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Als Überstromschalter ausgebildeter Drehschalter, insbesondere für Haushaltgeräte
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bares Schaltglied in seiner Einschaltstellung durch einen Thermobieger verriegelt wird, der sich bei Überstrom verbiegt und dadurch die Verriegelung löst, worauf die Rückführkraft das Schaltglied in seine Ausschaltstellung verstellt.
Bei bekannten Drehschaltern wird eine gegen eine Rückfuhrkraft drehbare Scheibe in ihrer Einschaltstellung durch einen Thermobieger festgehalten, der periodisch ein-und ausgeschaltet wird und dabei das schrittweise Zurückschalten der Scheibe in ihre Ausgangslage gestattet. Diese bekannte Anordnung hat die Aufgabe, das Zurückschalten der drehbaren Schaltscheibe in ihre Ausschaltstellung zu verzögern. Eine willkürlich Ausschaltung. ist hier nicht vorgesehen.
Überstromschalter der eingangs genannten Art können mit sehr einfachen, billigen Mitteln auch mit einer willkürlich bedienbaren Ausschalteinrichtung versehen werden, wenn erfindungsgemäss die das Schaltglied tragende Welle zum willkürlichen Lösen der Verriegelung und damit zum Ausschalten des Schalters entgegen ihrer Rückführkraft längsverschiebbar ist.
Hiedurch wird erreicht, dass der eingeschaltete Schalter jederzeit ohne mechanische Belastung des Thermobiegers ausgeschaltet werden kann. Da bei Haushaltgeräten der Schalter in der Regel immer willkürlich ausgeschaltet werden muss, wird durch die erfindungsgemässe Lösung erreicht, dass die Lebensdauer des Thermobiegers in keiner Weise nachteilig beeinflusst ist.
In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung an zwei Ausführungsbeispielen veranschaulicht.
Es zeigen : Fig. 1 eine Teilansicht der Schaltvorrichtung mit dem feststehenden Schalterteil und dem Thermobieger, Fig. 2 eine der Fig. 1 grundsätzlich entsprechende Teilansicht, jedoch mit einer Ansicht des beweglichen Schalterteils, Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel der Schaltvorrichtung, teilweise im Längs-
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schematische Darstellungen der Schaltvorrichtungen in verschiedenen Schaltstellungen.
In Fig. 1 ist die Grundplatte mit l, die Achse mit 2 und die feststehende Kontakte tragende Bolierplatte mit 3 bezeichnet. Der Thermobieger 4 ist mit der Heizwicklung 5 versehen und an der Grundplatte mit einem Bolzen 6 befestigt. Der in Fig. l nicht dargestellte, bewegliche Teil 7 des Schalters ist in Fig. 2 dargestellt und trägt zwei Kontaktfedern 8. Er ist mit zwei Anschlagnasen 9 versehen, von denen die eine sich bei Stellung "aus" an den Anschlagstift 10 anlegt. Der Thermobieger 4 trägt an seinem freien Ende eine Sperrklinke 11. Diese sperrt die Anschlagnasen 9 in der jeweils gewünschten Schaltstellung.
Bei dem Beispiel nach Fig. 3 ist der bewegliche Schalterteil 7 am unteren Ende der Schalterachse 2 befestigt, während der feststehende Schalterteil 3 am Ende einer Lagerbuchse sitzt, in der die Schalter- achse drehbar gelagert ist. Auf dem oberen Ende der Achse 2 ist ein Schaltgriff 12 befestigt. Unter dem Schaltgriff sitzt auf der Achse 2 eine Schraubenfeder 15, deren eines Ende im Schaltgriff 12 und deren anderes Ende im feststehenden Gehäuse des Schalters verankert ist.
