AT525028B1

AT525028B1 - Energieversorgungsvorrichtung

Info

Publication number: AT525028B1
Application number: ATA50336/2021A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2021-04-30
Filing date: 2021-04-30
Publication date: 2023-08-15
Also published as: WO2022226568A1; AT525028A1; TW202302017A; US20240156261A1; TWI822019B; EP4329558A1; JP2024516251A; CN117337144A

Abstract

Energieversorgungsvorrichtung für ein Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und zumindest einem bewegbaren Möbelteil (5) zur Versorgung zumindest eines elektrischen Verbrauchers (7) mit elektrischer Energie umfassend - zumindest eine Stromversorgungsschiene (8), wobei die Stromversorgungsschiene (8) am Möbelkorpus (2) oder an dem bewegbaren Möbelteil (5) anordenbar ist - zumindest eine Kontaktierungsvorrichtung (9), wobei die Kontaktierungsvorrichtung (9) zumindest teilweise an dem bewegbaren Möbelteil (5) oder am Möbelkorpus (2) anordenbar ist, wobei die Kontaktierungsvorrichtung (9) - zumindest ein Kontaktelement (10) zur galvanisch leitfähigen Kontaktierung der zumindest einen Stromversorgungsschiene (8) und - zumindest ein schaltbares Lastschaltelement (11) zum Freischalten einer Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene (8) zu dem zumindest einen elektrischen Verbraucher (7) über die Kontaktierungsvorrichtung (9) aufweist.

Description

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungsvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, ein Möbel mit einer solchen Energieversorgungsvorrichtung, ein Verfahren zur Versorgung eines in oder an einem solchen Möbel anordenbaren elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie mittels einer solchen Energieversorgungsvorrichtung, sowie die Verwendung einer solchen Energieversorgungsvorrichtung zur Versorgung zumindest eines in oder an einem solchen Möbel anordenbaren elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie.

[0002] Im Stand der Technik sind Energieversorgungsvorrichtung für elektrische Verbraucher in oder an Möbeln bekannt. Eine Versorgung eines in oder am Möbel angeordneten elektrischen Verbrauchers - insbesondere eine Versorgung eines an oder in einem bewegbaren Möbelteil angeordneten Verbrauchers - mit elektrischer Energie kann durch eine Bewegung des Möbels oder des bewegbaren Möbelteils hergestellt oder unterbrochen werden. Durch eine sich dabei sprunghaft ändernde Leistungsaufnahme kann es an einer Kontaktierungsvorrichtung, welche eine Stromversorgungsschiene des Möbels kontaktieren kann, zur unerwünschten Ausbildung einer Funkenstrecke kommen. Bei einer solchen Funkenstrecke kann es zum Auftreten eines offenen Lichtbogens kommen, durch welchen es zu Beschädigungen der elektrischen Kontakte der Kontaktierungsvorrichtung und der Stromversorgungsschiene, sowie zu Störungen in der Energieversorgung und angeschlossenen elektrischen Verbrauchern kommen kann.

[0003] Die DE 20 2006 006185 U1 zeigt ein Möbel mit einer Kontaktleiste mit kontaktierbaren Leiterbahnen zur Versorgung von Leuchten, Antrieben oder anderen elektrischen Verbrauchern.

[0004] Die DE 20 2013 104447 U1 zeigt eine Energieversorgung einer Leuchte an einem bewegbaren Möbelteil.

[0005] Die ITBO20110225A1 zeigt einen Stiftkontakt für die Stromversorgung eines Möbelteils.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Energieversorgungsvorrichtung, ein Möbel, ein Verfahren zur Energieversorgung, sowie eine Verwendung einer Energieversorgungsvorrichtung anzugeben, bei welcher die oben genannten Nachteile nicht auftreten.

[0007] Die Aufgabe wird durch eine Energieversorgungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1, ein Möbel mit einer solchen Energieversorgungsvorrichtung, ein Verfahren zur Versorgung eines in oder an einem solchen Möbel anordenbaren elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie mittels einer solchen Energieversorgungsvorrichtung, sowie die Verwendung einer solchen Energieversorgungsvorrichtung zur Versorgung zumindest eines in oder an einem solchen Möbel anordenbaren elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie gelöst.

[0008] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0009] Die Energieversorgungsvorrichtung ist für ein Möbel mit einem Möbelkorpus und zumindest einem bewegbaren Möbelteil zur Versorgung zumindest eines elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie geeignet.

[0010] Zumindest ein elektrischer Verbraucher kann dabei im oder am Möbel, insbesondere im oder am Möbelkorpus, und/oder im oder am bewegbaren Möbelteil angeordnet sein. Es soll nicht ausgeschlossen sein, dass das Möbel mehrere bewegbare Möbelteile und mehrere elektrische Verbraucher aufweist.

[0011] Die Energieversorgungsvorrichtung kann zumindest eine Stroamversorgungsschiene aufweisen, wobei die Stromversorgungsschiene am Möbelkorpus oder an dem bewegbaren Möbelteil anordenbar ist. Von der Stromversorgungsschiene kann Strom zur Versorgung zumindest eines elektrischen Verbrauchers abgegriffen werden.

[0012] Die Energieversorgungsvorrichtung kann zumindest eine Kontaktierungsvorrichtung aufweisen, wobei die Kontaktierungsvorrichtung zumindest teilweise an dem bewegbaren Möbelteil

oder am Möbelkorpus anordenbar ist.

[0013] Dabei kann die Kontaktierungsvorrichtung zumindest ein Kontaktelement zur galvanisch leitfähigen Kontaktierung der zumindest einen Stromversorgungsschiene aufweisen. Durch das zumindest eine Kontaktelement kann die Stromversorgungsschiene stromleitend kontaktiert werden.

