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F ! aschenstöpsel.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Flaschenstöpsel samt zugehöriger Flasche, deren Zweck darin besteht, den Stöpseln eine solche Form zu geben, dass nach dem Einsetzen desselben der Inhalt der Flasche nicht gefälscht oder nachgefüllt werden kann, wogegen für einen freien Austritt der Flüssigkeit durch Lösen eines Deckels Sorge getragen ist. Gleich-
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stöpseln der Flaschen nicht erschwert und bei jenen Flaschen verwendet werden soll, die mit einer wertvollen Flüssigkeit gefüllt und deswegen nicht nachfüllbar sein sollen, um den Käufer vor Betrug zu bewahren.
Die Ausführungsform des Flaschenverschlusses nach vorliegender Erfindung, welcher äusserst einfach und dauerhaft ist, ist in den Zeichnungen dargestellt, und zwar zeigt Fig. i einen Vertikalschnitt durch eine Flasche mit dem Verschluss mit teilweise abgebrochenen Flaschenkörper, Fig. 2 eine Seitenansicht des Flaschen verschlusses. Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch den Flaschenhals und den Verschluss in einer nach unten gekippten Lage, während des Entleeren der Flasche. Fig. 4 zeigt den Deckel des Verschlusses mit seiner Spindel,
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zu Fig. i nach der Linie C-D.
Gemäss den Zeichnungen ist 1 der Stöpsel, welcher eine ringförmige Aussparung 2 an seinem inneren Ende besitzt, in die eine Packung 3 eingesetzt ist. 4 ist eine Aussparung, welche von dem unteren Ende des Stöpsels nach dem Innern zu verläuft, oben in einem spitz zulaufenden Teil 5 endet und nach unten zu einen Ventilsitz 6 besitzt. Unmittelbar über dem Ventilsitz ist eine Öffnung 7 in der Seitenwand vorgesehen. Der Stöpsel 1 ist auf seiner Aussenseite mit zickzackförmigen Kanälen 8 versehen, die unten durch Öffnungen 9 mit der Aussparung 4 in Verbindung stehen. Mit 10 ist ein Ventil aus Kork oder anderem geeigneten Material bezeichnet, das auf dem Ventilsitz 6 liegt und auf der einen Seite mit einem Ohr 11 ausgerüstet ist, welches in der Öffnung 7 durch einen Stift 12 gehalten wird.
Normal ruht auf dem Ventil 10 eine Kugel 13, welche das Ventil an den Ventilsitz presst, dagegen beim Umkippen der Flasche in den spitz zulaufenden Teil 5 der Aussparung 4 zurückgeht und bei der kleinsten Drehung der Flasche aus der Kipplage das Ventil 10 schliesst, wobei sie, wenn sie auf dem Ventil 10 ruht, abwärts über die Öffnungen 9 hinausreicht.
Mit 14 ist eine ringförmige Vertiefung bezeichnet, die zur Aufnahme eines Bolzens 17 geeignet ist. Mit dieser Vertiefung ist eine quer dazu verlaufende Öffnung 15 in Verbindung,
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ragt der Bolzen 17 eines Deckels 16 hinein, welcher eine schtaubenförmige Nut 18 ; besitzt, so dass ein Daumen 19 nach Art eines Exzenters gebildet wird. Die schraubenförmige Nut endet auf der einen Seite mit der Querwand 20 und auf der anderen mit der Querwand 21, so dass durch die schraubenförmige Nut 18 ein Schraubengang in dem Bolzen 17 entsteht, mit dem ein Querriegel 22 zusammenarbeitet, welcher in der Öffnung 15 vorgesehen ist.
