AT8213U1 - FEEDER AUTOMATICS FOR DRAWER EXTRACTION GUIDES - Google Patents
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Abstract
Einzugsautomatik (10) für Schubladen-Ausziehführungen mit einer Führungsschiene und einer relativ zur Führungsschiene verschieblich gelagerten Laufschiene, wobei in einem an einer der beiden äußeren Schienen angeordneten Klinkengehäuse (12) ein durch eine Federanordnung mit einer lang gestreckten Schraubenfeder (30) bistabil in zwei in Schubladen-Bewegungsrichtung voneinander beabstandete Endlagen vorgespannter beweglicher Klinkenbauteil (14) vorgesehen ist. Der Klinkenbauteil weist eine Aufnahme (26) für einen an der anderen Schiene vorgesehenen Mitnehmer (28) auf, welcher bei der Relativverschiebung der Schienen bei Annäherung an die Schließstellung in die Aufnahme (26) einfährt und den vorgespannten beweglichen Klinkenbauteil (14) aus der zugeordneten Endlage entriegelt, wodurch dieser unter Wirkung der Federspannung in die andere Endlage bewegt wird und über den Mitnehmer (28) die dieser zugeordnete Schiene in Einzugsrichtung mitnimmt. Die an einem Ende im Klinkengehäuse (12) festgelegte Schraubenfeder (30) ist zunächst im Wesentlichen parallel zur Verschiebungsrichtung der Laufschiene im Klinkengehäuse verlaufend angeordnet und dann um eine Umlenkeinrichtung geführt. Das nicht im Klinkengehäuse (12) festgelegte Ende der Feder (30) ist dann zum beweglichen Klinkenbauteil (14) zurückgeführt und an diesem befestigt.Automatic retraction (10) for drawer pull-out guides with a guide rail and a sliding rail mounted displaceably relative to the guide rail, wherein in a latch housing (12) arranged on one of the two outer rails a bistable in two in one by a spring arrangement with an elongated coil spring (30) Drawer movement direction spaced end positions biased movable latch member (14) is provided. The pawl component has a receptacle (26) for a driver (28) provided on the other rail, which moves into the receptacle (26) upon relative displacement of the rails when approaching the closed position and disengages the prestressed movable pawl component (14) from the assigned one Unlocked end position, whereby this is moved under the action of the spring tension in the other end position and via the driver (28) entrains this associated rail in the feed direction. The fixed at one end in the pawl housing (12) coil spring (30) is initially arranged to extend substantially parallel to the direction of displacement of the running rail in the pawl housing and then guided around a deflection device. The not in the pawl housing (12) fixed end of the spring (30) is then returned to the movable latch member (14) and secured thereto.
Description
2 AT 008 213 U12 AT 008 213 U1
Die Erfindung betrifft eine Einzugsautomatik für Schubladen-Ausziehführungen mit einer an einer Korpuswand eines Möbelstücks zu befestigenden Führungsschiene und einer - gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Mittelschiene - relativ zur Führungsschiene verschieblich gelagerten, an der Schublade zu befestigenden Laufschiene, wobei in einem an einer 5 der beiden vorgenannten äußeren Schienen angeordneten Klinkengehäuse ein durch eine Federanordnung mit einer lang gestreckten Schraubenfeder bistabil in zwei in Schubladen-Bewegungsrichtung voneinander beabstandete Endlagen vorgespannter beweglicher Klinkenbauteil vorgesehen ist, welcher eine Aufnahme für einen an der anderen Schiene vorgesehenen Mitnehmer aufweist, welcher bei der Relativverschiebung der Schienen bei Annäherung an die io Schließstellung in die Aufnahme einfährt und den vorgespannten beweglichen Klinkenbauteil aus der zugeordneten Endlage entriegelt, wodurch dieser unter Wirkung der Federspannung in die andere Endlage bewegt wird und über den in der Aufnahme gehaltenen Mitnehmer die dieser zugeordnete Schiene in Schubladen-Einzugsrichtung mitnimmt. 