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wie sie in Grössen von höchstens 2 Liter Inhalt üblich ist.
Dosen dieser Art wurden bisher aus verhältnismässig starkem Material ausgebildet, wobei die
Formbeständigkeit durch die Steifheit des Materials erreicht wurde. Dies erfordert einen verhältnismässig grossen
Materialaufwand und es besteht infolge der Steifheit der Dose bei einer überbelastung die Gefahr eines Bruches.
Die Erfindung besteht nun im wesentlichen darin, dass die Dose mit angenähert kreiszylindrischem Mantel ausgebildet ist und an ihrer oberen Stirnseite eine durch eine Heisssiegelfolie verschliessbare zentrale öffnung mit verstärktem Rand aufweist und dass ihre obere Stirnwand an der übergangsstelle in den dünnwandig ausgebildeten Dosenmantel ringwulstförmig aufgewölbt ist und von dieser ringwulstförmigen Aufwölbung ausgehend flach kegelförmig ansteigend zu dem die zentrale öffnung umgebenden verstärkten Rand verläuft.
Während man bisher der Ansicht war, dass eine öldose od. dgl. als solche steif und widerstandsfähig ausgebildet sein muss, ermöglicht nun die erfindungsgemässe Formgebung eine dünnwandige Ausbildung derselben. Dadurch, dass der Mantel angenähert kreiszylindrisch ausgebildet ist, wird er bei gefüllter Dose durch den Doseninhalt unterstützt. Bei einer Belastung der Stirnseiten, welche an sich eine Deformierung des Dosenmantels bei leerer Dose zur Folge hätte, wird die Flüssigkeitsfüllung der Dose zur Aufnahme der Belastung herangezogen. Hiebei genügt es, wenn der Mantel nur angenähert kreiszylindrische Form aufweist. Es kann der Mantel beispielsweise eine vieleckige Grundrissform aufweisen, welche sich an die Kreisform annähert.
Dadurch, dass die obere Stirnwand der Dose an der Übergangsstelle in den dünnwandig ausgebildeten Dosenmantel ringwulstförmig ausgebildet ist, wird einerseits eine Versteifung der oberen Stirnwand erzielt und anderseits wird bei einer Deformation das Auftreten von Spannungen an der Übergangsstelle von der Stirnwand zum Dosenmantel vermieden. Die zentrale öffnung weist einen Durchmesser auf, der wesentlich kleiner als der Durchmesser der Dose und vorzugsweise etwa einem Drittel des Dosendurchmessers entspricht.
Durch den diese zentrale öffnung umgebenden verstärkten Rand wird nicht nur eine Schwächung der Dose durch die Öffnung vermieden, sondern es wird sogar eine Versteifung erzielt, welche sich gerade dann auswirkt, wenn der diesen verstärkten Rand umgebende Teil der Stirnwand von der ringwulstförmigen Aufwölbung an der übergangsstelle zum Dosenmantel flach kegelförmig zu diesem verstärkten Rand ansteigend verläuft. Auf diese Weise wird eine steife Stirnwand erzielt, welche im Verein mit dem Inhalt der gefüllten Dose den Dosenmantel in der Achsrichtung der Dose ausspannt und damit versteift. Bei einer Belastung der gefüllten Dose wird somit der Dosenmantel auf Zug beansprucht und bei dieser Beanspruchung ist auch ein folienartig dünner Dosenmantel den auftretenden Belastungen gewachsen.
Der ringwulstförmig auf gewölbte Rand kann auch über eine ringförmige konkave Kegelfläche in den konvexen flach kegelförmigen Wandteil der Stirnwand übergehen. Die erfindungsgemässe Dose ist vorzugsweise aus einem Schlauch geblasen, wodurch sich die Dünnwandigkeit ergibt.
