AT506251B1

AT506251B1 - Möbelantrieb

Info

Publication number: AT506251B1
Application number: ATA2077/2007A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2007-12-20
Filing date: 2007-12-20
Publication date: 2012-12-15
Also published as: EP2301385A1; JP2011505993A; CN101896094B; WO2009079670A1; EP2301385B1; JP5475680B2; AT506251A1; MY153293A; US20100237758A1; EP2219494A1; CN101896094A; US8459757B2

Abstract

Möbelantrieb für ein Ausziehführungssystem, zum Antreiben wenigstens einer Führungsschiene des Ausziehführungssystems, mit einem in einem Gehäuse angeordneten Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen topfförmigen Abschnitt (3) aufweist, in welchem der Elektromotor (5) angeordnet ist und dass das Gehäuse einen Anlageteil (2) aufweist, zur Anlage an einer Wandung (6) eines Möbelkorpus, an welchem das Ausziehführungssystem (4) montiert bzw. montierbar ist, wobei der Elektromotor (5) im Montagezustand des Möbelantriebs (1) in einer Ausnehmung (7) der Wandung (6) des Möbelkorpus anordenbar ist.

Description

österreichisches Patentamt AT 506 251 B1 2012-12-15

Beschreibung [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Möbelantrieb für ein Ausziehführungssystem mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Möbelantriebe dienen zum Antreiben wenigstens einer Führungsschiene des Ausziehführungssystems. Dabei handelt es sich entweder um eine mit einer Schublade verbundene Ladenschiene oder um eine zwischen der Ladenschiene und einer mit einer Wandung des Möbelkorpus verbundenen Korpusschiene angeordneten Mittelschiene.

[0003] Die Erfindung betrifft weiters ein Ausziehführungssystem für eine Schublade mit wenigstens zwei zueinander verschiebbaren Führungsschienen und einem Elektromotor zum Antreiben wenigstens einer Führungsschiene, wobei eine der Führungsschienen als Ladenschiene zur Befestigung an einer Schublade ausgebildet ist und wobei eine der Führungsschienen als Korpusschiene ausgebildet ist und einen Anlageteil zur Anlage an einer Wandung eines Möbelkorpus aufweist, wobei der Anlageteil eine der Ladenschiene zugewandte und eine von der Ladenschiene abgewandte Seite aufweist.

[0004] Gattungsgemäße Möbelantriebe werden üblicherweise direkt oder indirekt über Trägerelemente an einer Wandung des Möbelkorpus anliegend befestigt. Aus der AT 500 362 A1 und der WO 2005/122832 A1 gehen Ausziehführungssysteme für Schubladen hervor, bei denen ein Elektromotor mit einem Teil des Ausziehführungssystems verbunden ist.

[0005] Die DE 103 22 682 A1 offenbart einen Möbelantrieb für ein Ausziehführungssystem mit einem in einem versenkten Gehäuse (Gehäuse 22 in der Seitenwand 9; siehe Figur 5) angeordneten Motor (siehe Anspruch 6) zu Anlage an einer Wandung des Korpus, an der eine Ausziehführung montierbar ist.

[0006] Die EP 1 455 038 A2 offenbart einen versenkt montierten topfförmigen Abschnitt (17) und einen Anlageteil (21), wobei im topfförmigen Abschnitt eine Steuer- und Regeleinheit für einen Elektromotor (6) eines Türverschlusses angeordnet ist.

[0007] Die EP 1 710 380 A1 hat einen Möbelantrieb für ein Ausziehführungssystem mit einem in einem versenkten Gehäuse (10) angeordneten Elektromotor (13) zum Gegenstand, wobei das Gehäuse einen Anlageteil (24) aufweist zu Analge an einer Wandung (Bodenplatte 33) eines Möbelkorpus.

[0008] Die KR 20040003554 A (Motor 16 in der Seitenwand eines Korpus 10) betrifft einen Möbelantrieb zum Antreiben eines Auszuges mit einem in einer Ausnehmung einer Wandung des Möbelkorpus angeordneten Gehäuse.

[0009] Problematisch an diesen Anordnungen ist der relativ große Platzbedarf für den Elektroantrieb.

[0010] Obwohl üblicherweise an beiden Wandungen des Möbelkorpus Ausziehführungssysteme für die Schublade angeordnet sind, reicht es meistens aus, wenn nur eines der Ausziehführungssysteme mit einem einen Elektromotor aufweisenden Möbelantrieb versehen ist. In diesem Fall besteht das zusätzliche Problem, dass der mit dem Elektroantrieb versehene Möbelantrieb und damit das entsprechende Ausziehführungssystem einen größeren Platzbedarf aufweist, als das an der anderen Wandung angeordnete Ausziehführungssystem.

[0011] Dies bringt das Problem mit sich, dass in ein und demselben Möbelkorpus an einander gegenüberliegenden Wandungen unterschiedlich viel Platz für das jeweilige Ausziehführungssystem für ein und dieselbe Schublade benötigt wird. Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Möbelantrieb bzw. ein gattungsgemäßes Ausziehführungssystem für eine Schublade derart weiterzubilden, dass der Möbelantrieb bzw. das Ausziehführungssystem mit einem geringeren Platzbedarf im Möbelkorpus auskommt.

