AT502746B1 - Zylinderschloss sowie flachschlüssel - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloss mit einem Zylinderkern und Gehäuse, in dem federbelastete Zuhaltestifte, umfassend Gehäusestifte und Zylinderkernstifte, zum Abfragen von am Schlüssel befindlichen Einschnittfräsungen vorgesehen sind, wobei in der Drehebene wenigstens einer der Zuhaltestifte ein in einem Schlitz des Zylinderkerns vom Schlüssel gesteuertes radial verschiebbares Kernplättchen, dessen Stellung bei richtigem Schlüssel den Gehäusestift nach Verdrehen des Zylinderkerns auf Teilung hält, vorgesehen ist. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Flachschlüssel mit zwei Schlüsselflachseiten und zwei Schlüsselschmalseiten, wobei entlang wenigstens einer Schlüsselschmalseite mehrere Einschnittfräsungen, sowie entlang zumindest einer Schlüsselflachseite Profilnuten vorgesehen sind.

Bekannt sind Zylinderschlösser, die unterschiedliche Einschnittfräsungen oder Profilnuten abtasten. Eine Erhöhung der Variationsmöglichkeiten der Einschnittfräsungen oder Profilnuten am Schlüssel führt jedoch im Normalfall dazu, dass die Konstruktion der Schlösser immer aufwendiger wird, was sowohl nachteilig für die Funktionssicherheit der Schlösser ist, als auch zu höheren Produktionskosten führt.

In der DE 195 15 129 A1 wird ein Schließzylinder gezeigt, der einen drehbar angeordneten Zylinderkern und ein Gehäuse umfasst, in dem federbelastete Zuhaltungsstifte, umfassend Gehäusestifte und Zylinderkernstifte, zum Abfragen von am Schlüssel befindlichen Einschnittfräsungen vorgesehen sind. Des weiteren weist der Schließzylinder zumindest ein in einem Schlitz des Zylinderkernes radial verschiebbares Kernplättchen auf. Die Kernplättchen dienen zum Abfragen von seitlichen Profilierungen des Flachschlüssels, wobei nur bei korrektem Schlüssel der Zylinderkern gedreht werden kann und bei nicht korrektem Schlüssel die Kem-plättchen in Ausnehmungen im Gehäuse verbleiben und somit das Verdrehen des Zylinderkernes verhindern. Da die Kernplättchen nicht mittels Federn vorgespannt sind, ist ihre Stellung im Zylinderkern nicht genau definiert, wodurch die Schließsicherheit des Zylinderschlosses gefährdet sein kann.

Das in der EP 0 912 810 B1 gezeigte Zylinderschloß weist im Zylinderkern angeordnete Kem-plättchen auf, welche jedoch nicht radial verschiebbar sind, sondern über einen im Zylinderkern befindlichen Drehpunkt schwenkbar sind.

Die AT 409 995 B zeigt ein Zylinderschloß, welches radial verschiebbare Stifte zur Abtastung seitlicher Profilnuten aufweist. Die Abfrage erfolgt über Ausnehmungen im Gehäuse des Zylinderschlosses. Beim Verdrehen des Zylinderkerns erfolgt jedoch keine 2. Abfrage mittels der auf Teilung gehaltenen Gehäusestifte, bei 90° verdrehtem Zylinderkern.

Auch bei den Schlüsseln birgt die Erhöhung der Variationsmöglichkeiten meist Nachteile, wie zB eine erhöhte Schlüsselbruchgefahr oder die Ausbildung scharfer Kanten an denen sich der Benutzer verletzen kann. Ein weiterer Nachteil der am Schlüssel befindlichen Kodierungen bei den bekannten Schlüsselkonstruktionen ist, dass die Kodierungen leicht ersichtlich und nachmachbar sind. So werden zB bei den Schlüsseldiensten Einfachkopierfräser eingesetzt, bei denen die Einschnittfräsungen der Originalschlüssel mittels relativ grober Abtastwerke abgetastet werden. Abgesehen von dieser Möglichkeit sind die Einschnittfräsungen oder Profilnuten von Schlüsseln leicht dadurch nachmachbar, dass ein Abdruck des Schlüssels in Abdruckmasse angefertigt wird, um einen entsprechenden Nachschlüssel herzustellen.

