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Die Erfindung betrifft einen Wendemechanismus für einen Selbstfärbestempel mit Oberschlagfärbung, wobei der Stempel besteht aus zumindest einem auf die zu stempelnde Fläche aufsetzbaren, ein der Aufsetzfläche gegenüberliegendes Farbkissen aufnehmenden Sockel, aus einem im Sockel angeordneten, zwischen dem Farbkissen und der Aufsetzfläche unter gleichzeitiger Wendung hin- und herbewegbaren, die Druckplatte od. dgl.
tragenden Stempeleinsatz, sowie aus einem den Sockel mit zwei an dessen Schmalseitenwänden geführten Seitenschenkeln umgreifenden, zur Aufsetzfläche hin gegen Federkraft verschiebbaren Auslöseelement, in dessen Seitenschenkelenden die die Schmalseitenwände des Sockels in geraden Führungsschlitzen durchsetzenden Wendeachsen des Stempeleinsatzes gelagert sind, wobei im Sockel an seinen Schmalseitenwänden feste Steuerkurven und am Stempeleinsatz mit Abstand von dessen Wendeachsen ein den Schmalseitenwänden zugekehrtes Getriebeelement angeordnet ist, welches mit der Steuerkurve bei der Hin- und Herbewegung des Stempeleinsatzes zusammenwirkt, wobei das Getriebeelement aus einem mittigen Zapfen und zwei seitlich davon angeordneten abgerundeten, konkaven Vertiefungen besteht, und die Steuerkurve aus zwei übereinander angeordneten,
dem Führungsschlitz benachbarten Anschlägen mit abgerundeter, konvexer Kontur besteht, die über eine Vertiefung bzw. Freistellung voneinander getrennt sind.
Üblicherweise entspricht dabei die Kontur der Vertiefungen im Wesentlichen der Aussenkontur der Anschläge.
Ein eingangs erwähnter bzw. vergleichbare Stempel sind beispielsweise aus der EP 1 152 899 B1, der US 4 532 642 A oder der WO 01/83227 A1 bekannt. Wie diesem Dokument, insbesondere Figur 2, zu entnehmen ist, sind Getriebemittel an einem Stempeleinsatz befestigt.
Diese Getriebemittel bestehen aus einem mittigen Zapfen, der seitlich von zwei Vertiefungen begrenzt ist. Sowohl der Zapfen als auch die Vertiefungen weisen eine kreisförmige Kontur auf und wirken bei einem Betätigen des Stempels mit einer Steuerkurve zusammen.
Diese Steuerkurve besteht aus zwei in Bewegungsrichtung des Stempeleinsatzes übereinander angeordneten Anschlägen mit kreisförmiger Kontur, welche über eine Vertiefung mit ebenfalls kreisförmiger Kontur ineinander übergehen.
Bei einem Betätigen des Stempels wird vorerst der Stempeleinsatz geradlinig nach unten bewegt, bis der obere Anschlag in die Vertiefung an dem Stempeleinsatz bewegt wird. Bei einer Weiterbewegung des Stempeleinsatzes rollt dieser nun an dem oberen Einsatz ab, sodass sich also der Stempeleinsatz um seine in Führungsschlitzen geführten Wendeachsen zu drehen beginnt. Dadurch greift der mittige Zapfen in die Vertiefung, welche die beiden die Steuerkurve bildenden Anschläge miteinander verbindet, ein, und der Stempeleinsatz rollt nun um den in die Vertiefung eingreifenden Zapfen ab, bis schliesslich der Stempeleinsatz um 180 gedreht ist und dann geradlinig in die Stempelposition bewegt wird.
Bei einer solchen Anordnung beschreibt ein gedachter Mittelpunkt des Zapfens - betrachtet man lediglich die parallel zu der Führungsschiene gerichtete Komponente der Bewegung - eine ständig abwärts gerichtete Bewegung.
Nachteilig an einem solchen Stempel ist allerdings, dass für das Wenden des Stempeleinsatzes in vertikaler Richtung relativ viel Weg notwendig ist, der somit auch eine bestimmte Bauhöhe des Stempels notwendig macht.
Nachdem es ein Bestreben ist, Stempel üblicherweise möglichst handlich auszugestalten, und eine zu grosse Bauhöhe auch bei einem Aufsetzen des Stempels auf einer Unterlage diese instabil macht, ist eine zu grosse Bauhöhe des Stempels von Nachteil.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Wendemechanismus für einen Stempel zu schaffen, der geringeren Bauraum in Stempelrichtung benötigt als bisher bekannte Wendemechanismen.
Diese Aufgabe wird mit einem eingangs erwähnten Wendemechanismus dadurch gelöst, dass erfindungsgemäss das Getriebeelement in seinem mit der Steuerkurve zusammenwirkenden Bereich derart ausgebildet ist, dass in einem Bereich zwischen den beiden Anschlägen der Zapfen bei der Drehbewegung des Stempeleinsatzes anschliessend an eine Abwärtsbewegung vorerst wieder eine Aufwärtsbewegung vollführt, an welche sich eine in die Stempelposition führende Abwärtsbewegung anschliesst.
Durch die erfindungsgemässe Ausgestaltung der Getriebemittel beschreibt der Mittelpunkt des Zapfens während der Abwärts- und Drehbewegung des Stempeleinsatzes kurzfristig wieder eine Aufwärtsbewegung, wodurch im Gegensatz zu herkömmlichen Stempeln für die Drehbewegung
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weniger Bauraum benötigt wird und der Stempel somit mit geringerer Bauhöhe gefertigt werden kann.
Besonders gut wird dieser erfindungsgemässe Effekt erreicht, wenn der mittige Zapfen in seinem vorderen, mit der Steuerkurve zusammenwirkenden Bereich aus zwei zusammenlaufenden Schenkeln mit im Wesentlichen geradliniger Kontur besteht.
Um ein ruckfreies Abgleiten zu erlauben, ist vorgesehen, dass die geradlinigen Schenkeln an der Spitze über einen abgerundeten Bereich ineinander übergehen.
Ebenso ist es günstig, wenn die geradlinigen Schenkel sich unter einem Winkel von etwa 60 - 90 schneiden.
