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Vorrichtung zum Reinigen von Klosettanlagen
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Klosettanlagen, mit einem an einer
Klosettmuschel im Bereich der oberen Öffnung mit den eingezogenen Öffnungsrand hintergreifenden
Gegenhaltern befestigbaren, die Öffnung druckdicht abschliessenden Verschlusskörper, durch den eine an seiner Unterseite mündende Anschlussleitung führt, die mit dem Auslass einer Wasserzapfstelle verbindbar ist.
Aufgabe von Vorrichtungen dieser Art ist es, einen druckdichten Abschluss der Klosettmuschel nach oben zu ermöglichen, um so beim Auftreten von Verstopfungen usw. eine Druckbeaufschlagung und ein Durchspülen des Ablaufes der Klosettmuschel zu ermöglichen, ohne dass dazu ein Herumstochern im Ablauf der Klosettmuschel oder ein öffnen des an den meisten handelsüblichen Klosettmuscheln an der Rückseite angebrachten Reinigungsdeckels notwendig wird.
Eine bekannte Reinigungsvorrichtung sieht einen innen am eingezogenen Öffnungsrand der Klosettmuschel abstützbaren Querträger vor, an dem mit einer Druckspindel ein für den Abschluss des Ablaufes der Muschel bestimmter Verschlusskörper befestigt ist. Diese Ausführung hat den Nachteil, dass sie praktisch nur für Klosettmuscheln mit etwa rundem, zentral angebrachtem Ablauf, nicht aber für die meist verwendeten Muscheln mit an der Vorderseite angebrachtem Ablauf verwendbar ist und der Verschlusskörper überdies zumindest zum Teil in den gerade bei Verstopfungen meist verschmutzten Ablauf eingeführt werden muss.
Da der Querträger sich nur an zwei Punkten am Rand der Klosettmuschel abstützt, besteht die Gefahr, dass die Muschel selbst beim Festspannen des Verschlusskörpers oder wenn der unter dem Verschlusskörper liegende Raum durch die zu einer Wasserzapfstelle od. dgl. führende Anschlussleitung unter Druck gesetzt wird, beschädigt wird.
Bei einer andern bekannten Konstruktion ist ein ringförmiger, oben auf die Klosettmuschel aufsetzbarer Stützkörper vorgesehen, der mit die Klosettmuschel aussen übergreifenden schwenkbaren Haltebügeln, die Feststellschrauben tragen, an der Klosettmuschel befestigbar ist und der einen Verschlusskörper für die Muschel sowie einen aufblasbaren Dichtring trägt, der sich im aufgeblasenen Zustand abdichtend an die Innenwandung der Klosettmuschel anschmiegt. Die zur Unterseite des Verschlusskörpers führende Anschlussleitung ist hier mit einer Handpumpe verbunden, die am Stützring gelagert ist.
Auch hier ist somit eine punktweise Festspannung des Stützringes an der Klosettmuschel erforderlich, so dass wieder sowohl durch das Befestigen der Vorrichtung als auch durch die bei Betätigung der Handpumpe auftretenden Belastungen eine Beschädigungsgefahr für die Klosettmuschel besteht. Die beschriebene Vorrichtung kann überdies nur in sehr geringem Masse an die Abmessungen der Klosettmuschel angepasst werden, so dass bei der Verwendung der Klosettmuscheln verschiedener Bauart zumindest eine Auswechslung des Dichtringes erforderlich wird. Das gesamte Gerät ist umständlich in der Handhabung, verhältnismässig aufwendig in der Konstruktion und erfordert zum Anbringen bzw. Demontieren einen verhältnismässig grossen Zeitaufwand.
Die Erfindung betrifft eine Verbesserung einer Vorrichtung der genannten Art und besteht im wesentlichen darin, dass der Verschlusskörper aus mehreren, gegeneinander zur Anpassung an verschiedene Muschelöffnungskonturen verstellbaren Lamellen od. dgl. deckelartig aufgebaut ist und die Lamellen od. dgl. nach unten hin durch eine flexible Dichtungsmatte od. dgl. abgedeckt sind.