Es ist somit Aufgabe der Erfindung ein Schloß zu schaffen, das höhere Variationsmöglichkeiten bei der Kodierung der Schlüssel zulässt, wobei gleichzeitig die Konstruktion des Schlosses einfach gehalten wird, wodurch erhöhte Funktionssicherheit gegeben ist sowie die Herstellungskosten gering gehalten werden. Ferner ist es Aufgabe der Erfindung einen Schlüssel zu schaffen, der ebenfalls erhöhte Variationsmöglichkeiten bieten, dabei aber gleichzeitig keine scharfen Kanten aufweist, wodurch eine geringere Schlüsselbruchgefahr gewährleistet wird. Weiters soll ein Großteil der einzelnen Profilvariationen am Schlüssel nicht leicht ersichtlich und damit eher nachmachbar sein. 3 AT 502 746 B1

Gelöst werden diese Aufgaben erfindungsgemäß dadurch, dass die einzelnen Kernplättchen mittels Federn in Richtung des Gehäuses vorgespannt sind, und dass im Gehäuse zu beiden Seiten des Zylinderkerns Ausnehmungen zur Aufnahme von Sperrfortsätzen der federbelasteten Kernplättchen vorgesehen sind, wodurch eine weitere Abfragemöglichkeit der am Schlüssel befindlichen seitlichen Profilnuten gegeben ist.

Die Anzahl der Blättchen kann bei einer einem erfindungsgemäßen Zylinderschloß der Anzahl oder der doppelten Anzahl der Gehäusestifte entsprechen.

Der Vorteil eines derartigen Schlosses besteht darin, dass gegenüber einem herkömmlichen Zylinderschloss nur geringe Veränderungen notwendig sind. Es werden lediglich in den Zylinder weitere Schlitze eingefügt in denen die mittels Federn vorgespannten Blättchen eingefügt werden. Das restliche Gehäuse kann im Prinzip gleich zu den bisher verwendeten Zylinderschlössern aufgebaut sein, wodurch ein aufwendiges Umstellen des Herstellungsprozesses entfällt. Des weiteren kann das Zylinderschlossgehäuse vorteilhafterweise noch um diese Abfragemöglichkeit erweitert werden, bei der bereits beim Einschieben des Schlüssels eine Negativabfrage der Profilnuten stattfindet. Sollte nämlich der Schlüssel keine oder zu seichte Profilnuten an den abgetasteten Stellen aufweisen, so verbleibt das Kernplättchen in der Ausnehmung im Gehäuse, wodurch der Zylinderkern nicht gedreht werden kann.

Die zusätzlichen Variationsmöglichkeiten ergeben sich durch seitliche Profilnuten am Schlüssel, die nach Verdrehen des Zylinders durch die Gehäusestifte, die auch schon beim Einschieben des Schlüssels die Einschnittfräsungen abgefragt haben, mit Hilfe der Kernplättchen abgetastet werden.

Zur Lösung der obengenannten Aufgaben sieht die Erfindung weiters einen Flachschlüssel vor, der dadurch gekennzeichnet ist, dass an beiden Schlüsselflachseiten eine linke und rechte Kantenrippe vorgesehen ist, die die Einschnittfräsungen seitlich zumindest teilweise abdecken. Ferner weist ein erfindungsgemäßer Flachschlüssel Profilnuten auf, die in Schlüsseleinschubrichtung verlaufen, abschnittsweise vorgesehen sind, wobei die Steuergründe der Profilnuten einen Kreisbahnabschnitt beschreibend, ausgebildet sind. Derartige Profilnuten können auch in einem von der Einschubrichtung abweichenden Winkel verlaufen.

Ferner ist es ein erfindungsgemäßes Merkmal, dass die Profilnuten unterschiedliche Tiefe aufweisen, sowie dass zumindest eine abschnittsweise Profilnut entlang der Kantenrippe angeordnet ist und dass die Profilnut wenigstens in eine Einschnittfräsung der Schlüsselschmalseite unter Ausbildung eines Durchbruchs schneidet.

Der Vorteil eines derartigen erfindungsgemäßen Schlüssels ist, dass der Schlüssel im wesentlichen nur weitgehend glatte Oberflächen und keine scharfen Kanten aufweist, da die schlüsselschmalseitigen Einschnittfräsungen durch die beidseitigen Kantenrippen verdeckt sind. Durch die seitlichen nur abschnittsweise vorhandenen Profilnuten wird auf ein Freiräumen durchgehender Längsnuten weitgehend verzichtet, wodurch der Schlüssel stabiler ist und eine geringere Schlüsselbruchgefahr besteht. Des weiteren ist ein einfaches Nachmachen des Schlüssels aufgrund der seitlich abgedeckten Einschnittfräsungen nicht mehr so leicht möglich, da die Profilvariationen von Außen nicht ersichtlich sind, außerdem bietet die Ausbildung des erwähnten Durchbruchs den Vorteil, dass ein einfaches Herstellen eines Abdrucks nicht mehr möglich ist.

