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Nähmaschine mit einer rotierenden Nadelstangenantriebswelle zum Erzeugen der Auf- und Abwärtsbewegung der Nadelstange und mit Steuereinrichtungen zum Querverschwenken der
Nadelstange und bzw. oder zum Regeln des Stoffvorschubes
Die Erfindung bezieht sich auf Nähmaschinen mit einer rotierenden Nadelstangenantriebswelle zum Erzeugen der Auf- und Abwartsbewegung der Nadelstange und mit Steuereinrichtungen zum Querverschwen- ken der Nadelstange und bzw. oder zum Regeln des Stoffvorschubes.
Nähmaschinen der genannten Art werden zum Herstellen von Nähmustern mit Zickzackstichen verwendet, wobei die Querverschwenkungen der Nadelstange von den Bewegungen von Abtasthebeln abgeleitet werden, die durch entsprechend den Nähmustern profilierte Kurvenscheiben so betätigt werden, dass die Querverschwenkungen der Nadelstange nur bei aus dem Stoff herausgezogener Nadel und die Einstiche der Nadel in den Stoff nur in den Pausen zwischen zwei Querverschwenkungsbewegungen der Nadelstange erfolgen können.
Die Kurvenscheiben werden hiebei entweder mit einer kontinuierlichen gleichförmigen Drehbewegung oder mit einer periodisch aussetzenden Drehbewegung angetrieben, wobei die Grösse der Aussetzungen regelbar ist.
Bei bekannten automatischen Nähmaschinen der einleitend genannten Art sind die mit den Abtasthebeln zusammenwirkenden Kurvenscheiben mit der Antriebswelle durch in einer Richtung wirksame Kupplungsmittel verbunden, die den Kurvenscheiben eine aussetzende Drehbewegung erteilen, in deren Pausen jeweils ein Stich ausgeführt wird.
Die Grösse dr Aussetzung der nach einer Richtung bewirkten Drehbewegung kann hiebei so geregelt werden, dass bei einer vollständigen Umdrehung der Kurvenscheiben eine in weiten Grenzen stetig veränderliche Stichzahl ausgeführt werden kann, wobei aber die Stichlänge unverändert bleibt. Die hiebei verwendeten Kurvenscheiben haben im allgemeinen Steuerflächen mit stetig veränderlichem Profil. Mit in aussetzender Drehbewegung angetriebenen Kurvenscheiben mit stetig veränderlichem Profil kann bei einer vollen Umdrehung der Kur venscheibe ein bestimmtes Nähmuster in Abhängigkeit von der jeweiligen Grösse der Aussetzungen mit grösserer oder kleinerer Länge ausgeführt werden, wobei aber wegen der gleichbleibenden Stichlänge eine grössere bzw. kleinere Stichzahl erforderlich ist, was stets kleine Unregelmässigkeiten ergibt.
Das Ausführen eines Nähmusters mit bei verschiedenen Längen des Musters gleichbleibender Stichzahl ist mit der beschriebenen Ausbildung nicht möglich.
Bei andern bekannten automatischen Nähmaschinen der einleitend genannten. Art werden die mit den Abtasthebeln zusammenwirkenden Kurvenscheiben durch die Antriebswelle mt konstantem Über- setzungsverhältnis in eine kontinuierliche gleichförmige Drehbewegung versetzt. Bei diesen Kurvenscheiben haben die Steuerflächen notwendigerweise ein verzahnungsähnliches Profil, wobei Abschnitte mit konstantem Radius, welche der Dauer des Einstiches der Nadel in den Stoff entsprechen, mit Abschnitten mit veränderlichem Radius abwechseln, die den Zeitabschnitten entsprechen, während der sich die Nadel ausserhalb des Stoffes befindet. Bei dieser Ausbildung entspricht jeder vollständigen Umdrehung der Kurven scheibe stets die gleiche Stichzahl.
Ein bestimmtes Nähmuster kann daher nur bei grösserer oder kleinerer Stichlänge in grösserer oder kleinerer Länge hergestellt werden.