[0012] Diese Aufgabe wird durch einen Möbelantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. durch ein Ausziehführungssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 6 gelöst. 1 /12 österreichisches Patentamt AT 506 251 B1 2012-12-15 [0013] Die Grundidee der Erfindung besteht darin, den Möbelantrieb derart auszubilden bzw. den Elektromotor des Möbelantriebs derart am Ausziehführungssystem anzuordnen, dass der Elektromotor im Montagezustand des Möbelantriebs bzw. des Ausziehführungssystems aus dem Raum zwischen den Wandungen des Möbelkorpus hinaus in eine Ausnehmung einer Wandung des Möbelkorpus verlagert wird. Hierdurch ist ein erfindungsgemäßer Möbelantrieb im Montagezustand nahezu unsichtbar bzw. weist ein erfindungsgemäßes Ausziehführungssystem im Montagezustand nur denselben Platzbedarf auf, wie ein Ausziehführungssystem, das nicht mit einem Elektromotor versehen ist.

[0014] Ein erfindungsgemäßer Möbelantrieb kann natürlich statt zum Antreiben eines Ausziehführungssystems auch zum Antreiben eines Klappenantriebs, eines Möbelscharniers, eines Möbelteils direkt oder dergleichen verwendet werden.

[0015] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Möbelantriebs bzw. des erfindungsgemäßen Ausziehführungssystems sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0016] Schutz wird auch begehrt für einen Möbelkorpus - vorzugsweise mit einem an einer Wandung des Möbelkorpus montierten Ausziehführungssystem, mit einem erfindungsgemäßen Ausziehführungssystem - und einem einen Elektromotor aufweisenden, erfindungsgemäßen Möbelantrieb, wobei der Elektromotor wenigstens teilweise in einer Ausnehmung der Wandung des Möbelkorpus angeordnet ist.

[0017] Besonders bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass der Elektromotor vollständig in der Ausnehmung angeordnet ist.

[0018] Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus der vorstehend beschriebenen Art und wenigstens einer durch den Möbelantrieb antreibbaren Schublade.

[0019] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen: [0020] Fig. 1 eine Ausziehführungssystem für eine Schublade mit einem erfindungsgemä ßen Möbelantrieb in perspektivischer Ansicht montiert an einer Wandung eines Möbelkorpus, [0021] Fig. 3 das in Fig. 2 dargestellte Ausziehführungssystem vor der Montage an einer

Wandung, [0022] Fig. 3 eine weitere Ansicht zur Fig. 2, [0023] Fig. 4a, 4b eine Draufsicht sowie eine Schnittdarstellung hierzu zum Ausziehführungs system der Fig. 1 bis 3, [0024] Fig. 5a, 5b eine perspektivische Ansicht sowie eine Schnittdarstellung eines erfindungs gemäßen Möbelantriebs, [0025] Fig. 6a, 6b einen Möbelkorpus mit erfindungsgemäßem Ausziehführungssystem in zwei

Ansichten und [0026] Fig. 7 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ausziehführungssystems, welches in den Fig. 6a, 6b im montierten Zustand gezeigt ist.

[0027] Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt einer Wandung 6 eines nicht näher dargestellten Möbelkorpus sowie ein an der Wandung 6 montiertes Ausziehführungssystem 4 für eine nicht dargestellte Schublade. Das Ausziehführungssystem 4 weist in an sich bekannter Weise eine mit der Schublade verbindbare Ladenschiene sowie eine Korpusschiene zur Befestigung an der Wandung 6 auf. Die Korpusschiene kommt dabei mit einem Anlageteil 8 an der Wandung 6 zur Anlage. Wie in Fig. 1 erkennbar ist, ist ein Elektromotor 5 an der von der Ladenschiene abgewandten Seite des Anlageteils 8 angeordnet (siehe Fig. 2). Hieraus ergibt sich im Montagezustand des Ausziehführungssystems 4 im Möbelkorpus die in Fig. 1 dargestellte Situation, in welcher der Elektromotor 5 vollständig in einer Ausnehmung 7 der Wandung 6 angeordnet ist. 2/12

