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Die Erfindung bezieht sich auf einen Ausziehrahmen fur Hochschranke mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1
Solche Ausziehrahmen sind bekannt In diesem Zusammenhang ist der Schrankauszug für Hochschranke nach der DE 297 07 337 U1 zu erwähnen Dieser besitzt einen ausziehbaren mittleren Tragrahmen für die Abstützung von Schrankeinbauten. Der Tragrahmen ist frontseitig über einen oberen und unteren Halter mit einer Frontblende verbunden Der jeweilige Halter ist Tförmig ausgestaltet, wobei im Mittelschenkel des T-förmigen Halters je drei Schrauben angeordnet sind.
Dieser Schenkel mit den erwähnten Schrauben wird vom oberen bzw unteren Honzontalschenkel des Tragrahmens aufgenommen, wobei die mittlere Schraube als Einhangbolzen dient und mit den beiden seitlich davon angeordneten Schrauben die Frontblende um eine vertikale Achse etwas verschwenkbar ist. Der jeweilige Querholm des T-förmigen Halters besitzt randseitig Durchsteckbohrungen zur Aufnahme von Schrauben, mit welchen die Frontblende befestigbar ist. Hier sind zur Montage Werkzeuge erforderlich, darüberhinaus liegt nur eine beschränkte Justiermöglichkeit für die Frontblende vor
Auch die DE 32 21 926 A1 zeigt einen Schrankauszug fur einen Hochschrank mit einem Tragrahmen und einer stirnseitig angeordneten Frontblende Hier ist der Rahmen seitlich an die Frontblende angeschlossen.
Zur Verbindung von Rahmen und Frontblende sind hier oben und unten Winkelprofile vorgesehen Der eine Schenkel des Winkelprofils wird mit der Ruckseite der Frontblende verschraubt, der andere Schenkel in die Stirnseite der jeweiligen horizontalen Rahmenschenkel eingeschoben und in diesem mittels Schrauben verspannt Auch hier sind Werkzeuge zur Montage erforderlich, abgesehen davon, dass die Justiermöglichkeit für die Frontblende sehr beschränkt ist.
Sie kann hier nur um eine vertikale Achse etwas verstellt werden
Schlussendlich ist noch die Auszugvorrichtung für Hochschränke nach der DE 42 24 281 A1 zu erwähnen, bei welcher am vertikalen Rahmenschenkel querliegende Holme festgelegt sind, deren Endseiten Bohrungen zur Aufnahme von Befestigungsschrauben aufweisen, mit welchen eine Frontblende an diesen querliegenden Holmen festlegbar ist Diese querliegenden Holme sind mit dem vertikalen Rahmenschenkel fest verbunden Eine Einstellmöglichkeit für die Frontblende ist hier nicht vorgesehen
Auch die EP 0 698 357 A1 ist noch zu erwähnen Diese zeigt und beschreibt einen Verbm- dungsbeschlag für Möbel, der Zapfen aufweist, deren Durchmesser veränderbar ist und die von Bohrungen aufgenommen werden, die in einem Möbelteil vorgesehen sind.
Zur Aufweitung des Durchmessers sind in den Zapfen zentrale Bolzen gelagert, die axial verschiebbar sind Durch axialen Versatz dieser zentralen Bolzen wird der Durchmesser des Zapfens aufgeweitet Dies geschieht durch das Zusammenwirken von kegeligen Flächen.
Aufgabe der Erfindung ist es, den Ausziehrahmen so zu gestalten, dass die Frontblende an ihm montagefreundlich befestigt werden kann, d h ohne Zuhilfenahme von besonderen Werkzeugen, darüber hinaus soll die Möglichkeit geboten werden, die Frontblende in mehreren Richtungen auszurichten und zu justieren. Steht der Hochschrank in einem Möbelverband, so müssen alle frontseitigen und sichtbaren Kanten exakt parallel zueinander verlaufen, und zwar sowohl die vertikalen wie auch die horizontalen.
