29' des rechten Laufgehäusemantels zur Austrittsöffnung 17 geführt. Die in dem rech ten Arbeitsraum 10' befindliche Druckflüs sigkeit gelangt unmittelbar durch die Aus trittsöffnung 32' zur Austrittsöffnung 17.
Die Fördermenge der Pumpe wird durch Verstellen der beiden Laufgehäusemäntel ge ändert, wobei stets durch die hohlen Mäntel hindurch die doppelte Beaufschlagung der Pumpen aufrechterhalten wird. Um eine leichte Verstellung zu ermöglichen, ist der zwischen Gehäuse 1 und den Laufmänteln 7 und 7' vorhandene freie Raum durch die Öff nung 33 an die Treibmittelkanäle ange schlossen.
In Fig. 12 und 13 ist gezeigt, dass das stossfreie Überleiten der Kolben auf die ein zelnen Teile des Laufgehäusemantels auch in der Weise erfolgen kann, dass ,die Abdich tungsleisten 24 sich über die ganze Breite der Pumpe erstrecken, an den Enden aber mit Aussparungen 34 versehen sind, in die die Vorsprünge 11 und 11' der Laufgehäusemän- tel 7 und 7' .eingreifen. Dadurch wird der Saugraum der einen Förderseite von dem Druckraum der andern Förderseite weit wirk samer getrennt, da der .grösste Teil der Kol bentrommel anstatt Linienabdichtung Flä chenabdichtung erhält.
Die vorliegender Erfindung gemäss aus gebildeten Pumpen finden vorzugsweise Ver wendung bei Flüssigkeitsgetrieben und kön nen sowohl als treibende wie auch als getrie bene Pumpen Anwendung finden.