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Sicherheitssteckdose
EMI1.1
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in welchem ebenfalls in bekannter Weise die elektrischen Kontakte, deren Anschlüsse sowie die Befestigungsmittel des Steckdosengehäuses an der Wand vorhanden sind. Die Gehäuseform sowie die elektrischen Kontakte usw. können beliebig sein, d. h. die Erfindung kann auf alle bekannten Steckdosen angewendet werden. Mit dem Bezugszeichen l ist die im vorliegenden Ausführungsbeispiel kreisrunde Wand des Steckdosengehäuses bezeichnet, welche den Innenraum des Gehäuses nach aussen zu abschliesst und gleichzeitig zur Aufnahme des betreffenden Steckers bestimmt ist.
Auf derInnenflächederWandlist, wie die Fig. 5 und 6 besonders deutlich zeigen, ein länglich-ovales Gehäuse 2 mittels Nieten, Hohlnieten, Schrauben od. dgl., die mit dem Bezugszeichen 3 und 4 versehen sind, befestigt. Zur Verbesserung des Einsatzes sowie zur Raumersparnis ist auf der Rückseite der Gehäusewand 1 eine entsprechende ovale Ausnehmung 5 vorgesehen. In an sich bekannter Weise sind in der Gehäusewand 1 zwei oder mehrere runde Öffnungen 6 für den Durchtritt der Steckerstifte 7 vorgesehen. Das Gehäuse 2 ist im Verhältnis zu den Steckerstiftöffnungen 6 derart befestigt, dass die nachfolgend beschriebene Wirkung der erfindungsgemässen Vorrichtung eintritt.
Innerhalb des Gehäuses 2 ist ein klappenartiges Verschlussorgan 8 angeordnet, welches etwa die Form einer stark gekrümmten Schaufel aufweist, so dass sich im Längsschnitt gemäss Fig. 2 eine L-förmige Querschnittsfläche 9 ergibt, während sich in senkrechtem Querschnitt hiezu eine U-förmige Querschnittsfläche zeigt. Die Klappe 8 weist also mit andern Worten in dem mittleren Teil eine Ausnehmung 10 auf, deren Grösse so gewählt ist, dass sie das vordere Ende des Steckerstiftes 7 aufnehmen kann.
In Ruhestellung liegt die Vorderkante der Klappe 8 auf einem Anschlag 11 auf, der aus einem klei- nen Ansatz auf einer Innenfläche des Gehäuses 2 besteht. In Verschieberichtung des Steckerstiftes gesehen tritt der Anschlag 11 gegenüber der Kante 16 der Steckerstiftöffnung 6 zurück, so dass er beim Einschieben des Steckerstiftes in keiner Weise hindert. An dem andem Ende der Klappe ist diese mit einem verstärkten Wandteil 20 versehen, welcher an der Oberkante abgerundet ist und auch auf der Aussenfläche vorzugswei- se eine kreisbogenförmige Abrundung aufweist. Mit dieser Abrundung liegt die Klappe an einer Druckeder 12 an, an deren freiem Ende, d. h. an dem Ende links im Bild der Fig. 2, ein Endstück 13 mit einer geraden Anlagefläche liegt.
Die Schraubenfeder 12 ist innerhalb des Gehäuses 2 von einem zungenartigen Teil 14 gehalten.
Gemäss den Fig. 5 und 6 besitzt die Klappe 8 zwei seitliche Drehzapfen 15, welche in beiderseitigen Längsschlitzen 19 des Gehäuses 2 verschiebbar und zugleich drehbar gehalten sind.
Die Wirkungsweise der oben erläuterten Sicherheitssteckdose ist folgende ;
In der Ruhestellung der Klappe 8, die in Fig. 2 dargestellt ist, liegt die Klappe mit ihrer vorderen Kante auf dem Anschlag 11 auf, so dass es durch Einfuhren von Fremdkörpern, wie Nägeln, Nadeln od. dgl. praktisch nicht möglich ist, die Klappe zum Ausschwenken zu bringen und damit die dahinter liegenden elektrischen Kontakte zu berühren. Die Anordnung des Gehäuses 2 gegenüber der Steckeröffnung 6 sowie die Abmessungen der Klappe 8 sind so getroffen, dass die Rückwand 20 der Klappe 8 zu einem Teilüber den Rand der Öffnung 6 vorsteht.
Wenn nun ein passender Steckerstift 7 durch die Steckerstiftöffnung 6 hin- durchgeführtwird, drückt der Stift zunächst gegen den oberen, zweckmässigerweise abgerundeten Teil der Wand 20, so dass die gesamte Klappe 8 gegen die Kraft der Feder 12 nach unten (Fig. 2) verschoben wird und sich von dem Anschlag 11 löst. Diese Stellung ist in Fig. 3 zeichnerisch dargestellt. Wird der Stift weiter verschoben, drückt er mit der vorderen Stirnfläche auf den Boden der Klappe, so dass diese in die Stellung ausschwenkt, die in Fig. 4 dargestellt ist. Der Steckerstift kann nunmehr mit den elektrischen Kontakten in üblicher Weise in Berührung treten.
