AT396698B - Drehgriff an einer ab- und überlaufeinrichtung für eine wanne - Google Patents

Description

AT 396 698 B

Die Erfindung betrifft einen Drehgriff an einer Ab- und Überlaufeinrichtung für eine Wanne, bei welcher der Ventilköiper des Ablaufventils durch eine Drehung des am Überlauf auf einer Welle angebrachten Drehgriffs mittels einer Zugvonichtung anhebbar ist, wobei auf der Welle ein tellerförmiger Mitnehmer lösbar befestigt ist, auf den eine Rosette aufgesetzt ist. 5 In Spitälern müssen solche Drehgriffe regelmäßig äbgenommen und gereinigt werden, da sich dahinter Krankheitserreger ansammeln können. Dies bereitet dem Reinigungspersonal stets Mühe und oft ist auch das geeignete Werkzeug nicht zur Hand.

Ein Drehgriff dieser Art ist aus der DE-OS 2 604 040 bekannt Diese zeigt einen Drehgriff an einer Ab- und Überlaufeinrichtung, der einen hier als Trommel bezeichneten Mitnehmer aufweist auf den ein Griff 10 aufgeschoben ist. Der Griff ist durch Reibung befestigt Zudem soll hier eine prismatische Kupplung zwischen der Trommel und dem Griff vorgesehen sein. Wie diese reibschlüssige Verbindung tatsächlich konstruktiv ausgebildet ist kann dies»: Schrift nicht entnommen werden. Sie dürfte sich jedenfalls für ein regelmäßiges Abnehmen des Griffes bzw. der Rosette nicht eignen. Solche reibschlüssige Verbindungen sind ja bekanntlich sehr abhängig von Maßtoleranzen und Materialabnutzungen, die bei regelmäßigem Lösen einer solchen 15 Verbindung an den Verbindungsstellen nicht zu vermeiden ist Dieser Drehgriff würde sich deshalb beispielsweise in Spitälern nicht eignen, wo die Rosette vom Reinigungspersonal regelmäßig abgenommen und gereinigt werden muß.

Weiter zeigt die ER-PS 1 224 946 einen Handgriff insbesondere für eine Waschmaschine, bei dem eine Rosette (8) unter elastischer Dehnung auf einen Mitnehmer aufgerastet ist Die Dehnung erfolgt mittels einer 20 konischen Außenfläche des Mitnehmers und ist vermutlich so stark, daß ein Lösen kaum möglich und hier vermutlich auch nicht vorgesehen ist

Schließlich zeigt die DE-OS 2 100 913 ein Handrad mit einem topfförmigen Grundkörper, auf den ein Griffkörper aufgesetzt ist Gemäß Patentanspruch 7 besteht dieser Griffkörper aus elastischem Material. Auch hier sind vermutlich vergleichsweise hohe Kräfte zur Dehnung erforderlich. Zudem ist ein regelmäßiges 25 Abnehmen der Rosette weder vorgesehen noch möglich.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Drehgriff der eingangs genannten Gattung zu schaffen, der regelmäßig und in einfacherer Weise auch von ungeübten Personen gründlich gereinigt werden kann.

Die Aufgabe ist dadurch gelöst daß der Mitnehmer an seinem Rand mehrere vorspringende und in radialer Richtung federnde Lappen aufweist und die Rosette innenseitig eine sich in Umfangsrichtung erstreckende 30 Hinterschneidung aufweist, in welche die Lappen lösbar eingerastet sind.

Die Rosette dieses Drehgriffs läßt sich mit einem einfachen Handgriff und ohne Werkzeug abheben, worauf diese und die dahinter angeordneten Teile der Überlaufgamitur mühelos und gründlich gereinigt werden können.

Der erfindungsgemäße Drehgriff ist aber auch in gestalterischer Hinsicht vorteilhaft. So kann die Überlaufgamitur im Rohbau auch ohne Rosette montiert werden. Diese wird nachträglich aus einem umfang-35 reichen Sortiment in unterschiedlichen Formen und Farbtönen ausgewählt und auf den Mitnehmer aufgesetzt. Bei einer Umgestaltung des Badezimmers kann die Rosette in einfacher Weise abgenommen und durch eine geeignetere ersetzt werden.

Montagetechnisch vorteilhaft ist, daß die Rosette in mehreren Drehstellungen aufgesetzt werden kann, so daß beispielsweise bei einer dreieckigen und beschrifteten Rosette eine Schräglage der Überlaufleitung ausgeglichen 40 werden kann. Da bei der Rosette eine hohe Diehsymmetrie nicht erforderlich ist, bestehen bei der Formgestaltung weniger Einschränkungen als bisher.

