AT395939B - Einrichtung zur hoeheneinstellung von sockeln, insbesondere fuer schrankmoebel od. dgl. - Google Patents

Description

AT 395 939 B

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Höheneinstellung von Sockeln, insbesondere für Schrankmöbel od. dgl., bei welcher über Schraubenspindeln verstellbare Abstützorgane vorgesehen sind, die durch in bezug auf den Sockel in ortsfesten Führungen höhenverschieblich geführte Abstützleisten gebildet sind.

Bei dieser bekannten Ausbildung handelt es sich um eine Sockelvorderwand, welche parallel zur Schrankvor-5 derwand von fest montierten Wandverbauten verläuft. Bei solchen Wandverbauten sind die höheneinstellbaren Sockeln lediglich auf Druck beansprucht, da die Wandverbauten als solche nicht verschoben werden. Es ist cLmit die Gefahr eines seitlichen Wegknickens der Höheneinstellungen bzw. der Abstützorgane nicht gegeben.

Gemäß dem Erfindungsgegenstand sollen jedoch Abstützleisten geschaffen werden, welche bei freistehenden Kästen Einsatz finden, wobei diese freistehenden Kästen sowohl beim Transport als auch beim Aufstellen bzw. 10 auch später bei Umstellen von Möbeln usw. auf dem Boden gleiten, so daß die Abstützleisten also Gleitorgane darstellen müssen. Bei diesem Verschieben treten jedoch nicht unbeachtliche Seitwärtskräfte auf, die ein seitliches Wegknicken der Höheneinstellungen mit sich bringen würden.

Eifindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe dadurch gelöst, daß die Abstützleisten quer zur Längserstreckung des Sockels verlaufen und in Ausnehmungen der in Längsrichtung des Sockels verlaufenden Sockelwandungen 15 geführt sind, wobei die Ausnehmungen an der Außenseite der Sockelwandungen abgeschlossen sind. Durch den Querverlauf der Abstützleisten sind die Gleitflächen niedriger als bei einem Längsverlauf, wodurch einerseits eine leichtere Verschiebbarkeit und anderseits eine geringere Reibung gegeben ist, so daß die seitlichen Schubkräfte beim Verschieben des Kastens geringer sind als bei in Längsrichtung der Kastenwandung verlaufenden Sockelwandungen. Außerdem werden die quer zu den Abstützleisten auftretenden Schubkräfte durch die höhenver-20 schiebliche Führung der Abstützleisten in den Sockelwandungen aufgenommen, wobei dadurch, daß die Ausneh mungen an der Außenseite der Sockelwandungen abgeschlossen sind, auch die in Längsrichtung der Abstütz· leisten auftretenden Schubkräfte aufgenommen werden. Es wird durch den Anmeldungsgegenstand somit eine sehr stabile Abstützung am Boden erzielt, wobei z. B. bei Büroschränken, welche in gefülltem Zustand ein beachtliches Gewicht aufweisen, selbst dann noch eine Verschiebbarkeit gegeben ist, ohne daß man sich der Gefahr 25 aussetzt, daß die Abstützleisten seitlich wegknicken.

Vorteilhafterweise können die Sockelwandungen durch unten geschlossene U-Profile gebildet sein, wobei die Ausnehmungen nur im Steg und im inneren Schenkel des Profils vorgesehen sind. Dadurch wird eine besonders einfache Ausbildung der Sockelaußenwandungen erzielt, welche überdies eine sehr hohe Stabilität aufweist, so daß eine besonders gute Führung und Halterung der Abstützleisten erzielt ist. 30 Weiters können die Schraubspindeln in den beiden Endbereichen der Abstützleisten angreifen, wodurch erreicht wird, daß eine besonders gute Höheneinsteilbarkeit gegeben ist, da insbesondere bei Kästen die Vorderwände genau vertikal bzw. deren Ober- und Unterkanten genau horizontal eingestellt werden können, was ein leichtes Offnen und Schließen der Türen, auch von Schiebetüren ergibt.

