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Sicherheitssteckdose
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in welchem ebenfalls in bekannter Weise die elektrischen Kontakte, deren Anschlüsse sowie die Befestigungsmittel des Steckdosengehäuses an der Wand vorhanden sind. Die Gehäuseform sowie die elektrischen Kontakte usw. können beliebig sein, d. h. die Erfindung kann auf alle bekannten Steckdosen angewendet werden. Mit dem Bezugszeichen l ist die im vorliegenden Ausführungsbeispiel kreisrunde Wand des Steckdosengehäuses bezeichnet, welche den Innenraum des Gehäuses nach aussen zu abschliesst und gleichzeitig zur Aufnahme des betreffenden Steckers bestimmt ist.
Auf derInnenflächederWandlist, wie die Fig. 5 und 6 besonders deutlich zeigen, ein länglich-ovales Gehäuse 2 mittels Nieten, Hohlnieten, Schrauben od. dgl., die mit dem Bezugszeichen 3 und 4 versehen sind, befestigt. Zur Verbesserung des Einsatzes sowie zur Raumersparnis ist auf der Rückseite der Gehäusewand 1 eine entsprechende ovale Ausnehmung 5 vorgesehen. In an sich bekannter Weise sind in der Gehäusewand 1 zwei oder mehrere runde Öffnungen 6 für den Durchtritt der Steckerstifte 7 vorgesehen. Das Gehäuse 2 ist im Verhältnis zu den Steckerstiftöffnungen 6 derart befestigt, dass die nachfolgend beschriebene Wirkung der erfindungsgemässen Vorrichtung eintritt.
Innerhalb des Gehäuses 2 ist ein klappenartiges Verschlussorgan 8 angeordnet, welches etwa die Form einer stark gekrümmten Schaufel aufweist, so dass sich im Längsschnitt gemäss Fig. 2 eine L-förmige Querschnittsfläche 9 ergibt, während sich in senkrechtem Querschnitt hiezu eine U-förmige Querschnittsfläche zeigt. Die Klappe 8 weist also mit andern Worten in dem mittleren Teil eine Ausnehmung 10 auf, deren Grösse so gewählt ist, dass sie das vordere Ende des Steckerstiftes 7 aufnehmen kann.
In Ruhestellung liegt die Vorderkante der Klappe 8 auf einem Anschlag 11 auf, der aus einem klei- nen Ansatz auf einer Innenfläche des Gehäuses 2 besteht. In Verschieberichtung des Steckerstiftes gesehen tritt der Anschlag 11 gegenüber der Kante 16 der Steckerstiftöffnung 6 zurück, so dass er beim Einschieben des Steckerstiftes in keiner Weise hindert. An dem andem Ende der Klappe ist diese mit einem verstärkten Wandteil 20 versehen, welcher an der Oberkante abgerundet ist und auch auf der Aussenfläche vorzugswei- se eine kreisbogenförmige Abrundung aufweist. Mit dieser Abrundung liegt die Klappe an einer Druckeder 12 an, an deren freiem Ende, d. h. an dem Ende links im Bild der Fig. 2, ein Endstück 13 mit einer geraden Anlagefläche liegt.
Die Schraubenfeder 12 ist innerhalb des Gehäuses 2 von einem zungenartigen Teil 14 gehalten.
Gemäss den Fig. 5 und 6 besitzt die Klappe 8 zwei seitliche Drehzapfen 15, welche in beiderseitigen Längsschlitzen 19 des Gehäuses 2 verschiebbar und zugleich drehbar gehalten sind.
Die Wirkungsweise der oben erläuterten Sicherheitssteckdose ist folgende ;
In der Ruhestellung der Klappe 8, die in Fig. 2 dargestellt ist, liegt die Klappe mit ihrer vorderen Kante auf dem Anschlag 11 auf, so dass es durch Einfuhren von Fremdkörpern, wie Nägeln, Nadeln od. dgl. praktisch nicht möglich ist, die Klappe zum Ausschwenken zu bringen und damit die dahinter liegenden elektrischen Kontakte zu berühren. Die Anordnung des Gehäuses 2 gegenüber der Steckeröffnung 6 sowie die Abmessungen der Klappe 8 sind so getroffen, dass die Rückwand 20 der Klappe 8 zu einem Teilüber den Rand der Öffnung 6 vorsteht.
