AT501610B1 - Feststoffheizkessel - Google Patents

Description

2 AT 501 610 B1

Die Erfindung betrifft einen Feststoffheizkessel, insbesondere Pelletheizkessel mit einer Brennkammer wobei im Bodenbereich des Feststoffkessels zumindest ein Behälter zur Aufnahme von Asche und/oder Verbrennungsrückständen angeordnet ist, wobei in zumindest einem der Behälter eine Rütteleinrichtung angeordnet ist, wobei die durch zumindest einen Rüttelrost gebil-5 det Rütteleinrichtung über einen Rüttelantrieb manuell oder automatisch bewegbar ist.

Feststoffheizkessel, insbesondere Pelletheizkessel benötigen eine periodische Entleerung des Behälters zur Aufnahme von Asche und Verbrennungsrückständen. Durch Anhäufung der Asche und Verbrennungsrückstände im Behälter kann das Behältervolumen allerdings nur io unzureichend genutzt werden, wodurch schon bei teilweiser Füllung Des Behälters eine Entleerung erforderlich ist.

Allerdings macht diese Anordnung die Entfernung der Verbrennungsrückstände, welche nach einer Reinigung der Heizflächen anfallen, aufwändig. 15

Pelletsheizkessel mit einer in der Aschelade angeordneten Rütteleinrichtung sind bekannt, etwa aus der im Internet unter http://www.solvis.de/6_download/download/03_basisinfo/ pdf/SolvisLino-Heizen_mit_Holzpellets_oF.pdf veröffentlichten Präsentation mit dem Titel "Sol-vis-Lino - Der Kessel, der die Wälder wieder wachsen lässt". Diese Veröffentlichung zeigt einen 20 Rüttelrost, der über eine eingehängte Kette gemeinsam mit der Reinigungsvorrichtung der Wärmetauscherfläche betätigt wird. Unter der Adresse http://www.solvis.de/6_download/ download/04_produktinfo/technischer_ordner/11_solvis_lino/pdf/R20_SolvisLino_Montageanlei-tung_S34-136.pdf ist weiters eine Montageanleitung für Pelletskessel bekannt geworden, die auf Seite 87 eine von einem Motor über ein Gestänge betätigbare Schwenkklappe offenbart, 25 welche sich in der Aschelade befindet.

Weitere Rüttelvorrichtungen für Feststoffheizkessel, die jedoch nicht in der Aschelade angeordnet sind, sind aus den Veröffentlichungen AT 006.346 U1, CH 221 240 A und US 5,285,738 A bekannt. 30

Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und auf möglichst einfache Weise die Wartung des Feststoffheizkessels zu vereinfachen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass zumindest ein Stangenteil des 35 Rüttelrostes durch eine Wand des Aschebehälters hindurchgeführt ist.

Die Rütteleinrichtung kann über ein Gestänge mit dem Rüttelantrieb verbunden sein.

Durch die über einen Rüttelantrieb angetriebene Rütteleinrichtung wird die anfallende Asche 40 eingeebnet. Dies ermöglicht eine vollständige Ausnutzung des Aschebehältervolumens, wodurch die Intervalle für die Entnahme der Behälter zwecks manueller Entleerung wesentlich verlängert werden.

Um ein einfaches Entnehmen des Behälters aus dem Feststoffheizkessel zu ermöglichen, ist es 45 vorteilhaft, wenn die Verbindung zwischen Rütteleinrichtung und Rüttelantrieb vorzugsweise durch ein Kupplungsmittel trennbar ist.

Die Rütteleinrichtung kann durch zumindest eine in einem Behälter lose angeordnete Rütteltasse gebildet sein. 50

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Rütteleinrichtung durch zumindest einen Rüttelrost gebildet ist, wobei vorzugsweise ein gemeinsamer Rüttelrost für einen Aschebehälter und einen Behälter zur Aufnahme von Verbrennungsrückständen vorgesehen ist. 55 In einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Rüttelan- 3 AT 501 610 B1 trieb durch den Antrieb für eine automatische Reinigungsvorrichtung für Nachheizflächen gebildet ist. Der Antrieb für die Reinigungsvorrichtung erfüllt somit zwei Aufgaben. Durch eine vertikale Auf- und Abbewegung des Antriebes werden die Nachheizflächen gereinigt. Durch Umlenkung mittels eines Gestänges in eine Schwenkbewegung wird der Rüttelrost gerüttelt. 5

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert.