15 Mit einer Einzugsautomatik versehene Schubladen-Führungen dieser Art (DE 4 020 277 C2), welche eine in einem Schrankkorpus ausziehbar gehalterte Schublade bei der Schließbewegung noch vor Erreichen der ganz geschlossenen Stellung durch die Spannkraft einer vorgespannten Feder zwangsläufig in die Schubladen-Schließstellung und gegen versehentliches Ausfahren - beispielsweise durch die Reaktion des Aufprallstoßes der Schubladenblende am 20 Schrankkorpus oder durch Luftverdrängung innerhalb des Schrankkorpus beim Einschieben bzw. Ausfahren benachbarter Schubladen - halten, haben sich in den letzten Jahren in zunehmendem Umfang eingeführt. Da moderne Schubladen-Ausziehführungen durch die Lagerung der Schienen mittels Wälzkörpern oder Rollen sehr leichtgängig sind, müssen die zum Einziehen verwendeten Vorspannfedern in ihrer Vorspannung so bemessen sein, dass die zugehöri-25 gen Schubladen auch bei stärkerer Gewichtsbelastung sicher eingezogen und andererseits geringer gewichtsbelastete Schubladen auch bei Luftströmungen im Korpus nicht ungewollt geöffnet werden. Es hat sich nun gezeigt, dass hier eine optimale, allen Anforderungen Rechnung tragende Auslegung der Vorspannung der Feder schwierig ist. In der Regel wird die Spannkraft der Feder deshalb eher nach der sicheren Seite bemessen, was aber zur Folge hat, 30 dass zumindest leichtere Schubladen auf dem Einzugsweg beschleunigt werden und am Korpus anschlagen, wenn sie nicht bewusst von der die Schublade bedienenden Person abgebremst werden. Dieses stoßartige Zuschlägen oder Zuschnappen wurde von vielen Möbelkäufern beanstandet, so dass die Möbelhersteller in den letzten Jahren dazu übergegangen sind, zusätzlich während des automatischen Einzugsvorgangs zwischen der Schublade und dem 35 Schrankkorpus wirksam werdende Dämpfer vorzusehen, welche verhindern, dass die Schublade auch durch mit relativ hoher Vorspannung bemessene Federn der Einzugsautomatik in zu starkem Maße beschleunigt werden können. Die Verwendung solcher zusätzlicher Dämpfer stellt einen zusätzlichen konstruktiven und - aufgrund der erforderlichen zusätzlichen Montagearbeiten - herstellungstechnischen Aufwand dar. Außerdem sind zumindest Teile der Dämpfer 40 bei geöffneten Schubladen sichtbar, was optisch unbefriedigend ist und die zusätzliche Gefahr des Hängenbleibens von in der Schublade enthaltenem Aufbewahrungsgut birgt. Es wurden daher auch bereits Einzugsautomatiken entwickelt, bei denen ein Dämpfer in Form eines mit einem fluiden Dämpfungsmedium arbeitenden Kolbendämpfers im Klinkengehäuse integriert ist (WO 03/079855 A1). Infolge der Bremswirkung des Dämpfers muss dann in der Einzugsauto-45 matik eine relativ starke Schraubenfeder verwendet werden, deren Spannkraft nicht nur bei ausgezogener und in der ausgezogenen Stellung verriegelter Stellung des Klinkenbauteils relativ hoch ist, sondern auch in der Schließstellung, um sicherzustellen, dass die geschlossene Schublade sicher in der Schließstellung gehalten wird. Zwangsläufig muss dann beim Öffnen der mit einer solchen Einzugsautomatik versehenen Schublade eine erhöhte Öffnungskraft so ausgeübt werden, die beim Verriegeln des Klinkenbauteils dann schlagartig verschwindet, so dass die Schublade dann überraschend in Ausziehrichtung beschleunigt wird.The invention relates to an automatic retraction for drawer pull-out guides with a guide rail to be fastened to a cabinet wall of a piece of furniture and a sliding rail mounted relative to the guide rail, optionally with the intermediary of a middle rail, to be fastened to the drawer, wherein in one of the above 5 outer rails arranged a pawl housing is provided by a spring arrangement with an elongated coil spring bistable in two spaced in the drawer movement direction end positions biased movable pawl member having a receptacle for a provided on the other rail driver, which in the relative displacement of the rails approaching at the io closed position retracts into the receptacle and unlocks the preloaded movable pawl member from the associated end position, causing it under the action of the spring tension in the a ndere end position is moved and takes over the driver held in the receptacle associated with this rail in the drawer-feed direction. 15 provided with an automatic catchment drawer guides of this type (DE 4 020 277 C2), which a retractable held in a cabinet body drawer during the closing movement before reaching the fully closed position by the clamping force of a preloaded spring inevitably in the drawer closed position and against Accidental extension - for example, by the reaction of the impact shock of the drawer panel on the cabinet body or by air displacement within the cabinet body during insertion or extension of adjacent drawers - hold, have been introduced in recent years increasingly. Since modern drawer pull-out guides are very smooth due to the mounting of the rails by means of rolling elements or rollers, the