Gekennzeichnet ist die Erfindung durch jene Massnahmen und Merkmale, die Inhalt und Gegenstand des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 sind Zweckmässige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen festgehalten Dank des erfindungsgemässen Vorschlages kann die Frontblende ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen am vorderen vertikalen Rahmenschenkel festgelegt und zusätzlich ausgerichtet werden Sie kann in der Hohe versetzt werden, sie kann in der Seite versetzt werden und sie kann auch um eine vertikale Achse verschwenkt werden Diese Verstellbewegungen sind im Bereich von einigen Millimetern möglich bzw. im Bereich weniger Winkelgrade, da diese Verstellmöglichkeiten ausschliesslich und allein zu Korrekturzwecken dienen
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen
Fig. 1 in Schrägsicht einen Hochschrank mit einer Ausziehführung und einem daran festge- legten Ausziehrahmen und einer Frontblende, dargestellt nach Art einer Explosionszeichnung,
Fig. 2 den Holm mit den Zapfen in Haltestellung in Ansicht,
Fig. 3 den Holm mit den Zapfen in Freigabestellung in Ansicht,
Fig 4 den Holm nach Fig 2 in Draufsicht und in
Fig. 5 von hinten gesehen,
Fig. 6 den Holm nach Fig. 3 von hinten gesehen,
Fig 7 die der Halterung des Holmes dienenden Bauelemente nach Art einer Explosions- zeichnung von vorne gesehen und
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Fig 8 in Seitensicht;
Fig 9 den zur Betätigung der Klemmbacken dienenden Stellzylinder in Seitensicht und in
Fig 10 in Ansicht ;
Fig 11die aus den Fig. 7 bis 8 ersichtlichen Bauelemente zusammengebaut,
Fig. 12 den stimseitigen vorderen Rahmenschenkel mit Aussparungen in Schrägsicht,
Fig 13 den stirnseitigen Rahmenschenkel mit den eingesetzten Bauelementen nach den Fig 7 bis 10 in Ansicht und
Fig 14 in Seitensicht,
Fig 15 einen Detailschnitt - Schnittlinie XV - XV in Fig. 4.
Am Boden 1 eines Hochschrankes 2 ist eine mehrteilige Ausziehfuhrung 3 angeordnet, an deren Ausziehschiene 4 ein vertikal stehender Ausziehrahmen 7 festgelegt ist mit einem vorderen vertikalen Rahmenschenkel 5 und einem hinteren vertikalen Rahmenschenkel 6 sowie oberen und unteren horizontalen Rahmenschenkeln 8 und 9. Am oberen horizontalen Rahmenschenkel 8 greift eine obere Führung 10 an, die die Aufgabe hat, den Ausziehrahmen 7 zu stabilisieren. Die einzelnen Rahmenschenkel 5,6, 8,9 können gegebenenfalls teleskopartig ausgebildet und verlängerbar bzw. verkürzbar sein, um den Ausziehrahmen den Abmessungen eines Hochschrankes 2 anzupassen. Zwischen den Rahmenschenkeln 5 und 6 sind mehrere Einsatzkörbe 11 einhängbar, von welchen hier nur einer dargestellt ist.
Am vorderen vertikalen Rahmenschenkel 5 ist eine Frontblende 12 festlegbar, die bei eingefahrener Ausziehführung 3 den Hochschrank 2 nach vorne verschliesst. Zur Festlegung dieser Frontblende 12 am Ausziehrahmen 7 sind an dessen vorderem vertikalen Rahmenschenkel 5 Zapfen 13 vorgesehen, die in dazu korrespondierende Bohrungen an der Frontblende 12 ragen und die hier an Holmen 14 angeordnet sind. Diese Holme 14 erstrecken sich quer zur Längsrichtung des vorderen Rahmenschenkels 5
Dieser Holm 14 ist in den Fig. 2 bis 6 im einzelnen veranschaulicht Jeder Holm 14, der aus einem Bandstahl gefertigt ist, besitzt in seinem mittleren Abschnitt abgeschrägte Schmalseiten 15, wie der Querschnitt 16 in Fig 2 veranschaulicht. Endseitig sind an diesem Holm 14 die Zapfen 13 gelagert. Diese Zapfen 13 weisen einen zylindrischen Mantel 17 aus verformbarem Material (Kunststoff) auf.
