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Verwandelbares Polstermöbel
Die Erfindung betrifft ein verwandelbares Polstermöbel mit mindestens einem einen Rahmen aufweisenden, nach vorne ziehbaren Sitzpolster und ein sich rückwärts am Gestell abstützenden, in seiner Schräglage veränderbaren Rückenpolster, dessen Sitzpolster sich mit den seitlichen Rahmenteilen einerseits nahe seinem hinteren Ende auf annähernd waagrechten Längsholmen des Gestells und anderseits auf einem vorderen mit diesen Holmen verbundenen Querstück des Gestells abstützt.
Bei einem derartigen aus der Schweizer Patentschrift Nr. 284340 bekannten Polstermöbel sind das Sitzpolster und das Rückenpolster durch ein Scharnier gelenkig miteinander verbunden. Mittels seitlicher Rollen ist das Sitzpolster in horizontalen Führungsschienen geführt, wobei sich der vordere Teil des Sitzpolsterrahmens an einem Querstück des Gestells abstützt. Dieses Querstück liegt unterhalb der seitlichen Führungsschienen, wodurch erreicht wird, dass das Sitzpolster beim Nachvorneziehen oder Nachhintenschieben immer dieselbe Neigung gegenüber der Horizontalen einnimmt.
Demgegenüber neigt sich das Rückenpolster beim Nachvorneziehen des Sitzpolsters nach hinten, Hiedurch wird zwar das bekannte Polstermöbel aus einer Art Stuhl mit verhältnismässig steiler Rückenlehne in einen Liegesitz mit flacher Rückenlehne verwandelt, jedoch sind diese Verwandlungsmöglichkeiten recht beschränkt. Vor allen Dingen ist das bekannte Polstermöbel nicht als bequemer Lese- oder Fernsehsessel verwendbar. Auf einem Sessel, der ein verhältnismässig flaches Sitzpolster und ein schräg nach hinten geneigtes Rückenpolster aufweist, ist nämlich ein bequemes Sitzen unmöglich. Ausserdem kann, da Sitzpolster und Rückenpolster miteinander verbunden sind, die Sitztiefe des Sitzpolsters nicht den verschiedenen Körpergrössen angepasst werden.
Wird das bekannte Sitzmöbel von einer grösseren Person benutzt, so ist das Sitzpolster zu kurz, so dass die Schenkel nur ungenügend unterstützt werden. Macht man jedoch das Sitzpolster des Sessels von vornherein etwas länger, so ist der Sessel für kleinere Personen unbequem.
Aus der franz. Patentschrift Nr. 1. 258. 783 ist ein anderes verwandelbares Sitzpolster bekannt. Bei diesem Sessel kann das hintere Ende des Sitzpolsters angehoben und auf eine höher gelegene Abstützung am Gestell aufgelegt werden. Am vorderen Ende des Sitzpolsters ist ein winkelförmiger Beschlag vorgesehen, der eine Abstützung des Sitzpolsters in seiner angehobenen Stellung ermöglicht. In der abgesenkten Stellung des Stützpolsters stützt sich der Sitzpolsterrahmen an einem Querstück des Gestells ab, welches etwas höher liegt als die waagrechten Längsholme des Gestells. Am hinteren Ende liegt das Sitzpolster an auf den Längsholmen befestigten Ansätzen auf, die etwas vom hinteren Ende des Gestells entfernt nach vorne versetzt angeordnet sind.
Der Sitzpolsterrahmen stützt sich also mit seinem hinteren Ende nicht an den Längsholmen des Gestells sondern an den Ansätzen ab. Beim Nachhintenschieben des Sitzpolsters kann infolgedessen das Sitzpolster zwischen die beiden Längsholme eintreten. Durch diese Abstützung an den seitlichen Ansätzen und an dem Querstück des Gestells wird erreicht, dass sich zwar die Sitztiefe des Sitzpolsters, jedoch nicht die Schräglage desselben verändern lässt. Wie jedoch bereits oben ausgeführt wurde, ist es wünschenswert, dass bei stärker nach hinten geneigter Rückenlehne auch eine stärkere Neigung des Sitzpolsters erfolgt.