Der Flaschenhals 23 verjüngt sich etwas nach dem Flascheninnern zu unh kann
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leihen. Es ist des ferneren unwichtig, wie sonst die Flasche ausgeführt ist, obgleich es zweckmässig ist, dieselbe der Konstruktion des Stöpsels anzupassen und das obere Ende
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des Halses mit Ohren 24 zu versehen, in deren Innenwand der Querriegel 22 hineinragt. Es muss hierbei bemerkt werden, dass der Querriegel auch unter einem Vorsprung oder Ansatz des Flaschenhalses gleiten kann, wie sie so häufig bei den Flaschen vorzufinden sind. Indes ist es für die ganze Anordnung vorteilhaft, wenn die Flasche die Vertiefungen 25, in welche der Querriegel eintreten kann, besitzt, wobei er unter Zuhilfenahme des Daumens 19 in dieselbe hineingedrängt wird.
Auf diese Weise arbeitet der Querriegel 22 mit der schraubenförmigen Nut 18 ständig zusammen, während der Deckel zwecks Öffnens der
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Mit 26 ist ein kleines Gewicht, zweckmässig in Sternform, bezeichnet, welche, sich leicht im Innern der Flasche bewegen und auf die Rückseite des Ventils 10 einwirken kann, wodurch das Gewicht der Flüssigkeit, welches auf das Ventil einwirkt, materiell vergrössert wird, gleichzeitig aber der freie Durchgang für die Flüssigkeit nicht gestört wird.
Wie bereits erwähnt, ist es vorteilhaft, für den vorliegenden Stöpsel eine Flasche anzuwenden, welche zwei gegenüberliegende Vertiefungen, 35 besitzt, so dass der Querriegel äusserst leicht in dieselben eingesetzt werden kann.
Sobald die Flasche mit der betreffenden Flüssigkeit gefüllt ist, wird der Stöpsel hineingeschoben, wodurch die Packung an die innere Wand des Flaschenhalses gerät und auf diese Weise einen vollständigen Verschluss sichert. Um nun die Flüssigkeit aus der Flasche hinauszubefördern, muss das Ventil 10 geöffnet werden, und dies wird entweder durch das Gewicht der Flüssigkeit allein oder durch das vereinigte Gewicht der Flüssigkeit und des kleinen sternförmigen Gewichtes 26 beim Kippen der Flasche erzielt. Die Flüssigkeit fliesst dann in die Aussparung 4 und durch die Seitenöffnungen 9 in die zickzackförmigen Kanäle 8.
Wird nun der Deckel 16 um den Bereich der zickzackförmigen Nut 18 hochgeschraubt, so fliesst die Flüssigkeit zwischen dem Rand der Flasche und der inneren Seite dieses Deckels heraus, wobei für einen ausreichenden Zwischenraum zum Durchströmen der Flüssigkeit nach unten Sorge getragen ist, während es möglich ist, irgendeine Flüssigkeit in die Flasche, welche mit diesem Stöpsel versehen ist, einzuführen.
Wie aus der obigen Beschreibung hervorgeht, erwachsen durch den vorliegenden Stöpsel keine Schwierigkeiten bei Verstöpseln der Flasche, da es im allgemeinen viele Flaschenarten für wertvolle Flüssigkeiten gibt, welche durch gewöhnliche Glasstöpsel geschlossen werden, und die vorliegende nur eine etwas andere Art dieser Stöpseltype darstellt, welche das Nachfüllen der Flasche verhindert und eine höchst einfache Ausführungsform besitzt, welche die Kosten der Flasche in keiner Weise erhöht.
PATENT-ANSPRÜCHE :
I. Flaschenstöpsel, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe an der Aussenseite zweckmässig zickzackförmige Kanäle besitzt, welche nach aussen führen und in eine nach dem Flascheninnern zu führende Aussparung münden, in der sich ein Ventil befindet, auf dem lose ein zweckmässig kugelförmiges Gewicht lastet, wodurch das Ventil nur in einer nach
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stellt, so dass die Flüssigkeit nur aus der Flasche herausfliessen kann, ein Nachfüllen derselben aber verhindert ist.