AT386233B - Abwasserrohr mit selbsttaetiger doppelter rueckstausperre - Google Patents

Description

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   Die Erfindung bezieht sich auf ein Abwasserrohr mit selbsttätiger doppelter Rückstausperre mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. 



   Bei Abwasserrohren dieser Art tritt bei Rückstau automatisch eine Sperre des rückfliessenden
Wassers ein durch die prall mit Luft gefüllte Blase. Hört der Rückstau auf, so wird selbsttätig das Rohr wieder für den normalen Abfluss des Abwassers frei gegeben. Aus Sicherheitsgründen ist auch ein zweites bei Rückstau automatisch wirksames Abpserrelement vorgesehen. 



   Bekannt ist (EP-A2 0085915) eine Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Kanalleitungen der vorgenannten Art mit zwei hintereinander in einem Rohr angeordneten Gummiblasen, die eine dementsprechende Baulänge der Absperrvorrichtung bedingen. Die Blasen haben, wenn sie nicht mit Luft gefüllt sind, die Form eines eingebeulten Balles, die dann jedenfalls zum Teil noch ein Hindernis für den Durchfluss darstellen. Das Fühlelement ist als Schwimmkörper ausgebil- det, der auf einer Öffnung oben in der Rohrwand aufsitzt, bei Rückstau angehoben wird und dabei über Gestänge ein Ventil betätigt.

   Bei einer weiterhin zum Stand der Technik gehörenden
Vorrichtung zum automatischen Absperren einer Abwasserleitung (DE-GbM8333633) ist eine aufblas- bare Membran, die bei Rückstau, von einer Sonde gesteuert mit Luft gefüllt wird, ausserhalb des Strömungsquerschnittes in einem Reinigungsschacht unterhalb eines Deckels eingebaut. Diesem
Stand der Technik ist jedoch keine Anregung für die Konstruktion einer doppelten Rückstausperre zu entnehmen. 



   Durch die DE-OS 3242451 ist ein Reinigungsrohr mit zwei hintereinander angeordneten Rück- stauklappen mit einer entsprechenden Baulänge bekannt. 



   Die DE-OS 3400716 offenbart nur ein einziges pneumatisches Schliessorgan in Form eines
Schlauchquetschventils. Ohne Druck ist der Schlauch gestreckt und lässt den Durchgang offen. 



   Schliesslich sind noch durch die EP-A2 0047487 zwei hintereinander gebaute Abwasserrohre mit je einer Rückstauklappe bekannt. 



   Die Aufgabe der Erfindung ist darin zu sehen, ein Abwasserrohr mit selbsttätiger doppelter Rückstausperre mit den im Oberbegriff des Hauptanspruches genannten Merkmalen so auszubilden, dass die Baulänge im wesentlichen die gleiche bleibt wie bei einem Abwasserrohr mit einfacher Rückstausperre. 



   Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen nach dem Anspruch 1 gelöst. 



   Bei einem solchen Abwasserrohr ist eine herkömmliche Rückschlagklappe mit einer Gummiblase, also mit einem pneumatischen Absperrelement kombiniert. Bei Rückstau treten beide Elemente in Funktion und gewährleisten einen doppelten Verschluss. Dabei sind diese Elemente so angeordnet, dass sie im Grundriss übereinanderliegen, also keine wesentliche Erhöhung der Baulänge erfordern, und im übrigen oberhalb des Durchflussquerschnittes, so dass sie bei normalem Durchfluss kein Hindernis darstellen. Gummiblase und Fühlelement sind im Deckel eingebaut, der die Reinigungsöffnung abschliesst. Es besteht also die Möglichkeit, ein Abwasserrohr mit Rückschlagklappe in Standardausführung umzurüsten für eine doppelte Rückstausperre durch Verwendung eines Deckels mit eingebauter Gummiblase.

   Die Elektroden des Niveaureglers sind etwas oberhalb des Scheitels des Auslaufstutzens angebracht, so dass sie nur dann umsteuern, wenn das Wasser dieses Niveau erreicht, was nur bei Rückstau der Fall ist. Die Rückschlagklappe ist so konstruiert, dass sie bei Versagen der Pneumatik von Hand geschlossen werden kann. 