prestressing springs used for retraction must be so dimensioned in their pretension that the associated drawers safely retracted even under heavy weight loading and, on the other hand, lower weighted drawers in case of air currents in the body, do not open unintentionally. It has now been shown that an optimal interpretation of the bias of the spring bearing all requirements is difficult here. In general, therefore, the resilience of the spring is rather measured on the safe side, but this has the consequence that at least lighter drawers are accelerated on the retraction path and strike the carcass, if they are not consciously slowed down by the person operating the drawer. This bumpy addition or snapping was objected to by many furniture buyers, so that the furniture manufacturers have begun in recent years to additionally provide during the automatic collection process between the drawer and the 35 cabinet carcass effective damper, which prevent the drawer also by with relative high bias tensioned springs of automatic retraction can be accelerated too much. The use of such additional damper provides an additional constructive and - due to the required additional assembly work - manufacturing effort. In addition, at least parts of the damper 40 are visible with open drawers, which is visually unsatisfactory and carries the additional risk of snagging contained in the drawer storage , Therefore, automatic feeders have already been developed in which a damper in the form of a piston damper operating with a fluid damping medium is integrated in the pawl housing (WO 03/079855 A1). As a result of the braking effect of the damper then a relatively strong coil spring must be used in the feed car matik, the clamping force is relatively high not only in extended and in the extended position locked position of the pawl member, but also in the closed position to ensure that closed drawer is securely held in the closed position. Inevitably, when opening the drawer provided with such a retractable drawer an increased opening force must be exercised, which then suddenly disappears when locking the latch member, so that the drawer is then surprisingly accelerated in the withdrawal direction.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Einzugsautomatiken so weiterzubilden, dass beim Öffnen einer mit ihnen ausgerüsteten Schublade keine schnell ansteigende 55 Schließkraft überwunden werden muss. 3 AT 008 213 U1The invention has the object of developing the known automatic feeders so that when opening a drawer equipped with them no fast rising 55 closing force must be overcome. 3 AT 008 213 U1
Ausgehend von einer Einzugsautomatik der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die an einem Ende im Klinkengehäuse festgelegte lang gestreckte Schraubenfeder zunächst im Wesentlichen parallel zur Verschiebungsrichtung der Laufschiene im Klinkengehäuse verlaufend angeordnet und dann um eine Umlenkeinrichtung 5 geführt ist, und dass das nicht im Klinkengehäuse festgelegte Ende der Feder dann zum beweglichen Klinkenbauteil zurückgeführt und an diesem befestigt ist. Durch die Umlenkung der Feder wird deren Länge praktisch verdoppelt, was zur Folge hat, dass der Anstieg des Aus-ziehwiderstands der Schublade aus deren ganz geschlossenem Zustand bis zur Verriegelung des Klinkenbauteils und der dann erfolgten Abkopplung der zugehörigen Schiene halbiert wird. 10Starting from a automatic retraction of the type mentioned above, this object is achieved in that the set at one end in the pawl housing elongated coil spring initially arranged substantially parallel to the direction of displacement of the running rail in the pawl housing and then guided around a deflection device 5, and that not fixed in the pawl housing end of the spring is then returned to the movable latch member and secured thereto. Due to the deflection of the spring whose length is practically doubled, which has the consequence that the increase in the pull-out resistance of the drawer from its fully closed state is halved to the locking of the latch member and then done decoupling of the associated rail. 10
Dabei kann dann auch eine die Bewegung des entriegelten Klinkenbauteils relativ zum Klinkengehäuse abbremsende Dämpfungseinrichtung vorgesehen sein.In this case, a movement of the unlocked pawl member relative to the pawl housing decelerating damping device can then be provided.