Wenn nun ein passender Steckerstift 7 durch die Steckerstiftöffnung 6 hin- durchgeführtwird, drückt der Stift zunächst gegen den oberen, zweckmässigerweise abgerundeten Teil der Wand 20, so dass die gesamte Klappe 8 gegen die Kraft der Feder 12 nach unten (Fig. 2) verschoben wird und sich von dem Anschlag 11 löst. Diese Stellung ist in Fig. 3 zeichnerisch dargestellt. Wird der Stift weiter verschoben, drückt er mit der vorderen Stirnfläche auf den Boden der Klappe, so dass diese in die Stellung ausschwenkt, die in Fig. 4 dargestellt ist. Der Steckerstift kann nunmehr mit den elektrischen Kontakten in üblicher Weise in Berührung treten.
Beim Herausziehen des Steckers und Zurückleiten der Steckerstifte 7 vollzieht sich der umgekehrte Vorgang, d. h. zunächst wird die Klappe unter Wirkung der Feder zurückgeschwenkt und dann beim vollständigen Herausziehen des Steckerstiftes wieder in die ursprüngliche Ruhestellung mit Anliegen vor dem Anschlag 11 zurückgeschoben.
Gemäss dem oben erläuterten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 2 mittels Nieten, Hohlnieten od. dgl. auf der Gehäusewand 1 befestigt. Es ist aber auch möglich, das Gehäuse 2 aus einem Stück mit der Gehäusewand 1 herzustellen und die Klappe 8 entsprechend einsatzfähig auszugestalten.
Gemäss einer andern vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung, die in Fig. 7 dargestellt ist, ist eine besondere Gestaltung der Klappe gewählt. Die Teile entsprechen im wesentlichen der Ausführungsform gemäss Fig. 2. Die Klappe 26 besitzt eine besonders geformte Ausnehmung 27, die ausser der Spitze bzw.
Kante 28 noch eine zusätzliche ringförmige Kante 29 aufweist, an welcher der Fremdkörper, gewisserma- ssen zur zweiten Sicherung, hängen bleibt, sofern die Klappe doch einmal etwas weit ausgeschwenkt sein sollte. Es ist hiebei im übrigen zu beachten, dass die Kraft der Feder verhältnismässig gross gewählt ist, so
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dass eine entsprechend grosse Kraft aufgewendet werden muss, um die Klappe zum Schwenken zu bringen.
Die Betätigung der Klappe geht allerdings sehr leicht vonstatten, wenn ein Steckerstift eingeführt wird, der die richtigen Abmessungen aufweist, auf die die Klappe bzw. die gesamte Sicherheitssteckdose abgestimmt ist. Beim Einführen eines solchen Steckerstiftes wird die Klappe so weit ausgeschwenkt, dass der Steckerstift bis zu einem nicht gezeichneten üblichen elektrischen Kontakt gelangt, der sich unter
Ausbiegung gegen eine an sich bekannte Stütze anlegt. Die Klappe wirkt dabei in vorteilhafter Weise als
Kontaktgegendruckr ittel, so dass die Sicherheit der Kontaktgebung sogar noch erhöht wird. Bei dieser Ge- staltungsweise wird auch der Stecker stets in der ordnungsgemässen geraden Stellung gehalten.
Sobald der
Stecker wieder ausgezogen wird, schwenkt die Klappe unter Wirkung der Druckfeder sofort wieder in die
Schliessstellung selbsttätig zurück.
Mit besonderem Vorteil ist, wie oben beschrieben wurde, jedes Steckerstiftloch mit einer separaten
Klappe versehen. Die oben beschriebene Konstruktion ist so wenig raumaufwendig und so konstruktiv ein- fach, dass diese Sicherheitseinrichtung praktisch ohne erheblichen Bauaufwand an jeder üblichen Steckdose angebracht werden kann, ohne dass hiedurch Verteuerungen oder Konstruktionsänderungen erforderlich wä- ren.