Um einerseits ein gutes Abgleiten des Getriebeelementes entlang der Steuerkurve zu erlauben und andererseits auch möglichst geringen Bauraum für die Bewegung zu benötigen, sind noch die folgenden Massnahmen entweder alleine für sich genommen oder in Kombination günstig: x) der mittige Zapfen weist eine geringere Breite auf als der Durchmesser der Wendeachse beträgt und er weist nach hinten eine von zwei parallelen Schenkeln begrenzte, zu der Führungsschiene parallele Verlängerung auf, welche in einer zu der Führungsschiene (= Führungsschlitzen) parallelen Schenkelführung in den Schmalseitenwänden des Sockels geführt ist; x) die abgerundeten, konkaven Vertiefungen weisen einen geringeren Durchmesser auf als der Durchmesser der Wendeachsen beträgt;
x) der Mittelpunkt der Wendeachse liegt in einer Ausgangsstellung in Bewegungsrichtung hinter einer Verbindungsachse der Mittelpunkte der beiden Vertiefungen.
Weiters ist es in oben genanntem Sinne auch noch zweckmässig, wenn die die Steuerkurve bildenden Anschläge eine kreisförmige Kontur aufweisen, beide Anschläge im Wesentlichen den selben Kreisradius aufweisen, und der Abstand der beiden Mittelpunkte der Anschläge im Wesentlichen das Vierfache ihrer Radien ist.
Um die Kinematik noch weiter zu verbessern, ist es günstig, wenn die Breite des Zapfens in etwa dem Durchmesser der Vertiefung entspricht.
Ebenfalls günstig für eine optimale Bewegung ist es, wenn die Kontur der Vertiefungen im Wesentlichen einen Halbkreis bildet.
Um eine Drehbewegung zu erlauben, weist im Bereich der Steuerkurve die Schenkelführung eine Ausnehmung für die Drehbewegung des Zapfens auf.
Weiters betrifft die Erfindung einen Stempel mit zumindest einem Sockel und einem relativ zu diesem verschiebbaren Auslöseelement sowie einem in dem Auslöseelement drehbar gelagerten Stempeleinsatz.
Um eine geringe Bauhöhe des Stempels zu ermöglichen, weist der Stempel erfindungsgemäss einen vorstehend beschriebenen Wendemechanismus auf.
Bei einer Ausführungsform weist der Stempel zwei Sockel auf, welche übereinander angeordnet und relativ zu dem Auslöseelement und in diesem verschiebbar gelagert sind.
Auf diese Weise ergibt sich ein Stempel, mit dem zwei verschiedene Stempelabdrücke erzeugbar sind.
Damit eine optimale Bedienung eines solchen Stempels für zwei Stempelabdrücke gegeben ist und Verschmutzungen der Hände eines Benutzers zuverlässig vermieden sind, sind an dem Stempel Mittel zum Blockieren der Relativbewegung eines Sockels relativ zu dem Betätigungselement vorgesehen.
Bei einer konkreten Ausführungsform bestehen die Mittel aus einer Abdeckung, welche den Sockel derart umschliesst, dass eine Bewegung des Sockels relativ zu dem Auslöseelement verhindert ist. Zum Betätigen muss das jeweilige Abdeckelement abgenommen werden, damit eine Relativbewegung möglich ist und die Stempelplatte die zu bestempelnde Fläche berühren kann.
Bei einer anderen Ausführungsform ist das Mittel ein Bolzen, der in dem Auslöseelement zwischen zwei Positionen verschiebbar gelagert ist, wobei in einer Position eine Bewegung des Sockels relativ zu dem Auslöseelement durch den Bolzen gesperrt und in der anderen Position eine Bewegung möglich ist. Bei dieser Variante braucht sich der Benutzer nicht darum zu kümmern, welche Abdeckung abzunehmen ist. Andererseits ist ein so zuverlässiger Schutz vor Beschmutzung wie bei einer Abdeckung nicht möglich.
Besonders einfach ist es, wenn der Bolzen zwischen seinen beiden Positionen mittels Schwerkraft bewegt wird.
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Im Folgenden ist die Erfindung an Hand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Doppelstempels,
Fig. 2 einen Stempel nach Figur 1 mit auf einer Seite abgenommener Kappe,
Fig. 3 eine Explosionszeichnung eines Stempels nach Figur 1 bzw. 2,
Fig. 4 eine noch detailliertere Explosionsdarstellung des Stempels,
Fig. 5 einen Vertikalschnitt durch einen Stempel parallel zu den breiteren Seitenwänden,
Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie A-A nach Figur 5,
Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie B-B nach Figur 5,
Fig. 8 einen Schnitt entlang der Linie C-C nach Figur 5,
Fig. 9 einen Schnitt durch einen Stempel im Bereich des Wendemechanismus mit dem Stempeleinsatz in seiner Ausgangsstellung,
Fig. 10 - Fig. 14 weitere Schnitte durch einen Stempel im Bereich des Wendemechanismus in verschiedenen Bewegungsstadien des Stempeleinsatzes,
Fig.
15a und 15b schematische Ansichten eines Getriebeelementes nach dem Stand der Technik,
Fig. 16a und 16b schematische Ansichten eines Getriebeelementes nach der Erfindung, und
Fig. 17 einen Schnitt durch einen weiteren Stempel mit Sperrmechanismen für die Bewegung der Stempeleinsätze.
Die Figuren 1 - 4 zeigen einen erfindungsgemässen Handstempel STE, wobei es sich - wie im Folgenden noch näher erläutert wird - um einen Doppelstempel handelt, d. h. um einen Stempel, mit dem zwei in der Regel voneinander verschiedene Abdrücke erzeugt werden können.
Der im Folgenden noch näher zu erläuternde erfindungsgemässe Wendemechanismus für eine Stempelplatte eignet sich besonders für einen solchen Doppelstempel, da durch den Wendemechanismus die Bauhöhe geringer gehalten werden kann als bei den aus dem Stand der Technik bekannten Wendemechanismen. Trotzdem sei an dieser Stelle ausdrücklich darauf verwiesen, dass die Erfindung nicht auf einen Doppelstempel eingeschränkt ist und auch bei einem herkömmlichen Stempel mit nur einer Stempelplatte bzw. einem Stempeleinsatz verwendet werden kann, wodurch auch dieser gegenüber bekannten Stempeln mit geringerer Bauhöhe gefertigt werden kann.
