AT405480B

AT405480B - Beschlag für ein in ein liegemöbel umwandelbares sitzmöbel

Info

Publication number: AT405480B
Application number: AT195897A
Authority: AT
Original assignee: Hoppe Kg Hodry Metallfab
Priority date: 1997-11-19
Filing date: 1997-11-19
Publication date: 1999-08-25
Also published as: ATA195897A; DE19852965A1

Description

ΑΤ 405 480 Β

Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für ein in ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel, mit dem ein Schwenkpolster an einem Ausziehelement angelenkt und aus dessen Innerem in eine Stellung verschwenkbar ist, in der der Schwenkpolster mit dem auf dem Ausziehelement zum Herausschwenken des Schwenkpolsters nach oben schwenkbar gelagerten Sitzpolster wenigstens den Teil einer Liegefläche bildet, wobei der Beschlag einen am Ausziehelement befestigten Schwenkteil und einen am Schwenkpolster befestigten Schwenkteil aufweist.

Es sind ähnliche Beschläge bekannt, bei denen der am Schwenkpolster befestigte Schwenkteil im Längsschnitt des Möbels annähernd die Form eines "U" oder "V" mit ungleich langen Schenkein aufweist. Die Herstellung eines derartigen Beschlages, dessen komplizierte Form man deshalb für notwendig erachtet hatte, um den Schwenkpolster beim Herausschwenken in eine Ebene mit dem Sitzpolster zu bringen, ist verhältnismäßig kompliziert, sodaß das ganze Möbel verteuert wird.

Bei einem anderen bekannten Beschlag ist der am Schwenkpolster befestigte Schwenkteil winkelförmig ausgebildet, um aus optischen Gründen eine vordere nach unten gerichtete Nase der Sitzpolsterung ausbilden zu können, die die Sitzpolsterung beim Sitzmöbel von vorne gesehen dicker erscheinen läßt. Diese Nase soll auch den in der Sitzstellung des Möbels zwischen Sitzpolster und Ausziehelement entstehenden Spalt abdecken. Dies ist jedoch trotz des verhältnismäßig großen Aufwandes für die gepolsterte Nase nicht vollständig möglich.

Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen Beschlag der eingangs genannten Art in der Weise zu verbessern, daß er einfach herzustellen ist, trotzdem jedoch die Funktion eines mit einem solchen Beschlag ausgestatteten Möbels allen Anforderungen mindestens genügt. Es sollen einerseits beide Flächen, nämlich die Fläche des Sitzpolsters und die des Schwenkpolsters nach dem Herausschwenken des letzteren in einer Ebene liegen, anderseits soll beim Hereinschwenken des Schwenkpolsters in das Ausziehelement der geringstmögliche Platz benötigt werden. Darüber hinaus soll der Spalt zwischen Ausziehelement und Sitzpolster einfach und sicher abzudecken sein.

Erreicht wird dies auf überraschend einfache Weise dadurch, daß der am Schwenkpolster befestigte Schwenkteil rinnenförmig ausgebildet ist, wobei die Rinne in der herausgeschwenkten Stellung des Schwenkpolsters eine am Sitzpolsterrahmen befestigte Leiste aufnimmt.

Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigt die Fig. 1 ein mit einem erfindungsgemäßen Beschlag ausgestattetes Möbelteil mit ausgeschwenktem Schwenkpolster und Fig. 2 stellt diesen Möbelteil in der Sitzstellung dar. Die Fig. 3 zeigt den Beschlag in Seitenansicht und in jener Lage, die der Liegestellung nach Fig. 1 entspricht.

Gemäß den Fig. 1 und 2 ist in einem Möbelgestell ein Ausziehelement 1 verschiebbar, das sich einerseits an Führungen 3 im Möbelgestell, anderseits über Rollen 2 am Boden abstützt. Ein Sitzpolster 4 ist mittels eines Scharnieres 5 am Ausziehelement 1 angelenkt, sodaß er aus den gezeigten Stellungen in Richtung des Pfeiles P hochschwenkbar ist.

