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Verbindungsgelenk
EMI1.1
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15 und 16 in Zahnradform, beispielsweise mit zwölf Zähnen ausgebildet. Die Eingriffsteile 15 und 16 können aber auch andere Formen aufweisen, wie beispielsweise schematisch in Fig. 3 dargestellt ist, wobei die Eingriffsteile 15a und 16a in Form einer starken Riffelung oder Zick-Zack-Ausführung mit einer kleinen Teilung ausgebildet sind, beispielsweise für die Feinunterteilung bei der Verstellung von Autositzen.
Nach einer zweckmässigen und der Wirtschaftlichkeit Rechnung tragenden Ausführungsform besteht der Muffen- und der Einsteckteil 2 bzw. 4 aus je zwei im Press- oder Stanzverfahren hergestellten über- einanderliegenden, miteinander beispielsweise durch, Punktschweissung verbundenen Blechteilen 2'. 2" bzw.
4., 4", wobei die Eingriffsteile 15'des einen, eine Lagermulde 17 bildenden Blechteiles 2'der Muffe 2 durch Prägung und die Eingriffsteile 15"des mit dem ersten verbundenen zweiten Blechteiles 2", welches den Raum zwischen den Eingriffskonturen und dem Aussenrand der Lagermulde 17 abdeckt, durchgehend, beispielsweise im Stanzverfahren ausgebildet sind, wobei eine, die Eingriffsteile 15'abschliessende Endwand 18 der Lagermulde 17 beispielsweise als Widerlager für die Feder 10 dient. Die Fig. 1 zeigt den Rahmen 7 in einer weiteren gegenüber dem Rahmen 6 verschwenkten Stellung, wie mit strichlierten Linien angedeutet ist.
In der in der Fig. 4 gezeigten Darstellung einer erfindungsgemässen Ausbildung eines Verbindunggelenkes ist die Muffe mit 32 und der Einsteckteil mit 34 bezeichnet, die über eine Achse 38 unter Einschaltung einer Feder 39 miteinander kuppelbar sind, wobei die Achse 38 an ihrem einen, durch den Einsteckteil 34 führenden Ende mit einem Druckknopf 40 verbunden ist und an ihrem ändern Ende mit einem Gewinde 33 versehen ist, welches in ein Gewinde 37 des Muffenteiles 32 eingreift und zur Sicherung beispielsweise eine Gegenmutter 41 aufnimmt.
Die Eingriffsteile der Muffe 32, die mit 35 und die Eingriffsteile des Einsteckteiles 34, die mit 36 bezeichnet sind, sind in mindestens einer Drehrichtung an den in dieser Drehrichtung miteinander zusammenwirkenden Randbereichen 35a und 36a abgeschrägt und abgerundet, wobei in dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 4 nur die Randbereiche 35a und 36a der im Betrieb im wesentlichen unbelasteten Seiten der Eingriffsteile 35 und 36 abgeschrägt und abgerundet sind.
Die Betätigung des in der Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispieles erfolgt in der Weise, dass, wenn das als Einsteckteil 34 ausgebildete Gelenksende entgegen der Richtung des Pfeiles 23 verschwenkt wird, die Eingriffsteile 36 mit ihren abgeschrägten und abgerundeten Randbereichen 36a über die abgeschrägten und abgerundeten Randbereiche 34a entgegen der Federwirkung ausser Eingriff mit den Eingriffsteile 34 treten und beim Beenden der Verschwenkbewegung durch die Federkraft wieder in Achsrichtung einrasten bzw. in dieser andern Lage gehalten werden und mit den Eingriffsteilen 34 zusammenwirken. Wenn dagegen beispielsweise der Einsteckteil 34 in Richtung des Pfeiles 23 verschwenkt wird, muss der Druckknopf 40 betätigt werden, um die Eingriffsteile 36 ausser Eingriff mit den Teilen 34 zu bringen und eine Verschwenkbewegung durchführen zu können.
Die Fig. 5 zeigt schematisch eine Ausbildung der Eingriffsteile 35 bzw. 36, wobei die Randbereiche 35a und 36a an beiden Seiten der Eingriffsteile abgeschrägt sind, so dass eine Verschwenkbarkeit nach beiden Drehrichtungen möglich ist, ohne einen Druckknopf betätigen zu müssen, wobei die Ausbildung der Abschrägung der Eingriffsteile 35 bzw. 36, insbesondere die Neigung der Abschrägung zu einer durch die Achsmittellinie senkrecht verlaufenden Ebene, so getroffen werden kann, dass im Verein mit der einstellbaren Federkraft eine für den jeweiligen Verwendungszweck vorteilhafte Anordnung erzielbar ist und beispielsweise auch eine leichte oder starke Druckausübung bei der Handhabung während der Verschwenkung eines dieser Rahmenteile durch Einstellen des Federdruckes ermöglicht wird.
Dieselben Vorteile ergeben sich natürlich auch bei der Ausbildung der Abschrägung der Randbereiche 35a bzw. 36a, der nur im Betrieb im wesentlichen unbelasteten Seiten der Eingriffsteile, wobei jedoch bei Verschwenkung in der Belastungsrichtung der Druckknopf 40 zu betätigen ist.
In der Fig. 6 sind zweckmässige Ausbildungen der Erfindung an einer Seite der Eingriffsteile 35 bzw.
36 ersichtlich, beispielsweise eine starke Abrundung 42, die im wesentlichen bis zur Hälfte der Stärke der Eingriffsteile reicht, oder eine Abschrägung 43, oder eine Abschrägung 44, die im wesentlichen bis über die ganze Stärke der Eingriffsteile bzw. des Gelenkteiles reicht.
Bei einer Ausbildung der Eingriffsteile in Zahnradform sind beispielsweise nur die Zahnflanken mit einer Abschrägung versehen, wie in der Fig. l angedeutet und mit 35a'und 36a'bezeichnet ist. Weiters ist es zweckmässig, bei Ausbildung der Gelenksenden aus je zwei im Stanz- oder Pressverfahren herge- stellten Blechteilen, dass nur die Eingriffsteile der innenliegenden, in der entkuppelten Stellung einander zugekehrten Blechteile mit der Abschrägung und/oder Abrundung ausgebildet sind.