[0014] Weiter kann die Kontaktierungsvorrichtung zumindest ein schaltbares Lastschaltelement zum Freischalten einer Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene zu dem zumindest einen elektrischen Verbraucher über die Kontaktierungsvorrichtung aufweisen.

[0015] Grundsätzlich kann die Energieversorgungsvorrichtung mehrere getrennt voneinander ausgebildete Kontaktierungsvorrichtungen aufweisen. Auch kann die Energieversorgungsvorrichtung mehrere getrennt voneinander ausgebildete Lastschaltelemente aufweisen.

[0016] Das schaltbare Lastschaltelement kann im Wesentlichen einen offenen Schaltzustand, in welchem kein Strom durch das Lastschaltelement fließen kann, und einen geschlossenen Schaltzustand, in welchem Strom durch das Lastschaltelement fließen kann, aufweisen.

[0017] Das schaltbare Lastschaltelement kann beispielsweise in Form eines elektronischen Halbleiter-Bauelements wie etwa einem Bipolartransistor, einem Feldeffekttransistor, einem Optokoppler, einem Thyristor, einem Triac oder einem Halbleiterrelais ausgebildet sein.

[0018] Eine Ausbildung des schaltbaren Lastschaltelement durch einen fernbetätigten Schalter in Form etwa eines Relais, gegebenenfalls mit einer Einrichtung zur Funkenlöschung wie etwa einem Kondensator, einem Varistor oder einer Supressordiode, soll nicht ausgeschlossen sein.

[0019] Es kann also vorgesehen sein, dass zwischen der Stromversorgungsschiene und zumindest einem elektrischen Verbraucher eine Kontaktierungsvorrichtung angeordnet ist, welche mit zumindest einem Kontaktelement die Stromversorgungsschiene galvanisch leitend kontaktieren kann und welche mit einem schaltbaren Lastschaltelement eine Stromversorgung zum zumindest einen elektrischen Verbraucher freischalten kann.

[0020] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Stromversorgungsschiene über das Kontaktelement bei einer offenen Schaltstellung des schaltbaren Lastschaltelements durch die Kontaktierungsvorrichtung kontaktierbar ist.

[0021] Bei Kontaktieren des zumindest einen Kontaktelements der Kontaktierungsvorrichtung mit der Stromversorgungsschiene kann die Kontaktierungsvorrichtung auf das Spannungspotenzial der Stromversorgungsschiene gebracht werden, ohne dass dabei ein wesentlicher Strom über das Kontaktelement fließt.

[0022] Das schaltbare Lastschaltelement kann nach erfolgter Kontaktierung der Stromversorgungsschiene durch die Kontaktierungsvorrichtung eine Stromversorgung für den elektrischen Verbraucher freischalten.

[0023] Umgekehrt kann ein Abschalten der Stromversorgung für den elektrischen Verbraucher erfolgen, bevor der Kontakt des Kontaktelements der Kontaktierungsvorrichtung von der Stromversorgungsschiene gelöst wird.

[0024] In einer vorteilhaften Ausführung kann durch eine Bewegung des zumindest einen bewegbaren Möbelteils relativ zum Möbelkorpus die zumindest eine Stromversorgungsschiene durch das zumindest eine Kontaktelement galvanisch leitfähig kontaktierbar sein und/oder das zumindest eine Lastschaltelement schaltbar sein.

[0025] Es ist allgemein denkbar, dass ein Lastschaltelement in Abhängigkeit eines weiteren Lastschaltelements eine Stromversorgung für einen elektrischen Verbraucher freischaltet.

[0026] Der Kontakt des Kontaktelements mit der Stromversorgungsschiene kann durch eine Bewegung des bewegbaren Möbelteils hergestellt oder unterbrochen werden. Alternativ oder in gleicher Weise kann das Lastschaltelement durch eine Bewegung des bewegbaren Möbelteils schaltbar sein.

[0027] Dabei kann durch eine Bewegung in eine vorgegebene oder vorgebbare Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteils zum Möbelkorpus die zumindest eine Straoamversorgungsschiene durch das zumindest eine Kontaktelement galvanisch leitfähig kontaktierbar sein und/oder das zumindest eine Lastschaltelement schaltbar sein.

[0028] Eine vorgegebene oder vorgebbare Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteils zum Möbelkorpus kann vorzugsweise durch eine Bewegung in eine oder aus einer Endlage der Bewegung des zumindest einen bewegbaren Möbelteils gegeben sein.

[0029] So kann beispielsweise bei Erreichen oder Verlassen der Offenstellung oder Schließstellung einer Schublade oder Klappe oder Tür eines Möbels eine Kontaktierung der Stromversorgungsschiene durch das zumindest eine Kontaktelement und/oder ein Schalten des zumindest einen Lastschaltelement erfolgen.

[0030] Das zumindest eine Lastschaltelement kann zumindest einen Messkontakt aufweisen, wobei mit dem zumindest einen Messkontakt eine galvanisch leitfähige Kontaktierung des Kontaktelements mit der zumindest einen Stromversorgungsschiene messbar sein kann. Das zumindest eine Lastschaltelement kann über den zumindest einen Messkontakt erfassen, ob eine Kontaktierung des Messkontakt mit der Stromversorgungsschiene vorliegt. In Abhängigkeit davon kann das Lastschaltelement eine vorgegebenen oder vorgebbaren Schaltstellungen aufweisen.

[0031] Dabei kann die galvanisch leitfähige Kontaktierung des Kontaktelements mit der zumindest einen Stromversorgungsschiene durch Erreichen einer vorgegebenen oder vorgebbaren Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteils zum Möbelkorpus und/oder durch Messen einer an der zumindest einen Stromversorgungsschiene anliegenden Spannung durch den Messkontakt messbar sein.

[0032] Eine vorgegebene oder vorgebbare Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteils zum Möbelkorpus kann vorzugsweise durch eine Bewegung in eine oder aus einer Endlage der Bewegung des zumindest einen bewegbaren Möbelteils gegeben sein.