Claims

österreichisches Patentamt AT 506 251 B1 2012-12-15 [0028] Im Topf 3' ist eine Steuer- bzw. Regeleinheit 9 für den Elektromotor 5, mit welchem sie über nicht dargestellte Leitungen verbunden ist, angeordnet. [0029] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Elektromotor 5 Teil eines Möbelantriebs 1, welcher ein Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse aus einem topfförmigen Abschnitt 3 und einem plattenförmigen Anlageteil 2 besteht. Der topfförmige Abschnitt 3 dient zur Aufnahme des Elektromotors 5. Der Anlageteil 2 dient zur Anlage des Möbelantriebs 1 an der Wandung 6. [0030] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Möbelantrieb 1 über Befestigungsmittel mit dem Ausziehführungssystem 4 verbunden. [0031] Prinzipiell wäre es auch denkbar, den Möbelantrieb 1 gesondert vom Ausziehführungssystem 4 an der Wandung 6 des Möbelkorpus zu befestigen. [0032] Das Gehäuse des Möbelantriebs 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel einstückig ausgebildet. Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. [0033] Die Fig. 3 zeigt eine Rückansicht des Ausziehführungssystems 4 samt daran angebrachten Möbelantrieb 1. [0034] Die Fig. 4a und 4b zeigen nochmals die Anordnung des topfförmigen Abschnitts 3 und damit des im topfförmigen Abschnitt 3 angeordneten Elektromotors 5 in einer Ausnehmung 7 der Wandung 6. Erkennbar ist, dass durch diese Maßnahme der Möbelantrieb 1 selbst keinen Platzbedarf im Innenraum des Möbelkorpus, das heißt zwischen den Wandungen 6 des Möbelkorpus aufweist. Das Ausziehführungssystem 4 ist zwar durch den Möbelantrieb 1 antreibbar, weist jedoch keinen größeren Platzbedarf auf, als ein Ausziehführungssystem, welches keinen Möbelantrieb aufweist. [0035] Die Fig. 5a und 5b zeigen den erfindungsgemäßen Möbelantrieb 1 in einer perspektivischen Ansicht und einer teilweisen Schnittdarstellung. [0036] Fig. 6a und 6b zeigen einen Möbelkorpus mit einer Schublade 10 (nur in Fig. 6a erkennbar) und einen erfindungsgemäßen Ausziehführungssystem 4. In diesem Ausführungsbeispiel weist auch der Gehäuseteil, in welchem die Steuer- bzw. Regeleinheit angeordnet ist, einen Anlageteil 2' (siehe Fig. 6b) auf (siehe Fig. 7). Patentansprüche 1. Möbelantrieb für ein Ausziehführungssystem, zum Antreiben wenigstens einer Führungsschiene des Ausziehführungssystems, mit einem in einem Gehäuse angeordneten Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen topfförmigen Abschnitt (3) aufweist, in welchem der Elektromotor (5) angeordnet ist und dass das Gehäuse einen Anlageteil (2) aufweist, zur Anlage an einer Wandung (6) eines Möbelkorpus, an welchem das Ausziehführungssystem (4) montiert bzw. montierbar ist, wobei der Elektromotor (5) im Montagezustand des Möbelantriebs (1) in einer Ausnehmung (7) der Wandung (6) des Möbelkorpus anordenbar ist.
2. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageteil (2) plattenförmig ausgebildet ist.
3. Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der topfförmige Abschnitt (3) von einer Plattenseite des Anlageteils (2) absteht.
4. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageteil (2) Befestigungsmittel zur Befestigung des Möbelantriebs (1) an einem Ausziehführungssystem (4) aufweist.
5. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelantrieb (1) einen weiteren topfförmigen Abschnitt (3') und vorzugsweise einen weiteren Anlageteil (2') aufweist, wobei im weiteren topfförmigen Abschnitt (3') eine Steuer- oder Regeleinheit (9) für den Elektromotor (5) angeordnet ist. 3/12 österreichisches Patentamt AT 506 251 B1 2012-12-15
6. Ausziehführungssystem für eine Schublade, mit wenigstens zwei zueinander verschiebbaren Führungsschienen und einem einen Elektromotor aufweisenden Möbelantrieb zum Antreiben wenigstens einer Führungsschiene, wobei eine der Führungsschienen als Ladenschiene zur Befestigung an einer Schublade ausgebildet ist und wobei eine der Führungsschienen als Korpusschiene ausgebildet ist und einen Anlageteil zur Anlage an einer Wandung eines Möbelkorpus aufweist, wobei der Anlageteil eine der Ladenschiene zugewandte und eine von der Ladenschiene abgewandte Seite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (5) an der von der Ladenschiene abgewandten Seite des Anlageteils (8) angeordnet ist, wobei der Elektromotor (5) im Montagezustand des Möbelantriebs (1) in einer Ausnehmung (7) der Wandung (6) des Möbelkorpus anordenbar ist.
7. Ausziehführungssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageteil (8) des Ausziehführungssystems (4) wenigstens abschnittsweise durch den Anlageteil (2) des Gehäuses des Möbelantriebs (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 gebildet wird.
8. Möbelkorpus mit einem einen Elektromotor aufweisenden Möbelantrieb, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Elektromotor (5) wenigstens teilweise in einer Ausnehmung (7) der Wandung (6) des Möbelkorpus angeordnet ist.
9. Möbelkorpus nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (5) vollständig in der Ausnehmung (7) angeordnet ist.
10. Möbelkorpus nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Wandung des Möbelkorpus ein Ausziehführungssystem (4) montiert ist, vorzugsweise nach Anspruch 6 oder 7.
11. Möbel mit einem Möbelkorpus nach einem der Ansprüche 8 bis 10 und wenigstens einer durch den Möbelantrieb antreibbaren Schublade (10). Hierzu 7 Blatt Zeichnungen 4/12