An der Innenseite dieses Mantels 17 liegen Backen 18 an (Fig 15), zwischen welchen ein verdrehbarer Spreizdom 19 angeordnet ist, der seinerseits mit einem Schwenkhebel 20 verbunden ist. In der Spreizstellung des Spreizdomes 19 liegt dieser Schwenkhebel 20 am Holm 14 an Im Holm 14 ist eine absatzartige Ausnehmung 21 ausgespart, die den anliegenden Schwenkhebel 20 aufnimmt, so dass die äusseren Begrenzungsflächen des Holmes 14 und des Schwenkhebels 20 im wesentlichen bündig zueinander verlaufen (Fig 2, 4 und 5)
In der dem Hochschrank 2 zugewandten und in der Zeichnung nach Fig. 1 nicht sichtbaren Seite der Frontblende 12 sind korrespondierend zur Anzahl, zur Lage und zum Querschnitt der Zapfen 13 Sackbohrungen vorgesehen. Die Frontblende 12 wird auf diese Zapfen 13 aufgesteckt, wobei der Schwenkhebel 20 die aus den Fig. 3 und 6 ersichtliche Stellung eingenommen hat.
In dieser Stellung des Schwenkhebels 20 ist der Spreizdom 19 gegenüber der aus Fig. 15 ersichtlichen Stellung um 90 verdreht. Anschliessend wird der Schwenkhebel 20 in die aus den Fig.
2,4 und 5 ersichtliche Stellung zurückbewegt und dadurch spreizt der Spreizdom 19 die Backen 18 auseinander und legt dadurch den verformbaren zylindrischen Mantel 17 reibungsschlüssig an die Wandungen der Bohrungen in der Frontblende 12 an. Dadurch wird die Frontblende 12 fest und zuverlässig mit dem vorderen vertikalen Rahmenschenkel 5 des Ausziehrahmens verbunden Der Holm 14 ist am vertikalen vorderen Rahmenschenkel 5 verstellbar gelagert
Für diesen Zweck sind zwei Klemmbacken 22 vorgesehen, zwischen welchen ein Zwischenkörper 23 aus elastisch verformbarem Material liegt. Für diesen Zwischenkörper 23 kann beispielsweise eine Schraubenfeder verwendet werden oder ein gummielastischer Block, wie aus den Zeichnungen ersichtlich.
Die Klemmbacken 22 und der Zwischenkörper 23 sind von einer Zugstange 24 durchsetzt, die an ihrem unteren Ende ein Widerlager 25 besitzt in Form einer Vierkantmutter, die auf das Gewinde 44 am Ende dieser Zugstange 24 aufgeschraubt ist. In dieser Zugstange 24, und zwar in ihrem oberen Abschnitt, ist eine Querbohrung 26 angeordnet, und an ihrem oberen Ende ist noch ein Abschnitt 27 mit einem Innengewinde vorgesehen Des weiteren ist hier noch ein Profilstück 28 vorhanden mit zwei achsgleichen Bohrungen 29 und 30, die hier unterschiedliche Durchmesser aufweisen. Als oberer Abschluss ist eine Verschlusskappe 31 mit einer Schraube 32 vorhanden, deren Kopf eine Rändelung aufweist.
Ein weiterer hier vorgesehener Bauteil ist der Stellzylinder 33, der an seiner einen Stirnseite einen Lagerzapfen 34 trägt und der mit seiner anderen Stirnseite über eine Lagerscheibe 35 mit
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einer Scheibe 36 fest verbunden ist Die stirnseitigen Begrenzungskanten dieser Scheibe 36 sind als Kreisbögen 37 ausgebildet Seitlich an der Scheibe 36 ist eine Grifflasche 38 mit einem aufgebogenen Endabschnitt 39 vorgesehen, deren Ebene rechtwinkelig zur Ebene der Scheibe 36 steht. Der Lagerzapfen 34 und die Lagerscheibe 35 liegen achsgleich zueinander und sind gegenüber der Achse des Stellzylinders 33 seitlich versetzt.
Der Stellzylinder 33 ist somit gegenüber der Achse des Lagerzapfens 34 und der Lagerscheibe 35 exzentrisch angeordnet
Zwischen der Lagerscheibe 35 und der einen Stirnseite des Stellzylinders 33 ist noch eine umlaufende Nut 45 eingestochen.