[0033] So kann beispielsweise bei Erreichen oder Verlassen der Offenstellung oder Schließstellung einer Schublade oder Klappe oder Tür eines Möbels eine Kontaktierung der Stromversorgungsschiene durch das zumindest eine Kontaktelement erfasst werden und/oder das Anliegen einer Spannung am Kontaktelement gemessen werden. Eine Erfassung einer Kontaktierung des Kontaktelements an der Stromversorgungsschiene kann im Wesentlichen positionsabhängig und/oder spannungsabhängig erfolgen.

[0034] Eine Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene zu dem zumindest einen elektrischen Verbraucher kann durch das zumindest eine Lastschaltelement im Wesentlichen leistungsfrei freischaltbar sein. Dabei kann das Lastschaltelement eine Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene zum elektrischen Verbraucher im Wesentlichen ohne einen eigene hohen Strombedarf freischalten. Dies kann insbesondere durch ein spannungsgesteuertes Schalten des Lastschaltelements erfolgen.

[0035] In einer vorteilhaften Ausführung kann die Energieversorgungsvorrichtung zumindest ein erstes Lastschaltelement für einen ersten elektrischen Verbraucher und ein zweites Lastschaltelement für einen zweiten elektrischen Verbraucher aufweisen und das zweite Lastschaltelements in Abhängigkeit des Schaltzustands des ersten Lastschaltelements schaltbar sein. Dabei kann beispielsweise eine Kontaktierung oder eine Unterbrechung einer Kontaktierung der Stromversorgungsschiene für den ersten elektrischen Verbraucher durch das erste Lastschaltelement erfasst werden. Das zweite Lastschaltelement kann davon abhängig schaltbar sein.

[0036] Das erste Lastschaltelement für den ersten elektrische Verbraucher und das zweite Lastschaltelement für einen zweiten elektrischen Verbraucher können dabei

- im oder am gleichen Möbel

- im oder am gleichen Möbelteil

- In oder an verschiedenen Möbeln

- In oder an verschiedenen Möbelteilen angeordnet sein.

[0037] In einer vorteilhaften Ausführung können das zumindest eine Kontaktelement und das zumindest eine Lastschaltelement in einer gemeinsamen Baueinheit angeordnet sein.

[0038] Das Kontaktelement kann einen Federkontakt zur galvanisch leitfähigen Kontaktierung der zumindest einen Stromversorgungsschiene aufweisen. Ein Federkontakt kann beispielsweise einen gewissen Bewegungsspielraum eines bewegbaren Möbelteils zu lassen, innerhalb dessen eine Kontaktierung der Stromversorgungsschiene durch das Kontaktelement bestehen bleibt.

[0039] Dabei kann der Federkontakt zumindest einen schwenkbaren Federfinger aufweisen.

[0040] Mit einen schwenkbaren Federfinger des Federkontakts kann das zumindest eine Lastschaltelement durch eine Bewegung des zumindest einen schwenkbarem Federfingers schaltbar sein. So kann beispielsweise der Federfinger des Federkontakts mit der Stromversorgungsschiene zur Anlage kommen, wodurch ein galvanisch leitfähiger Kontakt hergestellt wird. Dabei kann der schwenkbare Federfinger bei bestehenbleibendem Kontakt mit der Stromversorgungsschiene verschwenkt werden und dabei beispielsweise der Messkontakt kontaktiert und das Lastschaltelement geschaltet werden.

[0041] Die Stromversorgungsschiene kann allgemein zumindest zwei galvanisch leitfähige Kontaktflächen oder Kontaktstellen aufweisen. Eine der Kontaktflächen oder Kontaktstellen kann gegenüber der anderen Kontaktfläche oder Kontaktstelle auf einem vorgegebenen oder vorgebbaren Spannungspotenzial liegen. So kann beispielsweise an einer der Kontaktflächen oder Kontaktstellen eine Versorgungsspannung anliegen, während die anderen Kontaktfläche oder Kontaktstelle mit der Schaltungsmasse verbunden ist.

[0042] Die Energieversorgungsvorrichtung kann allgemein zumindest eine Gleichspannungsquelle und/oder zumindest eine Wechselspannungsquelle zur Versorgung des zumindest einen elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie umfassen.

[0043] Die Energieversorgungsvorrichtung kann einen aufladbaren Energiespeicher aufweisen, aus welchem zumindest bei geöffnetem Lastschalter der Energieversorgungsvorrichtung ein elektrischer Verbraucher zumindest für eine begrenzte Dauer mit elektrischer Energie versorgbar sein kann. Dadurch kann ein elektrischer Verbraucher zumindest für eine begrenzte Dauer auch ohne eine Kontaktierung der Stromversorgungsschiene mit elektrischer Energie versorgbar sein.

[0044] Die Energieversorgungsvorrichtung kann unterschiedliche Verbraucher mit elektrischer Energie versorgen. Dazu kann die Energieversorgungsvorrichtung unterschiedliche Schnittstellen zur Anbindung elektrischer Verbraucher und gegebenenfalls Spannungsregler aufweisen.

[0045] Die elektrischen Verbraucher können beispielsweise Funksender, Lichtquellen, Möbelantriebe, Netzgeräte oder Tellerwärmer umfassen.

[0046] In einer Ausführung kann mit der Energieversorgungsvorrichtung beispielsweise bei Ausführung des bewegbaren Möbelteils als eine Schublade bei geschlossener Schublade ein Energiespeicher eines elektrischen Verbrauchers aufgeladen werden.

[0047] Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus und zumindest einem relativ zum Möbelkorpus bewegbaren Möbelteil, insbesondere in Form einer Schublade, wobei das zumindest eine Möbelteil zumindest teilweise in einem Innenraum des Möbelkorpus anordenbar ist, wobei das Möbel zumindest eine wie zuvor beschriebene Energieversorgungsvorrichtung aufweist.