Um bei einer bestimmten Nähmaschine der einleitend genannten Art wahlweise entweder mit konti-
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sen Schwingungen um einen Zapfen 13 an einen zweiten Hebel 14 steuert, der mit einem Stift 15 verse- hen ist und im Gehäuse 1 auf einem Zapfen 16 drehbar gelagert ist.
Auf dem Zapfen 16 ist auch ein gebogener Hebel 17 drehbar angeordnet, der teilweise aus einem
Schlitz im Gehäuse 1 hervorragt und einen einseitigen Kontakt mit dem bereits erwähnten Stift 15 des He- i bels 14 in einer Weise herstellt, dass seine Verstellungen im Schlitz von links nach rechts analoge Ver- schwenkungen des genannten Hebels 14 um den Zapfen 16 und daher auch des Hebels 12 in bezug auf die
Welle 8 zur Folge haben, was gegen die Wirkung einer am Hebel 14 und im Gehäuse 1 befestigten Feder
19 erfolgt.
Der Unterteil des Hebels ist mit einer bogenförmigen Nut versehen, zwischen deren Seitenwänden 20 und 21 ein mittels eines Zapfens 24 an einem Ende eines Lenkers 23 drehbar angebrachtes Gleitstück 22 gleiten kann. Der Zapfen 24 trägt an seinem Unterteil eine Rolle 25.
Ein Zapfen 26 verbindet den erwähnten Lenker 23 mit einem mittels eines Zapfens 28 im Gehäuse 1 drehbar befestigten Arm 27. Auf dem Zapfen 26 ist ein kleiner Block 29 mit einer Zugstange 30 montiert, welche die Querverschiebungen einer Nadelstangenschwinge 31 der Nadelstange 5 steuert.
Die Rolle 25 greift in eine Nut 32 eines Verstellhebels 33 für die Breite der Zickzacknaht ein, der einen Stift 34 trägt und mittels eines Zapfens 35 im Gehäuse 1 drehbar gelagert ist.
Mittels des Zapfens 35 ist auch ein Einstellhebel 36 für die Breite der Zickzacknaht drehbar angeord- net, der seinerseits durch einen Teil 37 in einseitigem Kontakt mit dem Verstellhebel 33 steht und mit einem Hebel 38, der teilweise aus einem Schlitz 39 des Gehäuses 1 hervorragt, fest verbunden ist. Bei die- ser Anordnung wird beim Verstellen des Hebels 38 im Schlitz 39 von links nach rechts der Hebel 33 so ver- stellt, dass das Gleitsütck 22 in der bogenförmigen, von den Wänden 20 und 21 begrenzten Nut des Hebels
12 gegen das freie Ende dieses Hebels 12 verschoben wird, was gegen die Wirkung einer um den Zapfen 35 gewundenen Feder 40 erfolgt.
Es ist klar, dass die Schwingungsweite der Nadelstange 5 beim Ausführen der Zickzackstiche von der
Lage des Gleitstückes 22 in der von den Wänden 20 und 21 begrenzten Nut abhängt, sowie auch die Ver- schiebung der Bezugslinie der Naht von links nach rechts und umgekehrt von der Stellung des Zapfens 13 abhängt, die durch die jeweilige Lage des Hebels 14 bestimmt wird. Die Veränderungen der genannten
Stellungen des Zapfens 13 und des Gleitstückes 22 können auch von Hand aus mittels der Hebel 17 und 38 und bzw. oder automatisch mittels auf die Stifte 15 und 34 einwirkender Mittel gesteuert werden.
Die erwähnten Mittel bestehen z. B. aus Einschnitten 41 und 42 in zwei Hebelarmen 43 bzw. 44, wel- che durch Zapfen 45 und 46 mit kleinen Hebeln 47 und 48 fest verbunden sind.
Die Zapfen 45 und 46 sind in einer Tragplatte 49 drehbar gelagert, die im Gehäuse mit Schrauben 50 befestigt ist, welche durch Langlöcher der Platte 49 gehen.
