AT520231B1 - Dichtringanordnung für ein Getriebe - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Dichtringanordnung (1) für ein Getriebe, umfassend zumindest einen Dichtring (2), eine drehbar gelagerte Welle (3) und ein ortsfest gelagertes Gehäuse (4), wobei das Gehäuse (4) zumindest eine radiale Aussparung (5) zur Aufnahme des Dichtringes (2) aufweist und der Dichtring (2) in radialer Richtung in der Aussparung (5) zwischen der drehbar gelagerten Welle (3) und dem ortsfest gelagerten Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei der Dichtring (2) zumindest einen axialen Vorsprung (6) umfasst, um den Dichtring (2) gegen ein Mitdrehen mit der Welle (3) zu sichern und somit ortsfest im Gehäuse (4) zu lagern. Das Gehäuse (4) umfasst eine radiale Ölführungsaussparung (8) mit einer Öffnung (9), welche eine radiale Öleinführung in ein Innenvolumen (10) des Gehäuses (4) ermöglicht. Die Öffnung (9) ist mit zwei unterschiedlich großen Durchmessern ausgebildet, wobei der größere der beiden Durchmesser eine Verbindung zwischen den Aussparungen (5) und der Ölführungsaussparung (8) bildet, in welche Verbindung der axiale Vorsprung zur Drehsicherung des Dichtringes (2) eingreift.

Description

Beschreibung

DICHTRINGANORDNUNG FÜR EIN GETRIEBE

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dichtringanordnung für ein Getriebe, umfassend zumindest einen Dichtring, eine drehbar gelagerte Welle und ein ortsfest gelagertes Gehäuse, wobei das Gehäuse zumindest eine radiale Aussparung zur Aufnahme des Dichtringes aufweist und der Dichtring in radialer Richtung in der Aussparung zwischen der drehbar gelagerten Welle und dem ortsfest gelagerten Gehäuse angeordnet ist, wobei der Dichtring zumindest einen axialen Vorsprung umfasst, wobei das Gehäuse zumindest eine radiale Ölführungsaussparung mit einer Öffnung aufweist, welche eine radiale Öleinführung in ein Innenvolumen des Gehäuses ermöglicht.

[0002] Weiter betrifft die Erfindung ein Getriebe.

[0003] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtringanordnung für ein Getriebe.

[0004] Aus dem Stand der Technik sind Dichtringanordnungen bekannt, welche einen oder mehrere Dichtringe zum Herstellen einer Abdichtung zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Körper umfassen. Eine solche Dichtringanordnung ist insbesondere aus einem feststehenden Körper wie einem Gehäuse und einer das Gehäuse zumindest teilweise umschließenden sowie sich um eine Längsachse drehenden Welle gebildet.

[0005] Abhängig von den Materialen der Elemente von Dichtringanordnungen und deren Anordnung zueinander kann zwar vorgesehen sein, dass die radial zwischen der Welle und dem Gehäuse angeordneten Dichtringe drehbar gelagert sind. Zumeist ist es jedoch gewünscht, dass sich die Dichtringe nicht um eine eigene Achse drehen, um einen Materialverschleiß und eine Abnutzung der Dichtringe und/oder der Welle und des Gehäuses zu verhindern oder zumindest gering zu halten.

[0006] Um Dichtringe ortsfest zwischen einer sich drehenden Welle und einem feststehenden Gehäuse anzuordnen, sind unterschiedliche Möglichkeiten bekannt.

[0007] Es kann beispielsweise eine Stahlhülle vorgesehen sein, welche einen Dichtring an einem ortsfest gelagerten Bauteil fixiert. Dabei kann ein Stahlring radial um den Dichtring eingegossen oder aufgepresst sein, damit kein Gehäuseverschleiß durch Dichtringe auftritt. Eine derartige Lösung ist jedoch mit erheblichen Mehrkosten in der Herstellung verbunden.

[0008] Bekannt ist es auch, einen Dichtring zu verwenden, welcher im Querschnitt ein HöheBreite-Verhältnis größer 1 aufweist. Das heißt, ein solcher Dichtring weist eine größere radiale Höhe als axiale Länge auf. Darüber hinaus offenbart die WO 03/012305 A2 eine Dichtungsanordnung zwischen einer sich drehenden Welle und einem feststehenden Gehäuse. Dabei ist ein Ring zwischen der Welle und dem Gehäuse angeordnet und weist mehrere Aussparungen auf. Die US 2015/0369367 A1 offenbart eine Dichtung, welche zwischen einer sich drehenden Welle und einem Gehäuse angeordnet ist. Ziel ist es hierbei, dass ein Dichtungsring nicht rotiert, um sich nicht schnell abzunutzen. Der Dichtungsring ist insbesondere aus Karbon ausgebildet und umfasst mehrere Segmente mit Aussparungen. Eine Herstellung solcher Dichtringanordnungen ist jedoch arbeits- und kostenintensiv sowie aufwendig, da diese komplex aufgebaut sind.