Aus. Symmetriegründen können die Klappen entweder auf einer Seite der durch die eingeführten Stek- kerstifte gekennzeichneten Ebene angeordnet werden, wodurch die Herstellung besonders einfach wird, oder aber sie können abwechselnd bei einem Steckerstiftloch auf der einen, bei dem andern Steckerstift- loch dagegen auf der andern Seite der Ebene angeordnet sein, so dass auf diese Weise der Stecker auch schon auf der ersten kurzen Strecke nach dem Einführen in die Sicherheitssteckdose gerade geführt wird, da sich die Federkräfte der beiden Druckfedern, die auf die Steckerstifte ausgeübt werden, ausgleichen.
Die oben beschriebene Klappe einschliesslich der Lager- und Fassungsteile sind zweckmässig aus ver- schleissfestem, isolierendem Material, beispielsweise aus Pressstoff, Porzellan, oder einem geeigneten
Kunststoff hergestellt.
Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele, sondern umfasst auch andere Konstruktionen, bei welchen der erfindungsgemässe Grundgedanke verwirklicht ist.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Sicherheitssteckdose, bei der hinter den Löchern, durch welche die Steckerstifte eingeführt werden, je eine Verschlussklappe zum Verhindern des Eindringens von Fremdkörpern und Feuchtigkeit um eine
Schwenkachse drehbar gelagert ist und bei der eine Feder an dieser Verschlussklappe angreift und diese in
Verschlussstellung drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe derart ausgebildet und gela- - gert ist, dass sie beim Einführen eines passenden Steckerstiftes zunächst senkrecht zur Einsteckrichtung der
Steckerstifte gegen die Kraft der Feder verschoben und dadurch von einem Anschlag befreit wird, der die
Verschlussklappe in der Schliessstellung an einer Schwenkbewegung hindert.
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Safety socket
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in which also in a known manner the electrical contacts, their connections and the fastening means of the socket housing are present on the wall. The housing shape as well as the electrical contacts etc. can be of any desired type, i. H. the invention can be applied to all known sockets. The reference symbol l denotes the wall of the socket housing, which is circular in the present exemplary embodiment and which closes off the interior of the housing from the outside and at the same time is intended to accommodate the relevant plug.
On the inner surface of the wall list, as FIGS. 5 and 6 show particularly clearly, an elongated-oval housing 2 is fastened by means of rivets, hollow rivets, screws or the like, which are provided with the reference numerals 3 and 4. To improve the use and to save space, a corresponding oval recess 5 is provided on the back of the housing wall 1. In a manner known per se, two or more round openings 6 are provided in the housing wall 1 for the plug pins 7 to pass through. The housing 2 is fastened in relation to the plug pin openings 6 in such a way that the effect of the device according to the invention described below occurs.
A flap-like closure member 8 is arranged inside the housing 2, which has approximately the shape of a strongly curved blade, so that an L-shaped cross-sectional area 9 is obtained in the longitudinal section according to FIG . In other words, the flap 8 has a recess 10 in the middle part, the size of which is selected such that it can accommodate the front end of the plug pin 7.
In the rest position, the front edge of the flap 8 rests on a stop 11, which consists of a small projection on an inner surface of the housing 2. Viewed in the direction of displacement of the plug pin, the stop 11 steps back relative to the edge 16 of the plug pin opening 6, so that it does not in any way prevent the plug pin from being pushed in. At the other end of the flap, it is provided with a reinforced wall part 20 which is rounded at the upper edge and preferably also has a circular arc-shaped rounding on the outer surface. With this rounding off, the flap rests against a pressure spring 12, at the free end of which, i. H. at the end on the left in the image of FIG. 2, an end piece 13 with a straight contact surface is located.
The coil spring 12 is held within the housing 2 by a tongue-like part 14.