Weiterhin ist aus der franz. Patentschrift Nr. 1. 081. 565 ein Beschlag bekannt, mit dem das Rückenpolster an dem Sitzpolster angelenkt werden kann. Am Sitzpolster ist seitlich ein Zapfen befestigt, der
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stell im Querschnitt mit verschiedenen Stellungen des Sitzpolsters, Fig. 17 eine andere verstellbare Abstützung des Rückenpolsterrahmens, Fig. 18 ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Abstützung des Rükkenpolsterrahmens.
Es bezeichnen : 1 und 2 die Seitenteile bzw. Rückwand eines Polstersesselgestells, 3 ein Sitzpolster mit einem Holzrahmen 4, 5 ein Rückenpolster, dessen Rahmen sich bei 6 rückwärts am Gestell abstützt. Wie aus den Zeichnungen hervorgeht, stützt sich das Sitzpolster mit seinen seitlichen Rahmenteilen einerseits nahe dem hinteren Ende auf annähernd waagrechten Längsholmen 8 des Gestells ab, und anderseits auf einem vorderen höher liegenden und mit diesen Holmen 8 verbundenen Querstück 9 des Gestells, so dass, wie aus den Fig. l, 4 und 5 ersichtlich, beim Vorziehen des Sitzpolsters dessen Schräglage ständig zunimmt.
Um eine stärkere Schräglage dieses Sitzpolsters beim Vorziehen zu erzielen, sind die beiden seitlichen Rahmenteile des Sitzpolsters mit nach hinten in ihrer Stärke zunehmenden Keilen 10 versehen, mit denen sich das Sitzpolster an dem vorderen Gestellquerstück abstützt. Vorteilhaft weisen ferner diese beiden Keile am vorderen Ende eine stärker geneigte Stützfläche 11 auf, die in der Grundstellung gemäss Fig. 1 sich auf dem Querstück 9 abstützt, so dass damit eine für kleinere Personen geeignete verhältnismässig niedrige Sitzhöhe h erzielt wird.
Wird nun das Sitzpolster 3 gemäss Fig. 4 etwas nach vorne gezogen (Fig. 4, so kommen die Keile 10 zur Wirkung, so dass damit die Vorderkante des Sitzpolsters wesentlich gehoben und damit eine grössere Sitzhöhe h1 erzielt wird, bei welcher die Oberschenkel auch im vorderen Bereich des Sitzpolsters gute Unterstützung finden. Bei diesem Vorziehen des Sitzpolsters nach Fig. 4 wird gleichzeitig die Sitztiefe t1 auf das für grössere Personen richtige Mass vergrössert, u. zw. unabhängig von der Lage des Rückenpolsters 5.
Wie aus den Zeichnungen hervorgeht, sind an den seitlichen Rahmenteilen des Sitzpolsters bzw. den Keilen 10 Rastschienen 13 mit mehreren Rastnocken 14 und auf dem Gestellquerstück 9 Blechrippen 15 angeordnet, die gemäss Fig. 4 und 5 zwischen die Rastnocken 14 einrasten. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass jede Blechrippe 15 den vorderen Teil eines Bleches 16 bildet, das auf einem Längsholm 8 des Gestells befestigt ist.
Zur hinteren Abstützung des Sitzpolsters ist an den seitlichen Rahmenteilen desselben je eine Blechplatte 17 befestigt, die einen lotrechten Steg 18 mit einem waagrechten Zapfen 19 aufweist.
Die Längsholme 8 sind im vorderen Bereich mit einer Stützleiste 20 verbunden, unter die dieser Zapfen beim Vorziehen des Sitzpolsters greift, so dass damit ein Kippen des vorgezogenen Sitzpolsters gemäss Fig. 5 vermieden wird.
Wie aus den Zeichnungen hervorgeht, stützt sich der Rahmen des Rückenpolsters mit den Unterkanten seiner Seitenteile verstellbar auf Stützböcken 21 ab, die an den Gestellwänden 1 oberhalb des Sitzpolsters 3 angeordnet sind.