[0009] Dichtringanordnungen mit einem Dichtring, aufweisend einen axialen Vorsprung sind beispielsweise aus der DE 3639304 C1 und der EP 2827027 A1 bekannt.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Dichtringanordnung anzugeben.

[0011] Ein weiteres Ziel ist es, ein Getriebe mit einem verringerten Gewicht anzugeben.

[0012] Weiter ist es ein Ziel, ein effektives Verfahren zur Herstellung einer Dichtringanordnung anzugeben.

[0013] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass bei einer Dichtringanordnung der eingangs genannten Art die Öffnung mit zwei unterschiedlich großen Durchmessern ausgebildet ist, wobei der größere der beiden Durchmesser eine Verbindung zwischen den Aussparungen und der Ölführungsaussparung bildet, in welche Verbindung der axiale Vorsprung zur Verdrehsicherung des Dichtringes eingreift.

[0014] Ein mit der Erfindung erzielter Vorteil ist insbesondere darin zu sehen, dass durch den axialen Vorsprung der zumindest eine Dichtring in einer einfachen Art und Weise unbeweglich am Gehäuse und zwischen Gehäuse und Welle anordenbar ist.

[0015] Dadurch ist der ringförmig ausgebildete Dichtring derart mit dem Gehäuse verbunden, dass die insbesondere um diesen herum angeordnete Welle um das Gehäuse rotieren kann, ohne dass sich der Dichtring verdreht. Der axiale Vorsprung des Dichtringes ist bevorzugt radial gleich hoch wie eine Dicke des Dichtringes in radialer Richtung. Das heißt, der Dichtring weist über dessen Umfangsfläche eine konstante radiale Dicke auf. Ebenso weist dieser, ausgenommen den Bereich des Vorsprunges, eine konstante axiale Länge auf. Der zumindest eine Dichtring ist axial jeweils bevorzugt zwischen etwa 1,5 mm und 3,5 mm, insbesondere zwischen etwa 2 mm und 3 mm, besonders bevorzugt etwa 2,5 mm, breit. Der Vorsprung ist als Nocke ausgebildet und auf einer axialen Seite des Dichtringes angeordnet. Der Vorsprung ist axial bevorzugt zwischen 0,8 mm und 1,2 mm, insbesondere etwa 1 mm, breit.

[0016] Das heißt, der Vorsprung reicht axial bevorzugt etwa 1 mm über die sonst konstante axiale Breite des Dichtringes hinaus. Der Vorsprung weist mit Vorteil eine etwa rechteckige Grundfläche auf, wobei die Grundfläche grundsätzlich beliebig geformt sein kann, beispielsweise kann der Vorsprung radial nach innen konisch verlaufen. Eine Länge des Vorsprunges in Richtung eines Umfangs des Dichtringes umfasst günstigerweise nur einen Bruchteil einer Umfangslänge des Dichtringes. Durch die Ausbildung des Dichtringes mit zumindest einem Vorsprung ist es möglich, den Dichtring mit einer etwa quadratischen Querschnittsfläche auszubilden. Folglich kann auch die zumindest eine Aussparung im Gehäuse mit einer geringeren Tiefe im Vergleich mit aus dem Stand der Technik bekannten Aussparungen ausgebildet werden. Auch ist keine umständliche Fertigungsmethode des Dichtringes mit dem Vorsprung notwendig; der gesamte Dichtring ist in einem einzigen Fertigungsschritt formbar. Insbesondere ist der Dichtring so in der Aussparung des Gehäuses angeordnet, dass eine Außenfläche des Dichtringes etwa bündig mit einer Außenfläche des Gehäuses abschließt. Im Rahmen der Erfindung wird der Dichtring im Wesentlichen als Scheibe einer hohlen Welle verstanden, welche einen einseitigen Vorsprung aufweist.