Ein weiteres erfindungsgemäßes Merkmal des Flachschlüssels ist es, dass die linke und rechte Kantenrippe gleiche Rippendicke aufweisen, sowie dass die seitlichen abschnittsweisen Profilnuten, welche unter Ausbildung eines Durchbruchs die Einschnittfräsungen schneiden auf der linken und rechten Schlüsselflachseite unterschiedlich hoch liegen. Weiters können an beiden Schlüsselschmalseiten Kantenrippen und an beiden Schlüsselflachseiten Profilnuten vorgesehen sein. Derartige Schlüsselausbildungen erlauben es einerseits die Variationszahl noch wei- 4 AT 502 746 B1 ter zu erhöhen, und andererseits den Schlüssel als Wendeschlüssel auszuführen.

Bei einem erfindungsgemäßen Flachschlüssel ist es weiters ein Merkmal, dass über eine oder beide der Schlüsselflachseiten verteilt eine oder mehrere entlang des Schlüsselschafts durchgängige Führungsnut zusätzlich zu der / den Profilnuten vorgesehen sind. Dabei sollen zumindest zwei auf den beiden gegenüberliegenden Schlüsselflachseiten angeordnete Führungsnuten überlappend angeordnet sein, damit Werkzeuge zum Nachsperren nicht einfach in den Schlüsselkanal des zugehörigen Schlosses eingeführt werden können.

Weitere vorteilhafte Merkmale und Eigenschaften der Erfindung sind der Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen zu entnehmen.

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäßes Zylinderschloss. Fig. 2 zeigt einen weiteren Längsschnitt durch eine erfindungsgemäßes Zylinderschloss bei dem der Zylinder um 90° gedreht wurde. Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Zylinderschloss. In Fig. 4 ist eine Aufsicht auf ein erfindungsgemäßen Flachschlüssel zu sehen. Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Flachschlüssels aus Fig. 4. Fig. 6 zeigt einen Querschnitt durch den Schlüssel aus Fig. 5 geschnitten entlang der Linie VI. Fig. 7 zeigt eine weitere mögliche Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Flachschlüssels.

Das in Fig. 1 gezeigte erfindungsgemäße Zylinderschloss 1 besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 3, einem Zylinderkern 2 sowie geteilten Zuhaltungsstiften. Die Zuhaltungsstifte bestehen aus Zylinderstiften 5 und Gehäusestiften 4, die durch Federn 9 nach oben in Richtung des Zylinderkerns 2 vorgespannt sind. Die Zylinderstifte 5 werden in Zylinderkernbohrungen 7, welche in den Schlüsselkanal 8 hineinragen geführt, und dienen dem Abtasten der Einschnittfräsungen 12 am Flachschlüssel 11.

In der hier gezeigten Fig. 1 befinden sich die einzelnen Zylinderstifte 5 in einer Position, in der sie die Gehäusestifte 4 auf Teilung stellen, wodurch das Schloss 1 in Aufsperrstellung gebracht wird. Dies wäre der Fall, wenn der passende Schlüssel 11 im Schloß eingeschoben wäre, was aber zur besseren Ansicht hier nicht dargestellt ist. Damit ein erfindungsgemäßer Flachschlüssel 11 mit den bereits beschriebenen Kantenrippen 25 und Durchbrüchen 19 verwendet werden kann, ist es vorteilhaft, wenn die Zylinderstifte 5 zumindest in dem Abschnitt, der dem Abtasten der Einschnittfräsungen 12 dient, einen geringeren Durchmesser aufweisen als die Gehäusestifte. Die Führung der Zylinderstifte 5 erfolgt durch abgestufte Ausbildung der Zylinderkernbohrungen 7 im Zylinderkern 2.

