AT233741B - Verschluß für Phiolen - Google Patents

Description

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  Verschluss für Phiolen 
Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Phiolen und andere   Behälter,   welche zur einmaligen Ver- wendung bestimmt sind. 



   Es sind   Bördelverschlüsse   für Phiolen bekannt, die mit einer Lasche zum Aufreissen der Bördelkappe versehen sind. Diese Laschen sind jedoch vielfach sehr klein und liegen so dicht am Behälter an, dass sie nur schwer mit den Fingern zu erfassen sind. Des öfteren reissen die Laschen einfach ab oder die Risslinie verläuft unregelmässig, so dass noch mit einem Werkzeug nachgeholfen werden muss. Andere Verschlüsse dieser Art besitzen eine geschlossene Tülle, deren Spitze vor Gebrauch der Packung gleichfalls unter Zuhilfsnahme eines Werkzeuges abzutrennen ist. 



   Die Erfindung bezweckt einen Verschluss für Phiolen und andere   Portionsbehälter   zu schaffen, der auf einfache Weise ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges zu öffnen ist. Weiterhin soll der Verschluss ein Wiederverschliessen des Behälters nach einer Neufüllung unmöglich machen oder zumindest erschweren.

   Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, dass die Stirnwand einer über den Hals des Behälters greifenden Steckkappe aus vorzugsweise elastischem Werkstoff eine runde oder eckige Öffnung mit nach oben einwärts geneigtem Rand aufweist, in welche ein stopfenartiges Verschliessmittel eingepasst ist, das an seiner Unterseite entsprechend der   Öffnullgswand   der Kappe kegelstumpfartig bzw. pyramidenstumpfartig ausgebildet ist und mit seinem Oberteil soweit aus der Öffnung herallsragt, dass es eine Handhabe zum Lösen des Verschliessmittels aus der Öffnung durch Kippen nach der Seite bietet. 



   Vorteilhaft ist der Durchmesser der unteren Stirnfläche des Verschliessmittels grösser als der lichte Durchmesser des Behälterhalses, so dass das Verschliessmittel auf dem Öffnungsrand des Behälters aufliegt. 



   Der aus der Öffnung der Steckkappe herausragende Teil des Verschliessmittels kann nach Zweckmä- ssigkeit geformt sein, beispielsweise kugelförmig, zylindrisch oder zapfenartig, er kann ausserdem hohl oder kompakt ausgebildet sein. 



   Die Kappe wird durch halbrunde oder sägezahnartige   Ringwülste   an der Innenwand der Steckkappe, welche in Rillen oder Absätze am Behälterhals eingreifen, in ihrer Lage festgehalten. 



   Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der Zeichnung eines Ausführungsbeispiels zu entnehmen. 



   Die Kappe 10 aus elastischem Werkstoff ist auf den Hals 11 des Behälters 12 aufgesteckt. Steckkappe und Behälterhals können im Querschnitt beliebig ausgebildet sein. Die Stirnwand der Kappe weist eine runde oder eckige   Öffnung   13 mit nach oben einwärts geneigter Wandung auf, in welche ein stopfenartiges Verschliessmittel 14 eingesetzt ist. Der kegelstumpf- bzw. pyramidenstumpfartig ausgebildete Unterteil 14b des Verschliessmittels ist genau in die Öffnung der Steckkappe eingepasst, der Oberteil 14a ragt soweit aus der Öffnung heraus, dass er eine Handhabe zum Kippen des Schliessmittel bildet. Im übrigen kann das Verschliessmittel beliebig geformt sein, der Oberteil im Querschnitt beispielsweise rund oder eckig, im Längsschnitt beispielsweise kegelförmig, eckig oder zapfenartig. Weiterhin kann das Verschliessmittel hohl oder kompakt ausgebildet sein.

   Um eine sichere Verbindung zwischen Steckkappe und Oberteil zu erreichen, ist es zweckmässig, den Durchmesser des Oberteils etwas grösser zu halten als den kleinsten Durchmesser der Öffnung der Steckkappe. 

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   Um einen flüssigkeitsdichten Andruck sowohl zwischen Flaschenhals und Verschliessmittel als auch zwischen Verschliessmittel und   Öffnungsrand   der Steckkappe zu erhalten, liegt vorteilhaft die untere
Stirnfläche 15 des Verschliessmittels auf dem Rand des Behälterhalses auf. Das wird dadurch erreicht, dass man den Durchmesser der Stirnfläche grösser wählt als den lichten Durchmesser des Behälterhalses. Selbstverständlich kann auch die Stirnfläche des Verschliessmittels etwas tiefer liegen als die Bodenfläche der Steckkappe. Ausserdem besteht die Möglichkeit, einen Dichtungsring zwischen Steckkappe und Behälterhals einzulegen. 



   Halbrunde und/oder sägezahnartige Ringwulste   16, 17 an   der Innenseite des Mantels der Steckkappe greifen in Rillen oder Absätze des Behälterhalses ein und gewährleisten nach Aufstecken der Kappe deren festen Sitz. 



   Bei seitlichem Druck auf das Oberteil des Verschliessmittels gibt der elastische Werkstoff der Steckkappe etwas nach und der Unterteil des Verschliessmittels löst sich aus der Öffnung der Steckkappe. 



    PATENTANSPRÜCHE :    
1. Verschluss für Phiolen   od. dgl.,   dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwand einer über den Hals (11) des Behälters (12) greifenden Steckkappe (10) aus vorzugsweise elastischem Werkstoff eine runde oder eckige Öffnung (13) mit nach oben einwärts geneigtem Rand aufweist, in welche ein stopfenartiges Verschliessmittel eingepasst ist, das an seiner Unterseite (14b) entsprechend der   Öffnungswand   der Kappe kegelstumpf artig bzw. pyramidenstumpfartig ausgebildet ist und mit seinem Oberteil (14a) soweit aus der Öffnung herausragt, dass es eine Handhabe zum Lösen des Verschliessmittels aus der Öffnung durch Kippen nach der Seite bietet.

Claims (1)

1. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der unteren Stirnfläche (15) des Verschliessmittels grösser ist als der lichte Durchmesser des Behälterhalses, so dass das Verschliessmittel auf dem Öffnungsrand des Behälters aufliegt.

   3. Verschluss nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des Mantels der Steckkappe Ringwülste mit halbrundem oder sägezahnartigem Querschnitt (16, 17) aufweist, welche in Rillen oder Absätze des Behälterhalses eingreifen.