Betrachtet man Figur 1, so erkennt man im Wesentlichen zwei Abdeckungen AB1, AB2, sowie ein Auslöseelement AUS, welche das Gehäuse des Stempels STE bilden.
In Figur 2 ist die untere Abdeckung AB2 abgenommen, bei einem Betätigen der Abdeckung AB1 wird der Auslöser AUS auf einem Sockel SOC2 nach unten geschoben, wodurch der Wendemechanismus für den unteren Stempeleinsatz betätigt und dieser in die Stempelposition bewegt wird. Das Auslöseelement AUS umgreift mit zwei Seitenschenkel AU1, AU2 die Schmalseitenwände des Sockels SOC1, SOC2 und ist gegen Federkraft zurAufsetzfläche hin bewegbar.
In der Anordnung nach Figur 2 funktioniert der Doppelstempel wie ein herkömmlicher Einfachstempel. Prinzipiell stellt die Darstellung nach Figur 2 auch einen herkömmlichen Einfachstempei dar, bei dem in der Regel nur die Abdeckung AB1 einstückig mit dem Auslöselement AUS ausgebildet ist, da eine Abdeckung AB1 bei einem solchen Stempel nicht notwendig ist. Naturgemäss fehlt bei einem solchem natürlich auch der Stempeleinsatz sowie Wendemechanismus im oberen Bereich.
Falls für einen Stempelabdruck die obere Stempelplatte verwendet werden soll, ist lediglich die obere Abdeckung AB1 abzunehmen, der Stempel umzudrehen und entsprechend auf die zu bestempelnde Oberfläche aufzusetzen, und das Auslöseelement AUS durch Drücken der aufgesetzten Abdeckung AB2 zu betätigen.
Neben der Funktion des Betätigens eines Wendemechanismus dient das Abdeckelement AB1, AB2 jeweils auch noch als Schutz vor der Betätigung des zweiten Wendemechanismus (bzw. im Falle des Nichtgebrauchs bzw. Transports auch zum Schutz vor Betätigung beider Wendemechanismen) und einer daraus möglicherweise resultierenden Beschmutzung des Benutzers.
In Figur 4 ist der Stempel STE in einer noch detaillierteren Darstellung abgebildet. Neben den bereits erläuterten Bestandteilen sind zwei Stempeleinsätze EIN1, EIN2 zu erkennen. Diese Einsätze EIN1, EIN2 sind über Achsen ACH in entsprechenden Ausnehmungen ANE in dem Auslöseelement AUS drehbar gelagert, sodass sie bei einer Abwärtsbewegung des Auslöseelementes AUS relativ zu dem entsprechenden Sockel SOC1, SOC2 verschoben werden, aber frei für eine
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Wendebewegung sind.
Der erfindungsgemässe Wendemechanismus besteht nun einerseits aus entsprechenden Steuerkurven in den Sockeln SOC1, SOC2, sowie entsprechenden Getriebeelementen an den Stempeleinsätzen EIN1, EIN2, welche bei einer Betätigung in den zugeordneten Steuerkurven abgleiten und zu einem Wenden des Einsatzes um 180 führen.
In dem vertikalen Querschnitt durch den Stempel nach Figur 5 sind weiters noch die beiden Kissenladen LAD1, LAD2 für die Stempelkissen KIS1, KIS2, sowie die Stempeleinsätze EIN1, EIN2 mit den Stempelplatten PLA1, PLA2 zu erkennen, wobei in der gezeigten Ruhelage des Stempels STE die Stempelplatten PLA1, PLA2 in Anlage an den Kissen KIS1, KIS2 sind. Die Kissenladen bzw. Stempelkissen können dabei über seitliche Öffnungsschlitze OS1, OS2 in den Sockeln SOC1, SOC2 bei abgenommener Abdeckung AB1, AB2 leicht ausgewechselt werden (siehe Fig. 4).
Bei der Betätigung des Stempels wird der obere Sockel SOC1 (SOC2) gegen eine an dem unteren Sockel SOC2 (SOC1) anliegende Druckfeder FED gedrückt, die bei einer Entlastung des Stempels diesen wieder in seine Ausgangsposition wie in Figur 5 dargestellt bewegt.
Durch ein Betätigen des Stempels wird somit praktisch der untere Sockel SOC2 relativ zu dem Auslöseelement AUS verschoben. In diesem Auslöseelement AUS ist, wie bereits erörtert, über Achsen ACH der Stempeleinsatz EIN1, EIN2 drehbar, aber gegen eine Lateralbewegung in Bezug auf das Auslöseelement fixiert, gelagert. Die Achsen ACH durchstossen dabei den Sockel SOC1, SOC2 an seinen Schmalseitenwänden in Führungsschlitzen SFU, und der Stempeleinsatz greift mit entsprechenden Getriebeelementen im Bereich dieser Achsen in Steuerkurven in den Sockeln ein, welche zu einem Wenden des Stempeleinsatzes führen.
Der wesentliche Aspekt der Erfindung besteht nun in dem Wendemechanismus, der zu einem Wenden des Stempeleinsatzes führt. Wie den Figuren 6 - 8 zu entnehmen ist, die Schnitte entlang den Linien A-A, B-B bzw. C-C aus der Figur 5 zeigen, weist der Doppelstempel einen spiegelsymmetrischen Aufbau auf, in der Darstellung ist lediglich die untere Abdeckkappe abgenommen, sodass lediglich der untere Stempeleinsatz EIN2 bei einer Betätigung gedreht und gegen die zu bestempelnde Unterlage gedrückt wird, während der obere Stempeleinsatz EIN1nicht gedreht wird und in seiner Position relativ zu dem oberen Sockel SOC1 verharrt.