   Gemäss der weiteren Erfindung nach Anspruch 2 ist an der Klappe oben eine Vertiefung gebildet, so dass in diesem Bereich für die freie Ausdehnung der gefüllten Blase Raum gegeben ist. 



   Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Fig. 1 ist ein lotrechter Längsschnitt durch ein Abwasserrohr nach der Erfindung gemäss I-I von Fig. 2 ; Fig. 2 ist eine Draufsicht auf das Abwasserrohr bei abgenommenem Deckel ; Fig. 3 ist ein Schnitt nach III-III von Fig. 2 ; Fig. 4 ist ein Schnitt entsprechend Fig. l, wobei die Gummiblase mit Luft gefüllt ist. 



   Das Abwasserrohr hat ein Gehäuse aus Kunststoff mit einem Zulaufstutzen --11-- und einem Auslaufstutzen --12--, dazwischen einen im Querschnitt etwa halbkreisförmigen Gehäuseunterteil, der den Querschnitten der Stutzen angepasst ist. Der Gehäuseunterteil setzt sich nach oben als kastenförmiger   Gehäuseoberteil --13-- fort,   der durch einen Deckel --15-- abgeschlossen 

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 ist. Nach Abnahme des Deckels --15-- tut sich eine Öffnung auf, die zur Reinigung dient. Die Verbindung zwischen Gehäuseoberteil und Deckel --15--, die abgedichtet ist, erfolgt durch Schrauben (Fig. 3), die durch Flansche --13a-- am Gehäuse und durch Flansche --15a-- am Deckel gesteckt sind. 



   Die Eintrittsöffnung des Zulaufstutzens --11-- kann durch eine Rückschlagklappe --20--, die tellerförmig ausgebildet ist, verschlossen werden. Bei normalem Durchfluss wird die Klappe --20-- durch die Kraft einer Feder in einer etwa horizontalen Stellung gehalten, wie es Fig. 1 zeigt. In der geschlossenen Stellung liegt die Klappe vertikal, wie auf Fig. 1 gestrichelt angedeutet ist, so dass die Zulauföffnung abgesperrt ist. Die Schwenkbewegung der Rückschlagklappe - wird entweder pneumatisch durch eine Gummiblase --30-- in die Wege geleitet oder mechanisch von Hand durch Herunterdrücken einer   Stange-17-.   



   Die Klappe ist tellerförmig ausgebildet mit einem Dichtungsring --21--, der am Klappenrand umläuft. Im zentrischen Bereich der Klappe ist oben eine Vertiefung --27-- gebildet. Es sind zwei Arme --22-- angeformt, von denen eine Achse --24-- ausgeht. Endseitig sind an der Achse Zapfen, die in Achslagern --26-- gelagert sind. Zur Aufnahme der Lager --26-- sind am Gehäuse   Aufnahmen --19-- vorgesehen.    



   Für das Schliessen der Klappe ist eine lotrechte   Stange --17-- vorgesehen,   die lotrecht verschiebbar in einer deckelseitigen Buchse --16-- gelagert ist. Oben an der Stange ist ein Griff --17a-- angebracht, unten an der Stange unterhalb des Deckels ein   Keil --18--.   Beim Öffnen der Klappe ist der Keil --18-- in einer oberen Stellung. Wenn der Griff --17a-- heruntergedrückt wird bis in die gestrichelt dargestellte Stellung, dann drückt der Keil oben auf die Klappe, so dass diese herunterschwenkt bis in die gestrichelt gezeichnete Schliessstellung. Dabei gleitet der Keil auf den ebenen Flächen der Arme --22-- bis dort angeformte Querrippen --23-in eine Ausnehmung --18a-- am Keil einrasten, wodurch sich eine Verrastung der Schliessstellung der Klappe ergibt.

   Durch Hochziehen des Griffes --17a-- wird die Verrastung gelöst und die Klappe kann sich durch Federkraft selbsttätig wieder in ihre Öffnungsstellung begeben. 



   Unterhalb des Griffes --17a-- ist eine lotrechte Leiste --17b-- angebracht, welche die Stange umgibt und etwa bis zum Deckel reicht. Durch diese Leiste ist das Herunterdrücken des Griffes gesperrt, solange sie in einer lotrechten Stellung ist. Um das Herunterdrücken des Griffes zu ermöglichen, muss die Leiste erst um ein Filmscharnier --17c-- in eine horizontale Stellung gebracht werden, wie es gestrichelt bezeichnet ist. 



