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Die Erfindung betrifft einen Verschluss mit mindestens zwei miteinander gelenkig verbindbaren, voneinander lösbaren Verschlussteilen, von welchen der eine einen Hohlkörper mit einem, quer zur Verbindungslinie verlaufenden Schlitz, welcher in einer unter einem Winkel von vorzugsweise 60 bis 90 zur Verschlussebene liegenden Ebene angeordnet ist, und der andere einen in den Hohlkörper einsetzbaren, am Ende eines Steges angeordneten Wulst aufweist, die beiden Verschlussteile in einer Winkelstellung zueinander ineinandergeführt und durch einfaches Verschwenken in eine der Verschlusslage entsprechende Strecklage gebracht werden, und im Bereiche des Schlitzes oder an diesen anschliessend ein Raum zum Durchtritt des Steges beim Verschwenken der Verschlussteile aus der Winkelstellung in die Strecklage vorgesehen ist.
Der Verschluss dient vor allem zum lösbaren Verbinden zweier Textilteile, bei Wäsche, Kleidung, Bademoden od. dgl., insbesondere aber als Vorderverschluss für Büstenhalter. Er kann jedoch auch zum Verbinden von Gliedern einer Kette dienen.
Bekannte Verschlüsse der gegenständlichen Art haben den Nachteil, dass sie durch heftige Körperbewegungen, insbesondere beim Sport, ungewollt aufgehen.
Um dem angeführten Mangel der bekannten Verschlüsse zu begegnen, wird bei einem Verschluss der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass der den Hohlkörper aufweisende Verschlussteil in der Bahn des andern Verschlussteiles bei gegenseitiger Verdrehung der beiden Verschlussteile eine mit dem letzteren Verschlussteil schnappverschlussartig wirkende Erhebung aufweist.
Diese Erhebungen können beliebig ausgeführt sein. So z. B. als Warze, Steg od. dgl., wobei als Steg auch eine Ecke einer aussen vieleckig ausgebildeten Hülse dienen kann.
Dadurch besteht die Möglichkeit, dass die Schliessbewegung der beiden Teile unter Überwindung eines für die Betätigung unbedeutsamen, eine ungewollte Rückdrehung der Verschlussteile verhindernden Widerstandes erfolgt.
Weitere Merkmale der Erfindung werden an Hand der Zeichnungen näher erläutert, in welchen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Verschlusses dargestellt ist. Es zeigen Fig. l eine Draufsicht des geöffneten Verschlusses, Fig. 2 eine Draufsicht des zusammengesetzten Verschlusses in der Schliessstellung und Fig. 3 eine Stirnansicht des Verschlusses in der Schliessstellung.
Der Verschluss besteht aus einem Hülsenteil --1-- und einem Einschubteil--2--, von welchen Teilen jeder eine Befestigungsöse --3 bzw. 4-- aufweist. Der Hülsenteil --1-- besitzt im wesentlichen die Form eines quer zu der mit Doppelpfeil --A-- angedeuteten Zugrichtung des Verschlusses gelegenen, einseitig offenen Hohlzylinders mit einem Längsschlitz--5--, welcher lediglich am offenen Ende des Zylinders nach aussen mündet und in einer senkrecht zur Verschlussebene an der bei einem Vorderverschluss für einen Büstenhalter dem Körper zugekehrten Wandung des Zylinders vorgesehen ist.
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und im wesentlichen symmetrisch im genannten Hohlzylinder angeordnet ist.
Hiebei besteht die Möglichkeit, dass die Verbreiterung --7-- sich konisch verjüngt, wie in Fig. l angedeutet ist, wobei der Steg --9-- entsprechende Form aufweisen muss, so dass in der Endstellung der beiden Verschlussteile eine leichte Klemmwirkung entsteht.
Der Einschubteil --2-- besteht aus einem, den Innenraum des Hülsenteiles --1-- mit Spiel ausfüllenden Wulst --8-- und einem daran anschliessenden, den Wulst --8-- mit der Öse --4-- verbindenden Steg --9--, dessen Länge im wesentlichen gleich der Wanddicke in der Verbreiterung --7-- und dessen Breite kleiner als die Länge des Wulstes --8-- ist. Der Steg --9-- ist symmetrisch zum Wulst --8-angeordnet, so dass beide Enden desselben den Steg zur gleichen Länge überragen.
Zur Verhinderung eines ungewollten Zurückschwenkens der Verschlussteile aus der Strecklage der Schliessstellung in die Winkelstellung aus der die beiden Teile voneinander gelöst werden, welche Gefahr beispielsweise bei bestimmten sportliche Bewegungen verbunden mit Bücken und gleichzeitigen Einwärtsbewegen der Schulter besteht, ist ein beim gegenseitigen Verschwenken der beiden Verschlussteile wirkender Schnappverschluss vorgesehen.