Die Umlenkeinrichtung der Einzugsautomatik ist bei einem ersten Ausführungsbeispiel der 15 Erfindung als kreisbogenförmige Gleitführung aus reibungsarmem Material ausgebildet sein.The deflection of the automatic retraction is to be formed in a first embodiment of the invention as a circular arc-shaped slide of low-friction material.
Dabei kann die Gleitführung dann ein gesonderter Bauteil mit einer kreisbogenförmigen Führungsbahn für die lang gestreckte Schraubenfeder sein, wobei der gesonderte Bauteil am Klinkengehäuse befestigt ist. 20In this case, the slide can then be a separate component with a circular arc-shaped guideway for the elongated coil spring, wherein the separate component is attached to the latch housing. 20
Alternativ kann die Gleitführung auch ein mit der kreisbogenförmigen Führungsbahn versehener integraler Teil des Klinkengehäuses selbst sein.Alternatively, the sliding guide may also be an integral part of the pawl housing itself provided with the arcuate guide track.
Um ein Abspringen der lang gestreckten Schraubenfeder von der Führungsbahn und so eine 25 Fehlfunktion der Einzugsautomatik zu vermeiden, empfiehlt es sich, die Führungsbahn rechtwinklig zu ihrer kreisbogenförmigen Erstreckung im Querschnitt bogenförmig zu vertiefen.In order to prevent the elongated coil spring from slipping off the guideway and thus to prevent the automatic feed mechanism from malfunctioning, it is advisable to deepen the guideway in an arcuate manner at right angles to its arcuate extent in cross section.
In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung kann die Umlenkeinrichtung auch von wenigstens einer drehbar in einem Endbereich des Klinkengehäuses angeordneten Umlenkrolle gebildet 30 werden, über welche die lang gestreckte Schraubenfeder geführt wird bzw. werden. Eine Reibung zwischen der Schraubenfeder und der Umlenkeinrichtung wird damit vermieden.In an advantageous embodiment of the invention, the deflection can also be formed by at least one rotatably arranged in an end region of the pawl housing deflection roller 30, via which the elongated coil spring is or are performed. A friction between the coil spring and the deflection is thus avoided.
Die Umlenkrolle(n) ist bzw. sind wiederum in ihrer Umfangsfläche mit einer zweckmäßig im Querschnitt bogenförmig vertieften Führungsbahn versehen. 35The deflection roller (s) is or are in turn provided in its peripheral surface with a suitably recessed in cross-section guide track. 35
Dabei kann die Ausgestaltung so getroffen sein, dass die Umlenkrolle(n) drehbar am zugeordneten Endbereich des Klinkengehäuses gelagert ist bzw. sind.In this case, the configuration may be such that the deflection roller (s) is or are rotatably mounted on the associated end region of the pawl housing.
Alternativ kann bzw. können die Umlenkrolle(n) auch drehbar auf einer gesonderten Befesti-40 gungsplatte gelagert sein, die am Klinkengehäuse direkt oder indirekt an einer zugeordneten Schiene einer Schubladen-Ausziehführung befestigbar ist. Im letztgenannten Fall kann die Vorspannung der Schraubenfeder durch Veränderung der Position der gesonderten Befestigungsplatte in Bezug auf das Klinkengehäuse verändert werden. 45 Eine Verlängerung der als Schraubenfeder ausgebildeten Feder wird durch eine Weiterbildung möglich, bei welcher die Umlenkeinrichtung von zwei in Auszugsrichtung des Klinkengehäuses beabstandeten Umlenkrollen gebildet wird, über welche die Feder geführt und umgelenkt wird.Alternatively, the guide roller (s) can also be rotatably mounted on a separate fastening plate 40, which can be fastened to the latch housing directly or indirectly to an associated rail of a drawer pull-out guide. In the latter case, the bias of the coil spring can be changed by changing the position of the separate mounting plate with respect to the pawl housing. An extension of the spring formed as a helical spring is made possible by a development in which the deflection device is formed by two spaced-apart in the extension direction of the pawl housing guide rollers over which the spring is guided and deflected.