Bekannte öldosen mit ungefähr ebenen Stirnflächen werden meist in der Weise geöffnet, dass die Stirnwandung mit einem spitzen Gegenstand, beispielsweise einem Schraubenzieher, an zwei Stellen angestochen wird, so dass das öl ausfliessen und die Luft eindringen kann. Da, wie bereits erwähnt, die flüssige Dosenfüllung bei einer Belastung der Stirnseite der Dose eine versteifende Wirkung auf den Dosenmantel ausübt, würde bei einem Anstechen der Dose die Gefahr bestehen, dass das öl od. dgl. unter der durch das Anstechen entstehenden Belastung ausspritzt. Die Heisssiegelfolie, welche die zentrale öffnung verschliesst, ermöglicht nun ein öffnen der Dose ohne unzulässige Belastung der Stirnwand.
Durch die Erfindung wird somit eine Dose bzw. eine öldose geschaffen, welche den beim Transport auftretenden Belastungen in gefülltem Zustand ohne weiteres standhält und es hat sich gezeigt, dass bei der erfindungsgemässen Formgebung die dünnwandige Ausbildung des Mantels der Dose die Widerstandsfähigkeit gegen Belastungen in gefülltem Zustand sogar erhöht, da durch die Ausbildung des Dosenmantels als dünne, biegsame Folie eine Bruchgefahr bei einer Deformation ausgeschaltet wird, welche bei dickwandiger Ausbildung gegeben wäre.
In den Zeichnungen ist die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles schematisch erläutert.
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Schnitt nach Linie III-III der Fig. 2 dar.
Die Dose--l-ist zylindrisch ausgebildet und weist an ihrer oberen Stirnfläche --2-- eine durch einen Rand --3-- verstärkte Öffnung --4-- auf, welche nach dem Füllen der Dose durch eine Heisssiegelfolie verschlossen wird. Die Öffnung -4-- ist zentral in der Stirnwand --2-- angeordnet. Am Umfang der Stirnfläche --2-- ist ein ringwulstförmig aufgewölbter Rand-5-vorgesehen. Von diesem ringwulstförmig aufgewölbten Rand-5-verläuft die obere Stirnfläche-2-Sach kegelförmig ansteigend zu dem verstärkten Rand--4--. Der ringwulstförmig aufgewölbte Rand-5-geht über eine konkave Kegelfläche --9-- in den konvexen,
flach kegelförmig ansteigenden Teil der Stirnwand --2-- über.
Der erhöhte ringwulstförmig auf gewölbte Rand --5- ist durch eine Ausnehmung --6-- unterbrochen, die durch zur Achse-7-der Dose divergierende Ränder-8--begrenzt ist. Diese Ausnehmung-6wirkt beim Ausgiessen des Öles aus der öffnung --4-- nach Art eines Ausgussschnabels, welcher einen glatten Strahl bildet.
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Der erhöhte Rand --5-- stellt eine durch eine konkave Konusfläche --9-- begrenzte Hintersichtpartie dar, welche beim Öffnen der in der Achse --7-- geteilten Form in der entsprechenden ringförmigen
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--10-- derKonusfläche --9-- an der Oberseite der Dose deckt und mit der Achse der Dose einen Winkel a einschliesst, welcher ungefähr gleich wie oder kleiner als der Winkelss ist, den die konkave Konusfläche-9-mit der Achse --7-- der Dose einschliesst. Auf diese Weise wird beim Offnen der Form eine Verschiebung des Formlings-l-in Richtung des Pfeiles --12-- ermöglicht, wodurch der die Dose bildende Formling aus der Form freigegeben wird.
Die Unterseite --10-- der Dose ist nach innen gewölbt, so dass die Stapelung ermöglicht wird. Die Konuspartien-9 und 11-- ruhen bei der Stapelung aufeinander auf und gewährleisten daher einen sicheren Stand.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Dose für Flüssigkeiten, insbesondere Motoröl, aus thermoplastischem Kunststoff, wie Polyäthylen, oder
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ausgebildet ist und an ihrer oberen Stirnseite (2) eine durch eine Heisssiegelfolie verschliessbare zentrale Öffnung (4) mit verstärktem Rand (3) aufweist und dass ihre obere Stirnwand (2) an der Übergangsstelle in den dünnwandig ausgebildeten Dosenmantel ringwulstförmig aufgewölbt ist und von dieser ringwulstförmigen Aufwölbung (5) ausgehend flach kegelförmig ansteigend zu dem die zentrale Öffnung (4) umgebenden verstärkten Rand (3) verläuft.
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