Zu diesem Zweck weisen die Stützböcke 21 je einen Zapfen 22 und die zweckmässig mit einem Beschlag 23 versehenen Unterkanten des Rückenpolsters mehrere Rastlöcher 24 auf. Die Unterkanten bzw. Beschläge 23 sind so gekrümmt, dass bei den verschiedenen Lagen des Rückenpolsters stets ein geringer, annähernd gleichbleibender Abstand zwischen Rückenpolster und Sitzpolster vorhanden ist, wie aus Fig. l, 4 und 5 hervorgeht.
Wie aus Fig. 1 und 3 hervorgeht, hat der verwandelbare Polstersessel in seiner Grundstellung das Aussehen eines normalen Sessels, der eine verhältnismässig geringe Höhe des Rückenpolsters 5 hat.
Um eine bequeme Unterstützung auch des Kopfes sowohl in der Sitz- als auch Liegesitzstellung zu erzielen, ist eine auf das Rückenpolster aufsteckbare gepolsterte Kopfstütze 25 vorgesehen.
Die in den Zeichnungen dargestellte Fussstütze 34 ist schwenkbar an Stützarmen 36 gelagert, die in zwei im Sitzpolsterrahmen angeordneten Führungsschienen längsverschiebbar gelagert sind.
Durch Vorschieben der Fussstütze in Richtung C, Verschwenken und Zurückschieben kann in einfacher Weise, u. zw. auch in sitzender Stellung, die Fussstütze wieder in die unsichtbare unter dem Sitzpolster eingeschobene Stellung gebracht werden.
Aus Fig. 5 geht hervor, dass der normale Polstersessel nach Fig. 1 mit wenigen Handgriffen in eine ausserordentlich bequeme Liegesitzstellung gebracht werden kann. Für diesen, insbesondere auch zum Fernsehen geeigneten Liegesitz ist es wesentlich, dass nach Fig. 5 das Sitzpolster eine verhältnismässig starke, durch den Winkel zu gekennzeichnete Schräglage einnimmt, um ein Nachvornrutschen des Körpers zu verhindern, Wichtig ist ferner auch die in dieser Stellung wirksame grosse Tiefe t2 des Sitzpolsters 3, die auch bei grossen Körpergrössen in Kombination mit Rückenpolster 5, Kopfstütze 25 und Fussstütze 34 eine volle Unterstützung des Körpers an allen Stellen über seine ganze Länge gewährleistet.
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Dabei kann, wie die Zeichnungen zeigen, auch die Schräglage des Rückenpolsters 5 unabhängig vom Sitzpolster in beliebiger Weise eingestellt werden, u. zw. auch in sitzender Stellung.
Die erfindungsgemässe Ausbildung eines verwandelbaren Polstersessels kann in der gleichen Weise auch bei einer mehrteiligen Sitzcouch durchgeführt werden, wie sie in Fig. 6-16 gezeigt ist. Dabei können die Sitzpolster 3 dieser Couch, die Rückenpolster 5 und auch das Gestellso ausgeführt werden, wie bei dem gezeigten und vorbeschriebenen Polstersessel. Die Herstellung kann damit wesentlich vereinfacht werden, weil Sitzpolster und Rückenpolster der Couch mit denjenigen der Sessel genau übereinstimmen können. Dasselbe gilt für die Seitenteile 1 der Couch nach Fig. 6, 7. Lediglich die Gestellrückwand 2a weist eine entsprechende grössere Länge auf. Zur Abstützung der Ruckenpolster 5 an den Gestellseitenteilen 1 sind ebenso wie beim Polstersessel Stützböcke 21 vorgesehen.
Zur Abstützung von zwei benachbarten Rückenpolstern dienen zwei an der Gestellrückwand 2a befestigte Stützböcke 21a mit je zwei Stützzapfen 22.