Die Fig 11veranschaulicht die aus den Fig 7 bis 8 ersichtlichen Teile im zusammengebauten Zustand Die Schraubenfeder 40 liegt an der oberen Stirnseite der Zugstange 24 an und ist von der Schraube 32 durchsetzt. Diese aus Fig 11 ersichtliche Baugruppe wird in den vertikalen Rahmenschenkel 5, vorzugsweise nahe seines Eckbereiches, eingebaut Fur diesen Zweck besitzt dieser Rahmenschenkel 5 an seiner Vorderseite 48 zwei übereinanderliegende Ausnehmungen 41 und 42 Die obere Ausnehmung 41 ist von Kreisbögen 43 begrenzt, und die Tiefe dieses Ausschnittes entspricht etwa der Matenalstarke S dieses Kastenprofils. Der Abstand der beiden Kreisbögen 43 der Ausnehmung 41 ist dabei um ca. 5 mm grösser als der Abstand der Kreisbogen 37 der Kreisscheibe 36.
Die untere Ausnehmung 42 ist von geraden Kanten begrenzt, jedoch tiefer ausgeschnitten, wobei die Tiefe T dieses Ausschnittes etwa der Starke B des Holmes 14 (Fig 4) entspricht Die Zugstange 24 trägt an ihrem unteren Ende ein Gewinde 44, an ihrem oberen Ende einen Ausschnitt oder Ansatz, um ein Drehwerkzeug hier ansetzen zu können
Die aus den Fig 7 bis 8 ersichtlichen Bauelemente werden in das Kastenprofil des vorderen Rahmenschenkels 5 eingesetzt : Klemmbacken 22, der Zwischenkörper 23 und das als Mutter ausgebildete Widerlager 25 werden von der Seite her in die Ausnehmung 42 eingebracht, dann wird das Profilstück 28 von der Stirnseite des Rahmenschenkels 5 eingeschoben und ebenfalls die Zugstange 24, die mit ihrem unteren Gewinde 44 in die als Widerlager 25 dienende Mutter eingedreht wird.
Die Teile werden dabei einander so zugeordnet, dass die Querbohrung 26 mit den Bohrungen 29 und 30 des Profilstückes 28 etwa deckungsgleich liegt. Nun wird der Stellzylinder 33 von der Seite her eingesetzt, der in die Bohrung 26 der Zugstange 24 zu liegen kommt. Der Lagerzapfen 34 wird von der Bohrung 29 und die Lagerscheibe 35 von der Bohrung 30 aufgenommen. Mittels eines Sprengringes, der hier nicht gezeigt ist und der in die Nut 45 eingesetzt wird, wird der Stellzylinder 33 axial fixiert. Dann wird die Feder 40 von oben her eingesetzt und die Verschlusskappe 31 auf die Stirnseite des vertikalen Rahmenschenkels 5 aufgelegt und anschliessend die Schraube 32 eingedreht.
Die Scheibe 36 liegt in der Ausnehmung 41 des Rahmenschenkels 5, wobei zwischen den Kreisbögen 43 der Ausnehmung 41 und jenen 37 der Scheibe 36 ein Spiel von einigen Millimetern vorgesehen ist
Die so zusammengebauten Teile veranschaulichen die Fig. 13 und 14 von vorne und von der Seite gesehen. Die Höhe H der Ausnehmung 42 ist etwas grösser als der Abstand der Klemmbacken 22, wobei das Ausmass dieser Längendifferenz etwa dem Spiel entspricht, mit dem die Scheibe 36 von der Ausnehmung 41 aufgenommen ist
Durch die Exzentrizität der Lagerscheibe 35 und des Lagerzapfens 34 einerseits gegenuber dem Stellzylinder 33 andererseits wird durch Verdrehen des Stellzylinders 33 mittels der Gnfflasche 38 die Zugstange 24 gegenüber dem Profilstuck 28 axial verstellt.
Die untere Stirnseite 46 dieses Profilstückes 28 liegt an der Oberseite des oberen Klemmbackens 22 an (Fig 11).Die Fig 13 und 14 zeigen den Klemmbacken 22 in klemmender und haltender Stellung, der Holm 14 ist in seiner Lage gegenüber dem Rahmenschenkel 5 fixiert. Wird die Grifflasche 38 im Sinne des Pfeiles 47 verschwenkt, so verdreht sich der exzentrische Stellzylinder 33 in der Bohrung 26 der Zugstange 24 und die Klemmbacken 22 werden dadurch gelöst.
