CH347762A - Tubenverschluss - Google Patents

Description

  
 



  Tubenverschluss
Die vorliegende   Erfindung    bezieht sich auf einen aus flexiblem Material bestehenden Tubenverschluss mit einem Deckel und einem   gewindlelosen,    mit dem Tubenhals   verbindbaren    Verschlusskörper. Die Erfindung besteht darin, dass der Verschluss zwei auf un  terschiledichen    Radien   angeordnete,    dichtende Ver  schllusssicherungen    zwischen Deckel und Verschlusskörper aufweist.



   In der Zeichnung ist ein Beispiel des   Erfindungs-    gegenstandes dargestellt.



   Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch den Deckel und den   Verschliusskörper    in   Schllesslage.   



      Fig. 2 ist t eine Ansicht des Deckels von oben.   



   Der Tubenverschluss weist einen Deckel a und einen Verschlusskörper b auf, die beide aus einem weichen, flexiblen Kunststoff   bestehen.    Der Verschlusskörper b   wird    mit dem Hals einer Tube oder eines sonstigen   Behälters    verbunden.



   Der Verschlusskörper b ist als Rotationskörper ausgebildet und weist an seinem dem Tubenhals abgewandten vorderen Ende eine Verengung b2 auf.



  Auf seiner Aussenseite trägt er nahe an seinem vorderen Ende eine sich in radialer Richtung erstreckende Ringschulter oder einen Wulst bl.   



   Der Deckel ist mit t einem in die zentrale Öffnung    des Verschlusskörpers   einzugreifen    bestimmten Ansatz a3 versehen, welcher an seiner Wurzel   hirnter-    schnitten ist. Zum Zwecke der besseren Federung und Materialersparnis ist dieser Ansatz in seinem Mittelteil ausgespart, so dass ein Hohlraum c entsteht. Der Deckel a ist ferner mit einem Rand a2 versehen, welcher dazu bestimmt ist, den Wulst bl von aussen her zu hintergreifen. Die Innenform des Deckels ist derart ausgebildet, dass er - im zusammengefügten Zustand des Verschlusses - gegen den Verschlusskörper formschlüssig anliegt. Um das Trennen der Verschlussteile voneinander zu erleichtern, ist eine radial abstehende   Oriffzunge    a4 vorhanden.

   Es könnten auch mehrere,   bteispilelsweise    zwei, sich diametral   gegenüberliegende    Griffzungen vorgesehen sein, oder der Deckel   könnte    einen den Verschlusskörper in radialer Richtung wesentlich überragenden, sich über den ganzen oder nahezu ganzen Umfang erstreckenden Rand aufweisen, um das Öffnen zu erleichtern.



   Damit der Deckel nicht verlorengehen kann, ist er am Verschlusskörper durch   einen    Ring al gesichert, der über den Verschlusskörper b geschoben ist. Es wäre jedoch auch möglich, dass Verschlusskörper und Deckel durch eine biegsame Lamelle zu einem einzigen Stück verbunden wären.



   Dadurch, dass mit   diesem      Tubenvefschluss    eine zweifache   Verschlusssicherung    erzielt wird, wird eine sehr gute Abdichtung erhalten, so dass der Deckel auch einem gewissen Innendruck standhält.  



   PATENTANSPRUCH
Aus flexiblem Material   bestehender    Tubenverschluss mit einem Deckel und einem gewindelosen, mit dem Tubenhals verbindbaren Verschlusskörper, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei auf unterschiedlichen Radien angeordnete, dichtende   Verschlsusssiche-    rungen zwischen Deckel und Verschlusskörper aufweist.



   UNTERANSPRÜCHE
1. Tubenverschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper eine durchgehende zentrale Öffnung hat, die an ihrem dem Tu  benhais    abgewandten Ende mit einer Verengung versehen ist und auf der Aussenseite eine ab  gesetzte Ringschuiter aufweislt, und dass der r Deckel    mit einem in die zentrale Öffnung des Verschlusskörpers einzugreifen bestimmten, die Verengung hin 

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.



   

Claims (1)

1. **WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

   Tubenverschluss Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen aus flexiblem Material bestehenden Tubenverschluss mit einem Deckel und einem gewindlelosen, mit dem Tubenhals verbindbaren Verschlusskörper. Die Erfindung besteht darin, dass der Verschluss zwei auf un terschiledichen Radien angeordnete, dichtende Ver schllusssicherungen zwischen Deckel und Verschlusskörper aufweist.

