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Behälter
Die Erfindung betrifft einen Behälter mit flexiblen Wandungsteilen zur Ausgabe von unter Druck stehenden Medien, insbesondere von Spruh-Aerosolen. Es sind bereits Behälter mit flexiblen Wandungsteilen zur Ausgabe von unter Druck stehenden Medien bekanntgeworden. Diese Behälter haben im allgemeinen eine kugelförmige Gestalt und dienen zur Ausgabe von Getränken. Derartige kugelförmige Behälter sind unhandlich und benötigen im gefüllten Zustand verhältnismässig viel Raum. Der Füllvorgang ist langwierig. Endlich ist das Innenvolumen dieser bekannten kugelförmigen Behälter festgelegt und es lässt sich dieses Innenvolumen nur vorübergehend durch Eindrücken mit der Hand verkleinern.
Alle diese Unzu- kömmlichkelten lassen sich gemäss der Erfindung dadurch vermeiden, dass der Behälter nach Art einer Tube ausgebildet ist. Gemäss einem weiteren Kennzeichen der Erfindung weist das flexible Tubenmatertal eine derartige Steifigkeit auf, dass umgebogene Tubentelle trotz des vorhandenen Innendruckes in der umgebogenen Lage verbleiben.
In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einigen Ausfuhrungsformen beispielsweise dargestellt.
Die Fig. 1 und 2 zeigen den erfindungsgemässen Behälter nach Art einer Tube, teilweise im Schnitt.
In den Fig. 3 ur. d 4 ist ein anderes Ausführungsbeispiel de : erfindungsgemässen Behälters in verschiedenen
Betriebszuständen wiedergegeben.
Der Behälter ist insbesondere für die Ausgabe von Sprüh-Aerosolen bestimmt. Solche Aerosole be- stehen aus Mischungen eines verflüssigten Gases mit einer Wirkstofflösung. Die Mischung befindet sich im Behälter unter Druck und wird mit einem Sprüh-oder Schaumventil bei dessen Betätigung als feinstes
Aerosol zerstäubt ausgegeben.
In Fig. l ist mit 1 der Behälter bezeichnet, der hier nach Art einer Tube ausgebildet ist. Das Sprüh- ventil 2 ist unmittelbar im Tubenkopf 3 verankert. Mit 8 ist das Steigrohr bezeichnet. In an sich bekann- ter Weise reicht das Steigrohr 8 bis nahe zum unteren Ende 10 der Tube, so dass sich die untere Öffnung des Steigrohres stets unterhalb des Niveaus des zu versprühenden Mittels befindet. Infolge des Gasdruckes, der über diesem Niveau liegt, gelangt dann bei Betätigung des SprühventUs diese Mischung als feinstes
Aerosol zerstäubt zur Ausgabe.
In Fig. 2 ist das Sprühventil 2 in an sich bekannter Weise im Tubenhals 4 mittels eines bei 5 einge- sickten Deckels 6 festgehalten.
Beim Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 3 und 4 ist das Steigrohr flexibel ausgebildet. Insbesondere bei dieser Ausführungsform kann man die unter Druck erfolgende Ausgabe dadurch unterstützen, dass man bei der Ausgabe den Behälter 1 mit der Hand presst. Dadurch lässt sich der Innendruck um einige Atmo- sphären erhöhen, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn der Behälterinhalt zur Neige geht. Wird die
Tube mehr und mehr entleert, so sinkt der Innendruck im entsprechenden Masse ab. Es kann dann die
Ausgabe durch Pressen der gesamten Tube mit der Hand unterstützt werden. Schliesslich und endlich kann dann, um nach wie vor ein feinstes Zerstäuben zu gewährleisten, das untere Ende der Tube umgebogen werden, wie bei 7 veranschaulicht. Dieses Umbiegen erfolgt im wesentlichen genau so wie bei den übri- gen sonst üblichen Tuben.
Im vorliegenden Fall besitzt das flexible Tubenmaterial eine solche Steifig- keit, dass die umgebogenen Tubenteile 7 trotz des vorhandenen Innendruckes in der umgebogenen Lage verbleiben. Dies ist bei passender Steifigkeit dieses Materials ohne weiteres möglich, da der Innendruck an den umgebogenen Tubentellen nur an einem sehr kleinen Hebelarm zur Wirkung kommt. Das Steigrohr 8 ist bei dieser Ausftihrungsform flexibel ausgebildet und besitzt bei 9 ein verdicktes Ende. Beim Quetschen und Umbiegen von Tubentellen 7 wird dieses Ende nach oben gedrückt. Die untere Mündung 11 des Steigrohres 8 bleibt dann immer zum Eintritt des auszugebenden Mittels in tiefster Lage frei.
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Die Wandstärke des Behälters gemäss der Erfindung liegt zwischen 0, 1 und 0,6 mm und beträgt insbesondere 0, 4 mm. Als Material kann übliches Tubenmaterial, aber auch Kunststoff und jedes andere für Behälter sonst übliche Material Verwendung finden.
Die Erfindung ist auf die dargestellten Ausführungsbeispiele nicht beschränkt. Der Behälter kann selbstverständlich jede mögliche Tubenform besitzen. Bei einer Bauart nach den Fig. 3 und 4 ist es auch möglich, das Steigrohr spröde auszubilden, so dass die unteren Partien beim Umbiegen der unteren Tubenteile stets weggebrochen werden. Wird ein flexibles Steigrohr verwendet, so kann das verdickte Ende jede sonst passende Form, insbesondere auch Kegelform, aufweisen. Das Sprühventil 2 kann auch mit einer üblichen Schraubkappe zusammengebaut sein, so dass dieses Ventil auf übliche Tuben einfach aufgeschraubt werden kann. Der erfindungsgemässe Behälter in Form einer Tube bringt auch dann Vorteile mit sich, wenn man von der Möglichkeit einer zusätzlichen Druckerhöhung durch Pressen mit der Hand absieht.
Behälter in Form von Tuben sind einfacher und billiger herzustellen als die sonst üblichen Dosen.
Darüber hinaus sind Tuben weniger störanfällig und technisch vorteilhafter.
Die Behälter gemäss der Erfindung können in vorteilhafter Weise nicht nur für die üblichen diesbezüglichen Aerosole in Betracht kommen, sondern auch für Füllungen, bei denen ein erhöhter Innendruck durch ein eingepresstes Gas, insbesondere ein inertes Gas, gegeben ist. Behälter in Form von Tuben können einfach durch Kleben verschlossen werden, wobei auch an der Klebestelle eine Dichtungsmasse zwischengelegt sein kann. Durch Anordnung von Sicken an dieser Verschlussstelle ist eine weitere mechanische Verfestigung gegeben.
Bei Verwendung eines spröden Steigrohres kann dieses nach unten konisch ausgebildet sein, so dass die Wandstärke nach unten abnimmt. Das spröde Rohr kann über ein flexibles Rohrstück an das Sprühventil anschliessen, so dass keine Gefahr besteht, dass das spröde Rohr im Gebrauch ungewünschterweise bzw. an zu hoher Stelle bricht.
PATENTANSPRÜCHE : 1. Behälter mit flexiblen Wandungsteilen zur Ausgabe von unter Druck stehenden Medien, insbesondere von Sprüh-Aerosolen, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) nach Art einer Tube ausgebildet ist (Fig. 1 - 4).