AT405124B - Stuhl - Google Patents

Description

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 aber voraussichtlich den Zugriff zur Gewindespindel 20 erschweren. In diesem Fall wäre einer motorisch betriebenen Verstellung der Vorzug einzuräumen. Anstelle einer Zugfeder 13 könnte auch eine Druckfeder vorgesehen werden, die einerseits am Ende 16 angelenkt ist und die andererseits am Schwinghebel 10 angreift. 



   Die Neigungsverstellung der Sitzplatte 5 umfasst in der Regel einen Winkelbereich von ca.   10'.   



  Ausgehend von der Horizontalen ist dabei die Sitzplatte 5 nach vorne in einem Winkelbereich von ca.   8'   verstellbar. Die Neigungsverstellung, ausgehend von der Horizontalen, nach hinten umfasst dann den Restbereich, also ca.   2'.   



   Dank der erfindungsgemässen Massnahme kann die Sitzplatte 5 bei aufrechter Lehne nach vorne geneigt sein, wobei das Ausmass dieser Neigung einstellbar ist, und zwar stufenlos. Die Einstellung kann aber auch so   gewählt   werden, dass bei aufrechter Lehne die Sitzplatte eine Neigung nach hinten aufweist. die jeweilige Neigung der Sitzplatte 5, sei es nach vorne oder nach hinten, ist abhängig von der jeweiligen Lage des verstellbaren Endes 19 des Schwinghebels 10 entlang seines Verstellweges. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel liegt die Gewinde- oder Schraubenspindel 20 im wesentlichen horizontal.

   Für die hier beschriebene Verstellung können aber auch andere geeignete Getriebeglieder eingesetzt werden, beispielsweise ein Keilgetriebe oder ein Hebelgetriebe mit einer Kulissenführung.   ZweckmässIgerweise   werden solche Getnebeelemente eingesetzt werden, die bei geringem Bauvolumen eine Feineinstellung mit geringem Kraftaufwand ermöglichen. Wesentlich für die Verstellung des einen Endes des Schwinghebels 10 ist, dass durch sie die Neigung des Schwinghebels gegenüber der Horizontalen verändert wird und damit die Neigung der Sitzplatte   5,   die den erwähnten Winkelbereich umfasst, wobei die Verstellung so gewählt ist, dass die Sitzplatte 5 sowohl nach vorne wie auch nach hinten geneigt eingestellt werden kann. 



  

Claims (8)

1. Patentansprüche 1. Stuhl mit einer Sitzplatte (5) und einer zur gemeinsamen Verstellung damit verbundenen, einen aufrechten Abschnitt (7) und einen davon seitlich abstehenden unteren Arm (8) aufweisenden Rücken- lehne (6), wobei die Sitzplatte (5) um ein nahe ihrer Vorderkante (14) liegendes Schwenklager (18) verschwenkbar mit einem an einem Sockel (15) festgelegten Tragrahmen (3) verbunden ist und der unter die Sitzplatte (5) ragende untere Arm (8) der Rückenlehne (6) schwenkbar am Tragrahmen (3) angelenkt ist und den rückseitigen Teil der Sitzplatte (5) trägt, wobei vorzugsweise der Tragrahmen (3) am Sockel (15) um eine vertikale Achse (4) drehbar gelagert ist und der Anlenkpunkt (11) des unteren Armes (8) der Rückenlehne (6) am Tragrahmen (3) nahe dieser vertikalen Achse (4) liegt, und das Schwenklager (18) aus mindestens einem in einer vertikalen Ebene verschwenkbaren Schwinghebel (10) gebildet ist, dessen eine Ende an der Sitzplatte (5) und dessen anderes Ende (19) am Tragrahmen (3) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Enden (9,19) des Schwinge- bels (10) verstellbar gelagert und in jeder der gewählten Stellungen fixierbar ist.
2. 2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verstellung eines Endes (9, 19) des Schwinghebels (10) eine Gewinde- oder Schraubenspindel (20) vorgesehen ist.
3. 3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Gewinde- oder Schraubenspin- del (20) enthaltende Vertikalebene parallel zur vertikalen Achse (4) des Tragrahmens (3) liegt bzw. diese beinhaltet.
4. 4. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigungsverstellung der Sitzplatte (5) einen Winkelbereich von ca. 10'umfasst.
5. 5. Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei unbelasteter Sitzplatte (5) unabhängig von der jeweiligen Endlage des verstellbaren Endes (9,19) des Schwinghebels (10) die Sitzplatte (5) eine nach vorne gerichtete Neigung aufweist.
6. 6. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das am Tragrahmen (3) vorgesehene Ende (19) des Schwinghebels (10) verstellbar gelagert ist.
7. 7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwinghebel (10) unabhängig von der jeweils eingenommenen Lage von Sitzplatte (5) und Rückenlehne (6) eine nach vorne gerichtete Neigung aufweist. <Desc/Clms Page number 3> 8. Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigungsverstellung der nach vorne gerichteten Sitzplatte (5) einen Winkelbereich von ca.
8. 8 # umfasst.