[0017] Es ist von Vorteil, wenn die Welle zumindest teilweise hohl ausgebildet ist und das Gehäuse zumindest teilweise umschließt, wobei sich die Welle um das Gehäuse dreht. Der zumindest eine Dichtring ist folglich in der Aussparung des Gehäuses angeordnet, welche an einer Außenseite des Gehäuses vorgesehen ist.

[0018] Grundsätzlich kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Gehäuse die sich drehende Welle umschließt. Innerhalb des Gehäuses sind insbesondere weitere Elemente eines Getriebes angeordnet, wie beispielsweise eine Statorwelle, eine Antriebswelle sowie zwischen diesen Wellen oder mit zumindest einer davon mitrotierende Dichtringe. Das Gehäuse ist dazu ausgebildet, diese weiteren Elemente axial zumindest teilweise zu umschließen. Die hohl ausgebildete Welle umschließt das Gehäuse und die innerhalb desselben angeordneten Elemente axial zumindest teilweise und rotiert relativ zum Gehäuse, wobei das Gehäuse ortsfest angeordnet ist. Der zumindest eine Dichtring ist dabei unabhängig von einem wirkenden Drehmoment der Welle im Gehäuse unbeweglich gelagert, sodass dieser das Gehäuse nicht beschädigt.

[0019] Besonders bevorzugt sind zwei Dichtringe vorgesehen. Die Dichtringe sind dabei jeweils in einer Aussparung des Gehäuses und axial voneinander beabstandet angeordnet. Durch die Ausbildung der Dichtringe mit jeweils zumindest einem Vorsprung kann ein axialer Abstand zwischen diesen gering gehalten werden, da keine Schutzhülle oder ähnliche Einrichtungen vorgesehen werden müssen.

[0020] Insbesondere sind die zwei Dichtringe derart in jeweils einer Aussparung des Gehäuses angeordnet, dass die Vorsprünge zueinander ausgerichtet sind. Die Vorsprünge stabilisieren den jeweiligen Dichtring auf dem Gehäuse und verhindern ein Rotieren derselben. Bevorzugt sind die Dichtringe weiter derart ausgerichtet, dass die jeweiligen Vorsprünge radial an der selben Stelle am Gehäuse angeordnet sind. Die Dichtringe sind insbesondere im Wesentlichen baugleich ausgebildet, wobei der Vorsprung axial jeweils an einer unterschiedlichen Seite angeordnet sein kann.

[0021] Um den zumindest einen Dichtring am Gehäuse anzubringen, ist es günstig, wenn der Dichtring zumindest einen Einschnitt aufweist, wobei der Einschnitt den Dichtring in axialer Richtung durchtrennt. Bevorzugt ist der Einschnitt etwa gegenüber dem Vorsprung angeordnet, um eine stabile Anordnung des Dichtringes in der Aussparung des Gehäuses sicherzustellen. Es kann zwar vorgesehen sein, dass der Einschnitt geradlinig ausgebildet ist und den Dichtring mit einer Geraden durchtrennt, vorteilhaft ist es jedoch, wenn der Einschnitt stufenförmig ausgebildet ist. Hierbei durchtrennt der Einschnitt den Dichtring insbesondere über drei geradlinige Linien, welche jeweils unter Ausbildung eines stumpfen Winkels aneinander anschließen, besonders bevorzugt unter einem Winkel von etwa 90°. Durch einen als Stufe ausgebildeten Einschnitt wird der Dichtring auch in einer radialen Richtung ortsfest am Gehäuse angeordnet. Zugleich ist dieser in einer einfachen Art und Weise in der Aussparung anordenbar, da der Einschnitt ein kurzfristiges Verbiegen oder Aufbiegen des Dichtringes ermöglicht. Sind zwei oder mehr Dichtringe vorgesehen, weisen alle Dichtringe einen bevorzugt ident ausgebildeten Einschnitt auf. Der Dichtring ist also geschlitzt.

[0022] Es ist vorgesehen, dass das Gehäuse zumindest eine radiale Ölführungsaussparung aufweist. Die Ölführungsaussparung ist insbesondere zur Dreheinführung für Öl ausgebildet und erstreckt sich über eine gesamte Umfangslänge des Gehäuses. Wenngleich ein Querschnitt der Ölführungsaussparung beliebig sein kann, ist es vorteilhaft, wenn diese einen rechteckigen Querschnitt aufweist. Die Querschnittsfläche kann jedoch auch trapezförmig ausgebildet sein, wobei die kurze der zwei parallelen Seiten eines solchen Trapezes radial weiter innen angeordnet sein kann.