Die Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Schloss 1 bei dem der Zylinderkern 2 im Gehäuse 3 um 90° gedreht wurde. Zur besseren Ansicht ist das Schloss 1 ohne eingeschobenen Schlüssel 11 gezeigt. Links und rechts vom Schlüsselkanal 8 sind jeweils sechs Kernplättchen 10 in der Drehebene 6 der Gehäusestifte 4 angeordnet. Die Kernplättchen 10 sind mittels Federn 9 in Richtung des Gehäuses 3 vorgespannt. Beim Verdrehen des Zylinders bei eingeschobenen Schlüssel kommt es dazu, dass bei einer bestimmten Position, hier zB 90°, die Kernplättchen 10 mit den Gehäusestiften 4 fluchten, wodurch am Schlüssel befindliche Profilnuten 16 vom Schloss 1 abfragbar sind. Wie in der Abbildung zu sehen, befinden sich fünf Kernplättchen 10 in einer Aufsperrstellung, lediglich das Kernplättchen 10' ragt zu tief in den Schlüsselkanal 8, wodurch der Gehäusestift 4' nicht auf Teilung gestellt wird.

Der in Fig. 3 gezeigte Querschnitt durch das erfindungsgemäße Schloß 1 zeigt die Anordnung der Kernplättchen 10 links und rechts vom Schlüsselkanal 8. Dargestellt ist eine Situation mit eingeschobenem Schlüssel 11, der von den Zuhaltestiften, bestehend aus Gehäusestiften 4 und Zylinderstiften 5, die in die Einschnittfräsungen 12 ragen, abgefragt wird. Um eine zusätzliche Negativabfragemöglichkeit der seitlichen Profilnuten 16 zu haben, befinden sich im Gehäuse 3 Ausnehmungen 14, in die die Kernplättchen 10 in der Nullstellung des Schlosses 1 auf Grund der Vorspannkraft der Federn 9 aufgenommen werden. Wird nun ein Schlüssel 11 mit

Claims (10)

