<Desc/Clms Page number 1>
Einrichtung zum maschinellen Ausscheiden fehlerhafter Zigaretten und leerer
Zigarettenhülsen von fehlerlosen Zigaretten.
EMI1.1
werden, so dass die Papierh. ulse platzt oder die Zigarette zerdrückt oder sonstwie beschädigt wird.
Das Auslesen der leeren Hülsen und zerbrochenen oder beschädigten Zigaretten wurde bisher von Hand besorgt. Wenn die mit dem Auslesen beschäftigte Person nicht genügend aufpasst, kann es vorkommen, dass leere Hülsen und beschädigte Zigaretten bei den fehlerlosen Zigaretten verbleiben und mit ihnen in die Schachtel usw. gelangen.
Um solche Fehler zu vermeiden, ist gemäss der Erfindung ein selbsttätiges Ausschneiden der fehlerhaften Stücke vorgesehen. Die Erfindung beruht auf dem Umstand, dass bei Zigaretten mit Mundstück aus Papier od. dgl., der Schwerpunkt einer leeren Hülse oder einer unvollständig gefüllten Hülse näher beim Mundstück (oder im Mundstück selbst) liegt als beim Schwerpunkt einer gefüllten Zigarette. Dasselbe ist der Fall, wenn die Zigarette in der Längsrichtung zerdrückt ist.
Gemäss der Erfindung werden die Zigaretten längs einer Bahn bewegt, die sie trägt und so angeordnet ist, dass fehlerlose Zigaretten während ihrer ganzen Wanderung entlang jener Bahn von ihr getragen werden, während fehlerhafte Zigaretten ihre Unterstützung verlieren, sei es dadurch, dass jene Bahn Tragflächen für die Zigaretten besitzt, die sich in einem grösseren Abstand voneinander befinden als die Länge einer zer- brochenen oder zerdrückten Zigarette ausmacht, oder dass der Schwerpunkt einer beschädigten Zigarette oder leeren Hülse ausserhalb der Bahn oder Tragfläche liegt, so dass die Zigarette oder Hülse ihr Gleichgewicht verliert und von jener Bahn herabfällt.
Vier Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in den Zeichnungen ganz schematisch dargestellt. Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht, Fig. 2 einen Grundriss einer Einrichtung, Fig. 3 zeigt eine zweite Einrichtung zum Ausscheiden der Hülsen und beschädigten Zigaretten. Fig. 4 ist ein senkrechter Längsschnitt, Fig. 5 ein Grundriss und Fig. 6 ein Querschnitt nach Linie 6-6 der Fig. 5, einer dritten Einrichtung zur Durchführung der Ausscheidung. Fig. 7 ist eine Seitenansicht (teilweise im Schnitt) und Fig. 8 ein Grundriss (nach Abwicklung) einer Einrichtung, bei welcher die Ausscheidung bei der üblichen Förder-oder Beschickungstrommel vorgenommen wird.
Mit 1 (Fig. 1 und 2) ist eine umlaufende Trommel bezeichnet, die an ihrem Umfang Rillen aufweist, welche Zigarettenhülsen 2 aus einem trichterförmigen Behälter 3 aufnimmt und sie der Vorrichtung zuführt, welche die Hülsen mit Tabak füllt. Diese Vorrichtung kann in irgend einer geeigneten Weise gebaut sein und ist nicht dargestellt.
EMI1.2
Schnurscheiben 4, 5, 6 und 7 laufen. Die unteren Strecken 9 des Schnurlaufes sind in Fig. 2 mit gestrichelten Linien dargestellt.
Die Welle 10 der Schnurscheibe 4 und 6 wird in irgend einer geeigneten
EMI1.3
ist so gewählt, dass Zigaretten, die erheblich in der Längsrichtung zusammengedrückt sind und zer- brochene Zigaretten von den Strecken 8 und 81 nicht getragen werden können, sondern zwischen ihnen
<Desc/Clms Page number 2>
EMI2.1
beispielsweise aus zwei parallelen Schnurläufen 13 mit Antrieb durch zwei Schnurscheiben 14 besteht.