Die voneinander beabstandeten Umlenkrollen werden dann zweckmäßig in einem seitlich vom so Klinkengehäuse vortretenden Umlenkrollen-Gehäuse angeordnet, wobei dieses Umlenkrollen-Gehäuse zweckmäßig mit dem Klinkengehäuse zu einer integralen Einheit verbunden ist.The spaced-apart pulleys are then conveniently arranged in a laterally projecting from the pawl housing pulley housing, said pulley housing is suitably connected to the pawl housing to form an integral unit.
Im Falle einer Einzugsautomatik mit Dämpfungseinrichtung kann die Dämpfungseinrichtung funktionell auch mit der Umlenkrolle verbunden sein. Dabei wird die Dämpfungseinrichtung 55 dann vorzugsweise von einem Drehdämpfer gebildet, dessen Drehachse mit der Drehachse der 4 AT 008 213 U1In the case of automatic retraction with damping device, the damping device may be functionally connected to the deflection roller. The damping device 55 is then preferably formed by a rotary damper whose axis of rotation with the axis of rotation of the 4 AT 008 213 U1
Umlenkrolle zusammenfällt. Solche Drehdämpfer sind an sich bekannt und können von entsprechenden Herstellern nach Katalog bestellt werden.Guide pulley coincides. Such rotary damper are known per se and can be ordered by appropriate manufacturers according to catalog.
Dabei kann der Drehdämpfer dann mit der Umlenkrolle zusammengebaut werden. 5In this case, the rotary damper can then be assembled with the deflection roller. 5
Alternativ kann der Drehdämpfer auch in die Laufrolle integriert werden.Alternatively, the rotary damper can also be integrated into the roller.
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigen: 10The invention is explained in more detail in the following description of two embodiments in conjunction with the drawing, in which: FIG
Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Einzugsautomatik in der einer geschlossenen Schublade zugeordneten Endstellung;Figure 1 is a side view of a first embodiment of a retraction automatic according to the invention in the closed position associated with a closed drawer.
Fig. 2 eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der Einzugsautomatik; und 15 Fig. 3 bis 5 eine Seitenansicht, eine Draufsicht und eine isometrische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels der Einzugsautomatik.Fig. 2 is a side view of a second embodiment of the automatic retraction; and FIG. 15 is a side view, a plan view and an isometric view of a third embodiment of the automatic retraction mechanism.
Das in Figur 1 gezeigt Ausführungsbeispiel einer in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichneten erfindungsgemäßen Einzugsautomatik weist ein lang gestrecktes flaches Klinkengehäuse 12 auf, in 20 welchem ein flacher scheibenartiger Klinkenbauteil 14 zwischen zwei Endstellungen verschieblich geführt ist. Diese Führung erfolgt durch den Eingriff von zwei vom flachen Teil des Klinkenbauteils 14 vortretende, in Verschiebungsrichtung voneinander beabstandete Führungszapfen 16, 18, welche nach Art einer Kulissenführung in einer in der zugeordneten Wandung des Kulissengehäuses 12 vorgesehene, über den größten Teil ihrer Längserstreckung geradli-25 nig verlaufende Führungsnut 20 eingreifen. Lediglich in dem in Figur 1 rechten Endabschnitt ist der Verlauf der Führungsnut 20 in der in der Zeichnung ersichtlichen Weise in Abwärtsrichtung geändert, so dass der in die Führungsnut 20 eingreifende vordere Führungszapfen 18 bei Erreichen dieses Endbereichs in Abwärtsrichtung geführt wird, wodurch der Klinkenbauteil 14 eine Abkippbewegung ausführt. 30The exemplary embodiment shown in FIG. 1 of a retraction automatic according to the invention, designated in its entirety by 10, has an elongated flat latch housing 12, in which a flat disc-like latch component 14 is displaceably guided between two end positions. This guide is made by the engagement of two of the flat portion of the latch member 14 vortretende, in the displacement direction spaced guide pins 16, 18, which provided in the manner of a slotted guide in a provided in the associated wall of the crankcase housing 12, over the greater part of its longitudinal extension geradli-25 nig extending guide groove 20 engage. Only in the right in Figure 1 end portion of the course of the guide groove 20 is changed in the manner shown in the drawing in the downward direction, so that the engaging in the guide groove 20 front guide pin 18 is guided on reaching this end portion in the downward direction, whereby the pawl member 14 a Executes Abkippbewegung. 30