Nach dem Lösen der Klemmbacken 22 kann der Holm 14 in seiner Achsrichtung verschoben werden, es ist aber auch möglich, die Klemmbacken 22 und mit ihnen den Holm 14 um die Achse der Zugstange 24 etwas zu verschwenken, und zwar in dem Ausmass, in dem diese Bauteile Spiel gegeneinander besitzen Darüberhinaus kann durch Verdrehen der Schraube 32, die einen geränderten Kopf aufweist, die in Fig 11 dargestellte und innerhalb des kastenartigen Profils des Rahmenschenkels 5 liegende Baueinheit etwas axial verstellt werden, und zwar in jenem Ausmass, in dem die Scheibe 36 von der Ausnehmung 41 mit Spiel aufgenommen ist,
so dass die Kreisbogen 37 der Scheibe 36 entweder am oberen oder am unteren Kreisbogen 43 dieser Ausnehmung 41 anliegen
Zum Zapfen 13 ist noch folgendes zu vermerken Durch die Verdrehung des Spreizdornes 19 wird der Mantel 17 aus verformbarem Material entlang seines gesamten Umfanges gleichmässig
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aufgeweitet, so dass dieser Zapfen 13 auch in Bohrungen von Matenalien verankert werden kann, die sehr empfindlich sind, wie beispielsweise Glas.
Alle diese Betätigungen und Verstellungen können ohne Beiziehen von Werkzeugen von Hand durchgeführt werden, für die achsiale Verstellung mittels der Schraube 32 mit dem geränderten Schraubenkopf, die anderen beschriebenen Verstellungen durch Verschwenken der Scheibe 36.
Damit kann die Frontblende 12 am Ausziehrahmen 7 ohne Hilfe von Werkzeugen festgelegt, ausgerichtet und justiert werden. Fig 12 zeigt die obere vordere Ecke des Ausziehrahmens 7, in deren Bereich der obere Holm 14 festgelegt ist, wie dies aus Fig. 1 ersichtlich ist. Auch im unteren Eckbereich ist ein solcher Holm 14 mit Zapfen 13 vorgesehen. Dieser untere vordere Eckbereich des Ausziehrahmens 7 entspricht der Darstellung nach Fig. 12, jedoch um 180 verdreht
Patentansprüche :
1.
Ausziehrahmen für Hochschränke, der umfangsgeschlossen ausgebildet ist und der hori- zontale und vertikale Rahmenschenkel (5, 6,8, 9) aus Profilschienen aufweist und der ver- tikal stehend auf einer Ausziehführung (3) festgelegt ist, wobei seine Rahmenebene parallel zur Ausziehrichtung der Ausziehführung (3) steht und an dessen vorderem
Rahmenschenkel (5) und quer zu demselben mindestens ein Holm (14) vorgesehen ist, an welchem eine Frontblende (12) befestigbar ist, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale, dass der Holm (14) sowohl in Achslängsnchtung des
Rahmenschenkels (5) wie auch um dessen Längsachse verstellbar und gegebenenfalls in
Richtung seiner eigenen Längsachse verschiebbar und in den eingenommenen Stellungen gegenüber dem Rahmenschenkel (5) fixierbar ist und der an seiner dem Ausziehrahmen (7) abgewandten Seite Zapfen (13) aufweist,
die in an sich bekannterweise hinsichtlich ihres Durchmessers veränderbar sind und die zur Aufnahme in zu ihren Abmessungen korrespondierenden Bohrungen in der Frontblende (12) vorgesehen sind.
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The invention relates to a pull-out frame for tall cabinets with the features of the preamble of claim 1
Such pull-out frames are known. In this connection, the cabinet pull-out for tall cabinets according to DE 297 07 337 U1 should be mentioned. It has an extendable middle support frame for supporting built-in cabinets. The front of the support frame is connected to a front panel via an upper and lower holder. The respective holder is T-shaped, three screws being arranged in the center leg of the T-shaped holder.