Die beiden kleinen Hebel 47 und 48 tragen Stifte 52 bzw. 53. die durch die Federn 19 und 40 gegen die Seitenkanten 54 bzw. 55 von Abtasthebeln 57 bzw. 58 gedrückt werden. Diese Abtasthebel sind auf einem Zapfen 59 an der Tragplatte 49 drehbar gelagert.
Auf dem Zapfen 59 ist noch ein dritter Abtasthebel 60 drehbar angeordnet, der mittels einer kinema- tischen Kette, die mit einer Zugstange 61 beginnt, mit einer bekannten und nicht dargestellten Stich- stellervorrichtung zum Verändern des Stoffvorschubes verbunden ist (Fig. 7).
Auf der Welle 8, die mit dem die Schwingungen des Zickzackhebels 12 steuernden Exzenter 9 fest verbunden ist, ist ein Zahnrad 62 verkeilt, das mit einem auf einer Welle 64 angebrachten Zahnrad 63 in
Eingriff steht.
Auf der Welle 64 ist ein weiteres Zahnrad 65 befestigt, das mit einem Zahnrad 66 in Eingriff steht.
Das Zahnrad 66 ist auf einer mit der Tragplatte 49 fest verbundenen Hülse 49'frei drehbar gelagert und unterhalb eines Ringes 68 angeordnet, welcher an der Hülse befestigt ist.
Die Hülse 49'wird von einer Welle 67 durchsetzt, die zu einer bekannten, nicht beschriebenen Kupp- lungseinrichtung 69 (Fig. 2) gehört. Diese Einrichtung wirkt über einen Abtasthebel 70 mit einem Exzen- ter 71 der Antriebswelle 4 zusammen und überträgt auf die Welle 67 eine in einer Richtung erfolgende, aussetzende Drehung mit regelbarer Grösse der Aussetzungen. Die Regelung erfolgt in bekannter, nicht be- beschriebener Weise mittels eines mit einer Kurvenscheibe 72'fest verbundenen Schaltknopfes 72.
Der Exzenter 71 befindet sich mit seiner Winkellage mit der Antriebswelle 4 derart in Phase, dass die
Aussetzungen der Drehbewegungen der Welle 67 unabhängig von der jeweiligen Grösse der Aussetzung in jenen Augenblicken stattfinden, wenn sich die an der Nadelstange 5 befestigte Nadel 5'mit Sicherheit ausserhalb des Stoffes befindet.
Bei dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel sind die beiden Wellen 8 und 64 in einem gemeinsamen zylindrischen Teil 73 drehbar gelagert, der im Gehäuse 1 befestigt ist. Kleine Ver-
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drehungen des Teils 73 gestatten das Einstellen des Spiels zwischen den Zahnrädern 6und 7, wonach eine Schraube 74 angezogen wird, die den Teil 73 am Gehäuse 1 festhält.
Hierauf wird die Tragplatte 49 montiert und auf der Welle 64 das Zahnrad 65 befestigt. Die Schrauben 50, welche die Platte 49 am Gehäuse 1 festhalten, werden angezogen, nachdem durch seitliches Verschieben der Tragplatte 49 das Einstellen des Spiels zwischen den Zahnrädern 65 und 66 erfolgt ist. Abschliessend wird das Einstellen der Tasthebel 57,58 und 60 mit bekannten, nicht beschriebenen Mitteln vorgenommen.
An sich bekannte und nicht beschriebene Mittel, die auf einen Hebel 75 einwirken, ermöglichen ein Verschwenken dieses Hebels um seinen Zapfen 59 in einer Art, dass er mit seinem zurückgebogenen Ende 76 gegen die oben erwähnten Tasthebel drückt und sie in radialer Richtung von der Welle 67 entfernt, so dass auf die Hülse 49'entweder Kurvenscheibengruppen 77 mit stetigem Steuerflächenprofil (Fig. 8 und 9) oder Kurvenscheibengruppen 78 mit einem einer Verzahnung ähnlichen Profil (Fig. 10und 11) aufgesteckt werden können.