1. 5 AT 502 746 B1 den richtigen Einschnittfräsungen 12 an der Schlüsselschmalseite 24 in das Schloss eingebracht, so stellen die Zylinderstifte 5 die Gehäusestifte 4 auf Teilung, wodurch das Schloss verdreht werden kann. Durch das Drehen des Zylinderkerns 2 werden die Kernplättchen 10 aus den Ausnehmungen 14 in Richtung Schlüssel geschoben, wobei die Profiltaster 13 der Kernplättchen 10 in die jeweiligen seitlichen Profilnuten 16 des Schlüssels 11 eingreift. Befindet sich jedoch an der Position der Profiltaster 13 keine oder eine zu seichte Profilnut 16, so kann das Kernplättchen 10 nicht aus der Ausnehmung 14 herausgeführt werden, wodurch sich das Schloss nicht verdrehen lässt. Die dargestellte Fig. 3 zeigt das Kernplättchen 10 in einer Position in der der Zylinder verdreht werden kann, während das Kernplättchen 10' eine Situation aufzeigt, bei der der Zylinderkern 2 nicht verdreht werden kann. Die Fig. 4 bis 6 zeigen einen erfindungsgemäßen Flachschlüssel mit einem Schlüsselgriff 20 und einem Schlüsselschaft 21, an dem an den Schlüsselschmalseiten 24 Einschnittfräsungen 12, und an den Schlüsselflachseiten 23 Profilnuten 16, sowie eine Führungsnut 15, angeordnet sind. Wie in den Fig. 5 und 6 zu sehen ist, sind die Einschnittfräsungen 12 sowie deren Steuergründe 17 an der Schlüsselschmalseite 24 auf Grund der vorgesehenen Kantenrippen 25 nicht einfach von außen einsehbar. Der sich daraus ergebende Flachschlüssel 11 weist somit in Längsrichtung keinerlei scharfe Kanten auf, wodurch geringere Schlüsselbruch- sowie Verletzungsgefahr besteht. Die an den Schlüsselflachseiten 23 angeordneten Profilnuten 16, erstrecken sich nur abschnittsweise in Einschubrichtung des Schlüssels 11. Damit sind lediglich die Führungsnuten 15 als durchgängiges Längsprofil vorhanden, wobei die Führungsnuten 15 jeweils über die Mittellängsebene 22 des Schlüssels hinausragen, damit ein überlappendes Längsprofil entsteht. Dies hat den Vorteil, dass keine Schlüsselrohlinge mit unterschiedlichen Längsprofilen notwendig sind, da die einzelnen Profilvarianten erst durch das abschnittsweise seitliche Einfräsen der Profilnuten 16 gebildet werden. Dadurch wird ein geringeres Lager an Flachschlüsselrohlingen benötigt, sowie die Kosten gesenkt. Die an den Schlüsselflachseiten 23 angeordneten Profilnuten 16 werden mittels eines Rundfräsers von der Seite her abschnittsweise verschieden tief eingefräst. Dadurch entstehen in den Profilnuten 16 Steuergründe 18 in Form eines kreisbaren Abschnittes. An zumindest einer Stelle am Flachschlüssel ist eine derart eingefräste Profilnut 16 so angeordnet, dass ein Durchbruch zu einer auf der Schlüsselschmalseite 24 befindlichen Einschnittfräsung 12 entsteht. Diese Durchbrüche 19 haben den Vorteil, dass dadurch ein Nachmachen des Flachschlüssels 11 mittels eines Abdrucks unmöglich gemacht wird. Fig. 7 zeigt schliesslich eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Flachschlüssels 11, bei der die seitlichen Profilnuten 16 in von der Einschubrichtung abweichendem Winkel angeordnet sind. Dies führt dazu, dass die Anzahl der Variationsmöglichkeiten der Schlüsselkodierungen noch weiter erhöht wird, wobei auch bei dieser Ausbildungsform zumindest eine Profilnut 16 in eine der Einschnittfräsungen 12 unter Ausbildung eines Durchbruchs 19 schneiden soll. Patentansprüche: 1. Zylinderschloss mit Zylinderkern und Gehäuse, in dem federbelastete Zuhaltestifte, umfassend Gehäusestifte und Zylinderkernstifte, zum Abfragen von am Schlüssel befindlichen Einschnittfräsungen vorgesehen sind, wobei in der Drehebene wenigstens einer der Zuhaltestifte ein in einem Schlitz des Zylinderkerns vom Schlüssel gesteuertes radial verschiebbares Kernplättchen, dessen Stellung bei richtigem Schlüssel den Gehäusestift nach Verdrehen des Zylinderkerns auf Teilung hält, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernplättchen (10) mittels Federn (9) in Richtung des Gehäuses (3) vorgespannt sind und dass im Gehäuse (3) zu beiden Seiten des Zylinderkerns (2) Ausnehmungen (14) zur 6 AT 502 746 B1 Aufnahme von Sperrfortsätzen (26) der federbelasteten Kernplättchen (10) vorgesehen sind, wodurch eine weitere Abfragemöglichkeit der am Schlüssel (11) befindlichen seitlichen Profilnuten (16) gegeben ist.
2. 2. Zylinderschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Kernplättchen (10) der Anzahl oder der doppelten Anzahl der Gehäusestifte (4) entspricht.
3. 3. Flachschlüssel für ein Zylinderschloss nach einem der Ansprüche 1 oder 2 mit zwei Schlüsselflachseiten und zwei Schlüsselschmalseiten, wobei entlang wenigstens einer Schlüsselschmalseite mehrere Einschnittfräsungen, sowie entlang zumindest einer Schlüsselflachseite Profilnuten vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Schlüsselflachseiten (23) eine linke und rechte Kantenrippe (25) vorgesehen ist, die die Einschnittfräsungen (12) seitlich zumindest teilweise abdecken und dass die Profilnuten (16) in Schlüsseleinschubrichtung oder in von der Einschubrichtung abweichendem Winkel verlaufend, abschnittsweise vorgesehen sind, wobei die Steuergründe (18) der Profilnuten (16) einen Kreisbahnabschnitt beschreibend ausgebildet sind.
4. 4. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass Profilnuten (16) unterschiedlicher Tiefe vorgesehen sind.
5. 5. Flachschlüssel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine abschnittsweise Profilnut (16) entlang der Kantenrippe (25) angeordnet ist und dass die Profilnut (16) wenigstens in eine Einschnittfräsung (12) unter Ausbildung eines Durchbruchs (19) schneidet.
6. 6. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die linke und die rechte Kantenrippe (25) gleiche Rippendicke aufweisen.
7. 7. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen abschnittsweisen Profilnuten (16), welche unter Ausbildung eines Durchbruchs (19) die Einschnittfräsungen (12) schneiden, auf der linken und rechten Schlüsselflachseite (23) unterschiedlich hoch liegen.
8. 8. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Schlüsselschmalseiten (24) Kantenrippen (25) und an beiden Schlüsselflachseiten (23) Profilnuten (16) vorgesehen sind.
9. 9. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass über eine oder beide der Schlüsselflachseiten (23) verteilt eine oder mehrere entlang des Schlüsselschafts (21) durchgängige Führungsnut (15) zusätzlich zu der/den Profilnuten (16) vorgesehen sind.
10. 10. Flachschlüssel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei auf den beiden gegenüberliegenden Schlüsselflachseiten (23) angeordnete Führungsnuten (15) überlappend angeordnet sind. Hiezu 5 Blatt Zeichnungen