   In der Zeichnung ist ein Beispiel des Erfindungs- gegenstandes dargestellt.

   Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch den Deckel und den Verschliusskörper in Schllesslage.

   Fig. 2 ist t eine Ansicht des Deckels von oben.

   Der Tubenverschluss weist einen Deckel a und einen Verschlusskörper b auf, die beide aus einem weichen, flexiblen Kunststoff bestehen. Der Verschlusskörper b wird mit dem Hals einer Tube oder eines sonstigen Behälters verbunden.

   Der Verschlusskörper b ist als Rotationskörper ausgebildet und weist an seinem dem Tubenhals abgewandten vorderen Ende eine Verengung b2 auf.

   Auf seiner Aussenseite trägt er nahe an seinem vorderen Ende eine sich in radialer Richtung erstreckende Ringschulter oder einen Wulst bl.

   Der Deckel ist mit t einem in die zentrale Öffnung des Verschlusskörpers einzugreifen bestimmten Ansatz a3 versehen, welcher an seiner Wurzel hirnter- schnitten ist. Zum Zwecke der besseren Federung und Materialersparnis ist dieser Ansatz in seinem Mittelteil ausgespart, so dass ein Hohlraum c entsteht. Der Deckel a ist ferner mit einem Rand a2 versehen, welcher dazu bestimmt ist, den Wulst bl von aussen her zu hintergreifen. Die Innenform des Deckels ist derart ausgebildet, dass er - im zusammengefügten Zustand des Verschlusses - gegen den Verschlusskörper formschlüssig anliegt. Um das Trennen der Verschlussteile voneinander zu erleichtern, ist eine radial abstehende Oriffzunge a4 vorhanden.

   Es könnten auch mehrere, bteispilelsweise zwei, sich diametral gegenüberliegende Griffzungen vorgesehen sein, oder der Deckel könnte einen den Verschlusskörper in radialer Richtung wesentlich überragenden, sich über den ganzen oder nahezu ganzen Umfang erstreckenden Rand aufweisen, um das Öffnen zu erleichtern.

   Damit der Deckel nicht verlorengehen kann, ist er am Verschlusskörper durch einen Ring al gesichert, der über den Verschlusskörper b geschoben ist. Es wäre jedoch auch möglich, dass Verschlusskörper und Deckel durch eine biegsame Lamelle zu einem einzigen Stück verbunden wären.

   Dadurch, dass mit diesem Tubenvefschluss eine zweifache Verschlusssicherung erzielt wird, wird eine sehr gute Abdichtung erhalten, so dass der Deckel auch einem gewissen Innendruck standhält.

   PATENTANSPRUCH Aus flexiblem Material bestehender Tubenverschluss mit einem Deckel und einem gewindelosen, mit dem Tubenhals verbindbaren Verschlusskörper, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei auf unterschiedlichen Radien angeordnete, dichtende Verschlsusssiche- rungen zwischen Deckel und Verschlusskörper aufweist.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Tubenverschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper eine durchgehende zentrale Öffnung hat, die an ihrem dem Tu benhais abgewandten Ende mit einer Verengung versehen ist und auf der Aussenseite eine ab gesetzte Ringschuiter aufweislt, und dass der r Deckel mit einem in die zentrale Öffnung des Verschlusskörpers einzugreifen bestimmten, die Verengung hin tergreifenden Ansatz und einem umgebördelten, über die Ringschulter stülpbaren, diese hinTtergreifenden Rand versehen ist.

   2. Tubenverschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mindestens s eine das Öffnen erleichternde, radial abstehende Griffzunge aufweist.

   3. Tubenverschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des Deckels den Verschlusskörper radial über den ganzen Umfang überragt, um das Öffnen des Deckels zu erleichtern.

   4. Tubenverschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass Deckel und Verschlusskörper aus Kunststoff bestehen.

   5. Tubenverschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel und der Verschlusskörper ein einziges, durch eine biegsame Lamelle zusammenhängendes Stück bilden.

   6. Tubenverschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel einen über den Verschlusskörper geschobenen, ihn an diesem sichernden Ring aufweist.