Betrachtet man nun Figur 6, so besteht der erfindungsgemässe Wendemechanismus aus einer Steuerkurve KUR, welche an den beiden schmaleren Seitenwänden des Sockels SOC2 angeordnet ist. Im Folgenden ist hier der Einfachheit halber lediglich auf den unteren, #aktiven" Bereich Bezug genommen, die Überlegungen gelten aber sinngemäss auch für den oberen Bereich des Stempels. Die Steuerkurven KUR sind dabei an beiden Schmalseiten des Sockels SOC2 angebracht, grundsätzlich reicht es aber auch aus, wenn eine solche Steuerkurve lediglich an einer Seite angeordnet ist. Allerdings kann die Führung und das Wenden des Stempeleinsatzes wesentlich besser mit zwei solcher Kurven und entsprechenden Getriebeelementen realisiert werden, da ein Verkanten des Stempeleinsatzes dann zuverlässig verhindert ist.
Die Steuerkurve KUR wird im Wesentlichen gebildet aus zwei Anschlägen ANS1, ANS2, die vertikal übereinander liegen und durch eine Freistellung bzw. Vertiefung VER voneinander getrennt sind. Besonders gut können dabei die Getriebeelemente eines Einsatzes an der Steuerkurve abgleiten, wenn die Anschläge ANS1, ANS2 eine Kreiskontur mit gleichem Radius aufweisen, und die Vertiefung VER ebenfalls eine Kreiskontur mit entsprechend negativem Verlauf, aber vorzugsweise ebenfalls gleichem Radius aufweist. Die Mittelpunkte der einzelnen Konturen liegen dabei vorzugsweise auf einer Linie, die bei aufgesetztem Stempel STE normal auf die Unterlage steht.
Der Stempeleinsatz EIN2 weist nun ein Getriebeelement GET auf, welches bei einer Betätigung des Stempels mit der Steuerkurve KUR zusammenwirkt und den Stempeleinsatz EIN2 dreht.
Das Getriebeelement GET ist dabei entweder einstückig mit dem Stempeleinsatz EIN2 ausgebildet oder mit diesem fest verbunden bzw. lösbar verbunden, etwa um den Einsatz EIN2 gegen einen anderen auswechseln zu können. In der Regel wird aber bei Bedarf lediglich die Stempelplatte selbst ausgetauscht.
Das Getriebeelement GET besteht aus einem mittigen Zapfen ZAP und zwei seitlich davon angeordneten abgerundeten, konkaven Vertiefungen GV1, GV2. Dabei besteht der mittige Zapfen ZAP in seinem vorderen, mit der Steuerkurve KUR zusammenwirkenden Bereich aus zwei zusammenlaufenden Schenkeln SE1, SE2 mit im Wesentlichen geradliniger Kontur.
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In einem etwas weiter Aussen liegenden Schnitt durch die Seitenwand des Sockels SOC2 (siehe Figur 7) befindet sich weiters eine vertikale Führung VEF für den Zapfen ZAP, in welcher dieser in einem oberen und anschliessend in einem unteren Bereich seiner Bewegung vertikal geführt ist und ein seitliches Verkippen verhindert ist. In einem Bereich auf Höhe der Steuerkurve KUR hingegen weist diese Führung eine der Steuerkurve gegenüberliegende Ausbuchtung BUC auf, welche eine Drehbewegung des länglichen Zapfens ZAP und somit eine Wendung um 180 erlaubt.
In diesem Bereich der Ausbuchtung BUC ist eine Drehbewegung des Stempeleinsatzes EIN2 möglich. Ein seitliches Verrutschen ist durch die Führung des Einsatzes EIN2 durch die Achse ACH, mit der dieser in dem Auslöseelement AUS gehalten ist und in einer entsprechenden Führung SFU in dem Sockel SOC2 geführt ist, verhindert (Figur 8).
In den Figuren 9 - 14 ist der Bewegungsablauf eines Stempeleinsatzes bei einem Wenden um 180 dargestellt. Beginnend bei der Ausgangsstellung nach Figur 9 gelangt bei einer Abwärtsbewegung des Stempeleinsatzes EIN2 vorerst die erste Vertiefung GV2 zur Anlage an dem oberen Anschlag ANS1 (Figur 10). In diesem Bewegungsstadium ist der Zapfen ZAP bereits für eine Drehbewegung freigegeben, da dieser sich bereits im Bereich der Ausbuchtung BUC befindet.
Bei einer Weiterbewegung rollt nun der Einsatz EIN2 an dem Anschlag ANS1 ab, d. h. die Vertiefung GV2 rollt an diesem Anschlag ANS1 ab, bis dass der Zapfen ZAP an dem unteren Anschlag ANS2 mit seinem Schenkel SE1 zur Anlage kommt.
Bei herkömmlichen Wendemechanismen sind die Vertiefungen der Steuerkurve und der "Zap- fen" des Einsatzes derart aufeinander abgestimmt, dass der Zapfen passgenau in der Vertiefung abrollt. Auf diese Weise befindet sich ein "Mittel- oder Drehpunkt" des Zapfens allerdings in einer ständigen Abwärtsbewegung, was dazu führt, dass eine gewisse Bauhöhe für den Wendemechanismus notwendig ist, um einen 180 -Drehung realisieren zu können.
Bei der erfindungsgemässen Ausgestaltung weist der Zapfen nun aber keine Kreiskontur auf, sondern sein Vorderbereich ist aus zwei aufeinander zulaufenden, geradlinigen Schenkeln SE1, SE2 gebildet.
Um ein ruckfreies Abgleiten zu erlauben, ist vorgesehen, dass die geradlinigen Schenkel an der Spitze über einen abgerundeten Bereich ineinander übergehen.
Ebenso ist es günstig, wenn die geradlinigen Schenkel sich unter einem Winkel von etwa 60 - 90 schneiden.
Um einerseits ein gutes Abgleiten des Getriebeelementes entlang der Steuerkurve zu erlauben und andererseits auch möglichst geringen Bauraum für die Bewegung zu benötigen, sind noch die folgenden Massnahmen entweder alleine für sich genommen oder Kombination günstig: x) der mittige Zapfen weist eine geringere Breite auf als der Durchmesser der Wendeachse beträgt und er weist nach hinten eine von zwei parallelen Schenkeln begrenzte, zu der Führungsschiene parallele Verlängerung auf, welche in einer zu dem Führungsschlitz parallelen Schenkelführung in den Schmalseitenwänden des Sockels geführt ist; x) die abgerundeten, konkaven Vertiefungen weisen einen geringeren Durchmesser auf als der Durchmesser der Wendeachsen beträgt;
x) der Mittelpunkt der Wendeachse liegt in einer Ausgangsstellung in Bewegungsrichtung hinter einer Verbindungsachse der Mittelpunkte der beiden Vertiefungen.