Dieser kann, wie beim vorliegenden Ausführungsbeispiel dargestellt, im Bereiche des äusseren Schlitzrandes, über den die Öse --4-- mit ihrem inneren, an den Steg --9-- anschliessenden endseitigen Randteil --11-- beim gegenseitigen Verschwenken der Verschlussteile geführt wird, eine Erhebung --12-- sein, welche dem Randteil--11-- beim Darüberführen einen
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Widerstand entgegensetzt, welcher nur so gross ist, dass er leicht überwunden werden kann und eine Art eines Schnappverschlusses bildet, welcher auch beim Öffnen des Verschlusses überwunden werden muss.
Diese Erhebung kann die Form eines Steges, einer Warze od. dgl. besitzen und in Abänderung der gewählten Ausführungsform auch zu beiden Seiten der Schlitzverbreiterung --7--, bzw. wie in Fig. l strichliert angedeutet und mit --12'-- bezeichnet ist, als Warze ausgebildet an der die Verbreiterung--7--
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Wichtig für die Ausbildung des Schnappverschlusses ist, dass der Hülsenteil --1-- einen in die Bahn des Einschubteiles beim Verschwenken desselben ragenden Vorsprung aufweist, der wohl leicht überwunden werden kann, ein ungewolltes Zurückschwenken des Einschubteiles --2-- gegenüber dem Hülsenteil --1-- verhindert.
Die Betätigung des Verschlusses erfolgt, in der Form, dass der Einschubteil --2-- senkrecht zur Zugebene stehend in den Hülsenteil-l--eingeschoben und in der eingeschobenen Stellung in die Strecklage des Verschlusses unter Überwindung des Widerstandes des Schnappverschlusses verdreht wird, so dass der Steg --9-- in die Verbreiterung --7-- tritt und mit dieser einen Bajonettverschluss bildet. Bei dieser Bewegung sind die Enden des Wulstes --8-- in den beiden Hülsenenden geführt, so dass eine leichte und sichere Handhabung des Verschlusses möglich ist.
Es besteht aber auch die Möglichkeit, den Schlitz --5-- bis zum Boden --6-- zu führen und seine Breite gleich der Dicke des Wulstes --8-- zu wählen, so dass dieser in die Hülse radial eingeführt werden kann. Durch unmittelbaren Anschluss der Erhebung --12-- an den Schlitz --5-- und den abgerundeten Übergang von der Schlitzwand in die Erhebung wird eine leichte und sichere Funktion des Verschlusses in der angestrebten Art erzielt.
Selbstverständlich können verschiedene Abänderungen vorgenommen werden, ohne jedoch den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So kann die Erhebung, sei es in der Ausführungsform nach --12 oder nach 12'--, derart der Höhe nach, unterteilt werden, dass ein Teilstück am Hülsenteil-l-und das andere am Einschubteil --2-- vorgesehen ist und beide Teilstücke in Zusammenarbeit den Schnappverschluss ergeben.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Verschluss mit mindestens zwei miteinander gelenkig verbindbaren, voneinander lösbaren Verschlussteilen, von welchen der eine einen Hohlkörper mit einem, quer zur Verbindungslinie verlaufenden Schlitz, welcher in einer unter einem Winkel von vorzugsweise 60 bis 900 zur Verschlussebene liegenden Ebene angeordnet ist, und der andere einen in den Hohlkörper einsetzbaren, am Ende eines Steges angeordneten Wulst aufweist, die beiden Verschlussteile in einer Winkelstellung zueinander ineinandergeführt und durch einfaches Verschwenken in eine der Verschlusslage entsprechende Strecklage gebracht werden, und im Bereiche des Schlitzes oder an diesen anschliessend ein Raum zum Durchtritt des Steges beim Verschwenken der Verschlussteile aus der Winkelstellung in die Strecklage vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der den Hohlkörper aufweisende Verschlussteil (1) in der Bahn des andern Verschlussteiles (2) bei gegenseitiger Verdrehung der beiden Verschlussteile eine mit dem letzteren Verschlussteil (2) schnappverschlussartig wirkende Erhebung (12, 12') aufweist.
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The invention relates to a closure with at least two hingedly connectable, detachable closure parts, one of which has a hollow body with a slot running transversely to the connecting line and which is arranged in a plane lying at an angle of preferably 60 to 90 to the closure plane, and the other has a bead that can be inserted into the hollow body and is arranged at the end of a web, the two closure parts are guided into one another at an angular position and are brought into an extended position corresponding to the closure position by simply pivoting, and a space for passage in the area of the slot or adjacent to it of the web is provided when pivoting the closure parts from the angular position into the extended position.
The fastener is used primarily for the detachable connection of two textile parts, for underwear, clothing, swimwear or the like, but especially as a front fastener for brassiere. However, it can also be used to connect links in a chain.
Known closures of the present type have the disadvantage that they open unintentionally as a result of violent body movements, in particular during sport.