   Für die pneumatische Schliessbewegung der Klappe ist eine Gummiblase --30-- vorgesehen, die tellerförmig geformt und mit Hilfe eines   Anschlussnippels --31-- etwa   in der Mitte des Deckels - befestigt ist. Über eine Druckluftleitung --32-- ist der Nippel mit einem Umsteuerventil - verbunden, das sowohl an ein   Druckluftgefäss --34-- mit   Kompressor als auch an einen Niveauregler --35-- angeschlossen ist. Der Niveauregler arbeitet elektrisch und ist lotrecht in eine angeformte Buchse --37-- des Deckels eingesetzt derart, dass die beiden Elektroden - etwas oberhalb des Scheitels des Auslaufstutzens --12-- liegen. 



   Bei normalem Durchfluss von Abwasser durch das Rohr kommen die beiden Elektroden --36-nicht mit Wasser in Berührung, d. h. der Niveauregler spricht nicht an, das Ventil --33-steht auf Entlüftung der Blase und diese hat die auf Fig. 1 dargestellte flache Tellerform. Tritt 
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 und diese prall gefüllt wird, wie auf Fig. 4 dargestellt. Die prall gefüllte Blase sperrt an sich schon den Durchflussquerschnitt im Gehäusebereich vollständig ab und bietet dem Rückstau Einhalt. Darüber hinaus drückt die Blase aber auch die Klappe --20-- in ihre Schliessstellung, so dass auch die mechanische Rückstausperre eingesetzt wird. Wenn der Rückstau nachgelassen 
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 ihre flache Form annimmt und die Klappe wieder in ihre geöffnete Stellung geht. Dadurch wird der Durchfluss für das Abwasser wieder automatisch freigegeben. 



   Auf Fig. 1 und 3 erkennt man zwei am Gehäuse angeformte lotrechte Leisten --14--, die 

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 dem Keil --18-- als Führung bei seiner lotrechten Bewegung dienen. 



   Indem man bei gefüllter Blase nach Fig. 4 in den Raum zwischen Blase und Klappe über einen Stutzen --19a-- Wasser eingibt, kann man prüfen, ob Klappe bzw. Blase soweit als erforder- lich dicht sind. 



    PATENTANSPRÜCHE :    
1. Abwasserrohr mit selbsttätiger doppelter Rückstausperre mit den Merkmalen : eine eingebaute Gummiblase, die über ein Ventil an einer Druckluftquelle angeschlossen ist, sperrt aufgeblasen den Durchflussquerschnitt ab und gibt entlüftet zumindest zum überwiegenden Teil durch ihre Form den Durchflussquerschnitt frei, es ist ein Fühlelement eingebaut, das das Ventil bei normalem Durchfluss auf Entlüf- tung, bei Rückstau auf Druckluftzufuhr in die Blase steuert, der Gummiblase ist ein zweites automatisches Absperrelement gegen Rückstau zugeord- net, die Zulauföffnung ist durch eine Klappe verschliessbar, die durch einen Keil an einer lotrecht geführten Stange mit Griff von aussen in ihre
Schliessstellung gebracht werden kann, gekennzeichnet durch folgende Merkmale :

   das Abwasserrohr hat eine an sich bekannte Reinigungsöffnung in einem kastenförmigen
Gehäuseoberteil (13), das durch einen Deckel (15) abgeschlossen ist, die Blase (30) und das Fühlelement sind im Deckel (15) eingebaut, die Blase (30) hat eine flache Tellerform und das Fühlelement ist ein elektrischer Niveau- regler (35), dessen Elektroden (36) über dem Scheitel des Auslaufstutzens (12) angeord- net sind, die Klappe (20) ist durch Federkraft etwa horizontal unter der Blase (30) im Raum des Gehäuseoberteiles (13) gehalten.

Claims (1)

1. 2. Abwasserrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass rückseitig an der Klappe (20) eine Vertiefung (27) gebildet ist, welche der Form der gefüllten Blase (30) angepasst ist.