[0048] Das bewegbare Möbelteil kann insbesondere als Schublade, Möbeltür oder Möbelklappe ausgebildet sein.

[0049] Die Kontaktierungsvorrichtung kann an einer dem Innenraum des Möbelkorpus zugewandten Rückwand des bewegbaren Möbelteils angeordnet sein. Beispielsweise kann die Kontaktierungsvorrichtung an einer Rückwand einer Schublade angeordnet sein.

[0050] Die Stromversorgungsschiene kann an einer dem Innenraum des Möbelkorpus zugewandten Rückwand des Möbelkorpus angeordnet sein. Die Stromversorgungsschiene kann sich beispielsweise entlang einer Höhenerstreckung an der dem Innenraum des Möbelkorpus zuge-

wandten Rückwand des Möbelkorpus erstrecken.

[0051] Bei einer solchen Anordnung kann beispielsweise vorgesehen sein, dass eine an einer Rückwand einer Schublade angeordnete Kontaktierungsvorrichtung eine an der Rückwand des Möbelkorpus angeordnete Stromversorgungsschiene beim Schließen der Schublade kontaktiert bzw. ein Kontakt beim Offnen der Schublade gelöst wird.

[0052] Das zumindest eine bewegbare Möbelteil kann zumindest eine Schnittstelle aufweisen, an welche zumindest ein elektrischer Verbraucher lösbar koppelbar ist. Beispielsweise kann eine solche Schnittstelle in Form einer Steckverbindung, eines USB-Bussystems oder einer Schnittstelle zur drahtlosen Energieübertragung vorliegen.

[0053] In einer Ausführung kann das Möbel zumindest einen elektrischen Verbraucher aufweisen. Ein solcher elektrischer Verbraucher kann beispielsweise durch einen Funksender, eine Beleuchtungseinrichtung, einen Möbelantrieb oder einen Teller- und Tassenwärmer gegeben sein. Eine Beleuchtungseinrichtung kann in oder am Möbelkorpus und in oder an einem bewegbaren Möbelteil angeordnet sein.

[0054] In einer Ausführung kann in dem oder an dem Möbelkorpus zumindest ein elektrischer Verbraucher in Form zumindest einer Lichtquelle angeordnet sein und die zumindest eine Lichtquelle auf die Montagelage bezogen oberhalb des zumindest einen bewegbaren Möbelteils angeordnet sein. Bei Vorliegen eines wie zuvor beschriebenen ersten und zweiten Lastschaltelements kann beispielsweise bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils die Lichtquelle einoder ausgeschaltet werden.

[0055] Schutz wird auch begehrt für ein Verfahren zur Versorgung eines in oder an einem Möbel anordenbaren elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie mittels einer wie zuvor beschriebenen Energieversorgungsvorrichtung für ein wie zuvor beschriebenes Möbel.

[0056] Dabei kann in einem Kontaktierungs-Verfahrensschritt eine Kontaktierungsvorrichtung mit zumindest einem Kontaktelement zumindest eine Stromversorgungsschiene galvanisch leitfähig kontaktieren.

[0057] In einem Freischalt-Verfahrensschritt kann mit zumindest einem Lastschaltelement eine Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene zu dem zumindest einen elektrischen Verbraucher über die Kontaktierungsvorrichtung freischaltbar sein.

[0058] Dabei kann vorteilhaft bei einer Bewegung des zumindest einen bewegbaren Möbelteils zum Möbelkorpus bei Erreichen einer vorgegebenen oder vorgebbaren Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteils zum Möbelkorpus das zumindest eine Kontaktelement zumindest eine Stromversorgungsschiene galvanisch leitfähig kontaktiert werden. Darauffolgend, beispielsweise durch fortgesetzte Bewegung oder eine elektronische oder mechanische Schaltung, kann das zumindest eine Lastschaltelement eine Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene zu dem zumindest einen elektrischen Verbraucher über die Kontaktierungsvorrichtung freischalten.

[0059] Es ist denkbar, dass ein Lastschaltelement der Energieversorgungsvorrichtung durch Schalten eines anderen Lastschaltelements eine Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene zu zumindest einem elektrischen Verbraucher über die Kontaktierungsvorrichtung freischaltet.

[0060] In einer vorteilhaften Ausführung kann in einem Kontaktmessungs-Verfahrensschritt eine galvanisch leitfähige Kontaktierung des Kontaktelements mit der zumindest einen Stromversorgungsschiene mit zumindest einem Messkontakt des zumindest einen Lastschaltelements gemessen werden.

[0061] In einer vorteilhaften Ausführung kann die galvanisch leitfähige Kontaktierung des Kontaktelements mit der zumindest einen Stromversorgungsschiene durch Erreichen einer vorgegebenen oder vorgebbaren Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteils zum Möbelkorpus und/oder durch Messen einer an der zumindest einen Straomversorgungsschiene anliegenden Spannung durch den Messkontakt messbar sein.

[0062] Der Messkontakt kann eine Relativposition des bewegbaren Möbelteils zum Möbelkorpus detektieren und/oder das Anliegen einer Spannung am Kontaktelement messen.

[0063] Eine vorgegebene oder vorgebbare Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteils zum Möbelkorpus kann vorzugsweise durch eine Bewegung in eine oder aus einer Endlage der Bewegung des zumindest einen bewegbaren Möbelteils gegeben sein.

[0064] In einer vorteilhaften Ausführung kann die Energieversorgungsvorrichtung zumindest ein erstes Lastschaltelement für einen ersten elektrischen Verbraucher und ein zweites Lastschaltelement für einen zweiten elektrischen Verbraucher aufweisen und ein Schalten des zweiten Lastschaltelements in Abhängigkeit des Schaltzustands des ersten Lastschaltelements erfolgen.