This leg with the screws mentioned is received by the upper or lower horizontal leg of the support frame, the middle screw serving as a hanging bolt and with the two screws arranged laterally therefrom the front panel can be pivoted somewhat about a vertical axis. The respective cross member of the T-shaped holder has through holes on the edge for receiving screws, with which the front panel can be fastened. Tools are required for installation here, and there is only a limited adjustment option for the front panel
DE 32 21 926 A1 also shows a cabinet pull-out for a tall cabinet with a support frame and a front panel arranged on the front. Here, the frame is connected laterally to the front panel.
To connect the frame and the front panel, angle profiles are provided at the top and bottom.One leg of the angle profile is screwed to the back of the front panel, the other leg is inserted into the front of the respective horizontal frame leg and clamped in it by means of screws , apart from the fact that the adjustment options for the front panel are very limited.
It can only be adjusted slightly around a vertical axis
Finally, the pull-out device for tall cabinets according to DE 42 24 281 A1 should be mentioned, in which transverse bars are fixed to the vertical frame leg, the end sides of which have holes for receiving fastening screws, with which a front panel can be fixed to these transverse bars. These transverse bars are firmly connected to the vertical frame leg An adjustment option for the front panel is not provided here
EP 0 698 357 A1 is also worth mentioning. It shows and describes a connection fitting for furniture which has pins, the diameter of which can be changed and which are received by bores which are provided in a furniture part.
To expand the diameter, central pins are mounted in the pin, which are axially displaceable. The diameter of the pin is expanded by axially displacing these central pins. This takes place through the interaction of conical surfaces.
The object of the invention is to design the pull-out frame so that the front panel can be attached to it in a manner that is easy to assemble, that is to say without the aid of special tools, and in addition the possibility is to be provided of aligning and adjusting the front panel in several directions. If the tall cabinet is part of a furniture association, all front and visible edges must run exactly parallel to each other, both the vertical and the horizontal.
The invention is characterized by those measures and features that form the content and subject of the characterizing part of claim 1. Useful embodiments of the invention are set out in the subclaims. Thanks to the proposal according to the invention, the front panel can be fixed to the front vertical frame leg without the use of tools and additionally aligned It can be shifted in height, it can be shifted in the side and it can also be swiveled around a vertical axis.These adjustment movements are possible in the range of a few millimeters or in the range of a few degrees of angle, since these adjustment options serve exclusively and only for correction purposes
An embodiment of the invention is explained in more detail with reference to the drawing.
Show it
1 an oblique view of a tall cabinet with a pull-out guide and a pull-out frame attached to it and a front panel, shown in the manner of an exploded drawing,
2 the spar with the pin in the holding position in view,
3 the spar with the pin in the release position in view,
Fig. 4 the spar of Figure 2 in plan view and in
5 seen from behind,
6 seen the spar of FIG. 3 from behind,
7 seen from the front the components serving to hold the spar in the manner of an exploded drawing and
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Fig 8 in side view;
Fig. 9 serving for actuating the clamping jaws in side view and in
10 in view;
11 assembled components shown in FIGS. 7 to 8,
12 the frontal front frame leg with recesses in an oblique view,
13 shows the front frame leg with the components used according to FIGS. 7 to 10 in view and
14 in side view,
15 shows a detail section - section line XV - XV in FIG. 4.
At the bottom 1 of a tall cabinet 2, a multi-part pull-out guide 3 is arranged, on the pull-out rail 4 of which a vertically standing pull-out frame 7 is fixed with a front vertical frame leg 5 and a rear vertical frame leg 6 as well as upper and lower horizontal frame legs 8 and 9. At the upper horizontal frame leg 8 engages an upper guide 10, which has the task of stabilizing the pull-out frame 7. The individual frame legs 5, 6, 8, 9 can optionally be designed telescopically and can be extended or shortened in order to adapt the pull-out frame to the dimensions of a tall cabinet 2. A plurality of insert baskets 11 can be suspended between the frame legs 5 and 6, only one of which is shown here.
