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Die Erfindung bezieht sich auf ein Mehrzweckmöbel, welches aus einem Sitzmöbel in eine Liege oder ein Bett umwandelbar ist, bestehend aus einem auf Füssen abgestützten Sitzgestell, einem an diesem angelenkten und in verschiedenen Neigungen arretierbaren Rückenlehnengestell sowie aus einem im Sitzgestell verschiebbar geführten Fussstützengestell, ferner mit einem Rückenpolster, einem Sitzpolster und einem mit diesem klappbar verbundenen Fussstützenpolster, welcher bei Verwendung des Möbels als Sitzmöbel auf dem Sitzpolster liegt.
Bei allen bekannten derartigen Mehrzweckmöbeln ist der Fussstützenpolster ebenso flach wie die beiden andern Polster. Dies ergibt aber einen nach heutigen Gesichtspunkten mangelhaften Sitzkomfort, da die Sitzfläche horizontal, wenn nicht gar leicht nach vorne geneigt ist. Abgesehen davon, dass früher andere Ansichten vorherrschten, war es bei den bekannten Mehrzweckmöbeln zwangsläufig notwendig, die Polster im wesentlichen flach auszubilden, um auch eine Liege bzw. ein Bett mit horizontaler Auflagefläche erhalten zu können.
Ziel der Erfindung ist ein Mehrzweckmöbel, das sowohl der Forderung der modernen Medizin, wonach die Sitzfläche leicht nach hinten geneigt sein soll, als auch den Anforderungen an ein Bett, wonach die Auflagefläche absolut eben sein soll, vollauf gerecht wird.
Dieses Ziel wird mit einem Mehrzweckmöbel der eingangs genannten Bauart erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass das Fussstützengestell sowie der Fussstützenpolster hinsichtlich ihrer Höhe keilförmig ausgestaltet sind, wobei das schmälere Keilende des Fussstützengestells dem Rückenlehnengestell zugekehrt ist, und dass die Neigung des Fussstützenpolsters zu jener des Fussstützengestells komplementär ist, wodurch die Fussauflagefläche bei als Liege oder als Bett verwendetem Möbel in einer Ebene mit der Oberfläche des Sitzpolsters liegt.
An ein Mehrzweckmöbel werden noch die Anforderungen gestellt, dass es ein geringes Gewicht sowie ein Minimum an Einzelteilen aufweisen soll. Die Qualität des Möbels soll dabei aber keine Einbusse erleiden.
Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, ist es von Vorteil, wenn der Sitzpolster mit seiner Unterseite an einem geringfügig biegsamen Polstertragband befestigt ist, welches an der Rückseite des Möbels quer zwischen zwei Armstützen tragenden Bügeln angeordnet ist.
Ferner ist es zweckmässig, wenn zur Führung des Fussstützengestells an den Bügeln U-Profilstäbe befestigt sind, auf welchen der Sitzpolster bei Verwendung des Möbels als Liege oder als Bett abgestützt ist. Weiters ist es empfehlenswert, die Polsterauflage des Fussstützengestells als Traggitter auszubilden, auf welchem der Sitzpolster bei Verwendung des Möbels als Sitzmöbel abgestützt ist.
Das erfindungsgemässe Mehrzweckmöbel erfüllt nicht nur alle Wünsche hinsichtlich Komfort, sondern ist darüber hinaus leicht zu reinigen und überdies leicht transportierbar. Alles das sind Eigenschaften, die gerade dort, wo Mehrzweckmöbel in erster Linie Verwendung finden, nämlich in Spitälern, Hotels, Wochenendhäusern usw., sehr erwünscht sind.
Die Erfindung wird im folgenden an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen Fig. l eine teilweise aufgerissene Seitenansicht eines erfindungsgemässen Mehrzweckmöbels, wobei die Stellung als Liege bzw. Bett strichpunktiert angedeutet ist, Fig. 2 das Möbel gemäss Fig. l in Rückansicht, Fig. 3 im Schrägriss die einzelnen Teile des Mehrzweckmöbels, Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie 4-4 der Fig. 3 und Fig. 5 einen teilweise geschnittenen Ausschnitt der Arretiereinrichtung des Rückenlehnengestells.