Bei einer bevorzugten Ausführung können die Abstützleisten über endseitige Abstützschuhe am Boden auf-35 stehen, die durch die zugehörigen Abstützleisten starr miteinander verbunden sind. Dadurch wird erreicht, daß trotzt der vorliegenden Abstützleisten die eigentliche Abstützung am Boden nur in kleinen Bereichen erfolgt, wodurch Unebenheiten des Bodens besonders gut ausgeglichen weiden können. Dabei können die Abstützleisten mit ihrer Breitseite dem Fußboden zugewandt und mit ihren anschließenden Schmalseiten in den Ausnehmungen der Sockelwandung geführt sein, was eine besonders gute Abstützung am Boden ermöglicht, nämlich eine groß-40 flächige Abstützung der Abstützleisten, wodurch ein guter Gleiteffekt erzielt wird, da die Abstützleisten als solche bereits stabil am Boden aufliegen.

Schließlich kann jede Abstützleiste durch ein Doppel-U-Profil gebildet sein, wobei die Stege der Profile dem Fußboden zugewandt sind und die Schraubspindeln am Verbindungssteg zwischen den U-Ptofilen angreifen. Diese Ausbildung ergibt eine besonders starre Ausführung, so daß bei Auftreten von Biegekiäften an den Abstützleisten 45 diese eine entsprechend hohe Starrheit aufweisen, um etwaigen Verbiegungen entgegenzuwirken.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Fig. 1 zeigt eine Unteransicht der erfindungsgemäßen Einrichtung. Fig. 2 ist ein Schnitt nach Linie (A-A) gemäß Hg. 1, jedoch so umgedreht, daß die Abstützschuhe nach unten weisen. Fig. 3 ist ein Schnitt nach Linie (B-B) der Fig. 1.

Mit (1) ist die Sockelplatte des erfindungsgemäßen Sockels bezeichnet, welche gegebenenfalls auch durch den 50 Schrankboden des entsprechend äbzustützenden Möbels gebildet sein kann. An der Unterseite der Sockelplatte (1) sind Sockelwandungen (2), (3), (4), (5) vorgesehen, wobei sich die vordere Sockelwandung (2) und die hintere Sockelwandung (3) in Längsrichtung des Sockels erstrecken und die seitlichen Sockelwandungen (4) und (5) in Querrichtung des Sockels verlaufen. In der Sockelplatte (1) sind Schraubspindeln (6) über Muttem (7) höhenverstellbar gelagert, wobei die Schraubspindeln (6) mit ihrem unteren freien Ende in Abstützleisten (8) 55 drehbar, jedoch in axialer Richtung unverstellbar gelagert sind. Die Abstützleisten (8) erstrecken sich dabei quer zur Längserstreckung des Sockels, also quer zur vorderen bzw. hinteren Sockelwandung (2) bzw. (3). In manchen Fällen, in welchen das Möbel eine größere Tiefe als Breite aufweist, könnten sich die Abstützleisten auch parallel zur Vorderwand erstrecken, was jedoch ebenfalls wieder quer zur Längserstreckung des Sockels ist. An den beiden Enden weisen die Abstützleisten (8) Abstützschuhe (9) auf, über welche sich die Abstützleisten 60 (8) am Boden abstützen. Die Enden der Abstützleisten (8), welche vorliegend eben durch die Abstützschuhe (9) abgedeckt sind, sind in Ausnehmungen (10) höhenverschieblich geführt, welche sich in jenen Sockelwandungen -2-

Claims (6)