On the front vertical frame leg 5, a front panel 12 can be fixed, which closes the tall cabinet 2 to the front when the pull-out guide 3 is retracted. To fix this front panel 12 on the pull-out frame 7, pins 13 are provided on the front vertical frame leg 5 thereof, which protrude into corresponding bores on the front panel 12 and which are arranged here on bars 14. These spars 14 extend transversely to the longitudinal direction of the front frame leg 5
This spar 14 is illustrated in detail in FIGS. 2 to 6. Each spar 14, which is made from a strip steel, has beveled narrow sides 15 in its central section, as the cross section 16 in FIG. 2 illustrates. At the end of this spar 14, the pins 13 are mounted. These pins 13 have a cylindrical jacket 17 made of deformable material (plastic).
On the inside of this jacket 17 there are jaws 18 (FIG. 15), between which a rotatable expansion dome 19 is arranged, which in turn is connected to a pivot lever 20. In the spread position of the expansion dome 19, this pivot lever 20 rests on the spar 14. In the spar 14 there is a recess-like recess 21 which receives the adjacent pivot lever 20, so that the outer boundary surfaces of the spar 14 and the pivot lever 20 are essentially flush with one another (FIG 2, 4 and 5)
In the side of the front panel 12 facing the tall cabinet 2 and not visible in the drawing according to FIG. 1, 13 blind holes are provided corresponding to the number, the position and the cross section of the pins. The front panel 12 is plugged onto these pins 13, the pivot lever 20 having assumed the position shown in FIGS. 3 and 6.
In this position of the pivot lever 20, the expansion dome 19 is rotated by 90 relative to the position shown in FIG. 15. Then the pivot lever 20 is in the from the Fig.
2, 4 and 5, the visible position is moved back and as a result the expansion dome 19 spreads the jaws 18 apart and thereby places the deformable cylindrical jacket 17 frictionally against the walls of the bores in the front panel 12. As a result, the front panel 12 is firmly and reliably connected to the front vertical frame leg 5 of the pull-out frame. The spar 14 is adjustably mounted on the vertical front frame leg 5
For this purpose, two clamping jaws 22 are provided, between which there is an intermediate body 23 made of elastically deformable material. For this intermediate body 23, for example, a coil spring or a rubber-elastic block can be used, as can be seen from the drawings.
The clamping jaws 22 and the intermediate body 23 are penetrated by a pull rod 24 which has at its lower end an abutment 25 in the form of a square nut which is screwed onto the thread 44 at the end of this pull rod 24. In this tie rod 24, namely in its upper section, a transverse bore 26 is arranged, and at its upper end there is also a section 27 with an internal thread. Furthermore, there is also a profile piece 28 with two axially identical bores 29 and 30, the have different diameters here. A closure cap 31 with a screw 32, the head of which has knurling, is present as the upper end.
Another component provided here is the actuating cylinder 33, which carries a bearing pin 34 on one end face and which also supports the other end face via a bearing disk 35
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a disc 36 is firmly connected. The front boundary edges of this disc 36 are formed as circular arcs 37. On the side of the disc 36 there is a grip tab 38 with a bent-up end section 39, the plane of which is perpendicular to the plane of the disc 36. The bearing pin 34 and the bearing disc 35 are axially aligned with one another and are laterally offset with respect to the axis of the actuating cylinder 33.
The actuating cylinder 33 is thus arranged eccentrically with respect to the axis of the bearing pin 34 and the bearing disc 35
A circumferential groove 45 is also inserted between the bearing disc 35 and one end face of the actuating cylinder 33.
FIG. 11 illustrates the parts shown in FIGS. 7 to 8 in the assembled state. The coil spring 40 lies against the upper end face of the pull rod 24 and is penetrated by the screw 32. This assembly shown in FIG. 11 is installed in the vertical frame leg 5, preferably near its corner area. For this purpose, this frame leg 5 has two superimposed recesses 41 and 42 on its front side 48. The upper recess 41 is delimited by arcs 43, and the depth thereof Section corresponds approximately to the material thickness S of this box profile. The distance between the two arcs 43 of the recess 41 is approximately 5 mm larger than the distance between the arcs 37 of the circular disk 36.
The lower recess 42 is delimited by straight edges, but is cut deeper, the depth T of this cutout corresponding approximately to the thickness B of the bar 14 (FIG. 4). The pull rod 24 has a thread 44 at its lower end and a cutout at its upper end or approach to start a turning tool here
The components shown in FIGS. 7 to 8 are inserted into the box profile of the front frame leg 5: clamping jaws 22, the intermediate body 23 and the abutment 25 designed as a nut are introduced into the recess 42 from the side, then the profile piece 28 of the End face of the frame leg 5 inserted and also the tie rod 24, which is screwed with its lower thread 44 into the nut serving as an abutment 25.
