AT408108B - Toilettenmuschel - Google Patents

Description

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   Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilettenmuschel mit entlang der Wandung in einem gesonderten Ring gehaltenen Spülwassereinlaufen zum Wegspulen des Inhaltes, und einer Muschelwand, die als eigener Teil in einem ausseren Tragteil eingesetzt ist
Bei einer aus der DE 43 19 304 C1 bekannten Toilettenmuschel dieser Art wird das Spülwasser durch einen Dusennng zugeführt, dessen Düsen lotrecht gerichtet sind Insbesondere durch den gemeinsamen   Dusennng   wird die Intensität der   Spulwirkung   der einzelnen Düsen verschieden sein
Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, eine gleichmässige und gegenüber bekannten Einrichtungen weitgehend verbesserte Spülwirkung zu erzielen Dies wird dadurch erreicht,

   dass die Strahlrichtung der   Spulwassereinlaufe   in an sich bekannter Weise in Umfangsnchtung schräg zur Muschelwand geneigt ist, und dass jedem   Spülwassereinlauf   eine gesonderte Zuleitung zugeordnet ist 
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 jedoch in einem anderen Zusammenhang   Weiters   wird vorgeschlagen dass die einzelnen Zuleitungen zu den Spulwassereinläufen gleich lang sind und von einem gemeinsamen Verteiler ausgehen Dadurch wird die   Spulwirkung   weiter vergleichmassigt, da die Widerstande in den Zuleitungen gleich sind Die Länge der Zuleitungen gleich zu halten ist ohne weiteres möglich, da die Zuleitungen in dem Raum zwischen der Muschelwand und dem Tragteil untergebracht werden können.

   Besonders einfach ist dies, wenn die Zuleitungen zu den als Rohrchen ausgebildeten Spülwassereinlaufen als Schlauche ausgebildet sind
Die gegenuber der Unterseite des Ringes versenkt angeordneten Enden der Rohrchen sind zweckmässig oval geformt
Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles naher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein Dabei zeigen
Fig 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemasse Toilettenmuschel,
Fig 2 einen Schnitt nach der Linie A-A in Fig 1,
Fig 3 eine Untersicht des Ringes, wobei die zu den   Spulwassereinlaufen   führenden Röhrchen einer Seite strichliert eingetragen sind
Gemäss den Zeichnungen ist in einem Tragteil 13, der bei 7 am Boden befestigt ist,

   über eine Auflage 5 eine Muschelwand 12 eingesetzt Darauf ist ein Ring 11 mit den erforderlichen Öffnungen fur die eingebauten Spulwassereinlaufe 2 befestigt
Diese Teile konnen aus Keramik, Metall oder auch Kunststoff, z B Polyester gefertigt sein. 



   Die Muschelwand 12 besitzt eine ovale Trichterform und einen Auflagerand zur Befestigung am Tragteil 13   sowie   einen in der Mitte schräg nach unten weisenden Ablaufstutzen 9 An diesen schliesst ein Geruchsverschluss an, der im gezeichneten Ausführungsbeispiel schraubenförmig ausgebildet ist Es ware jedoch auch eine andere Ausfuhrung des Geruchsverschlusses, z.B eine übliche bogenförmige Form möglich
Die Spülwassereinlaufe 2 sind nicht mit der Unterseite des Ringes 11 bundig ausgebildet, um eventuelle Verletzungen beim Reinigen zu vermeiden Der Winkel der Strahlnchtung der Spülwas-   sereinlaufe   2 betragt 10 bis 20 Grad im Bezug auf die Muschelwand 12 und in Umfangsrichtung 20 bis 40 Grad In den Zeichnungen betragen diese Winkel 15 Grad (Fig 1) beziehungsweise 30 Grad (Fig 2)

  
Die Enden der als Röhrchen ausgebildeten   Spulwassereinläufe   2 sind oval geformt Das andere Ende 4 der Rohrchen ist mit den einzelnen Zuleitungen 6, die als Kunststoffschläuche ausgeführt sind. mittels Schellen befestigt Um die Widerstände in den Zuleitungen gleich zu halten und damit die Spülwirkung zu vergleichmassigen sind die Langen der einzelnen Röhrchen samt den Zuleitungen 6 gleich gross
Bei Durchführung einer Spulung gelangt das Spulwasser von einem Anschluss über einen Schmutzfanger und eine Rucklaufsicherung zu einem Ventil, an dem zweckmässig zwei   Spulzeiten   einstellbar sind.

   Von einem gemeinsamen Verteiler gelangt das Spülwasser zu den Spulwassereinlaufen Das Spulwasser benasst die Muschelwand unterspult die   liegengebliebenen   Fäkalien und bringt sie in Drehung, sodass sie zum Ablaufstutzen 9 gelangen Erprobungen haben ergeben, dass fur das kleine Geschäft 1.5 bis 2,5 Liter Spulwasser und für das grosse Geschaft 3 bis 5 Liter Spulwasser notwendig sind Der Vordruck des Spülwassers sollte etwa 2 bar betragen
Die Spülgerausche werden bei einer   erfindungsgemass   ausgebildeten Toilettenmuschel gegen- 

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Claims (4)

1. über herkömmlichen Muscheln wesentlich reduziert. Einen weiteren Vorteil bewirkt der schräg nach unten gerichtete Ablaufstutzen 9. Dadurch kann der Stuhl nicht direkt ins Wasser des Geruchsverschlusses fallen und ein Aufspritzen kann nicht auftreten PATENTANSPRÜCHE : 1 Toilettenmuschel mit entlang der Wandung in einem gesonderten Ring gehaltenen Spül- wassereinläufen zum Wegspülen des Inhaltes, und einer Muschelwand, die als eigener Teil in einem äusseren Tragteil eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahl- richtung der Spülwassereinläufe (2) in an sich bekannter Weise in Umfangsrichtung schräg zur Muschelwand geneigt ist, und dass jedem Spulwasseremlauf (2) eine gesonderte Zuleitung (6) zugeordnet ist
2. 2 Toilettenmuschel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Zuleitun- gen (6)

   zu den Spülwassereinläufen (2) gleich lang sind und von einem gemeinsamen Verteiler ausgehen
3. 3 Toilettenmuschel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitungen zu den als Röhrchen (2) ausgebildeten Spülwassereinläufen als Schlauche (6) ausgebildet sind
4. 4. Toilettenmuschel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüber der Unterseite des Ringes (11) versenkt angeordneten Enden der Rohrchen (2) oval geformt sind