1. AT 395 939 B befinden, die quer zur Erstreckung der Abstützleisten (8) verlaufen. Die Ausnehmungen (10) sind an ihren äußeren Sichtflächen durch Abdeckungen (11) verdeckt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Sockelwandungen (2), (3) durch U-Profile gebildet, deren Schenkel mit ihren freien Enden an der Unterseite der Sockelplatte (1) befestigt sind. Die Ausnehmung (10) ist dabei im inneren Schenkel und in dem Steg des U-Profils angeordnet, wobei die Abdeckung (11) durch den außenseitigen Schenkel gebildet ist. , Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist die in Längsrichtung der entsprechenden Sockelwandung (2), (3) gemessene Erstreckung der Ausnehmung (10) etwa gleich der Breite der Abstützleiste (8) bzw. des Abstützschuhes (9). Weiters ist die Länge der Abstützleisten (8) so bemessen, daß sie mit den entsprechenden Seiten des Abstützschuhes (9) von der Abdeckung (11) gerade so weit entfernt ist, daß ein leichtes Verstellen des Abstützschuhes in bezug auf die entsprechende Sockelwandung möglich ist. Aufgrund der Ausbildung der Halterung der Schraubspindeln (6) in der Abstützleiste (8) ist ein Verschwen-ken der Abstützleiste (8) in bezug auf die Schraubspindel (6) in gewissem Bereich möglich, wodurch die Anpassung der Sockellage in bezug auf die Bodenoberfläche durch entsprechende Einstellung der einzelnen Schraubspindeln (6) gegeben ist, u. zw. dahingehend, daß alle Abstützschuhe (9) satt am Boden aufliegen. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, sind die Abstützleisten (8) durch Doppel-U-ProfUe gebildet, also durch Profile, bei welchen die beiden U-Profilteile parallel zueinander verlaufen, wobei die beiden U-Profile über ihre die freien Schenkel verbindenden Stege am Boden aufstehen. Die beiden U-Profile sind über einen Veibindungssteg miteinander verbunden, der etwa parallel zu den am Boden aufliegenden Stegen verläuft. An diesem Verbindungssteg greift dann die Schraubspindel (6) entsprechend an. Wird nun ein derartiger Kasten verschoben, dann kommt es bei einer Verschiebung quer zur Längserstreckung der Abstützleisten (8) dazu, daß sich die Abstützleisten (8) über die Abstützschuhe (9) an den Begrenzungen der Ausnehmung (10) in den entsprechenden Sockelwandungen (2), (3) abstützen, wodurch ein Wegkippen der Abstützleisten (8) über die Schraubspindeln (6) verhindert wird. In gleicher Weise wird das Wegkippen auch dann verhindert, wenn ein Verschieben des Kastens in Längserstreckung der Abstützleisten (8) erfolgt, da dann die Abstützleisten mit ihrem Abstützschuh (9) an der Abdeckung (11) abgestützt werden, so daß auch dann verhindert ist, daß etwaige Kippkräfte von der Verbindung der Mutter (7) mit der Sockelplatte (1) aufgenommen werden müssen. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausführung ist auch darin gelegen, daß die Schraubspindeln (6) in den Endbereichen der Abstützleisten (8) angreifen, so daß verhindert ist, daß die Kästen, die ja de facto nur über die Schraubspindeln (6) und die darunter befindlichen Abstützteile abgestützt sind, um diese Schraubspindeln (6) kippen zu können, da eben dann die bis zur Sockelwandung reichenden Enden der Abstützleiste (8) die Abstützung übernehmen, wobei die am anderen Ende befindliche Schraubspindel (6) durch Aufnahme gewisser Zugkräfte zusätzlich das Kippen des darauf befindlichen Möbelstückes verhindert Auch ein damit verbundenes Wegbrechen der Schraubspindeln (6) wird vermieden, weil eben ein Verschwenken der Schraubspindel und ein damit verbundenes Ausreißen der in der Sockelplatte (1) befestigten Mutter durch die Anlage der Enden der Abstützleisten (8) an der Innenseite der Abdeckung (11) verhindert ist PATENTANSPRÜCHE 1. Einrichtung zur Höheneinstellung von Sockeln, insbesondere für Schrankmöbel od. dgl., bei welcher über Schraubspindeln verstellbare Abstützorgane vorgesehen sind, die durch in in bezug auf den Sockel ortsfesten Führungen höhenverschieblich geführte Abstützleisten gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützleisten (8) quer zur Längserstreckung des Sockels verlaufen, und in Ausnehmungen (10) der in Längsrichtung des Sockels verlaufenden Sockelwandungen (2,3) geführt sind, wobei die Ausnehmungen (10) an der Außenseite der Sockelwandungen (2,3) abgeschlossen sind.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sockelwandungen (2, 3) durch unten geschlossene U-Profile gebildet sind, wobei die Ausnehmungen (10) nur im Steg und im inneren Schenkel des Profils vorgesehen sind.
3. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubspindeln (6) in den beiden Endbereichen der Abstützleisten (8) angreifen. -3- AT 395 939 B
4. 4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützleisten (8) über endseitige Abstützschuhe (9) am Boden aufstehen, die durch die zugehörige Abstützleiste (8) starr miteinander verbunden sind.
5. 5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützleisten (8) mit ihrer Breitseite dem Fußboden zugewandt und mit ihren anschließenden Schmalseiten in den Ausnehmu gen (10) der Sockelwandung (2,3) geführt sind.
6. 6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Abstützleiste (8) durch 10 ein Doppel-U-Profil gebildet ist, wobei die Stege der Profile dem Fußboden zugewandt sind und die Schraubspindeln (6) am Verbindungssteg zwischen den U-Profilen angreifen. 15 Hiezu 1 Blatt Zeichnung -4-