[0023] Dabei ist es weiter vorgesehen, dass die radiale Ölführungsaussparung zumindest eine Öffnung aufweist, welche eine radiale Öleinführung in ein Innenvolumen des Gehäuses ermöglicht. Die Öffnung ist insbesondere rund und mit einem zumindest teilweise konstanten Durchmesser über deren Länge ausgebildet, wobei der Durchmesser bevorzugt gleich groß ist wie eine axiale Breite der Ölführungsaussparung. Die Öffnung kann beispielsweise gebohrt oder gefräst werden. Es ist des Weiteren günstig, wenn auch die Welle zumindest eine Öffnung aufweist, sodass Öl über diese in einen Zwischenraum zwischen dem Gehäuse und der Welle sowie ins Innenvolumen des Gehäuses führbar ist. Insbesondere weist die Welle vier Öffnungen auf, welche in äquidistanten Abständen entlang eines und diesen vollständig durchbrechenden Umfangs der Welle angeordnet sind. Durch die Öffnungen ist Öl in einen Zwischenbereich zwischen der Welle und dem Gehäuse (dreh)einführbar und von dort in andere Teile eines Getriebes weiterverteilbar.

[0024] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Gehäuse zwei radiale Aussparungen zur Aufnahme jeweils eines Dichtringes umfasst, wobei die Ölführungsaussparung axial zwischen den zwei radialen Aussparungen zur Aufnahme jeweils eines Dichtringes angeordnet ist. Die Ölführungsaussparung weist eine größere Tiefe als die beiden radialen Aussparungen zur Aufnahme der Dichtringe, das heißt die Ölführungsaussparung reicht weiter in eine Mantelfläche des Gehäuses hinein als die beiden anderen Aussparungen. Weiter ist eine axiale Breite der Aussparungen zur Aufnahme der Dichtringe geringer als eine Breite der Ölführungsaussparung. Die Aussparungen weisen insbesondere einen rechteckigen, besonders bevorzugt einen quadratischen Querschnitt auf. Dieser kann jedoch auch trapezförmig ausgebildet sein.

[0025] Hierbei ist es zweckmäßig, wenn die Aussparungen im Bereich der Öffnung axial miteinander verbunden sind, wobei der Vorsprung der Dichtringe in einer solchen Verbindung angeordnet ist. Dabei ist die Ölführungsaussparung insbesondere axial zwischen zwei Aussparungen zur Aufnahme der Dichtringe angeordnet. Die Verbindung ist im Rahmen der Erfindung so zu verstehen, dass das Gehäuse im Bereich der Öffnung in axialer Richtung unterbrochen ist und dadurch eine radiale Vertiefung oder Einbuchtung aufweist. Die Verbindung kann somit mit Vorteil einen Teil der Öffnung bilden, wobei die Verbindung einen radial äußeren Bereich der Öffnung darstellt, welcher einen größeren Durchmesser aufweist als der radial innere Bereich der Öffnung. Die Öffnung ist also mit einem radial inneren Bereich, welcher z. B. einen konstanten Durchmesser umfasst, und einem radial äußeren Bereich, welcher einen insbesondere konstanten Durchmesser aufweist, ausgebildet. Ein Übergang zwischen den Bereichen erfolgt vorteilhaft sprunghaft, wobei eine radiale Länge des inneren Bereiches größer ist als die des äußeren Bereiches. Der äußere Bereich kann jedoch auch einen sich nach innen zum inneren Bereich verjüngenden Durchmesser aufweisen. Die zwei Dichtringe sind derart angeordnet, dass die jeweiligen Vorsprünge zueinander ausgerichtet sind; sie werden also den jeweils anderen spiegelnd am Gehäuse angeordnet. Die Vorsprünge reichen axial jeweils teilweise in die Verbindung, das heißt in den äußeren Bereich der Öffnung, hinein, wodurch diese radial ortsfest fixiert sind.

[0026] Die Dichtringe sind insbesondere derart am Gehäuse angeordnet, dass der jeweilige axiale Vorsprung axial in die äußeren Öffnung hineinreicht. Die Vorsprünge liegen nicht auf dem Übergang zwischen dem größeren und dem kleineren Durchmesser der Öffnung auf. Das heißt, diese werden so ausgebildet und angeordnet, dass ein radialer Abstand zwischen den Vorsprüngen und dem inneren Bereich Öffnung ausgebildet ist. In diesem Abstand wird Öl eingeführt.