An der dem Scharnier 5 gegenüberliegenden Seite des Ausziehelements 1 ist mittels eines Beschlages 6 ein Schwenkpolster 7 derart schwenkbar gelagert, daß er bei hochgeschwenktem Sitzpolster 4 aus dem unterhalb des Sitzpolsters 4 befindlichen Raum 8 des Ausziehelements 1 in die in Fig. 1 gezeigte Liegestellung des Möbels verschwenkt werden kann.

Gemäß den Zeichnungen, insbesondere Fig. 3, besteht der Beschlag aus zwei Schwenkteilen 10 und 11, die mittels einer Schwenkachse 12 verbunden sind. Der Schwenkteil 10 ist als in einer Ebene liegender Schenkel ausgebildet, wogegen der Schwenkteil 11 rinnenförmig geformt ist. Die Rinne 13 ist dabei in der Liegestellung des Möbels (Fig. 1 und 3) nach oben offen, so daß sie eine am Sitzpolsterrahmen 4' befestigte Leiste 9 aufnehmen kann.

Diese Leiste 9 deckt in der Sitzstellung des Möbels (Fig. 2) den Spalt S zwischen der Vorderwand 1' des Ausziehelementes 1 und dem Sitzpolster 4 bzw. Sitzpolsterrahmen 4' sicher ab.

Die Umwandlung des Möbels aus der Sitzstellung nach Fig. 2 in die Liegestellung nach Fig. 1 erfolgt auf bekannte Weise:

Vorerst wird das Ausziehelement soweit vorgezogen, daß der Sitzpolster 4 ohne Behinderung durch einen Rückenpolster hochgeschwenkt werden kann. Nun wird der Schwenkpolster 7 aus dem Raum 8 um annähernd 180 · geschwenkt, wodurch die Liegestellung nach Hg. 1 erreicht wird.

Die Rückverwandlung des Möbels erfolgt auf analoge Weise in umgekehrter Reihenfolge.

Wie aus den Zeichnungen ersichtlich ist, ist es trotz des einfachen Aufbaues des Beschlages 6 möglich, eine einwandfreie Funktion des Möbels zu erreichen. In der Liegestellung des Möbels sind die Fläche des Sitzpolsters 4 und die Fläche des Schwenkpolsters 7 in einer Ebene. Beim Hereinschwenken des Schwenkpolsters 7 in das Ausziehelement 1 wird auch nur sehr wenig Platz benötigt und vor allem ist der sonst unschön wirkende Spalt S abgedeckt. 2

Claims

AT 405 480 B Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. Insbesondere kann die Ausgestaltung des Möbels vielfach variiert werden. Es kann z.B. der Schwenkteil 7 mit einem weiteren Verlängerungsteil versehen werden, der schwenk- oder ausziehbar am Schwenkteil 7 angeordnet ist. Ein Rückenpolster kann entweder schwenkbar im Möbelgestell gelagert oder fest mit diesem verbunden sein. In diesem Fall könnte ein Zusatzpolster hinter den festen Rückenpolster schiebbar sein, wie es bereits bekannt ist. Patentansprüche 1. Beschlag für ein in ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel, mit dem ein Schwenkpolster (7) an einem Ausziehelement (1) angelenkt und aus dessen Innerem in eine Stellung verschwenkbar ist, in der der Schwenkpolster (7) mit dem auf dem Ausziehelement (1) zum Herausschwenken des Schwenkpolsters (7) nach oben schwenkbar gelagerten Sitzpolster (4) wenigstens den Teil einer Liegefläche bildet, wobei der Beschlag (6) einen am Ausziehelement (1) befestigten Schwenkteil (10) und einen am Schwenkpolster (7) befestigten Schwenkteil (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der am Schwenkpoister (7) befestigte Schwenkteil (11) rinnenförmig ausgebildet ist, wobei die Rinne (13) in der herausgeschwenkten Stellung des Schwenkpolsters (7) eine am Sitzpolsterrahmen (4’) befestigte Leiste (9) aufnimmt. Hiezu
2 Blatt Zeichnungen 3