According to FIGS. 5 and 6, the flap 8 has two lateral pivot pins 15 which are held displaceably and at the same time rotatable in longitudinal slots 19 on both sides of the housing 2.
The operation of the safety socket explained above is as follows;
In the rest position of the flap 8, which is shown in Fig. 2, the flap rests with its front edge on the stop 11, so that it is practically impossible by the introduction of foreign bodies, such as nails, needles or the like To bring the flap to swing out and thus to touch the electrical contacts behind it. The arrangement of the housing 2 with respect to the plug opening 6 and the dimensions of the flap 8 are such that the rear wall 20 of the flap 8 projects partially over the edge of the opening 6.
If a suitable connector pin 7 is now passed through the connector pin opening 6, the pin first presses against the upper, suitably rounded part of the wall 20, so that the entire flap 8 is pushed downwards against the force of the spring 12 (FIG. 2) and is released from the stop 11. This position is shown in the drawing in FIG. If the pin is moved further, it presses with the front face on the bottom of the flap, so that it swings out into the position shown in FIG. 4. The plug pin can now come into contact with the electrical contacts in the usual way.
When the plug is pulled out and the plug pins 7 are returned, the reverse process takes place, i. H. first the flap is swiveled back under the action of the spring and then pushed back into the original rest position with contact in front of the stop 11 when the plug pin is completely withdrawn.
According to the exemplary embodiment explained above, the housing 2 is fastened to the housing wall 1 by means of rivets, hollow rivets or the like. However, it is also possible to manufacture the housing 2 in one piece with the housing wall 1 and to configure the flap 8 to be usable accordingly.
According to another advantageous embodiment of the invention, which is shown in FIG. 7, a special design of the flap is selected. The parts essentially correspond to the embodiment according to FIG. 2. The flap 26 has a specially shaped recess 27, which apart from the tip or
Edge 28 also has an additional ring-shaped edge 29, on which the foreign body, to a certain extent for the second securing, remains hanging, if the flap should be swung out a bit. It should also be noted here that the force of the spring is selected to be relatively large, see above
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that a correspondingly large force must be used to make the flap pivot.
The actuation of the flap is very easy, however, if a plug pin is inserted which has the correct dimensions to which the flap or the entire safety socket outlet is matched. When inserting such a plug pin, the flap is swiveled out so far that the plug pin reaches a conventional electrical contact, not shown, which is below
Bending against a known support creates. The flap acts in an advantageous manner as
Contact counterpressure pulley, so that the security of the contact is even increased. With this design, the plug is also always held in the correct straight position.
As soon as the
The plug is pulled out again, the flap swings back into the immediately under the action of the compression spring
Closed position back automatically.
As described above, it is particularly advantageous for each plug pin hole to have a separate one
Provided flap. The construction described above is so little space-consuming and so structurally simple that this safety device can be attached to any conventional socket with practically no significant construction effort, without increasing the cost or making changes to the construction necessary.
Out. For reasons of symmetry, the flaps can either be arranged on one side of the plane marked by the inserted plug pins, which makes production particularly easy, or they can alternate with one plug pin hole on one side and the other plug pin hole on the other be arranged on the plane, so that in this way the plug is already guided on the first short distance after being inserted into the safety socket, since the spring forces of the two compression springs that are exerted on the plug pins equalize.
The flap described above, including the bearing and holder parts, are expediently made of wear-resistant, insulating material, for example made of molded material, porcelain, or a suitable one
Made of plastic.
The invention is not limited to the exemplary embodiments described above, but also includes other constructions in which the basic idea according to the invention is implemented.
PATENT CLAIMS:
1. Safety socket, in which behind the holes through which the plug pins are inserted, a closure flap to prevent the ingress of foreign bodies and moisture around one
Pivot axis is rotatably mounted and in which a spring engages this closure flap and this in
Closing position presses, characterized in that the closing flap is designed and mounted in such a way that, when a matching plug pin is inserted, it is initially perpendicular to the insertion direction of the
The connector pins are moved against the force of the spring and thereby freed from a stop that affects the
Prevents the closing flap from pivoting in the closed position.