[0027] Es ist vorteilhaft, wenn die Welle und/oder das Gehäuse aus einem Leichtmetall oder einer Leichtmetalllegierung gebildet ist. Insbesondere ist das Gehäuse aus einem Leichtmetall oder einer Leichtmetalllegierung gebildet. Dadurch kann ein Gewicht eines Getriebes, welches eine erfindungsgemäße Dichtringanordnung umfasst, mit einem geringeren Gewicht als im Stand der Technik ausgebildet werden. Im Stand der Technik sind Gehäuse in einem Getriebe üblicherweise aus Grauguss gebildet. Die erfindungsgemäße radiale ortsfeste Lagerung der Dichtringe erlaubt die Verwendung von Leichtmetall oder einer Leichtmetalllegierung, da sich dadurch die Dichtringe nicht im oder am Gehäuse drehen. Eine rasche Abnutzung oder Beschädigung des Gehäuses wird somit vermieden. Ferner ist die erfindungsgemäße Lösung kostenschonend.

[0028] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der zumindest eine Dichtring aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff gebildet ist. Dadurch ist dieser langlebig, widerstandsfähig und chemisch beständig.

[0029] Das weitere Ziel wird erreicht, wenn ein Getriebe eine erfindungsgemäße Dichtringanordnung umfasst. Ein solches Getriebe kann mit einem oder mehreren Element aus Leichtmetall oder einer Leichtmetalllegierung ausgebildet werden. Insbesondere ist das Getriebe als Automatikgetriebe ausgebildet.

[0030] Das weitere Ziel wird erreicht, wenn ein Verfahren der eingangs genannten Art folgende Schritte umfasst: [0031] - Bereitstellen eines zumindest teilweisen hohlen Gehäuses; [0032] - Herstellen von zumindest zwei, insbesondere drei, radialen Aussparungen im Gehäuse, wobei die Aussparungen axial voneinander beabstandet sind; [0033] - Herstellen einer radialen, insbesondere zumindest zwei in radialer Richtung unterschiedlich große Durchmesser aufweisenden Öffnung im Gehäuse, wobei die Öffnung mit zwei unterschiedlich großen Durchmessern ausgebildet wird, wobei der größere der beiden Durchmesser eine Verbindung zwischen den Aussparungen und einer Ölführungsaussparung bildet; [0034] - Anordnen von zumindest einem Dichtring in einer Aussparung, wobei der Dichtring zumindest einen axialen Vorsprung aufweist, welcher zumindest teilweise in die Öffnung hineinreicht, wobei der axiale Vorsprung zur Verdrehsicherung in der Verbindung angeordnet wird; [0035] - Umschließen des Gehäuses mit einer drehbar gelagerten Welle.

[0036] Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht eine besonders effektive Herstellung einer Dichtringanordnung für ein Getriebe. Das Herstellen der radialen Aussparung in der Öffnung ist grundsätzlich ein aus dem Stand der Technik bekannter Herstellungsschritt. Die Öffnung ist üblicherweise zur Gänze in einer mittleren Aussparung angeordnet, welche als Ölführungsöffnung ausgebildet ist, und mit einem konstanten Durchmesser über deren gesamte Länge ausgebildet. Die Öffnung ist als Bohrung ausgebildet, welche das Gehäuse radial durchtrennt. Das Gehäuse ist bevorzugt hohl ausgebildet, wobei die Öffnung das Gehäuse nur an einer einzigen Stelle durchtrennt. Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Öffnung hergestellt, welche in radialer Richtung zumindest zwei verschieden große Durchmesser aufweist. Der kleinere der beiden Durchmesser durchtrennt das hohle Gehäuse an einer Stelle radial vollständig, wobei die Öffnung insbesondere gebohrt wird. Der größere Durchmesser durchtrennt das Gehäuse im Gegensatz dazu nicht vollständig. Dieser wird von einem radialen äußeren Ende der Mantelfläche nur bis etwa 1/3, insbesondere etwa 1/4 in diese hineingebohrt. Günstig ist es, wenn der Bereich der Öffnung mit dem größeren Durchmesser weiter in das Gehäuse hineinreicht als die Aussparungen für die Dichtringe. Die Dichtringe werden derart in das Gehäuse eingelegt, dass der jeweilige axiale Vorsprung axial in die Öffnung hineinreicht. Die Vorsprünge liegen nicht auf dem Übergang zwischen dem größeren und dem kleineren Durchmesser der Öffnung auf. Das heißt, diese werden so ausgebildet und angeordnet, dass ein radialer Abstand zwischen den Vorsprüngen und der Öffnung ausgebildet wird. In diesem Abstand wird Öl eingeführt.