Der Klinkenbauteil 14 ist an seinem oberen Rand mit zwei über den Rand des Klinkengehäuses vortretenden, voneinander beabstandeten Vorsprüngen 22, 24 versehen, zwischen denen eine Aufnahme 26 für einen in der Zeichnungsfigur nur strichpunktiert dargestellten Mitnehmer 28 gebildet ist, der von einem beim Ausziehen der Schublade relativ zum Klinkengehäuse in Aus-35 ziehrichtung bewegten Bauteil der Ausziehführung vorsteht und den Klinkenbauteil 14 zwangsläufig im Klinkengehäuse 12 verschiebt. Beim Ausziehvorgang wird also der Klinkenbauteil 14 aus der in Figur 1 dargestellten Lage vom Mitnehmer 28 nach rechts mitgenommen. Bei Erreichen der Endstellung des Klinkenbauteils wird dieser - wie erwähnt - abgekippt, wodurch der in Ausziehrichtung vordere Vorsprung 24 in Abwärtsrichtung ins Innere des Klinkengehäuses 40 geführt und durch die Spannkraft der als lang gestreckte Schraubenfeder 30 ausgebildete Spannfeder in dieser abgekippten Stellung verriegelt wird. Der Mitnehmer 28 kann dann aus der Aufnahme 26 austreten und somit die die Schublade halternde Laufschiene weitgehend kräftefrei auf der Führungsschiene verschoben werden. 45 Im Klinkengehäuse 12 ist in einer lang gestreckten Aussparung eine Dämpfungseinrichtung 32 vorgesehen, die als Kolbendämpfer ausgebildet ist, bei welcher in einem lang gestreckten zylindrischen Dämpfergehäuse 34 ein Kolben gelagert ist, dessen aus dem Gehäuse 34 herausgeführte Kolbenstange 36 am Klinkenbauteil 14 angreift. so Das eine Ende der lang gestreckten Schraubenfeder 30 ist oberhalb des zylindrischen Gehäuses 34 der Dämpfungseinrichtung 32 im Klinkengehäuse 12 befestigt und dann im Gehäuse nach links zu einer am linken Ende des Gehäuses befestigten Umlenkscheibe 38 mit kreisbogenförmiger vertiefter Führungsbahn 40 und in dieser Führungsbahn 40 zurück ins Gehäuse 12 und bis zum Klinkenbauteil 14 geführt, wo das zweite Ende der Schraubenfeder 30 befestigt ist. 55 Es ist ersichtlich, dass bei einer Mitnahme des Klinkenbauteils 14 durch den in die Aufnahme 5 AT 008 213 U1 26 eingreifenden Mitnehmer 28 nach rechts das untere am Klinkenbauteil 14 befestigte Ende der Schraubenfeder mitgenommen und somit die Schraubenfeder insgesamt verlängert und gespannt wird, bis die in der Zeichnungsfigur strichpunktiert dargestellte abgekippte Verriegelungsstellung des Klinkenbauteils 14 erreicht wird. In dieser Stellung wird der Klinkenbauteil 14 5 so lange verriegelt, bis beim Schließen der ausgezogenen Schublade der Mitnehmer wieder in die Aufnahme 26 des abgekippten Klinkenbauteils 14 einfährt und am Vorsprung 22 anstößt und beim weiteren Einschieben den Klinkenbauteil in der Führungsnut 20 mitnimmt. Dabei wird der Klinkenbauteil 14 wieder in die Ausgangslage zurückgeschwenkt und der Vorsprung 24 greift hinter den Mitnehmer 28, und über diesen Vorsprung 24 wird die Spannkraft der Feder 30 io auf den Mitnehmer 28 übertragen und so die zugehörige Schublade in die ganz geschlossene Endstellung gezogen.The pawl member 14 is provided at its upper edge with two projecting beyond the edge of the pawl housing, spaced-apart projections 22, 24, between which a receptacle 26 is formed for a dash-dotted lines in the drawing figure shown driver 28, of a pull-out of the drawer relative to the pawl housing in pull-out direction moving component of the pull-out protrudes and the pawl member 14 inevitably shifts in the pawl housing 12. When pulling out so the latch member 14 is taken from the position shown in Figure 1 by the driver 28 to the right. Upon reaching the final position of the pawl