Die Ausbildung des Drehgriffs nach Anspruch 2 gewährleistet in konstruktiv einfacher Weise eine drehsichere Befestigung der Rosette.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: 45 Fig. 1 einen Schnitt durch einen Drehgriff und einen Teil einer Wannenwand sowie einen Teil einer Ab- und Überlaufgamitur in Ansicht,

Fig. 2a eine Ansicht eines Mitnehmers, von hinten gesehen,

Fig. 2b einen Axialschnitt durch einen Mitnehmer,

Fig. 3a eine Ansicht einer Rosette, von hinten gesehen, und 50 Fig. 3b einen Axialschnitt durch eine Rosette.

Die Fig. 1 zeigt den oberen Teil einer Ab- und Überlaufgamitur mit einem Gehäuse (11), das an der Überlauföffnung (14) einer Wanne, beispielsweise einer Badewanne, befestigt ist Am Gehäuse (11) ist ein hier nicht dargesteller Bowdenzug angebracht, mit dem das Ablaufventil geöffnet werden kann. Dar Bowdenzug ist mit einer Betätigungswelle (10) verbunden, die in einer Nabe (9) gelagert ist und die an einem Drehgriff (20) 55 gedreht werden kann. Der_Drehgriff (20) ist im Abstand zur Wand (12) der Wanne angebracht, so daß das Wasser durch einen mit Öffnungen versehenen Überlaufdeckel (13) und die Öffnung (14) in die am Gehäuse (11) angeschlossene und hier nicht dargestellte Überlaufleitung fließen kann.

Der Drehgriff (20) weist einen tellerförmigen Mitnehmer (1) mit einem an der Innenseite angeformten Stutzen (16) auf, der mit einer Klemmschraube (8) auf der-Betätigungswelle (10) fixiert ist. Der Stutzen (16) 60 und die Welle (10) sowie ein Zwischenstück (15) sind vierkantig ausgebildet, so daß die Welle (10) nicht durchdrehen kann. Wie die Fig. 2a und 2b deutlich zeigen, weist der Mitnehmer (1) am Rand mehrere kronenförmig angeordnete Lappen (3) auf, die sich bezüglich der Drehachse schräg nach außen erstreck»}. Die -2-

Claims (3)

1. AT 396 698 B Lappen (3) sind in radialer Richtung federnd ausgebildet und weisen auf der Außenseite je eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Kante (19) auf, die leicht erhöht ist und die mit den angrenzenden Seitenflächen einen Winkel von etwa 90° entschließt, wobei die Winkelhalbierende etwa senkrecht zur Drehachse verläuft. Auf den Mitnehmer (1) ist die in den Fig. 3a und 3b dargestellte Rosette lösbar aufgesteckt. Die Rosette (2) 5 ist ebenfalls tellerförmig ausgebildet und weist eine geschlossene Seitenwand (6) auf, die an einer leicht nach außen gewölbten Stirnwand (7) angeformt ist Auf der Stirnwand (7) ist innenseitig eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Hinterschneidung (5) angebracht in welche die Lappen (3) im Bereich der Kanten (19) eingerastet sind, Die Seitenwand (6) bzw. die Hinterschneidung (5) sind so dimensioniert daß die Rosette (2) von Hand mit vergleichsweise geringem axialen Druck auf den Mitnehmer (1) aufgerastet und bei Bedarf mit 10 Zug wieder abgehoben werden kann. Auf der Innenseite der Seitenwand (6) sind drei Nockenpaare (4) angebracht die zwischen benachbarte Lappen (3) greifen und eine drehsichere Verbindung zwischen der Rosette (2) und dem Mitnehmer (1) gewährleisten. Die Rosette (2) weist eine dreizählige Drehsymmetrie auf und kann auf der dreieckigen Stirnwand (7) beschriftet sein. Die an der Stirnwand (7) angeformte Seitenwand (6) ist im Bereich der Hinterschneidung (5) 15 kreisförmig und verläuft an den Ecken steil und dazwischen schräg nach außen geneigt zur Stirnwand (7). Sowohl die Rosette (2) als auch der Mitnehmer (1) sind aus Kunststoff gefertigt 20 PATENTANSPRÜCHE 25 1. Drehgriff an einer Ab- und Überlaufeinrichtung für eine Wanne, bei welcher der Ventilkörper des Ablaufventils durch eine Drehung des am Überlauf auf eine Welle angebrachten Drehgriffs mittels einer Zugvonichtung anhebbar ist, wobei auf der Welle ein tellerförmiger Mitnehmer lösbar befestigt ist, auf den eine Rosette aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (1) an seinem Rand mehrere vorspringende und 30 in radialer Richtung federnde Lappen (3) aufweist und die Rosette (2) innenseitig eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Hinterschneidung (5) aufweist, in welche die Lappen (3) lösbar eingerastet sind.
2. •2. DrehgrifLnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rosette (2) innenseitig Nocken (4) aufweist, die zwischen die Lappen (3) greifen. 35
3. 3. Drehgriff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lappen (3) bezüglich der Drehachse des Griffs (20) schräg nach außen geneigt sind. 40 Hiezu 2 Blatt Zeichnungen -3-