[0037] Grundsätzlich ist eine Öffnung mit einem konstant großen freien Durchmesser realisierbar. Günstig ist es jedoch wenn die Öffnung zumindest zwei verschieden große Durchmesser aufweist, sodass Spannungen in der Welle vermieden oder zumindest vermindert werden. Die Öffnung mit unterschiedlichen Durchmessern kann wie die Aussparungen grundsätzlich beliebig gebildet werden. Beispielsweise wird die Öffnung mit einem Stufenbohrer ausgebildet. Dies ist vorteilhaft, da eine Öffnung zur Öleinführung sowieso hergestellt werden muss. Durch eine Verwendung eines Stufenbohrers wird eine Öffnung mit zwei unterschiedlich großen Durchmessern in einem Schritt hergestellt. Günstig kann es auch sein, wenn die Aussparungen und/oder die Öffnung fräsbearbeitet werden. Insbesondere werden in einem ersten Schritt die Aussparungen gefräst, wobei axial zwischen den Aussparungen ein Abstand vorgesehen wird. In einem nächsten Schritt wird die Öffnung gebohrt oder gefräst. Dabei kann insbesondere zuerst der kleinere Durchmesser der Öffnung gebohrt werden, wofür die Mantelfläche des Gehäuses an einer Stelle vollständig durchbohrt wird. Anschließend kann diese Öffnung so fräsbearbeitet werden, dass an einem radial äußeren Ende der Mantelfläche der Durchmesser der Öffnung vergrößert wird. Alternativ können die beiden Durchmesser auch mit einem Stufenbohrer hergestellt werden. Durch den radial äußeren Bereich der Öffnung wird eine axiale Verbindung zwischen den Aussparungen hergestellt. Dabei ist axial zwischen zwei Aussparungen insbesondere eine Ölführungsaussparung angeordnet. Die Öffnung weist bevorzugt einen runden Querschnitt auf.

[0038] Weitere Vorteile, Merkmale und Wirkungen ergeben sich aus dem nachfolgend dargestellten Ausführungsbeispiel. In den Zeichnungen, auf welche dabei Bezug genommen wird, zeigen: [0039] Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Dichtringanordnung; [0040] Fig. 2 Dichtringe; [0041] Fig. 3 einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Dichtringanordnung; [0042] Fig. 4 einen Ausschnitt der erfindungsgemäßen Dichtringanordnung gemäß Fig. 3; [0043] Fig. 5 eine Draufsicht auf einen Teil der erfindungsgemäßen Dichtringanordnung.

[0044] Fig. 1 zeigt eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Dichtringanordnung 1. Die Dichtringanordnung 1 umfasst zwei Dichtringe 2, eine drehbar gelagerte Welle 3 und ein ortsfest gelagertes Gehäuse 4 und ist insbesondere als Bestandteil eines Getriebes ausgebil det. Das Gehäuse 4 weist zwei radiale Aussparungen 5 auf, in welchen jeweils ein Dichtring 2 aufgenommen wird. Die Welle 3 umschließt das Gehäuse 4 teilweise, sodass die Dichtringe zwischen dem Gehäuse 4 und der Welle 3 angeordnet sind. Die Welle 3 ist hohl ausgebildet und umschließt das Gehäuse 4, wobei die Welle 3 so gelagert ist, dass sie sich um das Gehäuse 4 dreht. Auch das Gehäuse 4 ist teilweise hohl ausgebildet, wobei innerhalb des Gehäuses 4 weitere Elemente des Getriebes abgeordnet sein können und Öl geführt wird. Das Gehäuse 4 umfasst zwei Aussparungen 5, welche als Vertiefungen im Gehäuse 4 ausgebildet sind, ohne dass diese das Gehäuse 4 vollständig durchtrennen. In jeder Aussparung 5 ist ein Dichtring 2 angeordnet, wobei die Aussparungen 5 axial voneinander beabstandet sind. Axial zwischen den Aussparungen 5 ist eine Ölführungsaussparung 8 vorgesehen, welche zur Führung oder Einführung von Öl oder anderen Flüssigkeiten ausgebildet ist. Die Ölführungsaussparung 8 ist axial zwischen und beabstandet von den beiden Aussparungen 5 angeordnet, wobei diese axial breiter ausgebildet ist als die Aussparungen 5.