Weiters ist es in oben genanntem Sinne auch noch zweckmässig, wenn die die Steuerkurve bildenden Anschläge eine kreisförmige Kontur aufweisen, beide Anschläge im Wesentlichen den selben Kreisradius aufweisen, und der Abstand der beiden Mittelpunkte der Anschläge im Wesentlichen das Vierfache ihrer Radien ist.
Um die Kinematik noch weiter zu verbessern, ist es günstig, wenn die Breite des Zapfens in etwa dem Durchmesser der Vertiefung entspricht.
Ebenfalls günstig für eine optimale Bewegung ist es, wenn die Kontur der Vertiefungen im Wesentlichen einen Halbkreis bildet.
Um eine Drehbewegung zu erlauben, weist im Bereich der Steuerkurve die Schenkelführung eine Ausnehmung BUC für die Drehbewegung des Zapfens ZAP auf.
Aufgrund dieser Ausgestaltung kommt bei der abwärts gerichteten Bewegung des Zapfens ZAP dieser vorerst mit einem Schenkel SE2 zur Anlage an der Kontur des unteren Anschlages ANS2 (Figur 11), und es beginnt eine Abrollbewegung des Zapfens um den Auflagepunkt des Schenkels an der Kontur des Anschlages. Im Rahmen dieser Drehbewegung bewegt sich der
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"Mittelpunkt" der Spitze des Zapfens wieder nach oben und etwas in die Vertiefung hinein, wobei der Schenkel SE1 des Zapfens ZAP an der Kontur des Anschlags ANS2 etwas in die Vertiefung VER hineingleitet.
Durch diese Aufwärtsbewegung des Massenmittelpunktes des Zapfens kann aber einiger Raum in vertikaler Richtung gespart werden gegenüber einem herkömmlichen, bekannten Stempel, wodurch auch die Bauhöhe des Stempels entsprechend geringer gehalten werden kann.
Das Endstadium der Bewegung des Stempeleinsatzes EIN2 vor dem Aufsetzen auf der zu stempelnden Unterlage ist in Figur 13 und der Stempelvorgang in Figur 14 gezeigt. In Figur 13 ist die Abrollbewegung des Einsatzes EIN2 an dem unteren Anschlag ANS2 dargestellt, wobei diese Abrollbewegung dann in eine Einfädelbewegung der Rückseite des länglichen Zapfens ZAP in die Führung VEF führt, in welcher der Einsatz EIN2 dann geradlinig nach unten geführt ist und dann auf die Unterlage aufgesetzt wird.
Nach dem Entlasten wird durch die Feder FED der obere Teil des Stempels wieder von dem Sockel SOC2 weg nach oben gedrückt, wobei über die Achse ACH der Einsatz EIN2 mitgenommen wird. Der im Grunde selbe kinematische Ablauf wie oben beschrieben bei einem Stempelvorgang führt dann wieder zu einem Wenden des Einsatzes um 180 , und schliesslich wird in der Endbzw. Ausgangsstellung die Stempelplatte wieder in das Stempelkissen gedrückt, wobei dann natürlich Anschlag ANS2 die Funktion von ANS1 aus obiger Beschreibung und Schenkel SE2 die Funktion von SE1 auf obiger Beschreibung übernimmt.
Die Figuren 15a und 15b zeigen schematisch nochmals einen bekannten Wendemechanismus, die Figuren 16a und 16b in Gegenüberstellung einen neuen Wendemechanismus nach der Erfindung.
Wie man aus dem Vergleich der Figuren erkennen kann, liegen im Wesentlichen die folgenden Unterscheidungsmerkmale vor :
Bei dem herkömmlichen Mechanismus weist der Zapfen ZAP' in einem Vertikalschnitt (bei stehendem Stempel) einen Kreisquerschnitt auf, und die Vertiefungen GV1' und GV2' sind relativ flach ausgebildet. Die Verbindungslinie zwischen den Mittelpunkten der Vertiefungen GV1', GV2' geht durch den Mittelpunkt M' der Drehachse ACH'. Dadurch wird bei einem Eindrehen des Stempeleinsatzes relativ viel Platz benötigt.
Bei dem erfindungsgemässen Mechanismus hingegen weist der Zapfen ZAP zwei im Wesentlichen gerade Schenkel SE1, SE2 auf, die ein verrundetes Dreieck bilden, wodurch das Einfädeln in die Vertiefung VER durch Anlage des Zapfens ZAP an Anschlag ANS2 möglich wird. Ausserdem sind die Vertiefungen GV1, GV2 tiefer ausgeführt als jene des bekannten Standes der Technik, was beispielsweise durch eine halbkreisförmige oder parabelförmige Kontur der Vertiefungen erreicht wird.
Ausserdem liegt der Mittelpunkt der Drehachse ACH nicht auf einer Linie durch die Mittelpunkte der beiden Vertiefungen GV1, GV2 sondern in Bewegungsrichtung gesehen etwas hinter dieser Linie.
Durch diese Ausgestaltung wird der beschriebene und in den Figuren gezeigte Bewegungsablauf erreicht, der weniger Raum in vertikaler Richtung in Anspruch nimmt als bei einem vergleichbaren bekannten Wendemechanismus.
Abschliessend ist in Figur 17 noch eine weitere Ausführungsform eines Stempels dargestellt.
Wie in der anderen Figuren gezeigt, weist der Stempel zwei Kappen einerseits zum Betätigen des Stempels, andererseits zum Schützen des Benutzers vor Verschmutzung seiner Hände auf. Mit dem Abnehmen einer Kappe wird die entsprechende Seite zum Stempeln freigegeben, während die verbleibende Kappe als Betätigungselement dient.
Bei der Ausführungsform nach Figur 17 sind solche Kappen grundsätzlich nicht notwendig, da ein ungewünschtes Betätigen des falschen Stempeleinsatzes mittels eines Sperrbolzens BOL verhindert wird, wobei dieser Sperrbolzen durch die Schwerkraft betätigt ist. In der gezeigten Position befindet sich der obere Bolzen in der inneren, sperrenden Position, während der untere Bolzen durch die Schwerkraft gegen einen Anschlag nach Aussen gedrückt ist und somit eine Bewegung des Auslösers AUS relativ zu dem unteren Sockel SOC2 möglich ist.