Zum Einschalten des Schalters nach Fig. 3 wird der Handgriff 12 im Uhrzeigersinn gedreht, wobei die zweckmässig vorgespannte Feder 15 weiter gespannt wird. Dabei wird die Anschlagnase 9 des beweglichen Schalterteil von dem Anschlagstift 10 abgehoben. Entsprechend dem jeweiligen Drehwinkel kann beim Einschalten entweder die in Drehrichtung vorne liegende Anschlagnase 9 oder die in Drehrichtung dahinter liegende Anschlagnase 9 mit der Sperrklinke 11 des Thermobiegers 4 in Eingriff gebracht werden.
Die beiden verschiedenen Schaltstellungen entsprechen verschiedenen Umlaufgeschwindigkeiten des einzuschaltenden Elektromotors.
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unter der Wirkung der gespannten Feder 15 in seine Ausschaltstellung zurückgedreht wird, wobei die in der Ausschaltrichtung vorne liegende Anschlagnase 9 an den Anschlagstift 10 anschlägt, welcher die Ausschaltstellung begrenzt.
Bei dem Beispiel nach Fig. 3 kann der Schalter nicht von Hand in seine Ausschaltstellung zurückge- dreht werden, wenn die Schalterachse nicht in Längsrichtung verschiebbar ist. Bei diesem Beispiel könn- te jedoch die Schälterachse auch verschiebbar angeordnet sein, so dass man-den. Handgriff unter Zusam- mendrücken der Feder 15 derart nach unten drücken kann, dass der bewegliche Schalterteil ausser Eingriff mit dem Thermobieger kommt und dann in seine Ausgangslage zurückgedreht wird.
Die Fig. 4 zeigt ein weiteres Beispiel für eine Schaltvorrichtung, die nach erfolgter Einschaltung will- kürlich in verschiedene Betriebsstellungen oder auch in die Ausschaltstellung verstellt werden kann. Hie- zu ist der Schaltgriff 4 über eine Klauen- bzw. Ratschenkupplung 16 mit der Schalterachse 2 verbunden.
Beim Einschalten im Uhrzeigersinn nimmt die steile Schulter des den Stift 17 umfassenden Kupplungsaus- schnitts die Schulterachse mit, so dass der Schalter in der gleichen Weise wie bei Fig. 3 eingeschaltet wird. Zum willkürlichen Zurückschalten wird der Handgriff entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, wobei die schräge Schulter der Rast den Stift 17 und damit die Schalterachse gegen die Wirkung der Feder 15 herunterdrückt. Dabei kommt der drehbare Schalterteil ausser Eingriff mit der Sperrklinke 10 des Ther- mobiegers. Die Feder 15 dreht hierauf den drehbaren Schalterteil so weit. bis der Stift 17 wieder in eine
Kupplungsausnehmung einrastet und sich an der entsprechenden steilen Schulter abstützt.
Die Fig. 5 bis 7 zeigen, wie schon erwähnt, die Anwendung des erfindungsgemässen Schalters bei einem Elektromotor, insbesondere für Küchenmaschinen. Die Schaltstellung 0 (Fig. 5) zeigt die Ausschalt- stellung. In Schaltstellung I (Fig. 6) sind die Teilerregerspulen 13a und 13b hintereinandergeschaltet, während in Schaltstellung n (Fig. 7) die beiden Teilspulen parallelgeschaltet sind.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Als Überstromschalter ausgebildeter Drehschalter, insbesondere für Haushaltgeräte, dessen über eine Welle durch einen Schaltergriff entgegen einer Rückführkraft drehbares Schaltglied in seiner Ein- schaltstellung durch einen Thermobieger verriegelt wird, der sich bei Überstrom verbiegt und dadurch die Verriegelung löst, worauf die Rückführkraft das Schaltglied in seine Ausschaltstellung verstellt, da- durch gekennzeichnet, dass die das Schaltglied (7) tragende Welle (2) zum willkürlichen Lösen der Ver- riegelung und damit zum Ausschalten des Schalters entgegen einer-Rückführkraft längsverschissbbar ist.