component of this - as mentioned - tipped, whereby the extension in the front projection 24 is guided in the downward direction into the interior of the pawl housing 40 and locked by the clamping force of the elongated helical spring 30 formed tension spring in this tilted position. The driver 28 can then emerge from the receptacle 26 and thus the drawer-retaining track largely free of forces are moved on the guide rail. 45 In the pawl housing 12, a damping device 32 is provided in an elongated recess, which is designed as a piston damper, in which in an elongated cylindrical damper housing 34, a piston is mounted, which led out of the housing 34 piston rod 36 engages the pawl member 14. Thus, one end of the elongated helical spring 30 is mounted above the cylindrical housing 34 of the damping device 32 in the pawl housing 12 and then in the housing to the left to a mounted at the left end of the housing pulley 38 with arcuate recessed guide rail 40 and in this guideway 40 back into Housing 12 and guided to the latch member 14 where the second end of the coil spring 30 is attached. It can be seen that when driving the pawl member 14 by the engaging into the receptacle 5 AT 008 213 U1 26 driver 28 to the right, the lower end of the pawl member 14 attached end of the coil spring taken and thus the coil spring is extended and stretched total until the in the drawing figure dash-dotted illustrated tilted locking position of the pawl member 14 is achieved. In this position, the pawl member 14 5 is locked until the driver retracts into the receptacle 26 of the tilted pawl member 14 and closes on the projection 22 when closing the drawer pulled out and entrains the latch member in the guide groove 20 during further insertion. In this case, the pawl member 14 is pivoted back to the starting position and the projection 24 engages behind the driver 28, and this projection 24, the clamping force of the spring 30 io transferred to the driver 28 and pulled the associated drawer in the very closed end position.
Das in Figur gezeigte, mit 10' bezeichnete Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik unterscheidet sich von der in Verbindung mit Figur 1 beschriebenen Einzugsau-15 tomatik 10 nur durch die Umlenkeinrichtung für die lang gestreckte Schraubenfeder, so dass es im Folgenden genügt, die geändert Ausgestaltung zu beschreiben, während im Übrigen zur Vermeidung von Wiederholungen auf die vorausgehende Beschreibung der Einzugsautomatik 10 verwiesen werden kann. 20 Anstelle der Umlenkscheibe 38 ist bei der Einzugsautomatik 10' eine gesonderte scheibenförmige und kreisförmig begrenzte Umlenkrolle 38' als Umlenkeinrichtung verwendet, welche auf einen von einer gesonderten Befestigungsplatte 42 vortretenden Lagerzapfen 44 drehbar gelagert ist. Diese Befestigungsplatte kann entweder mit dem Klinkengehäuse 12 verbunden werden, oder sie kann auch mittels gesonderter Befestigungsschrauben 46 direkt oder indirekt an 25 einer der Schienen der Schubladen-Ausziehführung, beispielsweise dem Befestigungsflansch der Führungsschiene, befestigt werden.The exemplary embodiment of the automatic collection system according to the invention shown in FIG. 10 differs from the collection mechanism 10 described in conjunction with FIG. 1 only by the deflection device for the elongate helical spring, so that it suffices to describe the modified embodiment below while, incidentally, in order to avoid repetition, reference may be made to the preceding description of automatic retraction 10. Instead of the deflection pulley 38, a separate disc-shaped and circularly limited deflection pulley 38 'is used in the automatic retraction mechanism 10' as a deflection device which is rotatably mounted on a bearing pin 44 protruding from a separate fastening plate 42. This mounting plate can be either connected to the pawl housing 12, or it can also be attached by means of separate fastening screws 46 directly or indirectly to one of the rails of the drawer pull-out guide, for example the mounting flange of the guide rail.
