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Einrichtung zum Öffnen von dosenartigen Behältern
Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Öffnen von dosenartigen Behältern für fliessfähige Substanzen, vorzugsweise Flüssigkeiten, an mindestens einer vorbestimmten Stelle mit einem an dieser Stelle vorgesehenen Blättchen, welches mit dem Behälterkörper fest verbunden ist und einen in Ruhelage an dem Behälter im wesentlichen anliegenden Fortsatz aufweist, der zum Aufreissen einer Öffnung mit dem Behälter hebelartig zusammenwirkt.
Mit einer derartigen Einrichtung können somit an dem dosenartigen Behälter, insbesondere zum schrittweisen Entleeren desselben, ein oder mehrere Löcher vorgesehen werden, ohne dass ein Öffnungswerkzeug, das oft nicht zur Hand ist, dazu benötigt wird. Um ein Öffnen solcher Behälter auf diese Art zu ermöglichen, ist bei einer bekannten Öffnungsvorrichtung für Milchkonservendosen mit zwei diame- tral gegenüberliegenden Entleerungslöchern ein lach aut dem Dosendeckel liegender, beim Ottnen als Handgriff dienender Bügel vorgesehen, dessen Enden mit den Rändern der Löcher verlötet sind, so dass die Dose durch die Hebelwirkung des Bügels bei seinem Abreissen geöffnet werden kann.
Die Erfindung besteht nun darin, dass bei einer Einrichtung der eingangs beschriebenen Art der hebelartige Fortsatz benachbart zu dem mit dem Dosenkörper verbundenen Blättchen wenigstens eine vom Dosenkörper wegweisende Anschlagkante aufweist, die im Zusammenwirken mit dem Behälter bzw.
Blättchen die Hebelwirkung zumindest unterstützt, wodurch der Kraftaufwand für das Öffnen des Behälters vermindert und der hebelartige Fortsatz in seiner Konstruktion relativ zart bemessen werden kann.
Eine zweckmässige und einfache Ausbildung besteht nach weiteren Merkmalen der Erfindung darin, dass zwei Anschlagkanten vorgesehen sind, die an flanschartig aufgebogenen Seitenflächen des hebelartigen Fortsatzes ausgebildet sind. Das Blättchen kann hiebei mittels Punktschweissung mit dem Behälterkörper fest verbunden sein, so dass infolge der verstärkten Hebelwirkung der mit dem Blättchen verbundene Teil der Behälterwandung zu einer Öffnung aufreissbar ist. Diese Ausbildung gewährleistet einen sicheren und einfachen Öffnungsvorgang und ermöglicht auch eine billige Herstellungsweise.
In der Zeichnung sind zwei beispielsweise Ausführungsformen dargestellt, an Hand derer die Erfindung im folgenden näher beschrieben ist. Es zeigt Fig. 1 schaubildlich einen Teil einer Dose mit angeordneter erster Ausführungsform der Einrichtung und Fig. 2 diese Einrichtung in Draufsicht. Die Fig. 3, 4 und 5 zeigen einen Teil einer Dose samt dieser Ausführungsform der Einrichtung in verschiedenen Phasen des Öffnungsvorganges in Seitenansicht. Fig. 6 zeigt die zweite Ausführungsform der Einrichtung in Seitenan- sicht.
Nach Fig. 1 ist an der oberen Stirnfläche eines dosenartigen Behälters 1, z. B. aus Blech oder Kunststoff für fliessfähige Substanzen, vorzugsweise Flüssigkeiten, eine Einrichtung 2 zum Öffnen desselben angeordnet.
Die Einrichtung umfasst ein Blättchen 3, das einen im wesentlichen an den Behälter anliegenden Fortsatz 4 aufweist, dessen freies Ende 5 zum besseren Anfassen nach oben gekröpft ist. Das Blättchen 3 ist mit einer als Ausbuchtung ausgebildeten Zentrierung 6 versehen, die in eine, im Behälter 1 vorgesehene Öffnung passt. Die Ränder des Blättchens sind mit der die Öffnung umgebenden Behälterwandung fest und dicht verbunden, z. B. verlötet. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, sind die an das Blättchen 3 anschliessenden seitlichen Bereiche des hebelartigen Fortsatzes 4 flanschartig zu Seitenflächen 7 aufgebogen. An jeder
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dieser Seitenflächen ist in Nähe des Blättchens eine nach oben und zu diesem hin verlaufende Anschlagkante 8 ausgebildet.
Die Fig. 3,4 und 5 zeigen die Einrichtung 2 beim Vorgang der Betätigung. Hiezu wird der Fortsatz 4 an seinem gekröpften Ende 5 angefasst und nach oben verschwenkt, wobei dieser mit dem Behälter hebelartig zusammenwirkt. Nachdem die Anschlagkanten 8 der beiden Seitenflächen 7 an dem Behälter 1 bzw. dem Blättchen 3 zur Anlage kommen, wird bei weiterem Verschwenken die Hebelwirkung verstärkt und das Blättchen beginnt sich abzulösen. Nach dem infolge der Hebelwirkung unter geringem Kraftaufwand erfolgten Ablösen des Blättchens weist der vorher luftdicht verschlossene Behälter eine Öffnung an vorbestimmter Stelle auf, die z. B. als Ausguss dienen kann. Es besteht aber auch die Möglichkeit, an z. B. zwei Stellen derartige Einrichtungen 2 anzuordnen, so dass nach dem Betätigen derselben der Behälter zwei Öffnungen aufweist, von denen z.
B. eine zum Ausgiessen, die andere zum Lufteintritt dienen kann.
Aus Fig. 6 ist eine besonders einfache Ausführungsform einer erfindungsgemässen Einrichtung 2 ersichtlich, welche aus einem steifen Stäbchen 9 z. B. aus Draht und einer an dessen einem Ende ausgebildeten blättchenförmigen Erweiterung 10 besteht. Letztere wird mit dem Behälterkörper 1 z. B. mittels Schweissen fest verbunden und das Stäbchen 9 dient als hebelartiger Fortsatz zum Anfassen. Bei Betäti- gung der Einrichtung wird ebenfalls der Fortsatz nach oben verschwenkt und der mit dem Blättchen 10 verbundene Teil der Behälterwandung reisst zu einer Öffnung auf. Das freie Ende 11 des Stäbchens ist in vorteilhafter Weise wieder nach oben gekröpft.
Die erfindungsgemässe Einrichtung ist einfach und billig herzustellen und bietet dem Hersteller den Vorteil, den Verbrauchern eine Dose zu liefern, welche diese jederzeit mühelos und ohne Anwendung irgendwelcher Hilfsmittel öffnen können.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Einrichtung zum Öffnen von dosenartigen Behältern für fliessfähige Substanzen, vorzugsweise Flüssigkeiten, an mindestens einer vorbestimmten Stelle mit einem an dieser Stelle vorgesehenen Blättchen, welches mit dem Behälterkörper fest verbunden ist und einen in Ruhelage an dem Behälter im wesentlichen anliegenden Fortsatz aufweist, der zum Aufreissen einer Öffnung mit dem Behälter hebelartig zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der hebelartige Fortsatz (4) benachbart zu dem mit dem Dosenkörper verbundenen Blättchen (3) wenigstens eine vom Dosenkörper (1) wegweisende Anschlagkante (8) aufweist, die im Zusammenwirken mit dem Behälter bzw. Blättchen die Hebelwirkung zumindest unterstützt.