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Die Erfindung betrifft eine selbstblockierende Rohrklemmverbindung mit einer Muffe, die an ihrer Innenfläche eine sich zum freien Muffenende hin konisch verjüngende Ausnehmung aufweist, ferner mit einer Hülse zur Halterung eines oder mehrerer Klemmkörper, die im zurückgezogenen Zustand des in die Muffe eingeführten, in dieser festzuklemmenden Rohres eine Klemmverbindung zwischen der konischen Ausnehmung und dem eingeführten Rohr herstellen sowie mit einer zwischen der Muffe und dem Rohr vorgesehenen Dichtung.
Rohrverbindungen erfolgen bei Leitungen, welche Flüssigkeiten, Gase, Dampf usw. führen, vielfach mittels Innen- und bzw. oder Aussengewinden an den zu verbindenden Rohrenden, wonach diese dann entweder miteinander verschraubt oder mit Hilfe einer überwurfmutter miteinander verbunden werden. Die Abdichtung zwischen den beiden Rohrenden wird mittels einer geeigneten Dichtungspackung erzielt.
Diese Ausführungsformen weisen jedoch verschiedene Nachteile auf. So erfordern sie vor allem verhältnismässig teuere Werkzeuge zur Anbringung der erwähnten Gewinde sowie verschiedene zusätzliche Werkzeuge und Materialien zur Herstellung der Dichtungspackung. Darüberhinaus ist für eine einwandfreie Ausführung einer solchen Rohrverbindung eine gelernte Arbeitskraft erforderlich. Da ausserdem die Enden der zu verbindenden Rohre bei ihrer Verlegung bearbeitet werden, ist hiefür auch ein erheblicher Zeitaufwand erforderlich. Anderseits ist die Demontage von älteren Rohrverbindungen oft praktisch unmöglich, da diese, insbesondere wenn die Rohre aus Eisen bestehen, eingefressen sind.
Es ist bereits eine Rohrklemmverbindung der eingangs erwähnten Art vorgeschlagen worden, welche die Nachteile der Schraubverbindungen nicht aufweist, bei der sich aber die elastische Dichtung in der Form einer einlagenverstärkten Gummimanschette und die aus einer Spiralfeder oder aus einer Drahtschleife mit auf dem Draht aufgezogenen Walzen bestehende Klemmvorrichtung in je einer Nut eines Schraubringes befinden, der auf die hülsenartige Erweiterung des einen Rohrendes aufgeschraubt ist und dabei die Gummimanschette dichtend gegen das Rohrende presst. Zur Freimachung der Klemmkörper muss daher auch bei dieser Rohrverbindung ein Gewinde gelöst werden. Es ist ein kostspieliger Schraubring und eine für den Dauerbetrieb wenig geeignete Halterung aus Draht für die Klemmkörper vorhanden.
Zweck der Erfindung ist die Vermeidung der vorstehend erwähnten Nachteile und die Schaffung einer selbstblockierenden Rohrklemmverbindung, welche keinen zusätzlichen Schraubring erfordert und gleichzeitig eine einwandfreie Abdichtung gewährleistet, selbst im Falle von hohen Innendrücken der durch die Rohre geleiteten Medien. Ferner erfolgt die Herstellung der erfindungsgemässen Rohrklemmverbindung in der Praxis durch einfaches Ineinanderschieben der beiden zu verbindenden Rohre, wozu weder ein spezielles Werkzeug noch eine gelernte Kraft erforderlich ist. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass diese Rohrverbindung erforderlichenfalls auch in einfacher Weise wieder demontiert werden kann.
Die erfindungsgemässe Rohrklemmverbindung zeichnet sich im wesentlichen dadurch aus, dass die als Ring ausgebildete Dichtung unmittelbar vor der Hülse angeordnet ist und in Berührung mit der konischen Ausnehmung in der Muffe steht.
Die Rohrklemmverbindung wird hiebei durch einfaches Einsetzen des festzuklemmenden Rohres in die erwähnte Muffe hergestellt, bis die Stirnseite des Rohres an einer Ringschulter, die sich in der Muffe befindet, anstösst. Hierauf wird das eingesetzte Rohr um eine kurze Strecke wieder zurückgezogen, wobei die elastische Dichtung nach aussen in Richtung auf die Konusverengung mitgeführt wird, so sie sich zunehmend zwischen dem Aussenumfang des festzuklemmenden Rohres und der Konusinnenfläche zusammendrückt, bis eine vollständige Abdichtung zwischen diesen beiden Teilen erzielt ist. Gleichzeitig schiebt sie die Hülse mit den Kugeln vor sich her, bis sich die Kugeln in dem enger werdenden Raum gegen die Wandflächen verklemmen.
Zur weiteren Verbesserung der Blockierung zwischen den beiden zu verbindenden Rohren kann bei der erfindungsgemässen Rohrklemmverbindung ferner am Umfang des festzuklemmenden Rohres, wie an sich bekannt, eine Ringnut zum Eingriff der Klemmkörper vorgesehen sein.
In den Zeichnungen ist eine beispielsweise Ausführungsform der erfindungsgemässen Rohrklemmverbindung dargestellt, wobei zeigen Fig. l eine Verbindung mit zwei Dichtungsringen und einer Hülse, Fig. 2 die gleiche Verbindung nach kurzem Herausziehen des festzuklemmenden Rohres, Fig. 3 eine abgewandelte Ausführungsform nach Fig. l und Fig. 4 im Querschnitt eine Hülse nach Fig. 1.
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--2-- sitzt.Rohres--2-ist etwas geringer als derjenige der Muffe, so dass hiedurch eine Ringschulter --3-- gebildet wird. Im vorderen Teil ist die Muffe--l--etwa in ihrer Mitte konisch erweitert, wobei der Innendurchmesser nach dem äusseren Ende zu abnimmt.
