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Registrierkasse mit durch Niederdrücken von Tasten in der Bewegung begrenzten
Stellorganen.
Vorliegende Erfindung betrifft solche Registrierkassen, bei denen Stellorgane längs Skalen bewegt werden, um die Registrier- und Anzeigeorgane einzustellen und bei denen die Bewegung der Stellorgane durch Niederdrücken von Tasten begrenzt wird. Es sind derartige Kassen bekannt, bei denen die Bewegung von Stellschiebern aus der Nullstellung dadurch an den gewünschten Stellen begrenzt wird, dass durch Niederdrücken von Tasten Anschläge der letzteren in die Bahn von Anschlägen der Schieber gebracht werden. Bei diesen Kassen konnte die Bewegung der Stellorgan nur in einer einzigen Richtung durch Niederdrücken von Tasten an den gewünschten Stellen begrenzt werden.
Um die Bewegung der Stellorgan in beiden Richtungen an den gewünschten Stellen begrenzen zu können, ist gemäss vorliegender Erfindung jedes Stellorgan mit zwei Anschlägen versehen, zwischen die nach Niederdrücken einer Taste bei Bewegung des Stellorgans in der einen oder anderen Richtung ein Anschlag dieser Taste eingeführt wird bozw. jedes Stellorgan ist mit Einern Anschlag versehen, der nach Niederdrücken einer Taste bei Bewegung des Stellorgans in der einen oder anderen Richtung zwischen zwei Anschläge dieser Taste ein-
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nur in einer Richtung, jedoch bei beiden Anschlägen in verschiedener Richtung Widerstand entgegensetzt.
Die neue Kasse ist auf den Zeichnungen in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht.
Fig. 1 ist eine Vorderansicht der Kasse und Fig. 2 ist ein Querschnitt durch die Kasse nach 2-. in Fig. 1. Auf einer Welle 25 (Fig. 2) des Kassengestells 20 sind Zahnsektoren 23 drehbar, von denen jeder mit einer Verzahnung 24 und mit einem Handhebel 22 versehen ist. Die Verzahnungen 24 stehen mit Verzahnungen 26 an den unteren Enden von senkrechten Zahnstangen 27 in Eingriff. FUr jeden Handhebel 22 ist eine Zahnstange 27 vorgesehen und an den oberen Enden sind diese Zahnstangen mit Verzahnungen 28 versehen, mit denen die auf einer Welle 80 drehbaren Zahntriebe 29 der Anzeigeräder 31 (Fig. 1) in Eingriff stehen.
Durch ein geeignetes Getriebe wird die Bewegung der an der rechten Kassenseite befindlichen Anzeigeräder 31 auf einen gleichen, an der linken Kassenseite befindlichen Satz Anzeigeräder 31. übertragen ; die Anzeigeräder 31 sind an der Vorderseite und die Anzeigertider 31" an der Rückseite der Kasse sichtbar. An dem mittleren Teil der Zahnstangen 27 sind Zahnplatten 32 (Fig. 2) angebracht, mit deren Zähnen 33 die Zahntriebe 34 (Fig. 1) der Registrierrädor 35 in Eingriff gebracht werden können ; diese Registrierrfider sind auf einer Welle 36 des beweglichen Addierwerksrahmens 37 angeordnet.
Der Antrieb des Kassengetriebes erfolgt durch eine Handkurbel 40 (Fig. 1), die mittels eines Zahnrades- und eines nicht dargestellten Zwischenzahnrades ein auf der Hauptwelle 43 angebrachtes Zahnrad 42 in Umdrehung setzt. Der Addierwerksrahmen 3i ist in bekannter Weise mittels Rollen il in Führungen a2 eines schwingenden Rahmens 50 senkrecht gleitbar und wird in diesen Führungen hin und her bewegt. Der
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den Verzahnungen 8S in Eingriff gebracht werden. An Stelle dieser Rogistriorvorrichtung kann auch eine beliebige andere Hegistriervorrichtung Verwendung finden.
Um bei der Anfangsbewegung der Handhebel die Anzeigeräder durch Blenden zu
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kann. Auf der Welle 65 sitzt ferner ein aufwärts gerichteter Arm 67, der gegen eine auf einem Bolzen 69 des Rahmens 63 drehbare Klinke 68 wirken kann. Die Klinke 68 steht unter Einfluss einer Feder 72 und kann einen Knaggen 70 gesperrt halten, der am unteren Ende einer mittels eines Längsschlitzes auf der Welle 43 geführten Stange 71 angebracht ist. Am unteren Ende der Stange 71 ist ferner eine Rolle 73 angeordnet, die mit einem Daumen 74 der Hauptwelle 43 zusammenwirkt. Die Stange 71 wird für gewöhnlich durch eine Feder 75 in der oberen Stellung gehalten und ist am oberen Ende mittels eines Hebels 71a mit einer Welle 80 verbunden.
Am linken Ende dieser Wolle ist ein Winkelhebel 77 angebracht, dessen oberes, geschlitztes Ende den Stift 81 am unteren Ende eines winkelförmigen Blendenhebels 82 antreibt. Dieser Blendenhebel ist auf der Welle 30 drehbar und trägt eine Blende 83 zur Bedeckung der hinteren Anzeigeräder 31a. Der untere Arm des Winkelhebels 77 ist durch einen Lenker 76 mit dem unteren Ende eines B'endenhebels 78 verbunden, der ebenfalls auf der Welle 30 drehbar ist und eine Blende 79 für die Anzeigeräder 31 trägt. Befinden sich daher die Teile in der Stellung nach Fig. 2, so wird bei Bewegung eines Handhebels 22 die zugehörige Zahnstange 27 gehoben und der zugehörige Schieber 62 rückwärts gedrückt.