Die Hülsen 79 der Kurvenscheibengruppen 77 haben im oberen Teil einen Einschnitt 80 (Fig. 9), in die ein Ansatz 81 des Wellenendes 67 eingreift, so dass diesen Kurvenscheiben durch die Welle 67 eine aussetzende, in einer Richtung erfolgende Drehbewegung mit in ihrer Grösse regelbaren Aussetzungen erteilt wird.
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beliebige Öffnung 84 einer kreisförmigen Reihe von Öffnungen im Zahnrad 66 eingreifen kann und dadurch ein gleichförmiges, kontinuierliches Drehen der Kurvenscheiben 78 gemeinsam mit dem Zahnrad 66 durch die Antriebswelle 4 bewirkt.
Es ist offenbar, dass zum Vermeiden von Verschiebungen zwischen Nadel und Stoff in jenen Augenblicken, in welchen sich die Nadel im Stoff selbst befindet, bei den Kurvenscheiben 78 mit einem einer
Verzahnung ähnlichen Profil ein Abschnitt des Steuerprofils mit konstantem Radius mit den zugeordneten Abtasthebeln zusammenwirken muss. Um das zu erreichen, muss sich das Zahnrad 66 mit seinen Bohrungen 84 in geeigneter Weise mit der Antriebswelle 4 in Phase befinden. Die erforderliche Einstellung wird bei der Montage vorgenommen, indem das Zahnrad 65 auf seiner Welle 64 entsprechend verdreht wird und anschliessend fixiert wird.
Es ist selbstverständlich, dass die Kurvenscheibengruppen 77 und 78, welche in den Zeichnungen als einheitliche Teile mit zugeordneten Hülsen 79 bzw. 82 dargestellt sind, auch durch einzelne Kurvenschei- ben ersetzt werden können, die abnehmbar sind und an den Hülsen angebracht werden können.
Im Rahmen der Erfindung können bei einer andern Ausführung die gegenseitigen Stellungen zwischen den Organen, wie die der Welle 67 und des Zahnrades 66, umgekehrt werden, d. h. die Organe zum Übertragen der Drehbewegung auf die Kurvenscheiben 77 können sich in bezug auf die Drehachse weiter aussen als die Mittel zum-Übertragen der Rotation auf die Kurvenscheiben 78 befinden.
Aus der vorhergehenden Erläuterung ist klar ersichtlich, dass ohne besondere Umstellungen an der Nähmaschine wahlweise stetig profilierte Kurvenscheiben 77 oder gezahnt profilierte Kurvenscheiben 78 verwendet werden können. Im ersten Fall führen die Kurvenscheiben 77 eine aussetzende Drehbewegung aus. Durch Einwirken auf den Knopf 72 kann die Grösse der Aussetzungen reguliert werden, um ein Nähmuster ohne Veränderung der Stichlänge zu verlängern oder zu verkürzen (Fig. 12). Im zweiten Fall drehen sich die Kurvenscheiben 78 kontinuierlich gleichförmig, wobei jedes Einwirken auf den Knopf 72 unwirksam bleibt. Hiebei kann z. B. ein Nähmuster nach Fig. 13 erhalten werden.
Derartige Muster werden durch geeignete Querverschiebungen der Nadelstange mit gleichzeitigen, derartigen Änderungen des Stoffvorschubes erzielt, dass die Nadel einige Mal genau in jeden Punkt p einsticht.
In beiden Fällen kann zusätzlich mittels einer bekannten, nicht beschriebenen Stichstellervorrichtung von Hand aus die Stichlänge verändert werden. Durch Verstellen der Hebel 17 und 38 von Hand aus kann ausserdem auch noch die Form der von den Kurvenscheiben gesteuerten Nähmuster bis zu einem gewissen Ausmass verändert werden.
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