Durch die erfindungsgemässe Ausführung wird es möglich, den Abdeckteil an die Konturen
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verschiedener Klosettmuscheln genau anzupassen, so dass sich der Verschlusskörper im gesamten
Randbereich von innen her am Öffnungsrand abstützt und sich die bei der Druckbeaufschlagung auftretenden Kräfte gleichmässig auf den gesamten Muschelrand verteilen, wodurch eine
Beschädigungsgefahr weitgehend herabgesetzt wird. Selbstverständlich können die Lamellen an ihrer
Oberseite elastische Auflagen tragen, um die Beschädigungsgefahr noch weiter herabzusetzen. Da die
Lamellen in der Betriebsstellung den gesamten Offnungsrand hintergreifen, wird es möglich, ohne sonstige Abstützungen das Auslangen zu finden.
Der Verschlusskörper wird einfach eingesetzt und zunächst in der vorbestimmten Stellung festgehalten, wonach die Anschlussleitung mit Wasser beschickt wird. Durch den Wasserleitungsdruck wird nicht nur der Ablauf der Klosettmuschel beaufschlagt, sondern der Verschlusskörper wird auch abdichtend von innen her gegenn den oberen öffnungsrand der
Muschel gepresst. Die Demontage nach erfolgtem Reinigungsvorgang kann ebenfalls rasch und einfach erfolgen. Beim Betrieb kommt der Verschlusskörper nur mit praktisch nicht verschmutzenden Bereichen der Klosettmuschel in Berührung. Bei vorhandenen, zu einem Niederdruckkasten od. dgl. führenden Wassereinlässen der Klosettmuschel empfiehlt es sich, am Verschlusskörper Dichtstücke anzubringen, die diese Einlässe in der Betriebsstellung abschliessen, so dass Druckverluste vermieden werden.
Ferner wird man vorzugsweise eine die Form einer abnehmbaren Bandage aufweisende Halterung zur Fixierung des im Ablaufbereich der Klosettmuschel angebrachten Reinigungsdeckels vorsehen, damit dieser Deckel bei der Druckbeaufschlagung der Klosettmuschel nicht gelockert wird.
In den Zeichnungen ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen Fig. 1 und 2 eine Vorrichtung zum Reinigen von Klosettanlagen in Draufsicht und im Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1.
Der Verschlusskörper besitzt eine Grundplatte --1--, auf der zwei Lamellenpaare--2, 3-- auf der Plattenober- bzw. Unterseite mit Langlöchern-4--an Führungsrippen-5-geführt und mit Feststellschrauben--6--befestigbar sind. Durch Verstellung der Lamellenpaare kann die Vorrichtung an verschiedene Muschelgrössen-und Formen angepasst werden. Nach unten hin ist die Vorrichtung durch eine Dichtungsmatte-7--, die am Rand-8-nach oben über die Lamellen-21, 22gezogen ist, flüssigkeitsdicht abgeschlossen.
Eine mit einer Wasserzapfstelle verbindbare Leitung-9- ist durch die Platte--l--und durch die Matte --7-- hindurchgeführt und mündet in einen Auslass - -10--. Die Leitung-9--ist gegenüber der Matte -7-- abgedichtet.
Zum Abschluss des Wassereinlasses einer Klosettmuschel kann ein von der Matte--7--nach unten hängender Dichtungslappen vorgesehen sein. Ferner empfiehlt es sich, zusätzlich eine abnehmbare Bandage für die Klosettmuschel vorzusehen, mit deren Hilfe der Reinigungsdeckel der Klosettmuschel während des Betriebes der Reinigungsvorrichtung festgehalten wird, um so ein Lockern des Deckels bei der Druckbeaufschlagung zu vermeiden.