[0065] Dabei kann beispielsweise eine Kontaktierung oder eine Unterbrechung einer Kontaktierung der Stromversorgungsschiene für den ersten elektrischen Verbraucher durch das erste Lastschaltelement in einem Kontaktmessungs-Verfahrensschritt erfasst werden. Das zweite Lastschaltelement kann davon abhängig in einem Freischalt-Verfahrensschritt geschaltet werden.

[0066] Schutz wird auch begehrt für eine Verwendung einer wie zuvor beschriebenen Energieversorgungsvorrichtung zur Versorgung zumindest eines in oder an einem Möbel anordenbaren elektrischen Verbrauchers mit elektrischer Energie.

[0067] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Figuren diskutiert. Es zeigen:

[0068] Fig. 1 eine perspektivische Rückansicht einer Ausführung eines Möbels,

[0069] Fig. 2 Seitenansichten einer Schnittdarstellung und eine Detailansicht zu Figur 1,

[0070] Fig. 3 eine weitere perspektivische Rückansicht einer Ausführung eines M6öbels,

[0071] Fig. 4 Seitenansichten einer Schnittdarstellung und eine Detailansicht zu Figur 3,

[0072] Fig. 5 eine Detaildarstellung einer Ausführung der Kontaktierungsvorrichtung

und der Stromversorgungsschiene, [0073] Fig. 6a und 6b Detailansichten einer Ausführung der Kontaktierungsvorrichtung, [0074] Fig. 7a und 7b Detailansichten einer Ausführung eines Federkontaktes,

[0075] Fig. 8a bis 8c Detailansichten einer Kontaktierung einer Stromversorgungsschiene mit einem Federkontakt,

[0076] Fig. 9a und 9b schematische Schaltbilder zur Verwendung einer Ausführung einer Energieübertragungsvorrichtung, und

[0077] Fig. 10 eine schematische Darstellung des Schaltens eines Lastschaltelements in Abhängigkeit eines anderen Lastschaltelements.

[0078] Figur 1 zeigt eine perspektivische Rückansicht einer Ausführung eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und einem teilweise im Innenraum 3 des Möbelkorpus angeordneten bewegbaren Möbelteils 5 in Form einer Schublade. Das Möbel 1 weist in der gezeigten Ausführung rückseitig eine entlang einer Höhenerstreckung des Möbelkorpus 2 verlaufende Stromversorgungsschiene 8 auf. An einer Rückwand 6 des bewegbaren Möbelteils 5 ist eine Kontaktierungsvorrichtung 9 mit Kontaktelement 10 angeordnet.

[0079] In Figur 2 sind Seitenansichten einer Schnittdarstellung und eine Detailansicht des in Figur 1 gezeigten Möbels 1 dargestellt. Dabei ist zu erkennen, dass das bewegbare Möbelteil 5 in Form der Schublade teilweise im Innenraum 3 des Möbelkorpus 2 angeordnet ist. In dem bewegbaren Möbelteil 5 in Form Schublade ist ein über eine Schnittstelle 20 an der Kontaktierungsvorrichtung 9 angeschlossener elektrischer Verbraucher 7 angeordnet. Wie der Detailansicht in Ausschnitt A zu entnehmen ist, befindet ist die Kontaktierungsvorrichtung 9 mit den Kontaktelementen 10 von der an der Rückwand 4 des Möbelkorpus 2 angebrachten Stromversorgungsschiene 8 beab-

standet, es besteht somit keine galvanisch leitende Verbindung der Kontaktelemente 10 mit der Stromversorgungsschiene 8.

[0080] Figur 3 zeigt eine perspektivische Rückansicht der Ausführung eines Möbels 1 gemäß der Figur 1, wobei das im Innenraum 3 des Möbelkorpus angeordnete bewegbare Möbelteils 5 in Form einer Schublade relativ zum Möbelkorpus 2 in eine mit der Geschlossenstellung des Möbelteils 5 korrespondierende Endlage der Bewegung gebracht wurde.

[0081] Wie aus den Seitenansichten der Schnittdarstellungen der Figur 4 ersichtlich ist, ist dabei die Kontaktierungsvorrichtung 9 ist mit den Kontaktelementen 10 mit der Stromversorgungsschiene 8 in Kontakt gekommen, wodurch eine galvanisch leitende Verbindung der Kontaktelemente 10 mit der Stromversorgungsschiene 8 entstanden ist.

[0082] In Figur 5 ist eine Detaildarstellung der Kontaktierungsvorrichtung 9 und der Stromversorgungsschiene 8, welche in der gezeigten Ausführung 2 Kontaktflächen 17 aufweist, gezeigt, wobei die Blickrichtung mit Bezug auf die Figur 4 aus dem Innenraum 3 heraus in Richtung der Rückwand 4 gerichtet ist.

[0083] In den Figuren 6a und 6b ist eine Detailansicht einer Ausführung der Kontaktierungsvorrichtung 9 gezeigt. Die Kontaktierungsvorrichtung 9 weist zwei schwenkbar an einem Gehäuse 21 gelagerte Federkontakte 15 auf, an welchen jeweils ein Kontaktelement 10 zur Kontaktierung der Kontaktflächen 17 der Stromversorgungsschiene 8 angeordnet ist. Die Federkontakte 15 können beispielsweise einen gewissen Bewegungsspielraum des bewegbaren Möbelteils 5 zu lassen, innerhalb dessen eine Kontaktierung der Stromversorgungsschiene 8 durch die Kontaktelement 10 bestehen bleibt.

[0084] Wie der Schnittdarstellung der Figur 6b sowie den Figuren 7a und 7b und den Figuren 8a bis 8c zu entnehmen ist, zu entnehmen ist, weisen die Federkontakte 15 schwenkbar an den Federkontakten 15 gelagerte Federfinger 16 auf.