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The invention relates to a turning mechanism for a self-inking stamp with Oberschlagfärbung, wherein the stamp consists of at least one placed on the surface to be stamped, one of the contact surface opposite ink pad receiving socket, arranged from one in the base, between the ink pad and the contact surface at the same time hin- and herbewegbaren, the printing plate od. Like.
supporting punch insert, as well as from a base with two guided on the narrow side walls side legs, the contact surface against spring force displaceable release element, in the Seitenschenkelenden the narrow side walls of the base in straight guide slots passing through turning axes of the punch insert are mounted, in the base fixed to its narrow side walls Cams and the punch insert at a distance from the turning axes of the narrow side walls facing transmission element is arranged, which cooperates with the control cam in the reciprocating movement of the punch insert, wherein the transmission element consists of a central pin and two laterally arranged rounded, concave depressions, and the control curve consists of two superimposed,
the guide slot adjacent stops with rounded, convex contour, which are separated by a recess or exemption.
Usually, the contour of the recesses corresponds essentially to the outer contour of the stops.
An initially mentioned or comparable stamp are known, for example, from EP 1 152 899 B1, US Pat. No. 4,532,642 A or WO 01/83227 A1. As can be seen from this document, in particular FIG. 2, gear means are fastened to a punch insert.
These gear means consist of a central pin, which is bounded laterally by two recesses. Both the pin and the recesses have a circular contour and act upon actuation of the punch together with a control cam.
This control cam consists of two in the direction of movement of the punch insert superimposed attacks with a circular contour, which merge into one another via a recess with a circular contour.
Upon actuation of the punch, the punch insert is initially moved in a straight line down until the upper stop is moved into the recess on the punch insert. As the punch insert advances, it now rolls on the upper insert, so that the punch insert begins to rotate about its turning axes guided in guide slots. As a result, the central pin engages in the recess which connects the two stops forming the control cam, and the punch insert now rolls around the pin engaging in the recess until finally the punch insert is rotated by 180 and then moved in a straight line into the punch position becomes.
In such an arrangement, an imaginary center of the pin - considering only the component of the movement directed parallel to the guide rail - describes a constantly downward movement.
A disadvantage of such a stamp, however, is that for the turning of the punch insert in the vertical direction relatively much way is necessary, which thus makes a certain height of the punch necessary.
After it is a desire to design stamp usually as handy as possible, and too high a height even when placing the stamp on a pad makes them unstable, too high a height of the stamp is disadvantageous.
It is an object of the invention to provide a turning mechanism for a stamp, which requires less space in the stamp direction than previously known turning mechanisms.
This object is achieved with a reversing mechanism mentioned in the fact that according to the invention, the transmission element is formed in its cooperating with the cam portion such that in an area between the two stops the pin during the rotational movement of the punch insert then performs a downward movement for the time being again an upward movement to which a downward movement leading into the stamping position follows.
Due to the inventive design of the transmission means, the center of the pin during the downward and rotational movement of the punch insert briefly again an upward movement, whereby, in contrast to conventional punches for the rotational movement
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less space is needed and the stamp can thus be manufactured with a lower height.
This inventive effect is achieved particularly well when the central pin in its front, cooperating with the control cam area consists of two converging legs with a substantially rectilinear contour.
In order to allow a smooth sliding, it is envisaged that the straight legs at the top over a rounded area into each other.
It is also advantageous if the rectilinear legs intersect at an angle of about 60-90.
On the one hand to allow a good sliding of the gear element along the control curve and on the other hand to require as little space for the movement, the following measures are either taken alone or in combination favorable: x) the central pin has a smaller width than the diameter of the turning axis is and it has to the rear a limited by two parallel legs, parallel to the guide rail extension, which is guided in a to the guide rail (= guide slots) parallel leg guide in the narrow side walls of the base; x) the rounded, concave depressions have a smaller diameter than the diameter of the turning axes;
x) the center of the turning axis lies in a starting position in the direction of movement behind a connecting axis of the centers of the two recesses.
Furthermore, it is in the above-mentioned sense also useful if the control curve forming stops have a circular contour, both stops have substantially the same radius of the circle, and the distance between the two centers of the attacks is substantially four times their radii.
In order to improve the kinematics even further, it is advantageous if the width of the pin corresponds approximately to the diameter of the recess.
It is also favorable for optimum movement if the contour of the depressions essentially forms a semicircle.
In order to allow a rotational movement, in the region of the control cam, the leg guide has a recess for the rotational movement of the pin.
Furthermore, the invention relates to a stamp with at least one base and a relative to this displaceable release element and a rotatably mounted in the trigger element punch insert.
In order to allow a small overall height of the stamp, the stamp according to the invention has a turning mechanism described above.
In one embodiment, the punch has two pedestals, which are arranged one above the other and are mounted relative to the release element and displaceably in this.
In this way, a stamp results, with the two different stamp imprints can be generated.
In order for optimal operation of such a stamp for two stamp impressions is given and contamination of the hands of a user are reliably avoided, means are provided for blocking the relative movement of a base relative to the actuating element on the punch.
In a specific embodiment, the means consist of a cover, which encloses the base in such a way that a movement of the base is prevented relative to the triggering element. To actuate the respective cover must be removed so that a relative movement is possible and the stamp plate can touch the surface to be stamped.
In another embodiment, the means is a bolt which is slidably mounted in the trigger element between two positions, wherein in one position, a movement of the base relative to the trigger member locked by the bolt and in the other position movement is possible. In this variant, the user does not need to worry about which cover to remove. On the other hand, such a reliable protection against contamination as with a cover is not possible.
It is particularly simple when the bolt is moved by gravity between its two positions.
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In the following the invention is explained in more detail with reference to the drawing. In this show
1 is a perspective view of a double punch,
2 shows a stamp according to FIG. 1 with a cap removed on one side, FIG.