Das Mehrzweckmöbel --10-- weist drei relativ zueinander verstellbare, starre Gestelle auf, nämlich ein Rückenlehnengestell--12--, ein Sitzgestell--14--und ein Fussstützengestell--16-- ; die zum Tragen
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--22-- dienen.Sitzgestell--14--besitzt zwei Bügel --24-- in Form je eines unten offenen U. Die vertikal abwärtsgerichteten Schenkel dieser Bügel --24-- bilden Vorderfüsse --26-- bzw.
Hinterfüsse --28--, die bei jedem Bügel in einen im wesentlichen horizontalen, oben angeordneten Steg--30--übergehen, an dem eine Armstütze--32--befestigt ist. Zwischen jedem Vorderfuss --26-- und dem auf derselben Seite angeordneten Hinterfuss--28--ist ein starr mit diesen Füssen verbundener U-Profilstab--34--angeordnet.
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durch Schweissen od. dgl. an den Bügeln --24-- befestigt sind. Die vordere Querstrebe ist auf ihrer oberen Fläche mit einem Anschlag --38-- für das Fussstützengestell versehen.
An der Rückseite der Hinterfüsse --28-- sind oberhalb deren unteren Enden Rollen-40--in Rollenträgern--42--drehbar gelagert,
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--48--.--14-- eingesetzt-In dem Rahmen --52-- ist eine Arretiereinrichtung --60-- für das Rückenlehnengestell untergebracht. Diese Einrichtung besitzt Arretierstäbe --62--, die an ihrem einen Ende schwenkbar mit entgegengesetzten Ecken einer quadratischen Schwenkplatte--64--verbunden sind, welche mit einem Schwenkzapfen --66-- im Gestell --12-- gelagert ist. Die andern Enden der Arretierstäbe --62--
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--68-- undFührungsstück--72-und ist mit einer Ecke--74-der Schwenkplatte-64-, zwischen den Anlenkstellen der Arretierstäbe, schwenkbar verbunden.
Die Ecke --74-- der Platte --64-- und das Führungsstück-72-sind durch die Feder --68-- miteinander verbunden, welche trachtet, die Arretiereinrichtung um den Schwenkzapfen --66-- in die in Fig. 2 und 3 dargestellte Sperrstellung zu verschwenken, ausser wenn die Kraft der Feder durch manuelles Drücken des Griffes --78-- der Griffstange - überwunden wird, welcher eine Ausnehmung Rahmen --52-- durchsetzt. Die auswärtsgerichteten Enden der Stäbe-62--können wahlweise in jedes der Löcher--82--in den Bügeln --24-- eingesetzt werden.
Das Fussstützengestell--16--besitzt einen im wesentlichen horizontal angeordneten, offenen rechteckigen Rahmen-84-, der Vorderfüsse-86-aufweist und dessen Seitenleisten in den ihnen zugekehrten U-Profilstäben --34-- des Sitzgestells --14-- verschiebbar gelagert sind. Zwei keilförmige Teile - sind starr mit dem Rahmen --82-- verbunden und an ihren vorderen Enden durch eine Winkelprofilstrebe--92--od. dgl. verstrebt. Diese beiden keilförmigen Teile --90-- bilden einen keilförmigen Rahmen-88-, der so bemessen ist, dass er zwischen die U-Profilstäbe --34- eintreten kann.
An den Oberseiten der keilförmigen Teile --90--, der Winkelprofilstrebe --92-- und der hinteren Querleiste des Rahmens --84-- ist ein Polstertraggitter--94--starr befestigt, das beispielsweise aus Streckmetall od. dgl. besteht und eine sich schräg aufwärts und vorwärts erstreckende Auflagefläche für den Fussstützenpolster bildet. Das Fussstützengestell kann ferner eine Holzleiste-95--und übliche Kunststoffgleiter --96-- für die Füsse--86--besitzen.