Der Durchmesser an der vorderen Öffnung der Muffe ist grösser als der Aussendurchmesser des festzuklemmenden Rohres
In der konischen Ausnehmung --4-- sitzt eine als O-Ring ausgebildete Dichtung-6-- aus einem elastischen Material wie Kautschuk oder einem geeigneten Kunststoff. Falls es erforderlich und zweckmässig erscheint, ist es selbstverständlich möglich, in diese konische Ausnehmung der festen Muffe mehr als nur eine Dichtung --6-- einzusetzen, wobei diese Dichtungen gegebenenfalls aus verschiedenen Materialien und mit unterschiedlichen Elastizitäten bestehen können.
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In die Muffe ist eine Hülse--12--aus Metall, einem Kunststoff od. dgl. eingesetzt, welche mit einem Längsschlitz --13-- versehen sein kann. Der Innendurchmesser dieser Hülse ist gleich oder etwas grösser als der Aussendurchmesser des festzuklemmenden Rohres-5--, während der Aussendurchmesser etwa gleich dem Durchmesser der Eingangsöffnung der Muffe--l--ist. Der Längsschlitz --13-- erleichtert das Aufsetzen der Hülse--12--, welche innerhalb der konischen Ausnehmung mit Kugeln --15-- versehen ist.
Diese Kugeln sitzen auf dem Umfang der Hülse, u. zw. nahe dem Ende derselben, welches der Dichtung - -6-- zugekehrt ist. Diese Kugeln werden jede in einer entsprechenden Aufnahme gehalten und bestehen aus einem harten Material, vorzugsweise aus Stahl. Um eine möglichst gleichmässige Verteilung der auftretenden Kräfte zu erzielen, verwendet man vorzugsweise wenigstens drei derartige Kugeln, die gleichmässig auf dem Aussenumfang der Hülse-12-verteilt sind und die über den Aussenumfang der Hülse-12-hinausragen.
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festzuklemmenden Rohr sitzt und eine ausreichende Abdichtung bewirkt. Diese Ausbildung ist besonders zweckmässig bei Rohrleitungen, deren Gas oder Flüssigkeit nicht mit der Dichtung --6-- in Berührung kommen soll.
Falls es erforderlich ist, können auch weitere Ringnuten vorgesehen werden, die alle mit je einer Dichtung versehen werden können.
Wenn bei dieser Rohrklemmverbindung beispielsweise eine Flüssigkeit unter hohem Druck durch die Rohre geleitet wird, drückt diese die Dichtung --6-- durch den hohen Innendruck weiter in ihren Sitz, so dass die Abdichtung hiedurch noch verbessert wird. Diese zusätzliche Wirkung ist besonders wichtig und vorteilhaft, wenn sich die Temperatur der Rohrleitung, beispielsweise beim Durchleiten von Dampf, erhöht und die Rohre sich hiedurch verlängern.
Die erfindungsgemässe Rohrklemmverbindung gestattet somit geringfügige Verschiebungen des festzuklemmenden Rohres gegenüber der festen Muffe-l-an dem andern Rohr-2--. Anderseits ist ein unbeabsichtigtes Aufgehen der Rohrverbindung nicht möglich, weil bei einem Zurückziehen des festzuklemmenden Rohres die Dichtung--6--und die Hülse --12-- ebenfalls zurückgezogen werden, wobei die Kugeln--15--zwischen der konischen Innenfläche der festen Muffe--l--und der Aussenfläche des anzuschliessenden Rohres --5-- verklemmt werden, wie es in Fig. 2 zu erkennen ist.
Der besondere Vorteil der erfindungsgemässen Rohrklemmverbindung liegt darin, dass die Demontage sehr einfach ist, weil es hiefür genügt, die Hülse--12--axial in die Muffe--l--zu drücken, wobei gleichzeitig die Kugeln--15--und die Dichtung--6--aus ihrem Sitz gepresst werden und die Blockierung aufgehoben wird. Hierauf kann das Rohr einfach aus der Hülse herausgezogen werden.
Es ist vorteilhaft, die Kugeln vor dem Einsetzen in die Muffe--l--in die Hülse einzusetzen, weswegen diese mit entsprechenden Bohrungen als Aufnahmen für die Kugeln versehen wird, in welche die Kugeln dann so
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geliefert zu werden, so dass die Montage rasch erfolgen kann.
Die weitere Abwandlungsform der erfindungsgemässen Rohrklemmverbindung gemäss Fig. 3 ist insbesondere geeignet für Rohre mit dünnen Wänden oder aus Kunststoff. Hiebei wird an dem festzuklemmenden Rohr --5-- an einer geeignten Stelle eine an sich bekannte Ringnut--17--angebracht, die auf dem Umfang des Rohres rechtwinkelig zur Rohrachse verläuft. Beim Zusammensetzen der Rohrklemmverbindung werden die Kugeln durch die konische Innenfläche der festen Muffe-l-in diese Ringnut-17-gedrückt, wodurch die Rohrklemmverbindung zusätzlich blockiert wird.
Wie festgestellt wurde, eignet sich die in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemässen Rohrklemmverbindung insbesondere für solche Rohre, in denen Flüssigkeiten oder Gase unter hohem Druck stehen, wobei jedes zufällige Eindringen von Fremdstoffen, beispielsweise Schmiermitteln oder Schmutz, mit Sicherheit verhindert wird. Die Rohrklemmverbindung kann aber auch mit Vorteil bei der Verlegung von unterirdischen Rohrleitungen, welche gasförmige Medien führen, angewendet werden.
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