3 is an exploded view of a stamp according to Figure 1 or 2,
4 shows an even more detailed exploded view of the stamp,
5 is a vertical section through a punch parallel to the wider side walls,
6 is a section along the line A-A of Figure 5,
7 is a section along the line B-B of Figure 5,
8 is a section along the line C-C of Figure 5,
9 shows a section through a punch in the region of the turning mechanism with the punch insert in its initial position,
10 to 14 further sections through a punch in the region of the turning mechanism in various stages of movement of the punch insert,
FIG.
15a and 15b are schematic views of a transmission element according to the prior art,
16a and 16b are schematic views of a transmission element according to the invention, and
17 shows a section through a further punch with locking mechanisms for the movement of the punch inserts.
FIGS. 1 to 4 show a handstamp STE according to the invention, wherein it is a double punch, as will be explained in more detail below; H. a stamp, with the two usually different from each other impressions can be generated.
The turning mechanism for a stamp plate according to the invention, which will be explained in more detail below, is particularly suitable for such a double punch, since the overall height can be kept lower by the turning mechanism than in the turning mechanisms known from the prior art. Nevertheless, it should be expressly pointed out at this point that the invention is not limited to a double punch and can also be used in a conventional stamp with only a stamp plate or a stamp insert, whereby this can be made with respect to known punches with lower overall height.
Looking at FIG. 1, two covers AB1, AB2, as well as a release element AUS, which form the housing of the punch STE, can be seen essentially.
In Figure 2, the lower cover AB2 is removed, upon actuation of the cover AB1, the shutter OFF is pushed down on a socket SOC2, whereby the turning mechanism for the lower punch insert is actuated and this is moved to the stamping position. The trigger element AUS engages with two side legs AU1, AU2 the narrow side walls of the base SOC1, SOC2 and is movable against spring force to the setting surface.
In the arrangement according to FIG. 2, the double punch functions like a conventional single punch. In principle, the illustration of Figure 2 is also a conventional Einfachstempei, in which usually only the cover AB1 is formed integrally with the trigger element OFF, since a cover AB1 is not necessary in such a stamp. Of course, in such a case, of course, the punch insert and turning mechanism in the upper area is missing.
If the upper punch plate is to be used for a stamp imprint, only remove the upper cover AB1, turn over the punch and place it on the surface to be stamped accordingly, and actuate the trigger element OFF by pressing the attached cover AB2.
In addition to the function of actuating a turning mechanism, the cover AB1, AB2 also serves as protection against the operation of the second turning mechanism (or in the case of non-use or transport to protect against actuation of both turning mechanisms) and possibly resulting therefrom contamination of the user ,
FIG. 4 shows the stamp STE in an even more detailed representation. In addition to the components already described, two punch inserts EIN1, EIN2 can be seen. These inserts EIN1, EIN2 are rotatably supported by means of axes ACH in corresponding recesses ANE in the trigger element OFF, so that they are displaced relative to the corresponding base SOC1, SOC2, but free for a downward movement of the trigger element OUT
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Turning movement are.
The inventive turning mechanism now consists on the one hand of corresponding cams in the sockets SOC1, SOC2, and corresponding gear elements on the stamp inserts EIN1, EIN2, which slide on actuation in the associated cams and lead to a turning of the insert by 180.
In the vertical cross section through the punch of Figure 5 are also still the two pillow shop LAD1, LAD2 for the ink pad KIS1, KIS2, and the punch inserts EIN1, EIN2 recognize with the punch plates PLA1, PLA2, wherein in the rest position of the punch STE shown Stamping plates PLA1, PLA2 are in contact with the cushions KIS1, KIS2. The cushion store or ink pad can be easily replaced via side opening slots OS1, OS2 in the sockets SOC1, SOC2 with removed cover AB1, AB2 (see Fig. 4).
When the plunger is actuated, the upper base SOC1 (SOC2) is pressed against a compression spring FED resting against the lower base SOC2 (SOC1), which, when the plunger is relieved, moves it back to its starting position as shown in FIG.
By actuating the stamp, practically the lower base SOC2 is thus displaced relative to the trigger element AUS. In this triggering element AUS, as already discussed, the punch insert EIN1, EIN2 is rotatable but fixed against lateral movement with respect to the trigger element via axes ACH. The axes ACH penetrate the base SOC1, SOC2 on its narrow side walls in guide slots SFU, and the punch insert engages with corresponding gear elements in the region of these axes in control cams in the sockets, which lead to a turning of the punch insert.
The essential aspect of the invention now consists in the turning mechanism, which leads to a turning of the punch insert. As can be seen in FIGS. 6 to 8, which show sections along the lines AA, BB and CC from FIG. 5, the double punch has a mirror-symmetrical structure, in the illustration only the lower cover cap has been removed, so that only the lower punch insert EIN2 is rotated in one operation and pressed against the pad to be stamped, while the upper punch insert EIN1 is not rotated and remains in position relative to the upper base SOC1.
Referring now to Figure 6, the inventive turning mechanism consists of a control cam KUR, which is arranged on the two narrower side walls of the base SOC2. In the following, for the sake of simplicity, reference is only made to the lower, "active" area, but the considerations also apply analogously to the upper area of the punch The control curves KUR are attached to both narrow sides of the base SOC2, but in principle it is also sufficient However, the guidance and the turning of the punch insert can be realized much better with two such curves and corresponding gear elements, since tilting of the punch insert is then reliably prevented, if such a control cam is arranged only on one side.
The control curve KUR is essentially formed by two stops ANS1, ANS2, which lie vertically one above the other and are separated from each other by an exemption or recess VER. The gear elements of an insert on the control cam can slide off particularly well if the stops ANS1, ANS2 have a circular contour with the same radius, and the depression VER likewise has a circular contour with a correspondingly negative course, but preferably also the same radius. The centers of the individual contours are preferably on a line that stands normal on the pad with the punch STE.
The punch insert EIN2 now has a gear element GET, which cooperates with the control cam KUR when the punch is actuated and rotates the punch insert EIN2.
The transmission element GET is either formed integrally with the punch insert EIN2 or firmly connected thereto or releasably connected, for example, to be able to replace the insert EIN2 against another. As a rule, however, only the stamp plate itself is exchanged if necessary.
The transmission element GET consists of a central pin ZAP and two rounded concave recesses GV1, GV2 arranged laterally therefrom. Here, the central pin ZAP in its front, cooperating with the control curve KUR area of two converging legs SE1, SE2 with a substantially rectilinear contour.