Es zeigen Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Feststoffheizkessel in einem Längsschnitt, Fig. 2 den Feststoffheizkessel in einem Schnitt gemäß der Linie ll-ll in Fig. 1, Fig. 3 eine Behälterein-io heit in einer Schrägansicht von vorne, Fig. 4 die Behältereinheit in einer Schrägansicht von hinten und Fig. 5 eine Behältereinheit in einem Längsschnitt in einer Ausführungsvariante der Erfindung, Fig. 6 einen Feststoffheizkessel in einer Ausführungsvariante in einer Stellung der Rütteleinrichtung, Fig. 7 den Feststoffheizkessel in einer anderen Stellung der Rütteleinrichtung und Fig. 8 einen Rüttelrost in einer Draufsicht. 15

Fig. 1 zeigt einen als Pelletheizkessel 1 ausgeführten Feststoffheizkessel mit einer Brennkammer 2, in welchen eine Brennstoffzuführleitung 3 für Pellets einmündet. Mit A ist die Vorderseite des Pelletheizkessels 1 und mit B die Rückseite des Pelletheizkessels 1 bezeichnet. In der Brennkammer 2 ist ein Pelletbrenner 4 angeordnet. Die bei der Verbrennung der Pellets entste-20 hende Asche fällt durch einen Brennerrost 5 in einen im Bereich des Brennkammerbodens 6 angeordneten Aschebehälter 7.

Der Brennkammer 2 benachbart ist ein Nachheizraum 8 mit Nachheizflächen 9 angeordnet, wobei Brennraum 2 und Nachheizraum 8 durch eine Trennwand 10 zumindest teilweise ge-25 trennt sind. Zur Reinigung der Nachheizflächen 9 ist eine mechanisch oder automatisch betätigbare Reinigungsvorrichtung 11 vorgesehen.

Die heißen Verbrennungsgase gelangen aus der Brennkammer 2 über eine obere Öffnung 12 in den Nachheizraum 8 und strömen unter Abgabe von Wärme entlang der Heizflächen 9, wie 30 durch die Pfeile 13 angedeutet ist. Dabei kommt es zur Anlagerung von Verbrennungsrückständen, welche in regelmäßigen oder unregelmäßigen Zeitintervallen durch die Reinigungsvorrichtung 11 von den Nachheizflächen 9 entfernt werden können. Bei der Reinigung der Nachheizfläche 9 fallen die Verbrennungsrückstände in einem im Bodenbereich 14 des Nachheizraumes 8 angeordneten Behälter 15 für Verbrennungsrückstände. 35

Sowohl der Aschebehälter 7 als auch der Behälter 15 für die Verbrennungsrückstände werden von der Vorderseite A des Pelletheizkessels 1 manuell entfernt und entleert.

Um den Wartungsaufwand möglichst klein zu halten, sind Aschebehälter 7 und Behälter 15 für 40 die Verbrennungsrückstände miteinander verbunden und in vorteilhafter Weise als Behältereinheit 16 ausgebildet. Die Trennwand 10 weist dabei im Bodenbereich 6,14 eine Verbindungsöffnung 17 auf, welche bei in den Pelletheizkessel 1 eingesetzter Behältereinheit 16 durch eine gemeinsame Wand 18 der Behältereinheit 16 dicht verschlossen ist. Durch eine Verriegelungsvorrichtung 19 wird der lagegenaue Sitz der Behältereinheit 26 im Pelletheizkessel 1 gewähr-45 leistet, wobei Riegel 20 der Verriegelungsvorrichtung 19 sich an der Trennwand 10 abstützen. Die Verriegelungseinrichtung 19, welche auch zur Verbindung der beiden Behälter 7, 15 ausgebildet sein kann, kann im Ausführungsbeispiel von der Vorderseite des Aschebehälters 7 über einen Griff 21 betätigt werden. Die als Doppelbehälter ausgeführte Behältereinheit 16 ermöglicht es, auf einfache Weise Asche und Verbrennungsrückstände gemeinsam aus dem Pel-50 letheizkessel 1 zu entfernen und zu entsorgen.

Durch die Verriegelungsvorrichtung 19 wird eine dichte Verriegelung mit dem Rahmen der Verbindungsöffnung 17 in der Trennwand 10 zwischen Brennkammer 2 und dem Nachheizraum 8 durch die Wand 18 der Behältereinheit 16 erreicht, wodurch ein unerwünschtes frühzeitiges 55 Übertreten von noch nicht völlig ausgebrannten Brennstoffanteilen des Verbrennungsgases von

Claims (4)