Da in diesem Fall die Lage des Befestigungsflanschs und somit der Umlenkrolle 38' relativ zum Klinkengehäuse 12 veränderbar ist, kann durch Veränderung des Abstands zwischen Klinken-30 gehäuse 12 und Befestigungsplatte 42 eine Veränderung der Vorspannung der Schraubenfeder 30 erfolgen.Since in this case the position of the mounting flange and thus the guide roller 38 'relative to the pawl housing 12 is changeable, can be done by changing the distance between the pawl housing 30 and mounting plate 42, a change in the bias of the coil spring 30.
Die Verwendung der Umlenkrolle 38' ermöglicht es auch, die Dämpfung der Bewegung des Klinkenbauteils 14 relativ zum Klinkengehäuse 12 durch Verwendung eines mit der Umlenkrolle 35 38’ verbundenen Drehdämpfers abzubremsen. Solche Drehdämpfer sind an sich bekannt und können von deren Hersteller mit der gewünschten Dämpfungswirkung bezogen werden. Die Drehdämpfer können dann beispielsweise mit der Umlenkrolle 38' verbunden und an der Befestigungsplatte 42 abgestützt werden. Auch eine Integration des Drehdämpfers in die Umlenkrolle 38’ ist denkbar. 40The use of the guide roller 38 'also makes it possible to slow down the damping of the movement of the pawl member 14 relative to the pawl housing 12 by use of a rotary damper connected to the guide pulley 35, 38'. Such rotary damper are known per se and can be obtained from the manufacturer with the desired damping effect. The rotary damper can then be connected, for example, with the deflection roller 38 'and supported on the mounting plate 42. An integration of the rotary damper in the deflection roller 38 'is conceivable. 40
In den Figuren 3 bis 5 ist als drittes Ausführungsbeispiel eine Einzugsautomatik 10" gezeigt, die funktionell grundsätzlich den vorstehend beschriebenen Einzugsautomatiken 10, 10' entspricht, so dass nachstehend nur die gegenüber diesen Einzugsautomatiken getroffenen Abwandlungen beschrieben werden, während es bezüglich des übereinstimmenden Aufbaus genügt, auf 45 die vorausgehende Beschreibung zu verweisen, zumal funktionell gleich wirkenden Bauteilen in den verschiedenen Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren gleiche Bezugszeichen zugeordnet sind.In FIGS. 3 to 5, as the third exemplary embodiment, an automatic retraction mechanism 10 " 3, which functionally corresponds in principle to the automatic feeders 10, 10 'described above, so that in the following only the modifications made with respect to these automatic feeders are described, while with respect to the matching structure it is sufficient to refer to 45 the preceding description, especially as functionally equivalent components in FIG The same reference numerals are assigned to the various embodiments in the drawing figures.
Die wesentliche Abwandlung zur Einzugsautomatik 10' besteht darin, dass die Umlenkeinrich-50 tung anstelle einer Umlenkrolle 38' zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Umlenkrollen 38" aufweist, welche drehbar auf der Bodenplatte eines seitlich integral am Klinkengehäuse 12 angesetzten Umlenkrollen-Gehäuses 48 vorgesehenen Lagerzapfen gehaltert sind. Die Feder 30 wird - entsprechend der Einzugsautomatik 10' - zunächst um 180° über den Umfang der rückwärtigen ersten Umlenkrolle 38" größeren Durchmessers herum und dann in entgegen 55 gesetzte Richtung zur vorderen Umlenkrolle 38" kleineren Durchmessers um 180° und im Um-The essential modification to the automatic retraction 10 'is that the Umlenkeinrich 50 tion instead of a guide roller 38' two longitudinally spaced guide rollers 38 " has, which are rotatably mounted on the bottom plate of a laterally integrally attached to the pawl housing 12 pulley housing 48 provided bearing journals. The spring 30 is - according to the automatic retraction 10 '- first 180 ° over the circumference of the rear first guide roller 38 " of larger diameter and then set in the opposite direction to the front guide pulley 38 " smaller diameter by 180 ° and in the
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