AT59247B - Gelenkband mit Einklink- und Feststellvorrichtung. - Google Patents

Description

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    Gelenkband   mit Einklink- und Feststellvorrichtung. 



   Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Gelenkbänder mit   Einklink-und   Feststellvorrichtungen, welche für   Fensterflügel,   Fussteile von   Ruhebetten,   Klapptische von   Nähmaschinen, Lehnstuhten,   Leitern usw. bestimmt sind. 



   Gemäss derselben ist zwischen den beiden Bandhälften auf dem Verbindungszapfen' eine federnde Mitnehmerscheibe lose angeordnet, welche mit einem Ausschnitt für den federnden Klinkzapfen und mit einem Anschlag ausgestattet ist, für den der eine Bandteil eine oder mehrere Aussparungen aufweist, um den zum Schliessen des angelenkten Teiles erforderlichen toten Gang zu ermöglichen, der das Zusammenfallen des Ausschnittes mit den Aussparungen aufhebt. 



   Auf der Zeichnung ist das Gelenkband beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigt :
Fig. 1 eine Seitenansicht, Fig. 2 die zugehörige Oberansicht und Fig. 3 die Rückansicht. 



   Fig. 4 bis 6 stellen weitere Stirnansichten des Bandes in verschiedenen Stellungen dar und Fig. 7 bis 9 die zugehörigen Seitenansichten, während Fig. 10 und 11 eine Seitenansicht nebst Schnitt der Mitnehmerscheibe veranschaulichen. 



   Das aus den bei den Teilen a und b bestehende Gelenkband wird durch einen Klinkzapfen   ri   festgestellt, welcher von einer Feder c gehalten wird, die   am Teil b   befestigt 
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 und b ist ferner noch eine federnde Mitnehmerscheibe   9   (Fig. 10 und 11) vorgesehen, die zentrisch vom Verbindungszapfen f gehalten wird. Die Mitnehmerscheibe g besitzt eine Ausnehmung h und einen vorstehenden Anschlag i, der am besten dadurch gebildet wird, dass die Scheibe zwei Einschnitte erhält, während der zwischenliegende Teil winkelig nach ol) 'n gebogen wird. 



   Dipser Anschlag i liegt in einer Aussparung k des Bandteiles b, so dass die Scheibe zwischen den Begrenzungsflächen 1 und 2 (Fig. 3) dieser Aussparung gedreht werden kann. Dre Zapfen d wird aber nur einklinken können, wenn der Anschlag i an der Flache 1 anliegt und beide Bandteile gegeneinander gedreht werden. 



     Wie aus Fig. 1 und :3 ersichtlich,   ist der bewegliche   Bandteil   b in Richtung des 
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 liche Stellung der Fig. 3 zurückführen, so ist zunächst dieser Bandteil weiter in der I'ff'ilrichtung zu drehen, bis er annähernd die in Fig. 5 und 8 gezeigte Stellung ein- 
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 Richtung des hier eingezeichneten Pfeiles, so findet zufolge der grösseren Reibung zwischen der Scheibe g und dem Bandteil a zunächst keine Mitnahme der Scheibe g statt. Dieselbe 

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Claims (1)

1. EMI1.5 forderlichen toten Gang der Scheibe zu ermöglichen, durch den das Zusammenfallen des Ausschnittes (h) mit den Aussparungen des Bandteiles (a) aufgehoben wird. **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.