In order to counteract the mentioned shortcoming of the known closures, it is proposed according to the invention in a closure of the type mentioned at the beginning that the closure part having the hollow body has an elevation acting like a snap with the latter closure part in the path of the other closure part when the two closure parts are mutually rotated.
These surveys can be designed in any way. So z. B. od as a wart, web. Like., Wherein a corner of a polygonal outer sleeve can serve as a web.
As a result, there is the possibility that the closing movement of the two parts takes place while overcoming a resistance which is insignificant for the actuation and which prevents an undesired reverse rotation of the closure parts.
Further features of the invention are explained in more detail with reference to the drawings, in which an embodiment of the closure according to the invention is shown. 1 shows a top view of the opened lock, FIG. 2 shows a top view of the assembled lock in the closed position, and FIG. 3 shows a front view of the lock in the closed position.
The lock consists of a sleeve part --1-- and an insert part - 2--, each of which has a fastening eyelet --3 or 4--. The sleeve part --1-- essentially has the shape of a hollow cylinder that is open on one side and is located transversely to the pulling direction of the closure indicated by the double arrow --A-- and has a longitudinal slot - 5--, which only extends outward at the open end of the cylinder opens and is provided in a perpendicular to the closure plane on the wall of the cylinder facing the body in the case of a front closure for a brassiere.
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and is arranged substantially symmetrically in said hollow cylinder.
Here there is the possibility that the widening --7-- tapers conically, as indicated in Fig. 1, the web --9-- must have a corresponding shape, so that a slight clamping effect occurs in the end position of the two closure parts .
The insert part --2-- consists of a bead --8-- that fills the interior of the sleeve part --1-- with play and an adjoining bead --8-- connecting the bead --8-- with the eyelet --4-- Web --9--, the length of which is essentially equal to the wall thickness in the widening --7-- and the width of which is smaller than the length of the bead --8--. The web -9- is symmetrical to the bead -8- so that both ends of it protrude over the web to the same length.
To prevent the locking parts from being inadvertently pivoted back from the extended position of the closed position into the angular position from which the two parts are detached from one another, which is a risk, for example, with certain athletic movements associated with bending over and simultaneously moving the shoulder inward, a mutual pivoting of the two locking parts is effective Snap lock provided.
This can, as shown in the present embodiment, in the area of the outer slot edge, over which the eyelet --4-- with its inner end-side edge part --11-- adjoining the web --9--, when the closure parts are pivoted towards one another will be an elevation --12--, which the edge part - 11-- when passed over a
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Opposes resistance, which is only so great that it can be easily overcome and forms a kind of snap lock, which must also be overcome when opening the lock.
This elevation can have the shape of a web, a wart or the like and, in a modification of the selected embodiment, also on both sides of the widened slot --7--, or as indicated by dashed lines in Fig. 1 and with --12 '- is designated, formed as a wart on which the widening - 7--
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It is important for the design of the snap closure that the sleeve part --1-- has a protrusion protruding into the path of the slide-in part when it is pivoted, which can easily be overcome, an unwanted pivoting back of the slide-in part --2-- with respect to the sleeve part - -1-- prevented.
The closure is actuated in such a way that the insert part --2-- is inserted into the sleeve part -l - standing perpendicular to the plane of tension - and, in the inserted position, is rotated into the extended position of the closure, overcoming the resistance of the snap closure, so that the web --9-- enters the widening --7-- and forms a bayonet lock with it. During this movement, the ends of the bead --8-- are guided in the two ends of the sleeve, so that easy and safe handling of the closure is possible.
But there is also the possibility of leading the slot --5-- to the bottom --6-- and choosing its width equal to the thickness of the bead --8-- so that it can be radially inserted into the sleeve . By directly connecting the elevation --12-- to the slot --5-- and the rounded transition from the diaphragm wall to the elevation, an easy and safe function of the lock is achieved in the desired way.
Various modifications can of course be made without, however, departing from the scope of the invention. Thus, the elevation, be it in the embodiment according to -12 or according to 12 '-, can be subdivided according to height in such a way that one section is provided on the sleeve part -1- and the other on the insert part -2- and both parts work together to form the snap lock.
PATENT CLAIMS:
1. Closure with at least two hingedly connectable, releasable closure parts, one of which has a hollow body with a slot running transversely to the connecting line and which is arranged in a plane lying at an angle of preferably 60 to 900 to the closure plane, and the other has a bead which can be inserted into the hollow body and is arranged at the end of a web, the two closure parts are guided one into the other at an angular position and are brought into a stretched position corresponding to the closure position by simply pivoting, and in the area of the slot or adjacent to it a space for the web to pass through is provided when pivoting the closure parts from the angular position into the extended position, characterized in that
that the closure part (1) having the hollow body in the path of the other closure part (2) has an elevation (12, 12 ') that acts like a snap lock with the latter closure part (2) when the two closure parts are rotated towards each other.