[0085] Die Federkontakte 15 und die Federfinger 16 können jeweils Kraftspeicher beispielsweise in Form einer Feder zur Rückstellung der Schwenkbewegung aufweisen.

[0086] In der gezeigten Ausführung weist der Federkontakt 15 der Kontaktierungsvorrichtung 9 auch den Messkontakt 14 auf.

[0087] Ist die Kontaktierungsvorrichtung 9 am bewegbaren Möbelteil 5 angeordnet, so kann sich bei einer Relativbewegung des Möbelteils 5 zum Möbelkorpus 2 die Kontaktierungsvorrichtung 9 mit den Kontaktelementen 10 an die Kontaktflächen 17 der Stromversorgungsschiene 8 annähern.

[0088] Wie in einem Übergang der Figur 8a zu 8b dargestellt ist, kann dabei - beispielsweise in einem Kontaktierungs-Verfahrensschritt - die Kontaktierungsvorrichtung 9 mit zumindest einem Kontaktelement 10 die zumindest eine Stromversorgungsschiene 8 galvanisch leitfähig kontaktieren.

[0089] Bei einer Weiterführung der Relativbewegung kann wie in einem Übergang der Figur 8b zu 8c dargestellt der Messkontakt 14 - beispielsweise in einem Kontaktmessungs-Verfahrensschritt - eine galvanisch leitfähige Kontaktierung des Kontaktelements 10 erfolgen, der wiederum mit der zumindest einen Stromversorgungsschiene 8 in galvanisch leitfähigem Kontakt ist. In einer alternativen Ausführung kann der Messkontakt 14 beispielsweise derart räumlich zum Kontaktelement 10 versetzt angeordnet sein, dass eine Kontaktierung der Straomversorgungsschiene durch den Messkontakt 14 nach einer Kontaktierung des Kontaktelements 10 mit der Stromversorgungsschiene 8 erfolgt.

[0090] In den Figuren 9a und 9b ist schematisch ein Schaltbild zur Verwendung einer Ausführung einer Energieübertragungsvorrichtung eines Möbels 1 dargestellt.

[0091] In Figur 9a wird eine Kontaktfläche 17 einer Stromversorgungsschiene 8 von einer Spannungsquelle 18 in Form einer Gleichspannungsquelle kontaktiert. Ein Kontaktelement 10 eines Federkontakts 15 einer Kontaktierungsvorrichtung 9 (hier nicht näher dargestellt) befindet sich in

einer galvanisch leitfähigen Verbindung mit der Stromversorgungsschiene 8.

[0092] Das Lastschaltelement 11 ist in der gezeigten Ausführung beispielhaft mit einem Feldeffekttransistor als Schaltelement ausgeführt, wobei der Schaltzustand des Lastschaltelements 11 symbolhaft durch einen offenen und einen geschlossenen Schalter dargestellt ist.

[0093] Auch weist die Energieversorgungsvorrichtung in der gezeigten Ausführung einen Energiespeicher 19 in Form eines Kondensators auf. Der Energiespeicher 19 kann einen elektrischen Verbraucher 7 unabhängig von der Schaltstellung des Lastschaltelements 11 zumindest für eine begrenzte Dauer mit Energie versorgen.

[0094] Das Kontaktelement 10 in Form des schwenkbaren Federfingers 16 ist an einem Eingang 23 eines schaltbaren Lastschaltelements 11 angeschlossen. Der Messkontakt 14 ist an einem des Steuereingang 24 des schaltbaren Lastschaltelements 11 angeschlossen. Ein elektrischer Verbraucher 7, hier schematisch und beispielhaft durch eine Lichtquelle ausgeführt, ist an einem Ausgang 23 des schaltbaren Lastschaltelements 11 angeschlossen.

[0095] In der gezeigten Ausführung ist das Lastschaltelement 11 dazu ausgebildet, die galvanisch leitfähige Kontaktierung des Kontaktelements 10 mit der zumindest einen Stromversorgungsschiene 8 durch Messen einer an der zumindest einen Stromversorgungsschiene 8 anliegenden Spannung durch den Messkontakt 14 zu messen. Bei Anlegen einer Spannung an dem des Steuereingang 24 des schaltbaren Lastschaltelements 11 kann das Lastschaltelement 11 beispielsweise in einem Freischalt-Verfahrensschritt - eine Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene 8 zu dem zumindest einen elektrischen Verbraucher 7 über die Kontaktierungsvorrichtung 9 freischaltbar sein.

[0096] Nachdem der Federfinger 16 des Federkontakts 15 mit der Stromversorgungsschiene 8 zur Anlage gekommen ist, kann der schwenkbare Federfinger 16 wie im Übergang von der Figur 9a zur Figur 9b bei bestehend bleibendem Kontakt mit der Stromversorgungsschiene 8 verschwenkt werden und dabei der Messkontakt 14 den bereits spannungsführenden Federfinger 16 kontaktieren, wodurch das Lastschaltelement 11 geschaltet werden kann und der elektrisch Verbraucher 7 mit elektrischer Energie versorgt werden kann.

[0097] In umgekehrter Reihenfolge der Figuren 8 und 9 kann ein geregeltes Abschalten der Versorgung eines elektrischen Verbrauchers 7 mit elektrischer Energie erfolgen.

[0098] Anders als dargestellt kann der Messkontakt 14 auch in Form eines positionsabhängigen Schalters ausgeführt sein, der nach einer Kontaktierung der Kontaktierungsvorrichtung 9 der Stromversorgungsschiene 8 das Lastschaltelement 11 schaltet.