Hiedurch werden der Rahmen 66 rückwärts und der Arm 67 vorwärts geschwungen, so dass die Klinke 68 ebenfalls vorwärts gedrückt wird und den Knaggen 70 freigibt. Infolgedessen kann die Feder 75 die Stange 71 auf- wärts ziehen und hiebei werden der Lenker 76 und der Winkelhebel 77 so angetrieben, dass beide Blenden 79 und 83 vor die Schauöffnungon der Anzeigeräder treten. Bei der folgenden Drehung der Kassonkurbe ! 40 und Drehung der Hauptwelle 43 in Richtung des Pfeils in Fig. 2 wirkt der Daumen 74 gegen die Rolle 73 und bewegt die Stange 71 entgegen der Wirkung der Feder 75 abwärts, bis die Klinke 68 wieder über den Knaggen 70 greift, so dass die Stange 71 wieder in der unteren Stellung gehalten wird, in der dio
Blenden von den Schauöffnungen entfernt sind.
Die selbsttätige Begrenzung der Bewegung der Handhebel in die gewünschten Stellungen wird mittels einer Hilfstastenreihe 100 bewirkt. Die Tasten 100 sind an der linken Seite der Kasse angeordnet und mit Zeichen versehen, die den verschiedenen Stellungen, in die die Handhebel bewegt werden können, entsprechen. Der Schaft 101 jeder Taste ist mit einem Längsschlitz 102 versehen, durch den sich ein zur Führung der Taste dienender Bolzen 103 eines feststehenden Hilfsrahmens 103a erstreckt. Jeder Tastenschaft ist an seinem inneren Ende an einem Winkelhebel J angelenkt, der auf einer Welle 105 drehbar und an seinem vorderen Ende mit einer Anhaltestange 106 versehen ist.
Die Stangen 106 strecken sich quer durch die Kasse unter allen Handhebeln und werden am entgegengesetzten Ende durch auf der Welle 105 drehbare Hebel 107 (Fig. 1) gestützt.
Für jede Taste ist ein Winkelhebel 104 und eine Anhaltestange 106 vorgesehen und diese Anhaltestangen sind iu gleichmässigem Abstande hintereinander angeordnet. Um die Tastenschafte mit den zugehörigen, nebeneinander auf derselben Welle angeordneten Hebeln 104
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versehener Arm 111 angelenkt.
Durch die Schlitze 112 erstreckt sich eine Wolle 113, um die Arme 111 bei der Hin und Herbewegung in weiter unten beschriebener Weise zu führen. Die Wolle 113 ist an feststehenden Seitenarmen 116 des Kassengestells angebracht und zwischen je zwei Armen 111 bezw. zwischen einem Arm 111 und einem Seitenarm 116 sind Hülsen 114 auf der Welle 113 angeordnet, durch die die Arme 111 in der richtigen Lage gegeneinander und gegen die Seitenarme 116 gehalten werden. An der Seite jedes
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rückwärts gezogen.
Bei dieser Rückwärtsbewegung des Arms 111 kommt die schräge Fläche 128 der Klinke 122 mit der gehobenen Anhaltestange 106 in Berührung, so dass die Klinke 122 gehoben und eine weitere Rückwärtsbewegung des Arms 111 ermöglicht wird, bis die Anhaltefläche 127 der Klinke 123 gegen die Anhaltestange 106 trifft, in welchem Augenblick die Klinke 122 wieder abwärts in die Normalstellung schnellt. Die Anhaltestango 106 wird jetzt zwischen den beiden Klinken 122 und 123 gehalten und der Arm 111 und der zugehörige Handhebel 22 sind in der eingestellten Lage gesperrt, bis die Anhaltestange 106 durch Freigabe der Taste 100 abwärts bewegt worden ist.
Wäre der Handhebel 22 in der entgegengesetzten Richtung in die erwähnte Stellung bewegt worden, so hätte sich ein ähnlicher Vorgang abgespielt ; es wäre nämlich die Anhalte- stange 106 zunächst mit der schrägen Fläche 128 der Klinke 123 in Berührung gekommen und hätte diese Klinke gehoben und darauf wäre der Arm 111 infolge Auftreffens der Anhalteflächo 127 der Klinke 122 auf die Stange lOG angehalten und in ähnlicher Weise durch die Klinken 122, 123 bis zur Abwärtsbewegung der Stange lOG gesperrt worden. Da bei der neuen Kasse die unterste Stellung jedes Handhebels 22 durch Berührung des Hebels mit dem Kassengestell bestimmt werden kann, ist in diesem Falle nicht die Anordnung einer Taste erforderlich.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel dienen alle Handhobel als Betraghebel und bei Einstellung in die Stellung n 9" wird jeder Hebel so weit abwärts bewegt, bis er durch das Kassengestell angehalten wird. In gleicher Weise wird die Bewegung der Hebel in die Nullstellung begrenzt. Bei der dargestellten Kasse ist die llilfstastenreihe mit Ziffern versehen, um die Handhebel entsprechend den ver- schiedenen zu registrierenden Beträgen einstellen zu können ; da jedoch gewisse Handhebel zur Bezeichnung von Verkäufern oder Abteilungen oder Geschäftsarten dienen können, kann die Hilfstastenreihe ausser mit den Ziffern für die Betragshandhebel mit Zeichen ver- sehen sein, die den verschiedenen Verkäufern oder Abteilungen oder Geschäftsarten ent- sprechen.
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