The parts are assigned to each other so that the transverse bore 26 is approximately congruent with the bores 29 and 30 of the profile piece 28. Now the actuating cylinder 33 is inserted from the side, which comes to rest in the bore 26 of the pull rod 24. The bearing pin 34 is received by the bore 29 and the bearing plate 35 by the bore 30. The adjusting cylinder 33 is axially fixed by means of a snap ring, which is not shown here and which is inserted into the groove 45. Then the spring 40 is inserted from above and the closure cap 31 is placed on the end face of the vertical frame leg 5 and the screw 32 is then screwed in.
The disc 36 is located in the recess 41 of the frame leg 5, a play of a few millimeters being provided between the circular arcs 43 of the recess 41 and those 37 of the disc 36
The parts assembled in this way illustrate FIGS. 13 and 14 viewed from the front and from the side. The height H of the recess 42 is somewhat greater than the distance between the clamping jaws 22, the extent of this difference in length roughly corresponding to the play with which the disk 36 is received by the recess 41
Due to the eccentricity of the bearing plate 35 and the bearing pin 34, on the one hand, in relation to the actuating cylinder 33, on the other hand, by rotating the actuating cylinder 33 by means of the Gnfflasche 38, the pull rod 24 is axially adjusted relative to the profile piece 28.
The lower end face 46 of this profile piece 28 lies against the upper side of the upper clamping jaw 22 (FIG. 11). FIGS. 13 and 14 show the clamping jaw 22 in a clamping and holding position, the spar 14 is fixed in its position in relation to the frame leg 5. If the grip tab 38 is pivoted in the direction of arrow 47, the eccentric actuating cylinder 33 rotates in the bore 26 of the pull rod 24 and the clamping jaws 22 are thereby released.
After loosening the jaws 22, the spar 14 can be moved in its axial direction, but it is also possible to pivot the jaws 22 and with them the spar 14 somewhat about the axis of the pull rod 24, to the extent that this Components have play against each other. Furthermore, by turning the screw 32, which has a rimmed head, the structural unit shown in FIG. 11 and lying within the box-like profile of the frame leg 5 can be adjusted somewhat axially, to the extent that the disc 36 of the recess 41 is received with play,
so that the circular arcs 37 of the disk 36 rest either on the upper or on the lower circular arc 43 of this recess 41
The following should also be noted about the pin 13: By rotating the expanding mandrel 19, the jacket 17 made of deformable material becomes uniform along its entire circumference
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expanded so that this pin 13 can also be anchored in bores of materials that are very sensitive, such as glass.
All of these operations and adjustments can be carried out by hand without involving tools, for the axial adjustment by means of the screw 32 with the rimmed screw head, the other adjustments described by pivoting the disk 36.
The front panel 12 can thus be fixed, aligned and adjusted on the pull-out frame 7 without the aid of tools. FIG. 12 shows the upper front corner of the pull-out frame 7, in the area of which the upper spar 14 is fixed, as can be seen from FIG. 1. Such a spar 14 with pin 13 is also provided in the lower corner area. This lower front corner region of the pull-out frame 7 corresponds to the illustration according to FIG. 12, but rotated by 180
Claims:
1.
Pull-out frame for tall cabinets, which is designed to be circumferentially closed and which has horizontal and vertical frame legs (5, 6, 8, 9) made of profiled rails and which is fixed vertically on an pull-out guide (3), its frame plane being parallel to the pull-out direction of the Pull-out guide (3) stands and on its front
Frame leg (5) and transverse to the same at least one spar (14) is provided, on which a front panel (12) can be fastened, characterized by the combination of the following features that the spar (14) both in Achslängsnchtung
Frame leg (5) as well as adjustable about its longitudinal axis and optionally in
Is displaceable in the direction of its own longitudinal axis and can be fixed in the positions assumed relative to the frame leg (5) and has pins (13) on its side facing away from the pull-out frame (7),
which are known to be changeable in terms of their diameter and which are provided for receiving holes corresponding to their dimensions in the front panel (12).