[0099] In Figur 10 ist der elektrische Verbraucher 7 in Form eines Funksenders ausgebildet, der in Abhängigkeit der Schallstellung des Lastschaltelements 11 ein Funksignal aussenden kann. Wie dargestellt kann nach einem Unterbrechen der Energieversorgung des elektrischen Verbrauchers 7 in Form des Funksenders von der Stromversorgungsschiene 8 dieser zumindest für eine begrenzte Dauer aus dem Energiespeicher 19 mit elektrischer Energie versorgt werden. Eine Unterbrechung der Energieversorgung von der Stromversorgungsschiene 8 kann durch den elektrischen Verbraucher 7 selbst oder durch Kommunikation mit dem in eine Offenstellung geschalteten Lastschaltelement 11 detektiert werden. Eine solche Unterbrechung kann beispielsweise durch eine Bewegung des bewegbaren Möbelteils 5, beispielsweise beim Öffnen einer Schublade, erfolgen.

[00100] Das Funksignal kann von einem weiteren elektrischen Verbrauchers 7 in Form eines Funkempfängers empfangen werden, der das weitere Lastschaltelement 12 schaltet, wie dargestellt beispielsweise in eine geschlossenen Schaltstellung in welcher ein elektrischer Verbraucher 7 in Form beispielsweise einer Beleuchtungseinrichtung mit elektrischer Energie versorgt werden kann. Der elektrische Verbraucher 7 in Form des Funkempfängers kann dabei unabhängig von der Schaltstellung des weiteren Lastschaltelements 12 mit elektrischer Energie versorgt sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Innenraum

4 Rückwand Möbelkorpus 5 Möbelteil

6 Rückwand Möbelteil

7 elektrischer Verbraucher 8 Stromversorgungsschiene 9 Kontaktierungsvorrichtung 10 Kontaktelement

11 Lastschaltelement

12 Lastschaltelement

13 elektrischer Verbraucher 14 Messkontakt

15 Federkontakt

16 Federfinger

17 Kontaktflächen

18 Spannungsquelle

19 Energiespeicher

20 Schnittstelle

21 Gehäuse 22 Eingang 23 Ausgang

24 Steuereingang

Claims

Patentansprüche

1. Energieversorgungsvorrichtung für ein Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und zumindest einem bewegbaren Möbelteil (5) zur Versorgung zumindest eines elektrischen Verbrauchers (7) mit elektrischer Energie umfassend - zumindest eine Stromversorgungsschiene (8), wobei die Stromversorgungsschiene (8) am Möbelkorpus (2) oder an dem bewegbaren Möbelteil (5) anordenbar ist

- zumindest eine Kontaktierungsvorrichtung (9), wobei die Kontaktierungsvorrichtung (9) zumindest teilweise an dem bewegbaren Möbelteil (5) oder am Möbelkorpus (2) anordenbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierungsvorrichtung (9)

- zumindest ein Kontaktelement (10) zur galvanisch leitfähigen Kontaktierung der zumindest einen Stromversorgungsschiene (8) und

- zumindest ein schaltbares Lastschaltelement (11) zum Freischalten einer Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene (8) zu dem zumindest einen elektrischen Verbraucher (7) über die Kontaktierungsvorrichtung (9)

aufweist.

2. Energieversorgungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei durch eine Bewegung des zumindest einen bewegbaren Möbelteils (5) relativ zum Möbelkorpus (2) die zumindest eine Stromversorgungsschiene (8) durch das zumindest eine Kontaktelement (10) galvanisch leitfähig kontaktierbar ist und/oder das zumindest eine Lastschaltelement (11) schaltbar ist.

3. Energieversorgungsvorrichtung nach Anspruch 2, wobei durch eine Bewegung in eine vorgegebene oder vorgebbare Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteil (5) zum Möbelkorpus (2), vorzugsweise durch eine Bewegung in eine oder aus einer Endlage der Bewegung des zumindest einen bewegbaren Möbelteil (5), die zumindest eine Stromversorgungsschiene (8) durch das zumindest eine Kontaktelement (10) galvanisch leitfähig kontaktierbar ist und/oder das zumindest eine Lastschaltelement (11) schaltbar ist.

4. Energieversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das zumindest eine Lastschaltelement (11) zumindest einen Messkontakt (14) aufweist und mit dem zumindest einen Messkontakt (14) eine galvanisch leitfähige Kontaktierung des Kontaktelements (10) mit der zumindest einen Stromversorgungsschiene (8) messbar ist.

5. Energieversorgungsvorrichtung nach Anspruch 4, wobei die galvanisch leitfähige Kontaktierung des Kontaktelements (10) mit der zumindest einen Stromversorgungsschiene (8) durch Erreichen einer vorgegebenen oder vorgebbaren Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteil (5) zum Möbelkorpus (2) und/oder durch Messen einer an der zumindest einen Stromversorgungsschiene (8) anliegenden Spannung durch den Messkontakt (14) messbar ist.

6. Energieversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei eine Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene (8) zu dem zumindest einen elektrischen Verbraucher (7) durch das zumindest eine Lastschaltelement (11) im wesentlichen leistungsfrei freischaltbar ist.

7. Energieversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Energieversorgungsvorrichtung zumindest ein erstes Lastschaltelement (11) für einen ersten elektrischen Verbraucher (7) und ein zweites Lastschaltelement (11) für einen zweiten elektrischen Verbraucher (7) aufweist und das zweite Lastschaltelements (11) in Abhängigkeit des Schaltzustands des ersten Lastschaltelements (11) schaltbar ist.

8. Energieversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Kontaktelement (10) und das zumindest eine Lastschaltelement (11) in einer gemeinsamen Baueinheit angeordnet sind.

10.

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14. 15.

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Ästerreichisches AT 525 028 B1 2023-08-15

Energieversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Kontaktelement (10) einen Federkontakt (15) zur galvanisch leitfähigen Kontaktierung der zumindest einen Stromversorgungsschiene (8) aufweist.