[0045] Das Gehäuse 4 weist weiter eine Öffnung 9 auf, welche im Wesentlichen in der Ölführungsaussparung 8 angeordnet ist und das Gehäuse radial durchtrennt. Diese Öffnung 9 ist zur Öleinführung in das Innere des Gehäuses ausgebildet. In einem radial äußeren Bereich weist die Öffnung 9 einen größeren Durchmesser auf, wobei sich der Durchmesser sprunghaft ändert. Die Aussparungen 5 und die Ölführungsaussparung 8 sind im Bereich der Öffnung 9 durch den größeren Durchmesser der Öffnung 9 miteinander verbunden.

[0046] Eine Ausbildung der Dichtringe 2 gemäß Fig. 1 ist in Fig. 2 gezeigt. Die Dichtringe 2 sind jeweils im Wesentlichen ringförmig ausgebildet und weisen folglich etwa einen runden Querschnitt auf. Jeder Dichtring 2 umfasst einen axialen Vorsprung 6, welcher als Nocke ausgebildet ist. Weiter weisen die Dichtringe 2 jeweils einen Einschnitt 7 auf, welcher etwa gegenüberliegend des Vorsprunges 6 angeordnet ist. Der Einschnitt 7 ist stufenförmig ausgebildet, wobei dieser drei Teile aufweist, welche jeweils etwa orthogonal aneinander anschließen. Der Einschnitt 7 unterbricht den Dichtring 2 axial, wodurch dieser in einer einfachen Art und Weise auf das Gehäuse 4 aufbringbar ist. Es kann sein, dass der Dichtring 2 durch seine entspannte Form schon in der Aussparung 5 vorgespannt ist. Öldruck erhöht dann die radiale Anpresskraft zusätzlich und drückt den Dichtring 5 axial gegen die von einem Duck abgewendete Seite der Aussparungen 5. Eine radiale Dicke der Dichtringe 2 ist im Wesentlichen über einem gesamten Umfang konstant. Die Dichtringe 2 werden derart im Gehäuse 4 angeordnet, dass der jeweilige Vorsprung 6 im oberen Bereich der Öffnung 9 angeordnet ist, welcher den größeren Durchmesser aufweist. Der Bereich der Öffnung 9 mit dem größeren Durchmesser ist jedoch radial tiefer ausgebildet als eine radiale Dicke des Dichtrings 2 und dessen Vorsprungs 6.

[0047] Dies ist in Fig. 3 und Fig. 4 gezeigt, wobei Fig. 3 einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Dichtringanordnung 1 und Fig. 4 einen Ausschnitt der Fig. 3 zeigt. Es ist ersichtlich, dass die Aussparungen 5, 8 im Bereich der Öffnung 9 axial miteinander verbunden sind, wobei der Vorsprung 6 der Dichtringe 2 in dieser Verbindung 11 angeordnet ist. Dabei ist die Ölführungsaussparung 8 axial zwischen zwei Aussparungen 5 zur Aufnahme der Dichtringe 2 angeordnet. Die Verbindung 11 bildet einen Teil der Öffnung 9, wobei die Verbindung 11 einen radial äußeren Bereich der Öffnung 9 darstellt, welcher einen größeren Durchmesser aufweist als der radial innere Bereich der Öffnung 9. Die Öffnung 9 ist also mit einem radial inneren Bereich, welcher einen konstanten Durchmesser umfasst, und einem radial äußeren Bereich, welcher auch einen konstanten Durchmesser aufweist, ausgebildet. Ein Übergang zwischen den Bereichen erfolgt sprunghaft, wobei eine radiale Länge des inneren Bereiches größer ist als die des äußeren Bereiches. Die zwei Dichtringe 2 sind derart angeordnet, dass die jeweiligen Vorsprünge 6 zueinander ausgerichtet sind; sie werden also den jeweils anderen spiegelnd am Gehäuse 4 angeordnet. Die Vorsprünge 6 reichen axial jeweils teilweise in die Verbindung 11, wodurch diese radial ortsfest fixiert sind.