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In a slightly further outer section through the side wall of the base SOC2 (see Figure 7) is also a vertical guide VEF for the pin ZAP, in which this is guided vertically in an upper and then in a lower portion of its movement and a lateral Tilting is prevented. In contrast, in a region at the level of the control curve KUR, this guide has a bulge BUC lying opposite the control curve, which allows a rotational movement of the elongate pin ZAP and thus a turn by 180.
In this area of the bulge BUC a rotary movement of the punch insert EIN2 is possible. Lateral slippage is prevented by the guiding of the insert EIN2 through the axis ACH with which it is held in the trigger element AUS and guided in a corresponding guide SFU in the socket SOC2 (FIG. 8).
FIGS. 9-14 show the movement sequence of a punch insert when turning by 180 °. Starting at the starting position according to FIG. 9, during a downward movement of the punch insert EIN2, the first recess GV2 first of all comes into contact with the upper stop ANS1 (FIG. 10). In this stage of movement of the pin ZAP is already released for a rotational movement, since this is already in the region of the bulge BUC.
Upon further movement, the insert EIN2 rolls off the stop ANS1, ie. H. the depression GV2 rolls down on this abutment ANS1 until the pin ZAP abuts the lower abutment ANS2 with its leg SE1.
In conventional turning mechanisms, the recesses of the control cam and the "pin" of the insert are matched to one another in such a way that the pin unrolls precisely in the recess. In this way, however, a "center or pivot point" of the pin is in a constant downward movement, which means that a certain height for the turning mechanism is necessary to realize a 180-turn can.
In the inventive embodiment, however, the pin now has no circular contour, but its front region is formed from two converging, rectilinear limbs SE1, SE2.
In order to allow a smooth sliding, it is provided that the straight legs at the top over a rounded area into each other.
It is also advantageous if the rectilinear legs intersect at an angle of about 60-90.
On the one hand to allow a good sliding of the gear element along the control curve and on the other hand to require as little space for the movement, the following measures are taken either alone or combination favorable: x) the central pin has a smaller width than that Diameter of the turning axis is and it has to the rear a limited by two parallel legs, parallel to the guide rail extension, which is guided in a parallel to the guide slot leg guide in the narrow side walls of the base; x) the rounded, concave depressions have a smaller diameter than the diameter of the turning axes;
x) the center of the turning axis lies in a starting position in the direction of movement behind a connecting axis of the centers of the two recesses.
Furthermore, it is in the above-mentioned sense also useful if the control curve forming stops have a circular contour, both stops have substantially the same radius of the circle, and the distance between the two centers of the attacks is substantially four times their radii.
In order to improve the kinematics even further, it is advantageous if the width of the pin corresponds approximately to the diameter of the recess.
It is also favorable for optimum movement if the contour of the depressions essentially forms a semicircle.
In order to allow a rotational movement, the leg guide has a recess BUC for the rotational movement of the pin ZAP in the region of the control cam.
Due to this configuration comes in the downward movement of the pin ZAP this initially with a leg SE2 to rest against the contour of the lower stop ANS2 (Figure 11), and it begins a rolling movement of the pin to the support point of the leg to the contour of the stop. As part of this rotational movement moves the
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"Center" of the tip of the pin back up and slightly into the recess, with the leg SE1 of the pin ZAP at the contour of the stop ANS2 something in the recess VER slides.
By this upward movement of the center of mass of the pin but some space can be saved in the vertical direction over a conventional, known stamp, whereby the height of the punch can be kept correspondingly lower.
The final stage of movement of the punch insert EIN2 prior to placement on the backing to be stamped is shown in FIG. 13 and the stamping operation in FIG. In Figure 13, the rolling movement of the insert EIN2 is shown at the lower stop ANS2, said rolling then leads to a threading the back of the elongated pin ZAP in the guide VEF, in which the insert EIN2 is then guided straight down and then on the Pad is placed.
After unloading, the spring FED pushes the upper part of the punch upwards again away from the base SOC2, the insert EIN2 being taken over the axis ACH. The basically same kinematic sequence as described above in a stamping process then leads again to a turning of the insert to 180, and finally is in the Endbzw. Starting position the stamp plate pressed back into the ink pad, which of course stop ANS2 takes over the function of ANS1 from the above description and leg SE2 the function of SE1 on the above description.
Figures 15a and 15b show schematically again a known turning mechanism, Figures 16a and 16b in juxtaposition, a new turning mechanism according to the invention.
As can be seen from the comparison of the figures, there are essentially the following distinguishing features:
In the conventional mechanism, the pin ZAP 'in a vertical section (when the stamper is stationary) on a circular cross-section, and the recesses GV1' and GV2 'are relatively flat. The connecting line between the centers of the recesses GV1 ', GV2' passes through the center M 'of the axis of rotation ACH'. As a result, a relatively large amount of space is required when screwing in the punch insert.
In the inventive mechanism, however, the pin ZAP two substantially straight legs SE1, SE2, which form a rounded triangle, whereby the threading into the recess VER by engagement of the pin ZAP to stop ANS2 is possible. In addition, the recesses GV1, GV2 are made deeper than those of the known prior art, which is achieved for example by a semicircular or parabolic contour of the recesses.
In addition, the center of the axis of rotation ACH is not located on a line through the centers of the two wells GV1, GV2 but seen slightly behind this line in the direction of movement.
As a result of this embodiment, the sequence of movements described and shown in the figures is achieved, which requires less space in the vertical direction than in a comparable known turning mechanism.
Finally, another embodiment of a stamp is shown in FIG.
As shown in the other figures, the stamp on two caps on the one hand for actuating the stamp, on the other hand to protect the user from contamination of his hands. With the removal of a cap, the corresponding page is released for stamping, while the remaining cap serves as an actuator.
In the embodiment according to FIG. 17, such caps are basically not necessary, since undesired actuation of the wrong punch insert is prevented by means of a blocking bolt BOL, this blocking pin being actuated by gravity. In the position shown, the upper bolt is in the inner, locking position, while the lower bolt is pressed by gravity against a stop to the outside and thus a movement of the trigger OFF relative to the lower base SOC2 is possible.