Energieversorgungsvorrichtung nach Anspruch 9, wobei der Federkontakt (15) einen schwenkbaren Federfinger (16) aufweist.

Energieversorgungsvorrichtung nach Anspruch 10, wobei das zumindest eine Lastschaltelement (11) durch eine Bewegung des zumindest einen schwenkbarem Federfingers (16) schaltbar ist.

Energieversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei die Stromversorgungsschiene (8) zumindest zwei galvanisch leitfähige Kontaktflächen (17) oder Kontaktstellen aufweist.

Energieversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Energieversorgungsvorrichtung zumindest eine Spannungsquelle (18), insbesondere eine Gleichspannungsquelle und/oder eine Wechselspannungsquelle, zur Versorgung des zumindest einen elektrischen Verbrauchers (7) mit elektrischer Energie umfasst.

Energieversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die Energieversorgungsvorrichtung einen aufladbaren Energiespeicher (19) aufweist, aus welchem zumindest bei geöffnetem Lastschaltelement (11) der Energieversorgungsvorrichtung zumindest ein elektrischer Verbraucher (7) zumindest für eine begrenzte Dauer mit elektrischer Energie versorgbar ist.

Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und zumindest einem relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbaren Möbelteil (5), insbesondere in Form einer Schublade, wobei das zumindest eine Möbelteil (5) zumindest teilweise in einem Innenraum des Möbelkorpus (2) anordenbar ist, und mit zumindest einer Energieversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14.

Möbel nach Anspruch 15, wobei die Kontaktierungsvorrichtung (9) an einer dem Innenraum (3) des Möbelkorpus (2) zugewandten Rückwand (6) des bewegbaren Möbelteil (5) angeordnet ist.

Möbel nach einem der Ansprüche 15 oder 16, wobei die Stromversorgungsschiene (8) an einer dem Innenraum (3) zugewandten Rückwand (4) des Möbelkorpus (2) angeordnet ist.

Möbel nach einem der Ansprüche 15 bis 17, wobei das zumindest eine bewegbare Möbelteil (5) zumindest eine - vorzugsweise an der Kontaktierungsvorrichtung (9) ausgebildete Schnittstelle (20) aufweist, an welche zumindest ein elektrischer Verbraucher (7) lösbar koppelbar ist.

Möbel nach einem der Ansprüche 15 bis 18, wobei das Möbel (1) zumindest einen elektrischen Verbraucher (7) aufweist.

Möbel nach einem der Ansprüche 15 bis 19, wobei in dem oder an dem Möbelkorpus (2) zumindest ein elektrischer Verbraucher (7) in Form zumindest einer Lichtquelle angeordnet ist und die zumindest eine Lichtquelle auf die Montagelage bezogen oberhalb des zumindest einen bewegbaren Möbelteil (5) angeordnet ist.

Verfahren zur Versorgung eines in oder an einem Möbel (1) anordenbaren elektrischen Ver-

brauchers (7) mit elektrischer Energie mittels einer Energieversorgungsvorrichtung nach ei-

nem der Ansprüche 1 bis 14 für ein Möbel nach einem der Ansprüche 15 bis 20 wobei

- In einem Kontaktierungs-Verfahrensschritt eine Kontaktierungsvorrichtung (9) mit zumindest einem Kontaktelement (10) zumindest eine Stromversorgungsschiene (8) galvanisch leitfähig kontaktiert

- In einem Freischalt-Verfahrensschritt mit zumindest einem Lastschaltelement (11) eine Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene (8) zu dem zumindest einen elektrischen Verbraucher (7) über die Kontaktierungsvorrichtung (9) freischaltbar ist.

22. Verfahren nach Anspruch 21, wobei bei einer Bewegung des zumindest einen bewegbaren Möbelteil (5) zum Möbelkorpus (2) bei Erreichen einer vorgegebenen oder vorgebbaren Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteil (5) zum Möbelkorpus (2) das zumindest eine Kontaktelement (10) zumindest eine Stromversorgungsschiene (8) galvanisch leitfähig kontaktiert und darauffolgend das zumindest eine Lastschaltelement (11) eine Stromversorgung von der Stromversorgungsschiene (8) zu dem zumindest einen elektrischen Verbraucher (7) über die Kontaktierungsvorrichtung (9) freischaltet.

23. Verfahren nach einem der Ansprüche 21 oder 22, wobei in einem Kontaktmessungs-Verfahrensschritt eine galvanisch leitfähige Kontaktierung des Kontaktelements (10) mit der zumindest einen Stromversorgungsschiene (8) mit zumindest einem Messkontakt (14) des zumindest einen Lastschaltelements (11) gemessen wird.

24. Verfahren nach einem der Ansprüche 21 bis 23, wobei die galvanisch leitfähige Kontaktierung des Kontaktelements (10) mit der zumindest einen Stromversorgungsschiene (8) durch Erreichen einer vorgegebenen oder vorgebbaren Relativposition des zumindest einen bewegbaren Möbelteil (5) zum Möbelkorpus (2) und/oder durch Messen einer an der zumindest einen Stromversorgungsschiene (8) anliegenden Spannung durch den Messkontakt (14) messbar ist.

25. Verfahren nach einem der Ansprüche 21 bis 24, wobei die Energieversorgungsvorrichtung zumindest ein erstes Lastschaltelement (11) für einen ersten elektrischen Verbraucher (7) und ein zweites Lastschaltelement (12) für einen zweiten elektrischen Verbraucher (13) aufweist und ein Schalten des zweiten Lastschaltelements (12) in Abhängigkeit des Schaltzustands des ersten Lastschaltelements (11) erfolgt.

26. Verwendung einer Energieversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 zur Versorgung zumindest eines in oder an einem Möbel (1) nach einem der Ansprüche 15 bis 20 anordenbaren elektrischen Verbrauchers (7) mit elektrischer Energie.

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