L3ere oder unvollständig gefüllte Hülsen und in der Längsrichtung zerdrückte Zigaretten jedoch, deren Schwerpunkt, wie oben erläutert, im oder näher am Mundstück liegt, gelangen während ihrer Vorwärtsbewegung an eine Stelle der Bahn, bei welcher die Schnüre so nahe beieinander liegen, dass der Schwerpunkt ausserhalb der Schnur 81 zu liegen kommt. Dabei verlieren jene Hülsen und beschädigten Zigaretten ihr Gleichgewicht und fallen von der Fördereinrichtung herab. Auf diese Weise werden leere Hülsen und beschädigte Zigaretten selbsttätig und zuverlässig von den unbeschädigten, fehlerlosen Zigaretten ausgeschieden.
Bei der Anordnung gemäss Fig. 3 sind die Führungsschnüre wieder mit 11 und 111 bezeichnet.
Die Zigaretten gelangen auf eine Bahn, die aus einem Schnurlauf 15 und drei Schnurläufen 16, 17 und 18 besteht, welch letztere zum Schnurlauf 15 parallel sind. Der Abstand zwischen den Schnurläufen 15 und 16 ist so gross, dass stark zerdrückt oder zerbrochene Zigaretten in dem Zwischenraum zwischen den beiden Schnurläufen herabfallen. Fehlerlose Zigaretten und wenig zusammengedrückte Zigaretten und leere Hülsen oder unvollständig gefüllte Hülsen jedoch bleiben auf den Schnurläufen. Der Abstand
EMI2.2
verbleiben, während leere Hülsen und beschädigte Zigaretten herabfallen. Die fehlerlosen Zigaretten werden sodann von den Schnurläufen 15 und 18 weiter gefördert. Alle diese Schnurläufe werden geführt und angetrieben von Schnurscheiben.
Bei der in den Fig. 4-6 einschliesslich dargestellten Einrichtung werden die Zigaretten 2 über eine Bahn bewegt, die aus einer feststehenden Schiene 19 und dieser Schiene parallelen, ebenfalls fest-
EMI2.3
dass stark zerdrückte Zigaretten oder zerbrochene Zigaretten zwischen den Schienen herabfallen. Der Abstand zwischen den Schienen 19 und 21 ist etwas kleiner als derjenige zwischen den Schienen 19 und 20 und der Abstand zwischen den Schienen 19 und 22 ist so eingestellt, dass fehlerlose Zigaretten auf ihnen vorwärts bewegt werden können, ohne herabzufallen. Wenn jedoch leere Hülsen oder schadhafte Zigaretten über die Schienen 19 und 22 bewegt werden, so kommt ihr Schwerpunkt ausserhalb der Schiene 22 zu liegen, so dass sie ihr Gleichgewicht verlieren und herabfallen.
Zur Bewegung der in geeigneter Weise geführten Zigaretten auf jener Bahn sind Schienen 24.
EMI2.4
dicht neben ihnen liegen.
Die Schienen 19 bis 23 einschliesslich werden von den Rändern einer Platte 29 und von an der Platte vorgesehenen Lappen gebildet, die aufwärts gebogen sind. Die Schienen 24 bis 28 einschliesslich sind in derselben Weise von einer Platte 30 gebildet. Alle diese Schienen besitzen an ihrem oberen Rand muldenförmige Vertiefungen 38 zur Aufnahme der Zigaretten.
Die Platte 30 ist mittels einer geeigneten Antriebsvorrichtung in ihrer Längsrichtung vorwärts und rückwärts und ausserdem aufwärts-und abwärts bewegt, so dass die Schienen 24 bis 28 während der Aufwärtsbewegung in ihren muldenförmigen Vertiefungen die in den Vertiefungen der Schienen 19 bis 23 liegenden Zigaretten aufnehmen und sie sodann um eine dem Abstand der Vertiefungen entsprechende Strecke nach links bewegen. B3i dem Niedergang der Platte 30 geben die Schienen 24 bis 28 die Zigaretten wieder in die Vertiefungen der Schienen 19-23 ab. Der Abstand zwischen den Schienen 24 und 25 ist so gross, dass zerbrochene oder sta, rk zerdrückte Zigaretten von ihnen nicht getragen werden können, sondern durch Ausnehmungen 31 in den Platten 29 und 30 herabfallen.
Die Ausscheidung leerer Hülsen, unvollständig g3füllter oder weniger zusammengedrückter Zigaretten geschieht in der vorher erläuterten Weise während der Bewegung über die Schienen 21 und 22.
