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Türversperrer.
Es sind Tür versperi er bekannt, bei welchen der an dem einen Türflügel drehbar angeordnete Sperrarm mit seinem freien Ende vor einer Schlitzführung liegt und am Eintritte in dieselbe durch einen von innen beseitigbaren Anschlag und an der Teilnahme bei der Öffnungsbewegung der Tür durch eine von innen und aussen verstellbare, bei der Schliessbewegung dem Armende ausweichende und dieses bei offener Schlitzführung in letztere überleitende Falle gehindert ist, so dass je nach Beseitigung des einen oder des anderen Hindernisses entweder ein teilweises oder das vollständige Öffnen des Türflügels erfolgen kann.
Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet nun eine Ausgestaltung der Schlitzführung derart, dass ein Eingriff in ihre Teile von aussen verhindert ist und von innen sowohl das teilweise als auch das vollständige Öffnen der Tür und von aussen die befugte Ausschaltung der Sicherung und das vollständige Öffnen leicht bewirkt werden kann.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt und zeigt Fig. i die Teile der Vorrichtung in der Sicherungsstellung bei geöffnetem Gehäuse, Fig. 2 eine Ansicht von oben und Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie II der Fig. i.
In dem beweglichen Türflügel, dessen Schlagleiste 1 mit Beschlägen 2 versehen ist, ist der drehbare Sperrarm 3 angeordnet. Am festen Türteile 4 ist ein Gehäuse 5 befestigt, in dessen Oberseite ein winklig abgebogener Schlitz 6 ausgespart ist, in den der Zapfen 7 des Sperrarmendes ragt. Das Armende ist mit einer Verbreiterung 8 und einer Leiste 9 versehen, welche die Eintrittsstellen des Schlitzes 6 abdecken. Im Gehäuse 5 ist ein Stab 10 geführt, der an dem einen Ende mit einem Anschlage 11, weiters mit einer seitlich abstehenden Rolle 12, einem Zahne 13 und einem Stifte 14 versehen und unter der Wirkung einer Feder M'in einer oberen Lage gehalten ist.
Der Stift 14 endet in einer Hülse 16, trägt Ansätze 17 und kann mittels eines in die Hülse 16 eingeführten Schlüssels bajonettverschlussartig erfasst und nach unten gezogen werden.
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und andrerseits mit einem die Gehäusewand durchsetzenden Stifte 20 versehen ist. Die Schrägfläche 19 liegt an der Rolle 12. des Stabes 10 an ; der Riegel 18 weist einen Zapfen 21 und einen Führungsschlitz 22 auf ; durch letzteren ragt ein Geradeführungsbolzen 23 des Gehäuses 5. An einer Stelle hat der Riegel einen Ausschnitt 24 für den Angriff eines von aussen durch ein Schlüsselloch 25 eingeführten Schlüssels. Längs des Riegels 18 sind um den Bolzen 23 drehbare Zuhaltungen 26 vorgesehen, die unter der Wirkung einer Feder 27 stehen.
Die Zuhaltungen 26 weisen Nasen 28 und T-förmige Schlitze 29 auf, durch die der Zapfen 21 des Riegels 18 ragt.
Aussen am Gehäuse 5 ist ein Winkelhebel drehbar gelagert ; ein Arm desselben bildet eine Handhabe 30, während der andere Arm mittels eines Schlitzes 31 auf einen Bolzen 32 des Stiftes 20 wirkt.-
Auf einem Bolzen 33 im Innern des Gehäuses 5 ist ein Winkelhebel 34 gelagert ; ein Arm 35 desselben endet gegenüber-den Nasen 28 der Zuhaltungen 26, der andere Arm ist durch einen' die Hebelbewegung begrenzenden Schlitz 36 des Gehäuses 5 nach aussen geführt und zu einer Handhabe 37 ausgestaltet.
Schliesslich ist im Gehäuse ein Riegel 38 geführt, der gegen die Türkante in einer Falle 39 endigt, andrerseits einen nach aussen ragenden, mit einer Handhabe 41 versehenen Stift 40 trägt und unter der Wirkung einer Feder 42 gewöhnlich gegen den anderen Türflügel gehalten ist.
Der Schrägfläche des Zahnes 13 entsprechend, ist an dem Riegel 38 eine Rolle 43 gelagert.
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Die Wirkungsweise des Türversperrers ist folgende : Bei geschlossener Tür liegt der Zapfen der Sperrarmes in dem Schlitze 6 hinter dem Anschlage 11 und die Falle 39 an der Schlagleiste des anderen Türflügels. Der eine Türflügel kann nun bis zur Spaltbildung geöffnet werden, indem gleichzeitig der Riegel 38 mittels der Handhabe 41 nach rechts verschoben wird. Der Zapfen 7 des Sperrarmes 3 wandere in dem Schlitze 6 nach links, wobei die Verbreiterung 8 und die Leiste 9 des Armendes den Schlitz derart abdecken, dass die Einwirkung von durch den Türspalt ein- geführten Geräten oder Werkzeugen auf den Anschlag 11 nicht möglich ist. Beim Schliessen der Tür bringt die Schlagleiste die Falle 39 zum elastischen Ausweichen.
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ersten Falle wird die Handhabe 37 nach oben und gleichzeitig die Handhabe 30 nach unten gedrückt.
Hierdurch werden die Zuhaltungen 26 so weit angehoben, dass die Schlitze 29 auf die Höhe des Zapfens 21 gelangen, und weiters der Riegel 18 nach links verschoben. Seine Schrägfläche 19 gelangt auf die Rolle 12 zur Wirkung, drückt den Stab 10 nach unten, dessen Zahn 13
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Beim Schliessen weicht wieder die Falle 39 der Schlagleiste 1 und der Anschlag 77 dem in den Schlitz 6 wieder eintretenden Zapfen 7 aus, worauf die einzelnen Teile ihre Sicherungsstellung wieder annehmen.
Von aussen kann die Tür mittels eines Schlüssels geöffnet werden, dessen Bart den Zuhaltungen 26 entspricht und der durch Eingreifen in den Ausschnitt 24 die vorgeschilderte Be-
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Die Anordnung des Stiftes 14 in der Hülse 16 betrifft eine andere Ausführungsform der Vorrichtung, durch welche ohne Betätigung des Riegels 18 und seiner Zuhaltungen von innen der Anschlag 11 und die Falle 39 aus ihrer Sicherungsstellung gebracht werden können, indem der Stift 14 mittels eines in die Hülse 16 eingeführten Schlüssels erfasst und nach unten gezogen wird. Diese Ausführungsform ist namentlich dann von Vorteil, wenn eine gleichzeitige Betätigung der Handhaben 30 und 37 durch einen Eingriff von aussen zu befürchten ist.
PATENT-ANSPRÜCHE : i. Türversperrer, bei welchem ein Sperrarm des einen Türteiles mit einer Schlitzführung des anderen Türteiles zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass nebst einem das Sperrarm-
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und beide Anschläge in derart lösbar zwangläufiger Verbindung stehen, dass sie durch einen von innen und aussen verstellbaren Riegel (18) gemeinsam und der letztere Anschlag (39) überdies für sich allein von innen in die das teilweise oder vollständige Öffnen der Tür ermöglichende Lage verstellt werden können.