Sofern die Sitzcouch der Fig. 6,7 auch in eine Liegecouch gemäss Fig. 8 mit annähernd waagrechten Polstern 3 verwandelt werden soll, so sind erfindungsgemäss an Stelle der beim Polstersessel an den Langsholmen vorgesehenen Stützleisten 20 als Blechkästen ausgebildete Führungskästen 47 vorgesehen, die nach der Seite und nach hinten offen sind. Jeder Blechkasten weist auf : eine untere Wand 48, eine Vorderwand 49 mit vorstehendem Anschlag 49a, eine die beiden Wände 48, 49 verbindende Schrägwand 50, eine obere Kastenwand 51, einen an die obere Kastenwand sich anschliessenden Haltebügel 52 und eine um die Achse 53 schwenkbare Führungsklinke 54, die einen vorderen, schwereren und auf der Schrägwand 50 sich abstützenden Arm 54a aufweist.
Die Sitzpolster 3 befinden sich in der normalen (in Fig. 6, 7 und Fig. 13 strichpunktiert gezeigten Stellung 3"') zurückgeschobenen und durch einen Anschlag 55 begrenzten Lage. Beim Vorziehen des Sitzpolsters gleitet der waagrechte Zapfen 19a des am Polsterrahmen befestigten Steges 18a unter die untere Kastenwand 48 bis in die in Fig. 14 mit ausgezogenen Linien gezeigte Stellung, die mit der Liegesitzstellung der Fig. 9 übereinstimmt. Damit wird ein Nachvornkippen der Polster 3 verhindert.
Um die Sitzpolster aus der Grundstellung 3'"der Fig. 13 in die annähernd waagrechte Liegestellung nach Fig. 8 und 16 zu bringen, wird ein Sitzpolster 3 hinten etwas angehoben, so dass gemäss Fig. 14 der Zapfen 19a in den Führungskasten 47 gelangt und der Zapfen auf der Unterwand 48 nach vorne gleiten kann, wie mit der strichpunktierten Stellung 3'angedeutet. Beim weiteren Vorziehen gleitet gemäss Fig. 15 (ausgezogene Linien) der Zapfen 19a auf der Schrägwand 50 nach oben in die strichpunktierte Stellung 3". Die Klinke 54 fällt dann wieder nach unten in die Stellung gemäss Fig. 11.
Beim Zurückschieben des Sitzpolsters aus der Stellung 3"in Richtung D stützt sich dann der Zapfen 19a auf der Führungsklinke 54 ab und gelangt schliesslich nach Einschieben in den Bügel 52 in die Endstellung gemäss Fig. 16 und 8.
Um die Sitzpolster 3 aus dieser Liegestellung wieder in die Grundstellung zu bringen, ist es lediglich erforderlich, jedes Sitzpolster etwas nach vorne zu ziehen und dann zurückzuschieben, wobei der Zapfen 19a die mit Pfeil E angedeutete Bewegung ausführt.
Ausser den bereits erwähnten Vorteilen des erfindungsgemässen Polstermöbels hat dieses den wesentlichen Vorzug, dass ein solcher verwandelbarer Polstersessel oder verwandelbare Sitzcouch wie ein normales Polstermöbel ausgeführt werden kann, so dass er von einem normalen, nicht verwandelbaren Polstersessel im Äusseren nicht zu unterscheiden ist, also das gute Aussehen eines modernen Polstermöbels hat.. Dieser Vorzug ist bei den bekannten verwandelbaren Polstermöbeln, insbesondere bei dem Polstersessel der eingangs erwähnten Art, nicht vorhanden.
Schliesslich sind in Fig. 17 und 18 noch weitere Anordnungen gezeigt, die ein Verstellen des Rückenpolsters ermöglichen. Nach Fig. 17 sind auf der Unterseite des Polsterrahmens mehrere Rastaussparungen 24c vorgesehen, in die die Zapfen 22c von Stützböcken 21c eingreifen, die am Gestell befestigt sind.
Fig. 18 zeigt die umgekehrte Anordnung, bei welcher die beiden Stützböcke 21b am Rückenpolsterrahmen und Beschläge 23b mit Rastaussparungen 24b am Gestell befestigt sind.
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