Beim Herausziehen des Steckers und Zurückleiten der Steckerstifte 7 vollzieht sich der umgekehrte Vorgang, d. h. zunächst wird die Klappe unter Wirkung der Feder zurückgeschwenkt und dann beim vollständigen Herausziehen des Steckerstiftes wieder in die ursprüngliche Ruhestellung mit Anliegen vor dem Anschlag 11 zurückgeschoben.
Gemäss dem oben erläuterten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 2 mittels Nieten, Hohlnieten od. dgl. auf der Gehäusewand 1 befestigt. Es ist aber auch möglich, das Gehäuse 2 aus einem Stück mit der Gehäusewand 1 herzustellen und die Klappe 8 entsprechend einsatzfähig auszugestalten.
Gemäss einer andern vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung, die in Fig. 7 dargestellt ist, ist eine besondere Gestaltung der Klappe gewählt. Die Teile entsprechen im wesentlichen der Ausführungsform gemäss Fig. 2. Die Klappe 26 besitzt eine besonders geformte Ausnehmung 27, die ausser der Spitze bzw.
Kante 28 noch eine zusätzliche ringförmige Kante 29 aufweist, an welcher der Fremdkörper, gewisserma- ssen zur zweiten Sicherung, hängen bleibt, sofern die Klappe doch einmal etwas weit ausgeschwenkt sein sollte. Es ist hiebei im übrigen zu beachten, dass die Kraft der Feder verhältnismässig gross gewählt ist, so
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dass eine entsprechend grosse Kraft aufgewendet werden muss, um die Klappe zum Schwenken zu bringen.
Die Betätigung der Klappe geht allerdings sehr leicht vonstatten, wenn ein Steckerstift eingeführt wird, der die richtigen Abmessungen aufweist, auf die die Klappe bzw. die gesamte Sicherheitssteckdose abgestimmt ist. Beim Einführen eines solchen Steckerstiftes wird die Klappe so weit ausgeschwenkt, dass der Steckerstift bis zu einem nicht gezeichneten üblichen elektrischen Kontakt gelangt, der sich unter
Ausbiegung gegen eine an sich bekannte Stütze anlegt. Die Klappe wirkt dabei in vorteilhafter Weise als
Kontaktgegendruckr ittel, so dass die Sicherheit der Kontaktgebung sogar noch erhöht wird. Bei dieser Ge- staltungsweise wird auch der Stecker stets in der ordnungsgemässen geraden Stellung gehalten.
Sobald der
Stecker wieder ausgezogen wird, schwenkt die Klappe unter Wirkung der Druckfeder sofort wieder in die
Schliessstellung selbsttätig zurück.
Mit besonderem Vorteil ist, wie oben beschrieben wurde, jedes Steckerstiftloch mit einer separaten
Klappe versehen. Die oben beschriebene Konstruktion ist so wenig raumaufwendig und so konstruktiv ein- fach, dass diese Sicherheitseinrichtung praktisch ohne erheblichen Bauaufwand an jeder üblichen Steckdose angebracht werden kann, ohne dass hiedurch Verteuerungen oder Konstruktionsänderungen erforderlich wä- ren.
Aus. Symmetriegründen können die Klappen entweder auf einer Seite der durch die eingeführten Stek- kerstifte gekennzeichneten Ebene angeordnet werden, wodurch die Herstellung besonders einfach wird, oder aber sie können abwechselnd bei einem Steckerstiftloch auf der einen, bei dem andern Steckerstift- loch dagegen auf der andern Seite der Ebene angeordnet sein, so dass auf diese Weise der Stecker auch schon auf der ersten kurzen Strecke nach dem Einführen in die Sicherheitssteckdose gerade geführt wird, da sich die Federkräfte der beiden Druckfedern, die auf die Steckerstifte ausgeübt werden, ausgleichen.
Die oben beschriebene Klappe einschliesslich der Lager- und Fassungsteile sind zweckmässig aus ver- schleissfestem, isolierendem Material, beispielsweise aus Pressstoff, Porzellan, oder einem geeigneten
Kunststoff hergestellt.
Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele, sondern umfasst auch andere Konstruktionen, bei welchen der erfindungsgemässe Grundgedanke verwirklicht ist.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Sicherheitssteckdose, bei der hinter den Löchern, durch welche die Steckerstifte eingeführt werden, je eine Verschlussklappe zum Verhindern des Eindringens von Fremdkörpern und Feuchtigkeit um eine
Schwenkachse drehbar gelagert ist und bei der eine Feder an dieser Verschlussklappe angreift und diese in
Verschlussstellung drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe derart ausgebildet und gela- - gert ist, dass sie beim Einführen eines passenden Steckerstiftes zunächst senkrecht zur Einsteckrichtung der
Steckerstifte gegen die Kraft der Feder verschoben und dadurch von einem Anschlag befreit wird, der die
Verschlussklappe in der Schliessstellung an einer Schwenkbewegung hindert.