AT251987B - Rohrkupplung - Google Patents

Description

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  Rohrkupplung 
 EMI1.1 
 

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   In ähnlicher Weise ist die Stossstelle 13 der Rohrendteile   l,   2 mittels eines um die Stossteile herumgelegten Metallbandes 14 abgedeckt, dessen Enden sich gegebenenfalls überlappen können. 



     Der mittlere Teil des Gehäuses   6 weist   eineRingnut IS zurAufnahme des Steges   5 des Dichtungsringes 3 auf.   Ausserdem ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel in eine am Umfang des Ge-   häuses 6 vorgesehene Öffnung 16 eine Spannvorrichtung 17 eingesetzt, welche eine durch einen Schraubenschlitz 18 betätigbare Schnecke 19 aufweist, die mit ihrem Schneckengang in entsprechende Quernuten eines den Steg 5 umgebenden Zugbandes 20 eingreift. 



     Um die Verbindung und Abdichtung der Rohrendteile l,   2 herzustellen, wird die Rohrkupplung über die Rohrenden geschoben und die Schnecke 19 der Spannvorrichtung 17 mit einem Schraubenzieher gedreht.   Hiebei erfährt das Zugband   20   eine Umfangsverkürzung und presst den Dichtungsring   3 zusammen. Die seitlichen Enden des Dichtungsringes 3   schieben die Abdeckringe 11, 12 entlang den   Anschlagflächen 9,10, bis die Abdeckringe an der Oberfläche der Rohrendteile 1, 2 anliegen. Bei weiterem Festziehen der Spannvorrichtung 17 wird der Dichtungsring 3 immer fester gegen die Rohrendteile und das Metallband 14 gepresst, wodurch eine einwandfreie Abdichtung erfolgt. 



   Rohrkupplungen der beschriebenen Art eignen sich zum Verbinden, Abzweigen, Verschliessen und Abdichten von Rohren beliebiger Art, z. B. von Kunststoffrohren, von Ton-, Zement- oder Asbestzementrohren (Eternitrohren) sowie   von Stahl-, Guss-und   Blechrohren. Sie bieten unter anderem den Vorteil, dass sie auch bei unrund   ausgeformtenRohren   bzw. bei Rohren mit unbearbeiteten Endteilen eine einwandfreie Abdichtung gewährleisten. 



    PATENTANSPRÜCHE :    
1. Rohrkupplung zum Verbinden, Abzweigen, Verschliessen und Abdichten von Rohren unter Verwendung eines Dichtungsringes aus elastischem Material, der in einem einen Rohrendteil bzw. jeden von zwei   zusammenstossenden Rohrendteilen bis auf einen Ringspalt umgebenden Gehäuse   angeordnet und durch Druckeinwirkung unter Deformation gegen die Dichtflächen pressbar ist, wobei er auch einen Druck auf einen den bzw. jeden Ringspalt zwischen Gehäuse und Rohrendteil an der Gehäuseinnenseite überdeckenden Abdeckring ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) mit schräg   gegenden   Rohrendteil bzw. die Rohrendteile   (l,   2) zulaufenden, ringförmigen Anschlagflächen (9,10) für die Abdeckringe (11,12) versehen ist. 



   2.   RohrkupplungnachAnspruchl, dadurch gekennzeichnet, dassdieAbdeckringe (ll, 12)   in an sich bekannter Weise aus ringförmig zusammengelegten Schraubenfedern bestehen.

Claims (1)

1. 3. Rohrkupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfedern, wie an sich bekannt, einen Kern aus Weichplastik enthalten.