1. 4 AT 501 610 B1 der Brennkammer 2 in den Nachheizraum 8 verhindert wird. Um eine optimale Ausnutzung des Volumens des Aschebehälters 7 und/oder des Behälters 15 für Verbrennungsrückstände zu gewährleisten, kann in zumindest einem der Behälter eine 5 Rütteleinrichtung 30 angeordnet sein. Die Rütteleinrichtung 30 kann durch eine Rütteltasse 22 (Fig. 5) oder einen Rüttelrost 26 (Fig. 6 bis 8) gebildet sein. Fig. 5 zeigt eine Behältereinheit 16, wobei im Aschebehälter 7 eine Rütteltasse 22 lose eingefügt ist. Die Rütteltasse 22 kann über ein Gestänge 23 durch einen Rüttelantrieb 24 manuell io oder automatisch in Bewegung versetzt werden, um die im Aschebehälter 7 anfallende Asche einzuebnen und dadurch eine vollständige Ausnützung des Volumens des Aschebehälters 7 zu erreichen. Somit können die Wartungsintervalle für die Entnahme und Entleerung der Behältereinheit 16 wesentlich verlängert werden. Um ein einfaches Entnehmen des Aschebehälters 7 zu ermöglichen, ist zwischen Rütteltasse 22 und Rüttelantrieb 24 ein Kupplungsmittel 25 vorgese-15 hen. Die Fig. 6 bis 8 zeigen eine Ausführung, bei der die Rütteleinrichtung 30 durch einen Rüttelrost 26 gebildet ist. Der Rüttelrost 26 ist als eine Einheit für beide Behälter 7, 15 ausgeführt, wobei Stangenteile 27 des Rüttelrostes 26 durch Öffnungen 18a einer Wand 18 des Aschbehälters 7 20 hindurchgeführt sind. Das Gestänge 27 stützt sich dabei direkt auf der Wand 18 ab und kann um diesen Drehpunkt gekippt werden. Der Rüttelantrieb 24 wird durch den Antrieb für die Reinigungsvorrichtung 11 der Nachheizflächen 9 gebildet. Die Reinigungsvorrichtung 11 weist dazu an ihrem unteren Ende ein Gestänge 23 mit einem Haken 28 auf, welcher an einer Öse 29 des Rüttelrostes 26 angreift. Haken 28 und Öse 29 bilden somit ein Kupplungsmittel 25. Bei 25 Entnahme der Behältereinheit 16 kann der Rüttelrost 26 einfach vom Gestänge 23 getrennt werden. Bei Aktivierung der Reinigungsvorrichtung 11 wird das Gestänge 23 vertikal auf- und niederbewegt, wobei der Rüttelrost 26 eine Schwenk- bzw. Kippbewegung erfährt, wie in Fig. 6 und 7 dargestellt ist. Dadurch werden Asche und Verbrennungsrückstände eingeebnet. 30 Die Erfindung eignet sich insbesondere für Pelletheizkessel 1 mit einem hinter dem Brennraum 2 angeordneten Nachheizraum 8, in welchem über eine Reinigungsvorrichtung reinigbare Nachheizflächen 9 angeordnet sind. Die Reinigungsvorrichtung 11 kann motorisch oder manuell angetrieben sein. 35 Patentansprüche: 1. Feststoffheizkessel, insbesondere Pelletheizkessel (1) mit einer Brennkammer (2) wobei im Bodenbereich (6) des Feststoffkessels zumindest ein Behälter (7, 15) zur Aufnahme von 40 Asche und/oder Verbrennungsrückständen angeordnet ist, wobei in zumindest einem der Behälter (7, 15) eine Rütteleinrichtung (30) angeordnet ist, wobei die durch zumindest einen Rüttelrost (26) gebildet Rütteleinrichtung (30) über einen Rüttelantrieb (24) manuell oder automatisch bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Stangenteil (27) des Rüttelrostes (26) durch eine Wand (18) des Aschebehälters (7) hindurchgeführt 45 ist.
2. 2. Feststoffheizkessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rütteleinrichtung (30) über ein Gestänge (23) mit dem Rüttelantrieb (24) verbunden ist. so 3. Feststoffheizkessel nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Behälter (7,15) aus dem Feststoffheizkessel herausziehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Rütteleinrichtung (30) und Rüttelantrieb (24) vorzugsweise durch ein Kupplungsmittel (25) trennbar ist.
3. 4. Feststoffheizkessel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein 5 AT 501 610 B1 gemeinsamer Rüttelrost (26) für einen Aschebehälter (7) und ein Behälter (15) zur Aufnahme von Verbrennungsrückständen vorgesehen ist.
4. 5. Feststoffheizkessel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der 5 Rüttelantrieb (24) durch den Antrieb für eine automatische Reinigungsvorrichtung (11) für Nachheizflächen (9) gebildet ist. Hiezu 2 Blatt Zeichnungen 10 15 20 25 30 35 40 45 50 55