[0048] Aus Fig. 4 ist auch ersichtlich, dass die axialen Vorsprünge 6 jeweils axial in die Öffnung 9 bzw. die Verbindung 11 hineinreichen. Die Vorsprünge 6 liegen nicht auf dem Übergang zwischen dem größeren und dem kleineren Durchmesser der Öffnung 9 auf. Das heißt, diese werden so ausgebildet und angeordnet, dass ein radialer Abstand zwischen den Vorsprüngen 6 und der Öffnung 9 ausgebildet ist. In diesem Abstand wird Öl (ein)geführt.

[0049] Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf einen Teil der erfindungsgemäßen Dichtringanordnung 1. Die Welle 3 ist in Fig. 5 nicht gezeigt.

Claims (11)

1. Patentansprüche

   1. Dichtringanordnung (1) für ein Getriebe, umfassend zumindest einen Dichtring (2), eine drehbar gelagerte Welle (3) und ein ortsfest gelagertes Gehäuse (4), wobei das Gehäuse (4) zumindest eine radiale Aussparung (5) zur Aufnahme des Dichtringes (2) aufweist und der Dichtring (2) in radialer Richtung in der Aussparung (5) zwischen der drehbar gelagerten Welle (3) und dem ortsfest gelagerten Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei der Dichtring (2) zumindest einen axialen Vorsprung (6) umfasst, wobei das Gehäuse (4) zumindest eine radiale Ölführungsaussparung (8) mit einer Öffnung (9) aufweist, welche eine radiale Öleinführung in ein Innenvolumen (10) des Gehäuses (4) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (9) mit zwei unterschiedlich großen Durchmessern ausgebildet ist, wobei der größere der beiden Durchmesser eine Verbindung zwischen den Aussparungen (5) und der Ölführungsaussparung (8) bildet, in welche Verbindung der axiale Vorsprung (6) zur Verdrehsicherung des Dichtringes (2) eingreift.
2. 2. Dichtringanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (3) zumindest teilweise hohl ausgebildet ist und das Gehäuse (4) zumindest teilweise umschließt, wobei sich die Welle (3) um das Gehäuse (4) dreht.
3. 3. Dichtringanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Dichtringe (2) vorgesehen sind.
4. 4. Dichtringanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (2) zumindest einen Einschnitt (7) aufweist, wobei der Einschnitt (7) den Dichtring (2) in axialer Richtung durchtrennt.
5. 5. Dichtringanordnung (1) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) zwei radiale Aussparungen (5) zur Aufnahme jeweils eines Dichtringes (2) umfasst, wobei die Ölführungsaussparung (8) axial zwischen den zwei radialen Aussparungen (5) zur Aufnahme jeweils eines Dichtringes (2) angeordnet ist.
6. 6. Dichtringanordnung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (5) und die Ölführungsaussparung (8) im Bereich der Öffnung (9) axial miteinander verbunden sind, wobei der Vorsprung (6) der Dichtringe (2) in einer solchen Verbindung angeordnet ist.
7. 7. Dichtringanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (3) und/oder das Gehäuse (4) aus einem Leichtmetall oder einer Leichtmetalllegierung gebildet ist.
8. 8. Dichtringanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Dichtring (2) aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff gebildet ist.
9. 9. Getriebe mit zumindest einer Dichtringanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
10. 10. Verfahren zur Herstellung einer Dichtringanordnung (1) für ein Getriebe, umfassend folgende Schritte: - Bereitstellen eines zumindest teilweise hohlen Gehäuses (4); - Herstellen von zumindest zwei, insbesondere drei, radialen Aussparungen (5, 8) im Ge häuse (4), wobei die Aussparungen (5, 8) axial voneinander beabstandet sind; - Herstellen einer radialen, insbesondere zumindest zwei in radialer Richtung unterschied lich große Durchmesser aufweisenden Öffnung (9) im Gehäuse (4), wobei die Öffnung (9) mit zwei unterschiedlich großen Durchmessern ausgebildet wird, wobei der größere der beiden Durchmesser eine Verbindung zwischen den Aussparungen (5) und einer Ölführungsaussparung (8) bildet; - Anordnen von zumindest einem Dichtring (2) in einer Aussparung (5), wobei der Dichtring (2) zumindest einen axialen Vorsprung (6) aufweist, welcher zumindest teilweise in die Öffnung (9) hineinreicht, wobei der axiale Vorsprung (6) zur Verdrehsicherung in der Verbindung angeordnet wird; - Umschließen des Gehäuses (4) mit einer drehbar gelagerten Welle (3).
11. 11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (5, 8) und/oder die Öffnung (9) fräsbearbeitet werden.