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AT85455B - Vorrichtung zum Zusammenschließen von Kleidungsstücken, um deren unrechtmäßige Gebrauchsnahme zu verhindern. - Google Patents

Vorrichtung zum Zusammenschließen von Kleidungsstücken, um deren unrechtmäßige Gebrauchsnahme zu verhindern.

Info

Publication number
AT85455B
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Authority
AT
Austria
Prior art keywords
prevent
improper use
joining
garments
padlock
Prior art date
Application number
Other languages
English (en)
Inventor
Johann Reisenleitner
Original Assignee
Johann Reisenleitner
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Johann Reisenleitner filed Critical Johann Reisenleitner
Application granted granted Critical
Publication of AT85455B publication Critical patent/AT85455B/de

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  • Professional, Industrial, Or Sporting Protective Garments (AREA)

Description


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  Vorrichtung zum Zusammenschliessen von Kleidungsstücken, um deren   unrechtmässige Gebrauchs-   nahme zu verhindern. 



   Die Erfindung besteht in einer überaus einfachen,   kompendiösen. und   an jedem Kleidungsstück rasch anzubringenden Vorrichtung, die es unmöglich macht, dass eine unbefugte Person das Kleidungsstück anzieht. Das Wesen der Erfindung besteht in einer die beiden Ärmel des Kleidungsstückes zusammenschliessenden Klemmvorrichtung. 



   In der Zeichnung sind drei Ausführungsbeispiele dargestellt. 



   Nach Fig. i besteht die Vorrichtung aus zwei miteinander verbundenen Stahlbändern, deren jedes ein-oder mehrteilig sein kann (in der Zeichnung z. B. zweiteilig) und zwischen welche Ärmel des Kleidungsstückes gelegt werden. Sodann wird über beide Bänder eine Zwinge geschoben und diese in ihrer Lage durch ein Vorhängschloss gehalten, dessen Bügel durch Löcher der Bänder hindurchgreift. Bei der zweiten Ausführungsform (Fig. 2) erhalten die Bänder eine Verzahnung, in die unmittelbar der Bügel des Vorhängschlosses eingreift, so dass eine besondere Zwinge entbehrlich wird. 



   Zur Schonung des Kleidungsstückes und um ein gewaltsames Durchziehen der Ärmel durch die Klemmvorrichtung zu verhindern, können die Stahlbänder auf ihrer Innenseite mit Tuch o. dgl. überzogen werden. 



   PATENT-ANSPRÜCHE : i. Vorrichtung zum Zusammenschliessen von Kleidungsstücken, um deren unrechtmässige Gebrauchsnahme zu verhindern, gekennzeichnet durch eine die beiden Ärmel des Kleidungsstückes zusammenschliessende Klemmvorrichtung. 

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Claims (1)

  1. 2. Ausführungsform nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung aus zwei miteinander scharnierartig verbundenen, ein-oder mehrteiligen Stahlbändern besteht, über die eine Zwinge geschoben wird, die in ihrer Lage durch ein Vor- hängschloss gehalten wird.
    3. Ausführungsform nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlbänder mit einer Verzahnung versehen sind, in die der Bügel eines Vorhängschlosses unmittelbar eingreift. **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.
AT85455D 1919-12-18 1919-12-18 Vorrichtung zum Zusammenschließen von Kleidungsstücken, um deren unrechtmäßige Gebrauchsnahme zu verhindern. AT85455B (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
AT85455T 1919-12-18

Publications (1)

Publication Number Publication Date
AT85455B true AT85455B (de) 1921-09-10

Family

ID=3606449

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
AT85455D AT85455B (de) 1919-12-18 1919-12-18 Vorrichtung zum Zusammenschließen von Kleidungsstücken, um deren unrechtmäßige Gebrauchsnahme zu verhindern.

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