Bai der Knrichtlmg nach Fig. 7 und 8 geschieht die Absonderung fehlerhafter Zigaretten und leerer Hülsen während ihrer Forderung durch die Trommel 1. Wenn diese Vorrichtung in einer Maschine zum Füllen der Hülse mit Tabak angeordnet ist, so kann der Fiillvorgang etwa bei 32 stattfinden. Die Zigaretten gelangen sodann zu einer Auflagebahn, die in Fig. 8 abgewickelt dargestellt ist. Diese B1hn besitzt zwei parallele Strecken 33 und 34 von solcher Entfernung, dass zerbrochene oder stark zusammengedrückte Zigaretten nicht mehr von ihnen getragen werden können, sondern herabfallen.
Fehlerlose Zigaretten sowie nur wenig zusammengedrückte Zigaretten und leere Hülsen oder unvollständig gefüllte Zigaretten werden unter geeigneter Führung auf der Strecke 34 und einer sich in schräger Richtung der Strecke 34 nähernden Strecke 35 weiter befördert und gelangen zu einer Strecke 36 von solcher Schmalheit, dass die Schwerpunkte der zerdrücken oder fehlerhaften Zigaretten und leeren Hülsen ausserhalb jener Strecke zu liegen kommen und jene auszuschliess3nden Stücke herabfallen.
Damit die Trommel 1 das Herabfallen der fehlerhaften Zigaretten und Hülsen von jener Bahnstrecke nicht verhindert, ist der Zwischenraum zwischen der Bahn und der Trommel allmählich vergrössrt, so dass genügend viel Raum vorhanden ist, um das Umschlagen der Zigaretten usw. zu erlauben. Die Tragbahn könnte auch konzentrisch mit der Trommel verlaufen, wenn der Abstand zwischen ihr
<Desc/Clms Page number 3>
und der Trommel für den angegebenen Zweck genügt. Die fehlerlosen Zigaretten werden, wie gezeichnet, auf einer Schnurlaufbahn weiter befördert oder gelangen auf eine Gleitbahn.
In Ringnuten der Trommel 1 sich erstreckende Finger 37 (Fig. 1 und 4) veranlassen solche Zigaretten, die sich in den Rillen klemmen dazu, die Rillen zu verlassen. Solche Finger könnten auch bei der Ausführungsform nach Fig. 7 angewendet werden.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 könnte auch ein dritter Schnurlauf entsprechend der Schiene 21 der Ausführungsform nach Fig. 4-6 vorgesehen sein. Dann wird der Übergang von dem
EMI3.1
Zigaretten der Prüfung allmählich unterworfen werden.
Die neue Einrichtung kann angewendet bzw. eingebaut werden bei Maschinen zum Füllen der Hülsen mit Tabak oder auch bei besonderen Ausleseeinrichtungen oder endlich bei Maschinen zum Füllen von Beuteln, Schachteln od. dgl. mit Zigaretten. Auch bei Zigaretten ohne Mundstück können zerbrochene oder zerdrückte Zigaretten von den fehlerlosen Zigaretten in der oben beschriebenen Weise und mit Vorrichtungen der beschriebenen Art ausgeschieden werden.
Natürlich könnten die Vorrichtungen zur selbsttätigen Ausscheidung fehlerhafter Stücke auch in anderer Weise ausgebildet sein, als bei den dargestellten Ausführungsbeispielen angegeben. Die Stelle bei welcher die beschädigten Zigaretten und die leeren Hülsen ausgeschieden werden, braucht nicht notwendigerweise in unmittelbarer Nähe derjenigen Stelle zu sein, bei welcher zerbrochene Zigaretten usw. ausgeschieden werden.
PATENT-ANSPRÜCHE : 1. Einrichtung zum maschinellen Ausscheiden fehlerhafter Zigaretten und leerer Zigaretten-
EMI3.2
werden, welche an der Aufgabestelle der Zigaretten soweit voneinander gelegene Teile von Förderträgern aufweist, dass diese die Zigaretten nahe ihren beiden Enden tragen können, während Teile der Förderträger so nahe aneinander gerückt sind, dass den Zigaretten ihre Unterlage so weit entzogen ist, dass der
Schwerpunkt vollgefüllter und so fehlerloser Zigaretten noch auf die Förderträger fällt, der Schwerpunkt unvollständig gefüllter und in der Längsrichtung zerdrückter Zigaretten aber ausserhalb derselben.