AT62394B - Verriegelungsvorrichtung für Tasterkluppen von Gewebespann- und -trockenmaschinen mit in senkrechten Ebenen umlaufenden Spannketten. - Google Patents

Description

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   Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungsvorrichtung für Tasterkluppen von   Gewebespann-und-trockenmaschinen   mit in senkrechten Ebenen umlaufenden Spannketten, welche sich von den bisher bekannten Vorrichtungen dieser Art dadurch unterscheidet, dass die SchlusslagedesbeweglichenKlemmbackensderKluppedurcheinenanderKluppedrehbarenSperrhobel verriegelbar ist, dessen Sperr-und Ruhestellung durch dieselbe Sperrfeder sicherbar sind. 



   In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform der Neuerung dargestellt, 
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 Fig. 1 eine Seitenansicht mit teilweisem Schnitt, Fig. 2 eine Draufsicht und Fig. 3 wiederum eine Seitenansicht mit teilweisem Schnitt. 
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 Klemmbacken und Fig. 3 die Lage der Kluppe im Unterlauf bei geschlossenem und in derSchlusslagegesperrtemKlemmbacken. 



   Die Tasterkluppe ist in bekannter Weise mit ihrem Kettenglied K fest verbunden und besteht aus dem unteren Teile h mit aufgenieteter Messingplatte, mit welchem   @rag-     arme y für   den beweglichen Klemmbacken b fest verbunden sind, der Klemmbacken b tragt in bekannter Weise den Taster   b'.   Parallel zur Drehachse i des beweglichen Klemmbackens b ist ebenfalls im Tragarm f die Drehachse k eines dreiarmigen hebels a, a', a" 
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 der dritte Arm a senkrecht zu den Armen a', a" angeordnet ist. Der Arm a ist das   Sperrghed   zum Verriegeln der Schlusslage des Klemmbackens b. Dieser besitzt einen nasenartigen Vorsprung d, gegen welchen der Arm a'gedreht werden kann.

   Um diese Sperrlage des Armes   a0 zu sichern,   ist   eine Art Scbnappgesperre   für den Hebel a, a', a" vorgesehen. Dieses besteht aus einer am unteren Teile A der Kluppe befestigten, aufwärts- 
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   schleift. Die FcJer   c drängt den   Hebel   a,   al ill in   die Sperrlage Fig.   3.   sobald die Mittelstellung des dreiarmigen Hebels bei der Drehung, in die Sperrlage überschritten worden ist. Gleichzeitig sichert die Sperrfeder c aber auch nach   Rückdrehung   des Sperr-   hssbels a, al, all   in die Ruhelage diese Hebestellung (Fig. 1). 



   Die Bewegung des Sperrhebels a, a', a" in die Sperr- und Ruhelage erfolgt zwanglautig durch entsprechend an der Maschine angeordnete Leitschienen oder Anschläge e. 



   Im Oberlauf nimmt die Kluppe die in Fig. 1 gezeichnete Lage ein. In dieser Lage schliesst der bewegliche Klemmbacken sich von selbst und seine Schlusslage wird durch wein Eigengewicht und die Gewebespannung gesichert. Beim Übergang in den Unterlauf führt   dé huppe   eine Drehung um 1800 um ihre eigene Achse aus (Fig. 3). Gleichzeitig lässt die   G''webespannung nach   und infolgedessen ist die   Schlusslage   des beweglichen   Kluppenbackeus     h   unsicher. Zur Sicheruug wird durch die entsprechend angeordnete Leit- 
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Claims (1)

1. PATENT. ANSPRÜCHE : EMI2.1 maschinen mit in senkrechten Ebenen umlaufenden Spannketten, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlusslage des beweglichen Klemmbackens (b) durch einen an der Kluppe drehbaren Sperrhebel verriegelbar ist, dessen Sperr-und Ruhestellung durch dieselbe Sperrfeder (c) gesichert ist.

   2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebei zur Verriegelung der Schlusslage des beweglichen Klemmbackens ein dreiarmiger Hebel (a, a', ist, dessen zwei Arme a', a" einen gestreckten oder nahezu gestreckten Winkel bilden, welcher zwischen den beweglichen Klemmbacken und der Sperrfeder (c) derart drehbar angeordnet ist, dass bei seiner Drehung der eine Arm (al') an der Spprrfeder (c) gleitet und der andere auf einen nasenartigen, ihm zugekehrten Vorsprung (d) am beweglichen Klemmbacken (b) tritt oder ihn verlässt.

   3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehung des Sperrhebels (a, a', a") aus seiner einen Stellung in die andere zwangläufig durch auf seinen dritten Arm (a) wirkende, in bekannter Weise an dem Maschinengestell angeordnete Anschläge oder Leitschienen (c) erfolgt.