Die Verwendung von Stützfedern in den Polstern wird dadurch vermieden, dass die Polster einen
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starren Unterlage--100--versehen, die z. B. aus Sperrholz od. dgl. besteht und ebenfalls innerhalb des Überzuges angeordnet ist. Da der Fussstützenpolster --22-- wahlweise als Fusspolster oder als Hilfs-Sitzpolster dient, wie in Fig. 1 strichpunktiert bzw. mit ausgezogenen Linien dargestellt, besitzt er keine starre Unterlage, ist also vollkommen biegsam. Die Schaumstoffkerne--102--des Rücken-und des Sitzpolsters haben zweckmässig die gleiche Dichte von beispielsweise 1, 3 wogegen der Schaumstoffkern des Fussstützenpolsters eine grössere Dichte von beispielsweise 1, 5 haben kann.
Diese unterschiedliche Dichte ist vorteilhaft, weil bei einem Bett der Sitzteil zweckmässigerweise etwas weicher sein soll, wogegen bei einem Liegesessel ein härterer Sitz erwünscht ist.
Jeder Polster besitzt Belüftungsöffnungen, die zu dem Schaumstoffkern führen und von einander überlappenden Klappen-104, 106-begrenzt werden. Gemäss Fig. 4 verhindert der Faltenbereich --108-- den Durchtritt
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Druck, beide Klappen-104 und 106-gemeinsam nach aussen zu drücken, so dass die verdrängte Luft nur längs eines etwas gewundenen Weges, um das eine Ende der Klappe--106--herumströmen kann. Bei einer Entlastung des Polsters von dem Gewicht bewirkt der herabgesetzte Druck, dass die beiden Klappen einwärtsgesaugt werden und sich flächig aneinanderliegen, so dass der Eintritt der Luft viel langsamer und durch kleinere engere Spalte erfolgt als bei den normalerweise grossen und mit einem Sieb bedeckten Öffnungen, die direkt in das Innere der üblichen Polster mit Schaumstoffkernen führen.
Der Rückenpolster --18-- ist an dem Rückenlehnengestell --12-- mit Hilfe von geeigneten Befestigungselementen-112-, die sich in die Unterlage aus Sperrholz erstrecken, starr befestigt.
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erstrecken. Dies geht am besten aus Fig. l hervor. Das Band--44--ist um seine Längsachse soweit elastisch biegsam, dass der starr an dem Band befestigte Sitzpolster die geringfügige Winkelbewegung zwischen den in Fig. l mit ausgezogenen Linien bzw. strichpunktiert dargestellten Stellungen ausführen kann, in denen er entweder nur auf den U-Profilstäben--34--oder auch auf dem Traggitter--94--aufliegt.
Der Fussstützenpolster --22-- besitzt eine Keilfläche--116--, die im wesentlichen dieselbe Neigung hat wie das Traggitter--94--, so dass bei ausgezogenem Fussstützengestell (in Fig. l strichpunktiert angedeutet) die auf der Oberseite befindliche Fussauflagefläche --118-- im wesentlichen horizontal ist.
Ein einstückiges oder angenähtes Gelenk --120-- verbindet den einen Rand der Fussauflagefläche-118-mit der vorderen oberen Kante des Sitzpolsters--20-, so dass der Sitzpolster und der Fussstützenpolster mit dem Sitzgestell
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verbunden sind und man durch Verschwenken des Fussstützenpolsters --22-- um das Gelenk--120entweder die Fläche --116-- oder die entgegengesetzte Fläche --118-- des Fussstützenpolsters nach oben bringen kann, wie dies in den verschiedenen Stellungen des Fussstützengestells--16--erforderlich ist.
Um eine Beschädigung zu vermeiden, kann man an der oberen hinteren Kante des Rückenpolsters
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--122-- (Fig. l)Arretierstäbe--62--Kunststoffeinsätze--124-- (Fig. 5) aus Teflon od. dgl. einsetzen. Die Stossleiste --122- gewährleistet einen besonders guten Schutz der Oberfläche einer Wand, an welche das Sitzmöbel angestellt werden kann.
Aus Fig. l, insbesondere den darin strichpunktierten Darstellungen, geht hervor, wie das Mehrzweckmöbel in seine verschiedenen Gebrauchsstellungen gebracht werden kann. Zum Verstellen des in Fig. l gezeigten Sitzmöbels in eine Liege braucht man nur das Fussstützengestell --16-- herauszuziehen, wie durch den horizontalen Pfeil in Fig. l angedeutet, bis die hintere Querleiste des Rahmens --84-- an dem Anschlag
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zum Verwandeln in ein Bett braucht man nur den Griff--78--herunterzudrücken, so dass die Arretierstäbe --62-- aus den zwei fluchtenden Löchern --82-- herausgezogen werden.
Wenn sich die Arretierstäbe danach im Bereich der gewünschten zwei Löcher--82--befinden oder wenn die Rückenlehne die horizontale Stellung erreicht hat, die in Fig. l strichpunktiert angedeutet ist, kann man den Griff --78-- loslassen. Beim Herausziehen des Fussstützengestells fällt der Sitzpolster--20--in seine untere, horizontale Lage, die in Fig. l strichpunktiert angedeutet ist. Beim Einschieben des Fussstützengestells in die in Fig. l mit ausgezogenen Linien dargestellte Stellung wird der Sitzpolster --20-- aufwärts in die mit ausgezogenen Linien dargestellte Stellung verschwenkt.
Diese Verschwenkung des Sitzpolsters--20--wird durch die vorstehend erläuterte Elastizität des Polstertragbandes--44--ermöglicht. Soll beispielsweise das Mehrzweckmöbel in der Stellung als Sitzmöbel oder als Liege mit oder ohne einer darin sitzenden Person transportiert werden, so braucht man nur den hinteren Teil des Rückenlehnengestells abwärtsdrücken und dadurch das Möbel um eine Drehachse aufwärtskippen, die durch die Rollen --40-- bestimmt wird. Das Möbel kann dann ohne weiteres an eine andere Stelle gerollt werden. Das Mehrzweckmöbel kann somit in allen Gebrauchsstellungen, ausser als Bett, jederzeit als Ganzes von einer Stelle zur andern bewegt werden, weil selbst bei der Liege das Fussstützengestell auch bei rückwärtsgekipptem Sitzgestell von diesem zuverlässig getragen wird.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Mehrzweckmöbel, welches aus einem Sitzmöbel in eine Liege oder ein Bett umwandelbar ist, bestehend aus einem auf Füssen abgestützten Sitzgestell, einem an diesem angelenkten und in verschiedenen Neigungen arretierbaren Rückenlehnengestell sowie aus einem im Sitzgestell verschiebbar geführten Fussstützengestell, ferner mit einem Rückenpolster einem Sitzpolster und einem mit diesem klappbar verbundenen Fussstützenpolster, welcher bei Verwendung des Möbels als Sitzmöbel auf dem Sitzpolster liegt, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Fussstützengestell (16) sowie der Fussstützenpolster (22) hinsichtlich ihrer Höhe keilförmig ausgestaltet sind, wobei das schmälere Keilende des Fussstützengestells (16) dem Rückenlehnengestell (12) zugekehrt ist, und dass die Neigung des Fussstützenpolsters (22)
zu jener des Fussstützengestells (16) komplementär ist, wodurch die Fussauflagefläche (118) bei als Liege oder als Bett verwendetem Möbel (10) in einer Ebene mit der Oberfläche des Sitzpolsters (20) liegt.
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